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Bekanntmachungen

Tagesordnung

Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 29.10.2020, folgende Beschlüsse:

1. Widerruf der Besetzung der Ausschüsse Verwaltungsausschuss, Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss, Technischer Ausschuss und Verwaltungsgemeinschaftsausschuss
Vorlage: SR/2020/116/01

Beschluss:

Der Stadtrat widerruft die Besetzungen des Verwaltungsausschusses, des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss, des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses, Beschlüsse des Stadtrates SR/2019/081/01, SR/2019/082/01, SR/2019/088/01, SR/2019/089/01 vom 29.08.2019.

2. Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Vorlage: SR/2020/117/01

Beschluss:

Der Stadtrat bestellt folgende Mitglieder und deren stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse im Einigungsverfahren wie folgt:

Verwaltungsausschuss (8 Mitglieder):

 

 Partei

 Mitglieder

 Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Uta Siling

Ines Möbius

2

CDU

Dr. med. Siegfried Schnee

Katrin Schütte

3

CDU

Prof. Dr.-Ing. Lothar Otto

Prof. Detlev Müller

4

CDU

Heribert Kosfeld

Cornelia Mühlstädt

 

 

 

Jörg Naumann

 

 

 

Sebastian Voigt

    

5

DIE LINKE

Dr. Torsten Bachmann

Jörg Illig

 

 

 

Edith Starke

 

 

 

Prof. Dr. Mario Geißler

    

6

SPD/FDP/Bündnis 90/Die Grünen

Elisabeth Schwerin

Frank Böttger

 

 

 

Klaus Geweniger

    

7

AfD

Peter Seidel

Anke Seidel

8

AfD

Nick Hübner

Jürgen Schneider

 

 

 

Rolf Katzschner

Technischer Ausschuss (6 Mitglieder):

 

 Partei

 Mitglieder

 Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Katrin Schütte

Dr. Siegfried Schnee

2

CDU

Jörg Naumann

Sebastian Voigt

 

 

 

Uta Siling

 

 

 

Prof. Dr.-Ing. Otto

   

Heribert Kosfeld

   

Cornelia Mühlstädt

    

3

Bündnis 90/Die Grünen/ SPD/FDP

Klaus Geweniger

Elisabeth Schwerin

 

 

 

Frank Böttger

    

4

DIE LINKE

Edith Starke

Prof. Dr. Mario Geißler

 

 

 

Dr. Torsten Bachmann

 

 

 

Jörg Illig

    

5

AfD

Jürgen Schneider

Peter Seidel

6

AfD

Rolf Katzschner

Nick Hübner

 

 

 

Anke Seidel

Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss (8 Mitglieder): 

 

 Partei

 Mitglieder

 Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Ines Möbius

Uta Siling

2

CDU

Cornelia Mühlstädt

Heribert Kosfeld

3

CDU

Prof. Detlev Müller

Prof. Lothar Otto

4

CDU

Sebastian Voigt

Jörg Naumann

 

 

 

Dr. med. Siegfried Schnee

 

 

 

Katrin Schütte

    

5

DIE LINKE

Prof. Dr. Mario Geißler

Edith Starke

6

DIE LINKE

Jörg Illig

Dr. Torsten Bachmann

    

7

AfD

Anke Seidel

Jürgen Schneider

 

 

 

Rolf Katzschner

 

 

 

Peter Seidel

    

8

FDP/AfD/SPD/Bündnis 90/Die Grünen

Frank Böttger

Nick Hübner

   

Elisabeth Schwerin

   

Klaus Geweniger

Verwaltungsgemeinschaftsausschuss (5 Mitglieder):

 

Partei

Mitglieder

Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Ines Möbius

Uta Siling

2

CDU

Jörg Naumann

Dr. Siegfried Schnee

3

CDU/Bündnis 90/Die Grünen

Sebastian Voigt

Klaus Geweniger

   

Prof. Dr. Lothar Otto

 

 

 

Cornelia Mühlstädt

 

 

 

Heribert Kosfeld

 

 

 

Prof. Detlev Müller

 

 

 

Katrin Schütte

    

4

AfD

Jürgen Schneider

Rolf Katzschner

 

 

 

Nick Hübner

 

 

 

Anke Seidel

    

5

DIE LINKE

Edith Starke

Dr. Torsten Bachmann

 

 

 

Prof. Dr. Mario Geißler

 

 

 

Jörg Illig

3. Zuschuss Sportverein Kanu Lauenhain
Gemeindeanteil durch die Sportförderung des Freistaates geförderten Projekts "Modernisierung des Vereinshauses der SGL Lauenhain" - 2. Bauabschnitt
Vorlage: SR/2020/120/01

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den zur Umsetzung der o.g. Baumaßnahme benötigten Eigenanteil gemäß der Förderrichtlinie in Höhe von 15.000 € zur Verfügung zu stellen.

4. Zuschuss Sächsischer Kanusportverein Mittweida e.V.
Vorlage: SR/2020/122/01

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den kommunalen Zuwendungsanteil in Höhe von 8.004,00 € zur Sanierung des Daches des Vereins-Hauptgebäudes unter der Voraussetzung der Förderung der Maßnahme nach der Sportförderrichtlinie des Freistaates Sachsen.

5. Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 11.09.2020 bis 15.10.2020
Vorlage: SR/2020/124/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 11.09.2020 bis 15.10.2020 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

6. Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Instandsetzung "Wanderweg vom Alten Mühlweg zum Wappenfelsen" (Baubeschluss)
Vorlage: SR/2020/119/03

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Bauausführung zur Instandsetzung des Rundwanderweges an der Talsperre Kriebstein für den Bereich vom „Am alten Mühlweg bis zum Wappenfelsen“ vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln

 

Schreiber

Oberbürgermeister                                                       Mittweida, am 30.10.2020

Polizeiverordnung vom 30.10.2020

Am 14. September 2020 fand eine Informationsveranstaltung in der Turnhalle Frankenau statt. Die Versammlung wurde für die Anwohner Frankenaus organisiert, um Informationen über das Bürgerenergieprojekt der MSE eG i.G. und zum geplanten Bau von Windkraftanlagen zwischen den Ortschaften Frankenau und Königshain zu erfahren. Den anwesenden Gästen war es möglich, am Abend Fragen an die Vortragenden zu stellen. Die erhebliche Menge der gestellten Fragen wurden beantwortet und in einem Fragen-Antwortenkatalog zusammengefasst, den Sie hier abrufen können.

Die Fragen wurden weitestgehend durch die MSE, Firma Bündig und die Firma Agraset beantwortet. Zusätzliche Antworten durch weitere Institutionen sind entsprechend gekennzeichnet.

FAQ-Katalog

 

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