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ÖFFNUNGSZEITEN

BÜRGER- UND GÄSTEBÜRO

Montag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16.00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch nach Vereinbarung
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
Samstag 9.00 - 11.00 Uhr (jeden 1. Samstag im Monat)

Alle Ämter der Stadt Mittweida

Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch nach Vereinbarung
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

Sprechzeiten des Oberbürgermeisters

bitte Termin vorher telefonisch vereinbaren: 03727 967 101
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr
  13:30 - 17:00 Uhr

Standesamt

Das Standesamt befindet sich in der Kapellengasse 8.
Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch nach Vereinbarung
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

Stadtkasse Mittweida

Montag geschlossen
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

Stadtbibliothek

Montag geschlossen
Dienstag 09:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 18:00 Uhr
Samstag 09:00 - 12:00 Uhr

Museum "Alte Pfarrhäuser"

Mo / außerh. der Öffnungszeiten: nach Vereinbarung
Dienstag bis Sonntag 10:00 - 16:00 Uhr
Feiertage 10:00 - 16:00 Uhr

Freibad Mittweida

gilt von Juni bis zum Sommerferienbeginn (23. Juli 2021)
täglich 10:00 - 19:00 Uhr

Informationszentrum der Stadt und der Hochschule T9

Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:30 und 13:00 - 17:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:30 und 13:00 - 17:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:30 und 13:00 - 17:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:30 und 13:00 - 15:00 Uhr
Samstag 09:00 - 11:00 Uhr

Sprechzeiten der Schiedsstelle Mittweida

im Hintergebäude Rathaus 2, Rochlitzer Str. 3 Eingang über Frongasse
Donnerstag 16:00 - 17:30 Uhr (jeden 2. Donnerstag im Monat)
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BEREITSCHAFTSDIENSTE / NOTFALLNUMMERN

Rettungsdienst / Erste Hilfe / Feuerwehr 112
Rettungsleitstelle Freiberg / Krankentransport 0371 / 192 22
kassenärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117
FFW-Gerätehaus 03727 / 997 274
Polizei 110
Polizeirevier Mittweida 03727 / 980 0
Kreiskrankenhaus 03727 / 990
Stromstörungen 0800 / 230 50 70
Gasstörungen 0800 / 1111 489 20
Wasser / Abwasserstörungsdienst 0151 / 126 449 95
CORONA-INFOS ÖFFNUNGSZEITEN BEREITSCHAFTSDIENSTE VERANSTALTUNGEN MARKT-WEBCAM

Bekanntmachungen


Stadtrat und seine Ausschüsse

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18.00 Uhr Technischer Ausschuss
18.30 Uhr Stadtratssitzung
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Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 25.02.2021, folgende Beschlüsse:

1. Europäischer Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2014 bis 2020) Fortschreibung des Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzeptes (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“ und Arrondierung des Fördergebietes
Vorlage: SR/2021/015/01

Beschluss:
Der Rat beschließt die Umsetzung des fortgeschriebenen Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“ im Rahmen des Förderprogramms des Europäischen Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2014 bis 2020), dessen Förderperiode bis zum 30.06.2022 verlängert wurde.

2. Einführung eines Ortsteilbudgets für die Stadt Mittweida ab 2021
Vorlage: SR/2021/011/02

Beschluss:
Der Rat beschließt die Einführung eines Ortsteilbudgets ab 01.01.2021 gemäß Sachverhalt.

3. Genehmigung von Garagenverkäufen 2020
Vorlage: SR/2021/010/02

Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2020 sowie einen Verkauf aus 2019 gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum an der Baulichkeit zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

4. Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Sanierung und Brandschutzertüchtigung Rathaus 1 und Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (Bau eines Block-Heiz-Kraftwerkes – BHKW)
Vorlage: SR/2021/013/02

Beschluss
Der Rat beschließt die Anerkennung der Schlussrechnung für das Objekt: Sanierung und Brandschutzertüchtigung Rathaus 1 und Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (Bau eines Block-Heiz-Kraftwerkes – BHKW) gemäß Sachverhalt.

5. Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021
Vorlage: SR/2021/016/02

Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Bildung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2020 in Höhe von 4.408.284,75 Euro und deren Übertragung in den Haushalt 2021 gemäß Sachverhalt.

6. Beschluss zur Umstufung des beschränkt öffentlichen Weges mit der Bezeichnung "Weg zum Auenblick" (BÖW 42) in einen öffentlichen Feld- und Waldweg (ÖFW) und Benennung des Weges in "Zum Auenblick"
Vorlage: SR/2021/001/03

Beschluss:
Der Rat beschließt, dass

      1. der beschränkt öffentlichen Weg BÖW 42 zu einem öffentlichen Feld- und Waldweg ÖFW
          aufgestuft und 
      2. der Weg in „Zum Auenblick“ benannt wird.

7. Kostenloses Parken für Feuerwehrangehörige
Vorlage: SR/2020/134/FR

Beschluss
Der Stadtrat beschließt für die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida und der zugehörigen Ortswehren die unentgeltliche Nutzung von städtischen kostenpflichtigen Parkplätzen für eine Höchstparkdauer von max. 2 Stunden.

 

Schreiber

Oberbürgermeister                                                       Mittweida, am 26.02.2021

 

18.30 Uhr Stadtratssitzung
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Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 28.01.2021, folgende Beschlüsse:

1. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, BV Stadtbibliothek Technikumplatz 1a, LV 313 - Dacharbeiten
Vorlage: SR/2021/002/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma AHT Klempner GmbH, Hauptstr. 20 in 04736 Waldheim mit einer Angebotssumme von 295.357,18 € zu vergeben.

2. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Hainichener Straße 60, Flurstück 1205/8 Gemarkung Mittweida, Abbruch und Entsorgung der Bausubstanz der ehemaligen Wäscheunion - Abbrucharbeiten
Vorlage: SR/2021/003/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma M. Günther & Co. GmbH, Plantagenstraße 25 in 09217 Burgstädt mit einer Angebotssumme von 431.499,85 € zu vergeben.

3. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Treppen- und Geländersanierung im Stadtpark Goethehain Mittweida, Vernetzung Stadtpark-Landschaftsbau/Tiefbau
Vorlage: SR/2021/004/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma Altenhainer Baugesellschaft mbH, Altenhainer Dorfstr. 47 in 09128 Chemnitz mit einer Angebotssumme von 190.944,31 € zu vergeben.

4. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Feuerwehrgerätehaus Ringethal, Baumeisterarbeiten
Vorlage: SR/2021/006/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma Hoch- und Tiefbau GmbH Mittweida, Südstraße 8B in 09648 Altmittweida mit einer Angebotssumme von 700.454,82 € zu vergeben.

5. Gründung des Fördervereins - FreundInnen der europäischen Kulturregion Chemnitz 2025
Vorlage: SR/2020/007/02

Beschluss:

Der Rat befürwortet den Beitritt zum Förderverein - FreundInnen der europäischen Kulturregion Chemnitz 2025 und beschließt die Zahlung der Aufnahmegebühr von 3.500 Euro.

6. Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 04.12.2020 bis 14.01.2021
Vorlage: SR/2020/005/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 04.12.2020 bis 14.01.2021 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

 

Mittweida, 29.01.2021

 

18.30 Uhr Stadtratssitzung
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Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 17.12.2020, folgende Beschlüsse:

1. Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat
Vorlage: SR/2020/147/01

Beschluss:

1. Der Stadtrat stellt das Ausscheiden aus dem Stadtrat von Herrn Peter Seidel fest.
2. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Karl-Heinz Steinbach keine Ablehnungs- oder Hinderungsgründe vorliegen als Stadtrat tätig zu sein.
3. Auf der Grundlage des Wahlergebnisses aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 wird Herr Karl-Heinz Steinbach als Nachfolger mit Wirkung vom 17.12.2020 in den Stadtrat Mittweida nachrücken.
4. Herr Karl-Heinz Steinbach wird als Mitglied in den Verwaltungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied in den Schul-, Kultur-, Sport- und Soziallausschuss mit Jugendbeirat/Betriebsausschuss und in den Technischen Ausschuss gewählt.

2. Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle Mittweida
Vorlage: SR/2020/135/01

Beschluss:

Der Stadtrat wählt als Friedensrichter für die Schiedsstelle Mittweida Herrn Joachim Jäckel mit Wirkung ab 03.01.2021 für die bevorstehende Wahlperiode von fünf Jahren.

3. Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2019
Vorlage: SR/2020/139/02

Beschluss:

-entfällt-
Der Rat nimmt Kenntnis vom Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2019.

4. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2020 und 2021 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes
Vorlage: SR/2020/149/02

Beschluss:

Der Rat beschließt, für die Haushalts- und Wirtschaftsjahre 2020 und 2021 die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse (§ 104 SächsGemO) der Stadt Mittweida, die Jahresabschlussprüfungen des Sport- und Kulturbetriebes (§ 105 SächsGemO und § 32 SächsEigBVO) und die weiteren pflichtigen Aufgaben der örtlichen Prüfung (§ 106 (1) SächsGemO) der SWS Schüllermann und Partner AG, Bautzner Str. 67, 04347 Leipzig zu übertragen.

5. Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/43 der Gemarkung Mittweida in der Georg-Büchner-Straße
Vorlage: SR/2020/137/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/43 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von 467 m² und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

6. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, BV Stadtbibliothek Technikumplatz 1a, LV 405 - Elektrotechnik + Gebäudeautomation
Vorlage: SR/2020/144/02

Beschluss:

Der Rat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma Beyer & Lohs GmbH, Chemnitzer Straße 56, 09669 Frankenberg mit einer Angebotssumme von 361.646,80 € zu vergeben.

18.30 Uhr Stadtratssitzung

Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 29.10.2020, folgende Beschlüsse:

1. Widerruf der Besetzung der Ausschüsse Verwaltungsausschuss, Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss, Technischer Ausschuss und Verwaltungsgemeinschaftsausschuss
Vorlage: SR/2020/116/01

Beschluss:

Der Stadtrat widerruft die Besetzungen des Verwaltungsausschusses, des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss, des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses, Beschlüsse des Stadtrates SR/2019/081/01, SR/2019/082/01, SR/2019/088/01, SR/2019/089/01 vom 29.08.2019.

2. Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Vorlage: SR/2020/117/01

Beschluss:

Der Stadtrat bestellt folgende Mitglieder und deren stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse im Einigungsverfahren wie folgt:

Verwaltungsausschuss (8 Mitglieder):

 

 Partei

 Mitglieder

 Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Uta Siling

Ines Möbius

2

CDU

Dr. med. Siegfried Schnee

Katrin Schütte

3

CDU

Prof. Dr.-Ing. Lothar Otto

Prof. Detlev Müller

4

CDU

Heribert Kosfeld

Cornelia Mühlstädt

 

 

 

Jörg Naumann

 

 

 

Sebastian Voigt

    

5

DIE LINKE

Dr. Torsten Bachmann

Jörg Illig

 

 

 

Edith Starke

 

 

 

Prof. Dr. Mario Geißler

    

6

SPD/FDP/Bündnis 90/Die Grünen

Elisabeth Schwerin

Frank Böttger

 

 

 

Klaus Geweniger

    

7

AfD

Peter Seidel

Anke Seidel

8

AfD

Nick Hübner

Jürgen Schneider

 

 

 

Rolf Katzschner

Technischer Ausschuss (6 Mitglieder):

 

 Partei

 Mitglieder

 Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Katrin Schütte

Dr. Siegfried Schnee

2

CDU

Jörg Naumann

Sebastian Voigt

 

 

 

Uta Siling

 

 

 

Prof. Dr.-Ing. Otto

   

Heribert Kosfeld

   

Cornelia Mühlstädt

    

3

Bündnis 90/Die Grünen/ SPD/FDP

Klaus Geweniger

Elisabeth Schwerin

 

 

 

Frank Böttger

    

4

DIE LINKE

Edith Starke

Prof. Dr. Mario Geißler

 

 

 

Dr. Torsten Bachmann

 

 

 

Jörg Illig

    

5

AfD

Jürgen Schneider

Peter Seidel

6

AfD

Rolf Katzschner

Nick Hübner

 

 

 

Anke Seidel

Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss (8 Mitglieder): 

 

 Partei

 Mitglieder

 Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Ines Möbius

Uta Siling

2

CDU

Cornelia Mühlstädt

Heribert Kosfeld

3

CDU

Prof. Detlev Müller

Prof. Lothar Otto

4

CDU

Sebastian Voigt

Jörg Naumann

 

 

 

Dr. med. Siegfried Schnee

 

 

 

Katrin Schütte

    

5

DIE LINKE

Prof. Dr. Mario Geißler

Edith Starke

6

DIE LINKE

Jörg Illig

Dr. Torsten Bachmann

    

7

AfD

Anke Seidel

Jürgen Schneider

 

 

 

Rolf Katzschner

 

 

 

Peter Seidel

    

8

FDP/AfD/SPD/Bündnis 90/Die Grünen

Frank Böttger

Nick Hübner

   

Elisabeth Schwerin

   

Klaus Geweniger

Verwaltungsgemeinschaftsausschuss (5 Mitglieder):

 

Partei

Mitglieder

Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Ines Möbius

Uta Siling

2

CDU

Jörg Naumann

Dr. Siegfried Schnee

3

CDU/Bündnis 90/Die Grünen

Sebastian Voigt

Klaus Geweniger

   

Prof. Dr. Lothar Otto

 

 

 

Cornelia Mühlstädt

 

 

 

Heribert Kosfeld

 

 

 

Prof. Detlev Müller

 

 

 

Katrin Schütte

    

4

AfD

Jürgen Schneider

Rolf Katzschner

 

 

 

Nick Hübner

 

 

 

Anke Seidel

    

5

DIE LINKE

Edith Starke

Dr. Torsten Bachmann

 

 

 

Prof. Dr. Mario Geißler

 

 

 

Jörg Illig

3. Zuschuss Sportverein Kanu Lauenhain
Gemeindeanteil durch die Sportförderung des Freistaates geförderten Projekts "Modernisierung des Vereinshauses der SGL Lauenhain" - 2. Bauabschnitt
Vorlage: SR/2020/120/01

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den zur Umsetzung der o.g. Baumaßnahme benötigten Eigenanteil gemäß der Förderrichtlinie in Höhe von 15.000 € zur Verfügung zu stellen.

4. Zuschuss Sächsischer Kanusportverein Mittweida e.V.
Vorlage: SR/2020/122/01

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den kommunalen Zuwendungsanteil in Höhe von 8.004,00 € zur Sanierung des Daches des Vereins-Hauptgebäudes unter der Voraussetzung der Förderung der Maßnahme nach der Sportförderrichtlinie des Freistaates Sachsen.

5. Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 11.09.2020 bis 15.10.2020
Vorlage: SR/2020/124/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 11.09.2020 bis 15.10.2020 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

6. Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Instandsetzung "Wanderweg vom Alten Mühlweg zum Wappenfelsen" (Baubeschluss)
Vorlage: SR/2020/119/03

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Bauausführung zur Instandsetzung des Rundwanderweges an der Talsperre Kriebstein für den Bereich vom „Am alten Mühlweg bis zum Wappenfelsen“ vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln

 

Schreiber

Oberbürgermeister                                                       Mittweida, am 30.10.2020

Polizeiverordnung vom 30. Oktober 2020


Sonstiges

Am 14. September 2020 fand eine Informationsveranstaltung in der Turnhalle Frankenau statt. Die Versammlung wurde für die Anwohner Frankenaus organisiert, um Informationen über das Bürgerenergieprojekt der MSE eG i.G. und zum geplanten Bau von Windkraftanlagen zwischen den Ortschaften Frankenau und Königshain zu erfahren. Den anwesenden Gästen war es möglich, am Abend Fragen an die Vortragenden zu stellen. Die erhebliche Menge der gestellten Fragen wurden beantwortet und in einem Fragen-Antwortenkatalog zusammengefasst, den Sie hier abrufen können.

Die Fragen wurden weitestgehend durch die MSE, Firma Bündig und die Firma Agraset beantwortet. Zusätzliche Antworten durch weitere Institutionen sind entsprechend gekennzeichnet.

FAQ-Katalog

 

Kontakt

Stadtverwaltung Mittweida

Markt 32
03727 967 0
03727 967 180
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