07.06.2021 - Die Impfpriorisierung wird aufgehoben

Ministerin Köpping: »Gleiche Regeln in den Impfzentren, bei den Haus- und Betriebsärzten«

Auch in Sachsen können sich ab 7. Juni 2021 alle Bürgerinnen und Bürger um einen Impftermin bemühen. Die bisherige bevorzugte Impfberechtigung von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen endet bundesweit. Dem schließt sich der Freistaat an. Auch alle Impfwilligen ab 14 Jahren können sich ab 8 Uhr im Buchungsportal für die Impfzentren registrieren und um einen Termin bemühen. Ab kommendem Montag beginnen auch die Betriebsärzte mit der Verabreichung der Coronaschutzimpfung.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Wir hätten uns gewünscht, dass der Bund angesichts des immer noch knappen Impfstoffs noch zwei Wochen mit der Freigabe der Priorisierung gewartet hätte. Da dies nicht passiert ist, schließen wir uns nun der bundesweiten Praxis an. Damit schaffen wir auch einheitliche Regeln, da die Hausärzte und ab Montag auch die Betriebsärzte ohnehin bereits ohne Priorisierung impfen. Wir können aber nur so viele Impfungen vergeben, wie Impfstoff geliefert wird.
Es wird bei vielen zu Enttäuschung führen, wenn sie sich vergeblich um einen Impftermin bemühen. Ich kann nur wieder um Geduld bitten. Wir haben auf die Lieferung der Vakzine keinen Einfluss.«

Die Aufhebung der vorgegebenen Priorisierung beim Impfen bedeutet, dass keine Personen mehr wegen Vorerkrankungen, des Alters und des besonderen beruflichen oder persönlichen Umfeldes bevorzugt geimpft werden. Ein Großteil der bisher priorisierten Menschen hat bereits eine Impfung erhalten.

In den Arztpraxen ist die durch die Impfverordnung des Bundes vorgegebene Priorisierung bereits seit 24. Mai 2021 komplett aufgehoben: Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte kennen ihre Patientinnen und Patienten am besten und können sehr gut einschätzen, wen sie zuerst impfen. Die Impfung beim Hausarzt bleibt damit ein niedrigschwelliges Angebot gerade für Vorerkrankte.

Quelle: Pressemitteilung vom Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (3. Juni 2021)

21.06.2021 - Angepasste Öffnungszeiten im Testzentrum der Hochschule Mittweida

Auf Grund der sinkenden Inzidenz im Landkreis Mittelsachsen und dem Wegfall der Testpflicht in vielen Bereichen passt der Studentenrat der Hochschule Mittweida das Angebot in seinen beiden Testzentren an.
„Wir passen die Öffnungszeiten, den Personalschlüssel und auch das Leistungsspektrum an.“, sagt Florian Meyer, Referent für Corona-Angelegenheiten beim Studentenrat.

In Mittweida werden die Öffnungszeiten wie folgt geändert:
- Montag – Freitag:          7.30 bis 11.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
- Samstag:                       9.00 bis 11.00 Uhr
- Sonntag:                        geschlossen

Insbesondere die Abdeckung der Öffnungszeiten am Wochenende übernimmt die Außenstelle an der Talsperre in Kriebstein.
Hier wird ab sofort wie folgt geöffnet:
- Samstag / Sonntag:       15.00 bis 18.00 Uhr.

„Auch werden wir weniger Personal zu den genannten Zeiten einsetzen. Im ersten Schritt schließen wir aber betriebsbedingte Kündigungen aus. Unsere Beschäftigten haben in den vergangenen Wochen alle Überstunden aufgebaut, die sie jetzt im ersten Schritt absetzen werden.“, erklärt Gordon Guido Oswald, Geschäftsführer des Studentenrates und Leiter der Testzentren.

Weiterhin wird auf Grund der anstehenden Reisesaison noch einmal am Leistungsspektrum angepasst, so sind ab sofort Montag bis Freitagvormittag PCR-Testungen möglich. Es muss dafür ein Termin unter www.covid.stura-mittweida.de gemacht werden. Die Testungen kosten für den Urlaub oder andere private Verwendungen 85,00 Euro. Für Personen mit einem positiven Schnelltest kann der Labortest kostenlos angeboten werden. Die Ergebnisse liegen innerhalb von 24 Stunden vor.
„Vorerst rechnen wir nicht mit einer baldigen Schließung der Testzentren.“, ergänzt Meyer. „Wir beobachten aber wöchentlich die Entwicklung und das Testaufkommen.“ Oswald weiter.

Insgesamt wurden im Testzentrum an der Hochschule Mittweida über 16.000 Bürgerinnen- und Bürgertests seit März durchgeführt. Rückfragen können gestellt werden unter stura@hs-mittweida.de.

Kontaktmöglichkeiten für den Corona-Test
Gordon Guido Oswald, Leiter des Testzentrums
Telefonhotline: 03727 – 58 11 09
E-Mail: corona@hs-mittweida.de

20.05.2021 - Weitere Impfdosen für Mittelsachsen

Mittelsachsen erhält 18 000 zusätzliche Impfdosen, davon 10 000 von Astrazeneca und 8000 von Johnson&Johnson. Das gab heute die Staatsregierung auf einer Pressekonferenz in Freiberg bekannt. Von den zusätzlichen Impfdosen gehen 3000 in die Arztpraxen, 15 000 erhält das Impfzentrum Mittweida sowie die mobilen Teams. Damit sollen temporäre Impfzentren in Freiberg, Rochlitz und Döbeln betrieben werden, genaue Termine stehen noch nicht fest. Die Lieferung ist für kommende Woche angekündigt.

17.05.2021 - Impf-Priorisierung soll ab 7. Juni aufgehoben werden

Die Priorisierung für eine Corona-Impfung soll ab dem 7. Juni entfallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montag, dem 17.05.2021 mit. Die Aufhebung gilt für Arztpraxen, Betriebsärzte und Impfzentren.

Die Impf-Priorisierung für eine Corona-Impfung soll ab dem 7. Juni entfallen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montag mitgeteilt. Die Aufhebung gilt für Arztpraxen, Betriebsärzte und Impfzentren.

Damit werde die Impfkampagne weiter an Geschwindigkeit zunehmen. Und man könne diejenigen erreichen, die vorher keinen einfachen Zugang zu einem Impftermin hatten, so der Gesundheitsminister.

In den kommenden drei Wochen werden in Deutschland nach aktueller Planung mindestens 15 Millionen Erst- und Zweitimpfungen erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.

17.05.2021 - Hochschule startet Impfturbo für Studierende

Der Studentenrat der Hochschule Mittweida hat am 7. Mai 2021 mit einer Umfrage unter allen Studierenden begonnen, um die Impfbereitschaft unter den Kommilitoninnen und Kommilitonen abzufragen. Bereits nach einer kurzen Zeit haben über 650 Studierende der Hochschule an dieser Umfrage teilgenommen.
„Besonders begeistert hat uns die hohe Impfbereitschaft unter den teilnehmenden Studierenden“, sagt Florian Meyer, Referent für Corona beim Studentenrat. Danach möchten sich 72,6% der Studierenden impfen lassen. Die Umfrage läuft noch bis 23. Mai 2021. Auch gab es unter den Studierenden eine hohe Bereitschaft für das Vakzin Vaxzevria des Herstellers AstraZeneca.
„Deshalb haben wir in kürzester Zeit ein Impfangebot mit diesem Wirkstoff für unsere Studierenden organisiert bekommen. Am 14. Mai und am kommenden Donnerstag (20. Mai) werden so über 150 junge Leute hausintern geimpft“, berichtet Gordon G. Oswald, Geschäftsführer des Studentenrates und Corona-Beauftragter der Hochschule Mittweida. Durch die Aufhebung der Impfpriorisierung für diesen Wirkstoff ist dies auch problemlos möglich.
Pauline Liebelt, Studierende des Studiengangs Global Communication, freut sich über das Angebot und die schnelle Möglichkeit zur Wahrnehmung eines Impftermins: „Ich bin sehr glücklich, dass die Hochschule und der Studentenrat so engagiert sind und sich auch um Impftermine für uns Studierende kümmern.“
Perspektivisch ist geplant auch für alle Studierenden ein Impfangebot machen zu können. Hierbei hält sich die Hochschule aber natürlich an die bestehende Priorisierung und wartet auf die flächendeckende Freigabe der Vakzine. „Wir hoffen, dass wir es dadurch schaffen im Wintersemester wieder Projekte und Veranstaltungen in Präsenz durchführen zu können“, ergänzt Oswald abschließend.

Kontaktmöglichkeiten des Corona-Testzentrums:
Gordon Guido Oswald, Leiter des Testzentrums
Telefonhotline: 03727 – 58 11 09
E-Mail: corona@hs-mittweida.de

Erklärung: Als Studentenrat der Hochschule Mittweida sind wir das höchste studentische Selbstverwaltungsgremium der Hochschule. Wir vertreten gegenwärtig etwa 6.500 Studierende.

04.05.2021 - Gesundheitsministerin Petra Köpping begrüßt Weiterbetrieb der Impfzentren

Sachsens Gesundheitsministerin erklärt zum heutigen Kabinettsbeschluss, die Impfzentren auch nach dem 30. Juni 2021 weiterzubetreiben:

»Ich freue mich, dass die Impfzentren nach der heutigen Kabinettsbefassung bis mindestens Ende Juli in Betrieb bleiben. Es war auch vor einer Woche mein Vorschlag, dass wir in möglichst vielen Impfzentren auch dem 30. 6. weiterimpfen. Inzwischen haben sich viele Voraussetzungen positiv entwickelt. Auch deswegen war der heutige Beschluss nötig. Ich danke für die Verständigung mit DRK, Landräten und dem Landtag. Wir brauchen die Impfzentren als starke Säule neben den Hausärzten. Wenn demnächst größere Impfstofflieferungen kommen, eventuell Kinder ab 12 Jahren impfberechtigt sind und die Impfpriorisierung aufgehoben wird, müssen wir viele Orte haben, an denen geimpft wird. Damit wollen wir auch gewährleisten, dass die jetzt noch langen Wartezeiten in den Impfzentren und Arztpraxen abgebaut werden.«

Update vom 13. Juli 2021: Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen Neue Regelungen für Großveranstaltungen 

Die Sächsische Staatsregierung hat am 13. Juli 2021 eine Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen und damit u.a. die Regeln für Großveranstaltungen angepasst. Anlass für die Befassung war ein Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer. Die geänderte Verordnung tritt am 16. Juli 2021 in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021.

Mit der Änderung wurden die in Sachsen bereits geltende Regelungen für Großveranstaltungen präzisiert. Ab 16. Juli 2021 sind Großveranstaltungen mit maximal 5.000 gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 50 liegt und die folgenden Bestimmungen eingehalten werden:

• eine Kontakterfassung ist zu gewährleisten - vorzugsweise mittels personalisierter Tickets,
• Besucherinnen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test (Ausnahme: Vollständig Geimpfte und Genesene),
• ein genehmigtes Hygienekonzept muss vorliegen,
• abseits des eigenen Platzes müssen die Besucherinnen und Besucher einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen,
• die Zahl der Besucher darf maximal 50 Prozent der zulässigen Kapazität des Veranstaltungsortes betragen,
• im Hygienekonzept sind Begrenzungen zum Ausschank und Konsum alkoholhaltiger Getränke ebenso vorzusehen wie ein Zutrittsverbot für erkennbar alkoholisierte Personen.

Wird der Schwellenwert von 35 unterschritten, sind Großveranstaltungen unter Beibehaltung der oben genannten Auflagen mit höchstens 25.000 Besucherinnen und Besucher zulässig. Im Rahmen des Hygienekonzeptes kann in begründeten Einzelfällen jedoch von der Kapazitätsbegrenzung von 50 Prozent abgewichen werden. Wird der Schwellenwert von 10 unterschritten, entfällt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei Großveranstaltungen mit bis zu 5.000 Besucherinnen und Besucher.
Geimpfte und Genesene werden auch weiterhin bei der Erfassung der Besucherzahlen mitgezählt.

Bei der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes kommt es ebenfalls zu einer Änderung. Liegt die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 10, entfällt zukünftig die Maskenpflicht für Ladengeschäfte und Märkte, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. 

Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf eine Anpassung der Testverpflichtungen am Arbeitsplatz verständigt: Beschäftigte müssen ab dem 26. Juli 2021 am ersten Arbeitstag einen negativen Test nachweisen, wenn sie zuvor fünf Werktage hintereinander oder länger wegen Urlaubs oder ähnlicher Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben. Alternativ können sie im Laufe des ersten Arbeitstages unter Aufsicht einen dokumentierten Test vornehmen. Wenn die Arbeit nach dem Urlaub im Home-Office aufgenommen wird, ist der Test nachzuweisen oder vorzunehmen, sobald die Arbeit erstmals wieder außerhalb der Wohnung stattfindet. Diese Regelung gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene.

Die geänderte Verordnung wird in Kürze veröffentlicht. 

www.coronavirus.sachsen.de

Ab 01.07 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Die Sächsische Staatsregierung hat sich am 22. Juni 2021 mit der Fortschreibung der Corona-Regeln für die Zeit ab Juli befasst und einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zugestimmt. Die neue Verordnung tritt mit dem 1. Juli in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021. 

Neben einigen Klarstellungen werden zwei neue Schwellenwerte, die 7-Tage-Inzidenz unter 10 und die 7-Tage-Inzidenz über 100 eingeführt. Die letzteren Regelungen entsprechen dabei weitgehend der bisherigen »Bundesnotbremse« nach Infektionsschutzgesetz.

Was gilt bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 10?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 10, entfallen ab dem übernächsten Tag die meisten Beschränkungen mit einigen Ausnahmen, wie z.B.:

• der Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
• der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV,
• der Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
• den Regelungen zu Großveranstaltungen,
• der Testpflicht für Diskotheken, Clubs und Musikclubs,
• der Testpflicht im Bereich der Prostitution,
• den Regelungen zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen.

Was gilt bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen über dem Schwellenwert von 100, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

• Private Zusammenkünfte sind allein mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person zulässig. Kinder unter 14 Jahren bleiben hierbei unberücksichtigt.
• Großveranstaltungen sind untersagt.
• Eheschließungen und Beerdigungen dürfen nicht mehr als zehn Personen teilnehmen.
• Bis auf Geschäfte und Märkte, die der Grundversorgung dienen oder Waren des täglichen Bedarfs führen, z.B. Supermärkte, Baumärkte oder Drogerien, müssen alle Geschäfte geschlossen gehalten werden, können aber click-and-collect bzw. bis zu einer 7-Tage-Inzidenz unter 150 click-and-meet anbieten.
• Die Ausübung körpernaher Dienstleistungen, mit Ausnahme von Friseurbetrieben, Fußpflege sowie zu sonstigen medizinisch oder seelsorgerisch notwendigen Zwecken ist untersagt.
• Der Gastronomiebetrieb, ausgenommen die Abholung und Lieferung von Bestellungen ist ebenso untersagt, die touristische Unterbringung.
• Kultureinrichtungen wie z.B. Museen, Galerien müssen geschlossen bleiben.
• Kontaktfreier Sport ist allein, zu zweit oder Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. 
• Sportveranstaltungen mit Publikum sind ebenso untersagt wie sämtliche Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen untersagt.

08.06.2021 - Noch bis 13. Juni gelten folgende Regelungen in Sachsen

Sieben-Tage-Inzidenz unter 35:

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 35 an 14 aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, fällt die Testpflicht in den folgenden Bereichen weg:

• für Kunden im Einzelhandel
• Gastronomie und Hotellerie
• Zoos
• Botanische Gärten sowie Freizeit- und Vergnügungsparks
• Kulturstätten

Sieben-Tage-Inzidenz unter 50:

Stabilisiert sich die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter dem Wert von 50 besteht die Möglichkeit :

• die Innengastronomie mit Kontakterfassung für Besucher zu öffnen; sollten Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen, müssen diese einen negativen tagesaktuellen Test nachweisen.
• Kontaktsport auf Innensportanlagen ist mit bis zu 30 Personen mit tagesaktuellem Test und Kontakterfassung zulässig, wobei auch das Anleitungspersonal einen tagesaktuellen Test nachweisen muss.

Sieben-Tage-Inzidenz unter 100:

Unter der Voraussetzung, dass die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen in Landkreisen und Kreisfreien Städten unter 100 liegt, gilt ab dem übernächsten Tag:

• Kontaktbeschränkung: Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Hausstände sind mit maximal fünf Personen in geschlossenen Räumen bzw. zehn Personen im Freien zulässig, wobei Kinder bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres nicht mitgezählt werden.
• Einzelhandel: Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen, die einen tagesaktuellen Test vorweisen; Supermärkte, Baumärkte und andere Angebote der Grundversorgung sind weiterhin von der Testpflicht ausgenommen.
• Gastronomie: Bei einer Inzidenz unter 100, kann es Öffnungen im Außenbereich geben. Sitzt mehr als ein Hausstand an einem Tisch, besteht für alle eine Testpflicht.
• Im ÖPNV ist entweder eine medizinische, FFP-2- oder vergleichbaren Maske zu tragen.
• Campingplätze und Ferienwohnungen unterliegen nicht dem Beherbergungsverbot, eine Kontakterfassung und -nachverfolgung ist erforderlich.
• Veranstaltungen: Ergänzend zu den bisher bei dieser Öffnungsstufe zulässigen Kulturstätten können Open Air-Veranstaltungen mit Terminbuchung, Kontakterfassung und -nachverfolgung sowie Testpflicht stattfinden. Freizeitparks und Freibäder dürfen mit Hygienekonzept ab einer Inzidenz von 100 öffnen. Botanische und zoologische Gärten dürfen mit einem negativen, tagesaktuellen Test besucht werden. Autokinos und Bibliotheken können ohne Vorgaben öffnen.
• Sport: Kontaktsport von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich ist auch außerhalb von Sportanlagen möglich. Kontaktfreier Sport in Innen- und Außesportanlagen sowie Kontaktsport auf Außenanlagen ist mit bis zu 30 Personen und Kontakterfassung sowohl für Kinder und Jugendliche möglich. Fitnessstudios dürfen für medizinisch notwendigen Behandlungen und kontaktfreien Sport öffnen. Bei nicht medizinisch notwendigem Sport in Fitnessstudios benötigen die Sportler einen tagesaktuellen negativen Test und eine Kontakterfassung ist vorzusehen.

31.05.2021 - Landkreis Mittelsachsen löst die Bundesnotbremse

Im Landkreis ist den fünften Werktag in Folge die Inzidenz von 100 unterschritten. Damit gelten die Regeln der Bundesnotbremse ab Mittwoch, 2. Juni, nicht mehr und weitere Lockerungen sind möglich. Laut neuer Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung gilt dann:

• Es dürfen sich Personen aus zwei Hausständen treffen, wobei die Zahl der zulässigen Personen in geschlossenen Räumen auf fünf und im Freien auf zehn beschränkt ist. Kinder unter 14 sowie geimpfte und genesene Personen werden nicht mit gezählt.
• Die nächtliche Ausgangssperre entfällt. Das Verlassen des Hauses oder der Wohnung ohne triftigen Grund ist damit ganztägig erlaubt.
• Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen, die einen tagesaktuellen Test vorweisen; Supermärkte, Baumärkte und andere Angebote der Grundversorgung sind weiterhin von der Testpflicht ausgenommen.
• Sport von Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich ist möglich. Kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen in Gruppen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung ist erlaubt. Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen und Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung und Testpflicht ist erlaubt. Anleitungspersonen beim Sport benötigen grundsätzlich einen tagesaktuellen Test.
• Die Öffnung von Freibädern ist mit Kontakterfassung und einem Hygienekonzept zulässig; Besucher müssen einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen.
• Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen öffnen und unterliegen den gleichen Auflagen wie Freibäder
• Angebote der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sind mit Ausnahme von Schulfahrten ebenfalls möglich, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, eine Kontakterfassung stattfindet und die Gäste einen negativen tagesaktuellen Test vorweisen.
• Außengastronomie ist wieder zulässig. Voraussetzung ist die Erfassung von Kontaktdaten und ein Testnachweis, sofern Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen.
• Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Kinos, Theater, Bühnen, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater und ähnliche Einrichtungen sowie Kulturveranstaltungen im Außenbereichdürfen unter der Voraussetzung öffnen, dass diese eine Terminbuchung und Kontakterfassung sowie die Vorlage eines tagesaktuellen Tests vorsehen.

Weitere Lockerungen, wie zum Beispiel Öffnung der Innengastronomie, sind möglich, sobald der Landkreis die Inzidenz von 50 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschreitet. Unterhalb einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 50 ist auch wieder Regelbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen möglich. Regelbetrieb für Schulen bedeutet, dass wieder Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler in allen Fächern und ohne Teilung der Klassen stattfinden kann.

Bekanntmachungen des Landkreises Mittelsachsen

• Bekanntmachung der Unterschreitung von Inzidenzwerten und von damit entfallenden Beschränkungen - Landkreis Mittelsachsen (landkreis-mittelsachsen.de)
• Bekanntmachung der Unterschreitung von Inzidenzwerten und von damit verbundenen Beschränkungen bei der Öffnung von Ladengeschäften vom 25. Mai 2021 - Landkreis Mittelsachsen (landkreis-mittelsachsen.de)

26.05.2021 - Staatsregierung beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung

Die Staatsregierung hat in ihrer Kabinettssitzung vom 26. Mai 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Damit werden weitere Öffnungen möglich. Die angepassten Regelungen treten mit dem 31. Mai 2021 in Kraft und gelten bis zum 13. Juni 2021. Die bisherigen Grundsätze für die Unterschreitung bzw. Überschreitung von Schwellwerten bzw. der maximalen Bettenkapazität werden ebenso beibehalten wie die Testauflagen. Bei einer Inzidenz unter 100 gelten weiterhin die bisherigen Kontaktbeschränkungen von maximal zwei Hausständen und in Innenräumen maximal fünf Personen, sonst zehn Personen. Bei einer Inzidenz unter 50 dürfen nun zehn Personen zusammenkommen ohne Beschränkung der Anzahl der Haushalte. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen weiterhin nicht mit. Die Regelungen für die Maskenpflicht bleiben bestehen.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 sind somit zukünftig folgende Angebote möglich und Einrichtungen dürfen u.a. öffnen:

– Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen, die einen tagesaktuellen Test vorweisen; Supermärkte, Baumärkte und andere Angebote der Grundversorgung sind weiterhin von der Testpflicht ausgenommen.
– Sport von Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich ist möglich
– Kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen in Gruppen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung ist erlaubt.
– Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen und Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung Testpflicht ist erlaubt.
– Anleitungspersonen beim Sport benötigen grundsätzlich einen tagesaktuellen Test.
– Die Öffnung von Freibädern ist mit Kontakterfassung und einem Hygienekonzept zulässig; Besucher müssen einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen.
– Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen öffnen und unterliegen den gleichen Auflagen wie Freibäder
– Angebote der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sind mit Ausnahme von Schulfahrten ebenfalls möglich, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, eine Kontakterfassung stattfindet und die Gäste einen negativen tagesaktuellen Test vorweisen.

Stabilisiert sich die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter dem Wert von 50 besteht u.a. die Möglichkeit

– die Innengastronomie mit Kontakterfassung für Besucher zu öffnen; sollten Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen, müssen diese einen negativen tagesaktuellen Test nachweisen.
– Kontaktsport auf Innensportanlagen ist mit bis zu 30 Personen mit tagesaktuellem Test und Kontakterfassung zulässig, wobei auch das Anleitungspersonal einen tagesaktuellen Test nachweisen muss.

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 35 an 14 aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, fällt die Testpflicht u.a. in den folgenden Bereichen weg:

– für Kunden im Einzelhandel
– Gastronomie und Hotellerie
– Zoos
– Botanische Gärten sowie Freizeit- und Vergnügungsparks
– Kulturstätten

Das Genehmigungsverfahren für Modellprojekte wird angepasst: fortan muss anstelle des Einvernehmens lediglich das Benehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten hergestellt werden.

Die neue Verordnung wird zeitnah auf der Internetseite www.coronavirus.sachsen.de ("Amtliche Bekanntmachungen") zur Verfügung gestellt.

21.05.2021 - Neue Allgemeinverfügung zu den Quarantäneregeln und Informationen vom Landratsamt Mittelsachsen

Neue Quarantäneregeln

Der Landkreis veröffentlicht heute eine neue Allgemeinverfügung zu den Quarantäne-Regeln. Sie gilt ab Montag. Demnach ist nach einem positiven Schnelltest ein PCR-Test Pflicht, bisher wurde dieser nur empfohlen. Außerdem müssen Genesene, wenn der positive Test nicht länger als ein halbes Jahr zurückliegt sowie Geimpfte nicht zwangsläufig in Quarantäne, wenn sie Kontakt zu einer neu positiv getesteten Person haben. Dies entscheidet aber das Gesundheitsamt.

Fahrerlaubnisbehörde öffnet ab 25.Mai wieder schrittweise

Der Zutritt zur Fahrerlaubnisbehörde, Straße des Friedens 9a in Döbeln, ist ab Dienstag, 25. Mai, innerhalb der regulären Öffnungszeiten des Landratsamtes auch ohne Terminvereinbarung wieder möglich.

Innerhalb der regulären Öffnungszeiten des Landratsamtes wird das Terminsystem der Fahrerlaubnisbehörde schrittweise wieder durch das „walk-in System“ abgelöst. Ab 01.07.2021 werden dann keine Termine mehr vergeben werden, um die aufwendige Telefon-Terminvergabe wieder in Bearbeitungskapazität wandeln zu können. Die bereits vereinbarten Termine behalten ihre Gültigkeit.

Öffnungszeiten:

Di, Do    09:00 bis 12:00 Uhr        und 13:00 bis 18:00 Uhr (17:30 Uhr Annahmeschluss)

Fr            09:00 bis 12:00 Uhr

Den Zutritt zur Fahrerlaubnisbehörde regeln Security-Mitarbeiter, Grundvoraussetzung ist die Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln. Besucher müssen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (OP oder FFP2) tragen und den Erfassungsbogen zur gegebenenfalls erforderlichen Infektionskettenverfolgung ausfüllen.

Zutritt zu den Wartebereichen wird unter Berücksichtigung der Abstandsregeln für die im Wartebereich möglichen Plätze gewährt. Das sind in der Hauptstelle Döbeln maximal 10 Personen, Begleitpersonen müssen bitte vor dem Gebäude warten.

Aufgrund der aktuellen Corona-Maßnahmen, insbesondere der Entzerrung der Besucherströme zur Einhaltung der Mindestabstände und zur Vermeidung von Begegnungsverkehr, kann es zu längeren Warte- und Bearbeitungszeiten kommen.

Es wird um Verständnis gebeten, dass insbesondere in der Übergangsphase bei sehr hohem Publikumsandrang der Annahmeschluss vorverlegt und die Vergabe von Wartetickets vorzeitig gesperrt wird.

Vorab-Information: Kfz-Zulassungsbehörde öffnet wieder ab 7. Juni 2021 und wechselt vom Terminsystem wieder in das „walk-in-System“

Der Zutritt zur Kfz-Zulassungsbehörde ist ab 7. Juni 2021 an den drei Standorten in Mittweida, Döbeln und Freiberg unter Beachtung der Corona-Regelungen und der Kapazitäten der Kfz-Zulassungsbehörde wieder im „walk-in-System“ möglich.

Die Online-Terminvorbereitung und das i-Kfz-Verfahren sind darüber hinaus weiterhin möglich. Alle bis einschließlich 4. Juni 2021 vereinbarten telefonischen Termine werden im bisherigen Verfahren bearbeitet. Ab 7. Juni 2021 werden keine telefonischen Termine mehr vergeben.

04.05.2021 - Informationen des Freistaates: Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung

Die Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Nach Beschluss der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im April 2021 werden mit ihr zukünftig in erster Linie Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz unter 100 gelten aber auch weitergehende Schutzmaßnahmen für eine 7-Tage-Inzidenz über 100 vorgenommen. Zudem wurde die Struktur im Sinne einer besseren Lesbarkeit angepasst.

Die neue Verordnung tritt am 10. Mai 2021 in Kraft und läuft mit Ablauf des 30. Mai 2021 aus.

Eine wesentliche Änderung zu den bisherigen Verordnungen betrifft den Status von geimpften und genesenen Personen: Vollständig Geimpfte werden zukünftig Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status beziehungsweise 14 Tage nach Erhalt der ersten Impfdosis auch darüber hinaus. Neben dem 7-Tage-Inzidenzwert bleibt mit der maximalen Bettenkapazität von 1.300 mit COVID-19-Patienten belegten Betten auf der Normalstation ein zweiter Faktor erhalten, dessen Unterschreitung Grundbedingung für alle Lockerungen ist.

In Ergänzung zu den Vorgaben des IfSG greifen nach einer Überschreitung des Schwellwertes von 100 und auch bei niedrigerer Inzidenz unter anderem die folgenden Regelungen:

• Bei Teilnahme von mehr als zehn Personen an Beerdigungen benötigen alle Anwesenden einen Negativtest.
• Testpflichten für Belegschaft und Inhaber von Friseurbetrieben und Fußpflege gelten weiterhin. Sonstige körpernahe Dienstleistungen müssen zusätzlich zu den Vorgaben nach IfSG eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung gewährleisten.
• Bei zulässigen Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben ist eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung vorzunehmen.
• Bis zu einem Inzidenzwert von 165 kann Einzelunterricht in Tanz- und Musikschulen erfolgen, wenn eine Kontakterfassung oder -nachverfolgung stattfindet, sich Beschäftigte testen lassen und die Schüler einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können.

Unter der Voraussetzung, dass die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen in Landkreisen und Kreisfreien Städten unter 100 liegt, gilt ab dem übernächsten Tag:

• Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Hausstände sind mit maximal fünf Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise zehn Personen insgesamt zulässig, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nicht mitgezählt werden.
• Eheschließungen sind auf maximal 20 Teilnehmende beschränkt. Bei mehr als zehn Personen müssen alle Beteiligten einen tagesaktuellen Test vorweisen und der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.
• Im ÖPNV ist entweder eine medizinische, FFP-2- oder vergleichbaren Maske zu tragen.
• Geschäftsinhaber oder Veranstalter sollen überall dort, wo eine Kontakterfassung und -nachverfolgung nach Verordnung erforderlich ist, digitale Systeme, aber insbesondere die Corona-Warn-App, nutzen.
• Die bisherigen Testpflichten bleiben bestehen.
• Neben der Abholung und Lieferung von Speisen, kann der Außenbereich von Gastronomiebetrieben mit Terminbuchung, Kontakterfassung und gegebenenfalls tagesaktuellem Test, wenn mehr als zwei als zwei Hausstände an einem Tisch sitzen, genutzt werden.
• Campingplätze und Ferienwohnungen unterliegen nicht dem Beherbergungsverbot, eine Kontakterfassung und -nachverfolgung ist erforderlich.
• Ergänzend zu den bisher bei dieser Öffnungsstufe zulässigen Kulturstätten können Open Air-Veranstaltungen mit Terminbuchung, Kontakterfassung und -nachverfolgung sowie Testpflicht stattfinden.
• Für Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten sind zusätzlich zu den sonstigen Hygieneregelungen eine Kontaktdatenerfassung oder -nachverfolgung einzuführen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Nachweis über einen negativen Test.
• Fitnessstudios dürfen für medizinisch notwendigen Behandlungen und kontaktfreien Sport öffnen. Bei nicht medizinisch notwendigem Sport in Fitnessstudios benötigen die Sportler einen tagesaktuellen negativen Test und eine Kontakterfassung ist vorzusehen.
• Gruppentraining von bis 20 Minderjährigen ist im Außenbereich und Außensportanlagen möglich sowie kontaktfreier Sport im Innenbereich. Bei Vorliegen eines tagesaktuellen negativen Testergebnisses und Kontaktverfolgung ist zudem Kontaktsport im Außenbereich zulässig
• Schwimmunterricht in der Primarstufe ist möglich.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen infolge unter dem Schwellwert von 50 entfallen ab dem übernächsten Tag die Auflagen für

• Außenbereich der Gastronomie
• Zoologische und botanische Gärten
• kontaktfreien Sport auf Innen- und Außensportanlagen; im Außenbereich und -sportanlagen zudem bei kontaktfreien Sport in kleinen Gruppen von maximal 20 Personen.

Bei vorheriger Buchung, einem Testnachweis und der Kontakterfassung und -nachverfolgung sind touristische Übernachtungen möglich. Alle inzidenzabhängigen Lockerungen sind aufzuheben, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Dann gelten am übernächsten Tag die Regelungen der jeweils höheren Inzidenzstufe. Die Regelungen für den Kita- und Schulbetrieb bleiben unverändert bestehen.

28.04.2021 - Medieninformation des Freistaates - Sachsen beschließt künftige Impfstrategie

Der Freistaat passt zum 1. Juli 2021 seine Impfstruktur an. In Betrieb bleiben die Impfzentren in den drei Großstädten Chemnitz, Dresden und Leipzig. Zudem werden die derzeit 30 mobilen Teams weiterhin sachsenweit flexibel eingesetzt. Dies hat das Kabinett beschlossen. Damit ist eine Kapazität von rund 8.800 Impfungen pro Tag über zentrale Strukturen des Freistaates sichergestellt. Die zusätzlichen Kosten werden auf rund 63 Millionen Euro veranschlagt, von denen der Bund die notwendigen und erstattungsfähigen Kosten – annähernd die Hälfte – trägt. Von der Entscheidung umfasst ist der Zeitraum bis 30. September 2021. Im Juni soll im Lichte der weiteren Erkenntnisse geprüft werden, ob die Zahl der mobilen Teams ab Juli noch aufgestockt wird. Grundlage für die Entscheidung des Kabinetts ist die dann verfügbare, steigende Impfstoffmenge und insbesondere die immer weiter zunehmende flächendeckende Einbindung von Haus-, Fach- und Betriebsärzten sowie Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) an den Krankenhäusern in die Impfkampagne. Der Großteil der Impfungen wird nach den Plänen des Bundes künftig in Arztpraxen und in MVZ angeboten. Diese Planung ist darauf ausgerichtet, schnellstmöglich die Herdenimmunität zu erreichen.

Ziel ist die Deckung des notwendigen Bedarfs durch den Freistaat als Ergänzung zum Impfangebot der niedergelassenen Ärzte. Die Impfzentren in den drei Großstädten sind gut erreichbar und decken Bereiche mit hoher Bevölkerungsdichte ab. Die 30 mobilen Teams ermöglichen ergänzend flexible, ortsnahe und niedrigschwellige Impfangebote, die Impfwillige besonders gut erreichen.

Berücksichtigt ist in den Planungen auch, dass ab Juni ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht und mit steigenden Impfzahlen in der Folge die Nachfrage sinkt. Bei einer Bevölkerung des Freistaates Sachsen von rund 4,1 Millionen Menschen und bei einer Impffähigkeit ab 16 Jahre sind rund 3,5 Millionen Menschen impffähig.

Nach den aktuellen Prognosen des Bundes soll Sachsen von April bis Juni für Impfzentren und mobile Teams insgesamt 1,5 Millionen Impfdosen erhalten. Den sächsischen Hausärzten und ab Juni auch den Betriebsärzten stehen in diesem Zeitraum nach aktuellen Angaben des Bundes darüber hinaus mindestens 1,3 Millionen Impfdosen zu. Diese Lieferung nach Sachsen erfolgt nicht automatisch, sondern nur in dem Umfang, wie dieser tatsächlich von den Ärzten bestellt wird. Lieferprognosen für den Zeitraum ab Juli hat der Bund bislang nicht vorgelegt. Grundsätzlich gilt, dass der Bund eine verstärkte Impfung durch die Hausärzte einer Verimpfung in Impfzentren vorzieht.

Weitere Informationen gibt es auf der Coronaseite des Freistaates: www.coronavirus.sachsen.de/coronaschutzimpfung.html

19.04.2021 - Geänderte Fassungen vom 16. April 2021 der Sächsischen Verordnungen

Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden damit größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet. Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.

Ausweitung von Schnell- und Selbsttests

Die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests erfährt eine deutliche Stärkung in verschiedenen Bereichen. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren. Um individuelle Härten für Betroffene zu vermeiden, ist ab Samstag, 10. April 2021, für die Inanspruchnahme medizinisch notwendiger körpernaher Dienstleistungen kein Test mehr erforderlich. 

Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen.

Erweitert wurde die Anzahl der Teilnehmer bei Eheschließungen und Beerdigungen in enger Abhängigkeit von Testungen. Es können jetzt bis zu 20 Personen mit Test teilnehmen.

Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnungen für Landkreise und Kreisfreie Städte

Grundsätzlich wird an dem stufenbasierten System der Öffnungsschritte und der Rückfallregelung festgehalten.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten jedoch ab dem 6. April 2021 die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen. Die entsprechenden Angebote sind zugleich nicht mehr Bestandteil der Rückfallregelung. Im Rückfallmechanismus entfällt die verschärfte Kontaktbeschränkung: es gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 weiterhin, dass max. zwei Hausstände und höchstens fünf Personen zusammenkommen dürfen, wobei Kinder unter 15 nicht gezählt werden.

Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen. Fitnessstudios werden mit Innensportanlagen gleichgesetzt und sind damit Bestandteil der Öffnungsstrategie, können bei einer länger konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen.

Voraussetzungen für Modellprojekte

Modellprojekte bedürfen zwingend einer wissenschaftlichen Begleitung. Die Genehmigung eines solchen landesbedeutsamen Vorhabens obliegt dem jeweiligen Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt, welche jedoch zuvor das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten, dem Staatsministerium für Kultur und Tourismus und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt herzustellen hat. Modellprojekte sind nicht zulässig, wenn die maximale Bettenkapazität überschritten ist.

Hinweis: Die Laufzeit der Verordnung wurde bis zum 9. Mai 2021 verängert. 

• Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung in der konsolidierten Fassung vom 16. April 2021 (*.pdf, 0,28 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 29. März 2021 in der Lesefassung vom 16. April 2021 | gültig ab 18. April 2021 bis 9. Mai 2021
• Dritte Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (*.pdf, 88,39 KB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 16. April 2021 | gültig ab 18. April 2021
• Zweite Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (*.pdf, 0,11 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13. April 2021 | gültig ab 18. April 2021
• Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der konsolidierten Fassung vom 9. April 2021 (*.pdf, 0,54 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 29. März 2021 in der Lesefassung vom 9. April 2021 | gültig ab 10. April 2021 bis 18. April 2021
• Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (*.pdf, 0,11 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 8. April 2021 | gültig ab 10. April 2021
• Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) (*.pdf, 0,57 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 29. März 2021 | gültig vom 1. April bis 18. April 2021
• Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigen-Selbsttests (*.pdf, 0,18 MB)Anlage 1 zu § 1a Absatz 2 der Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021 | Test ohne Aufsicht durch eine fachkundige Person
• Qualifizierte Selbstauskunft über das Vorliegen eines negativen Antigen-Selbsttests (*.pdf, 0,12 MB) Anlage 2 zu §5a Absatz 4 Satz 1 der Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021 | Test ohne Aufsicht durch eine fachkundige Person | zur Vorlage in Schulen/Kitas | Stand vom 16. April 2021
• Verschärfter Infektionsschutz für Schul- und Kita-Betrieb Medieninformation des Kultusministeriums vom 30. März 2021

12.05.2021 - Elternbeiträge werden für den Monat Mai vorerst nicht berechnet

Liebe Eltern,

seit dem 26. April 2021 befinden sich unsere Kindertageseinrichtungen, Horte und die Kindertagespflege wieder in der Notbetreuung. Die Notbetreuung ist nur dann zu bezahlen, wenn diese auch in Anspruch genommen wurde.

Für die Fälligkeit der Elternbeiträge für den Monat Mai am 17. Mai 2021 bedeutet dies, dass diese erst einmal nicht zu begleichen sind und nicht von Ihrem Konto eingezogen werden.

Alle Eltern, welche den Elternbeitrag selbst überweisen, brauchen diesen vorerst nicht zu überweisen.
Guthaben aus Daueraufträgen werden nach der Abrechnung der Inanspruchnahme der Notbetreuung zurück überwiesen.

Sobald die Notbetreuung aufgrund der Inzidenzlage beendet ist, rechnen wir diese ab und übermitteln Ihnen eine Zahlungsübersicht.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und stehen Ihnen für Fragen gern zur Verfügung.

Ihre Stadtverwaltung

01.03.2021 - Weitere Hilfen für Jugendherbergen und Schullandheime

Die Bundesregierung unterstützt Jugendherbergen, Familienferienstätten und Schullandheime in der Corona-Pandemie auch im Jahr 2021. Bundesfamilienministerin Giffey startete dafür eine zweite Runde des Sonderprogramms für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung. Weitere 100 Millionen Euro stehen zur Verfügung.

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Mit dem Sonderprogramm sollen Hilfen für mehr als 2.000 gemeinnützige Einrichtungen mit insgesamt 200.000 Betten zur Verfügung stehen.

Durch die Corona-Pandemie sind zahlreiche gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung in ihrer Existenz bedroht. Dazu zählen beispielsweise Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungsstätten und Initiativen für Familienfreizeiten.

Deshalb hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey das Sonderprogramm für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung verlängert. 100 Millionen Euro stehen damit für 2021 zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Bundesfamilienministerium diese gemeinnützigen Einrichtungen mit einem kurzfristig aufgelegten 100-Millionen-Euro-Sonderprogramm unterstützt. 

„Jugendherbergen, Schullandheime, Familienferienstätten oder Jugendbildungsstätten sind wichtige Bestandteile unserer sozialen Infrastruktur und ein besonderer Schatz, den wir bewahren müssen“, erklärte Giffey. Wenn Reisen und das Zusammentreffen in größeren Gruppen wieder möglich seien, werde unsere Gesellschaft diese Orte der Begegnung dringender denn je benötigen, betonte sie.

Bereits ab heute Anträge stellen

Mit der Neuauflage des Sonderprogramms sollen finanzielle Notlagen bei gemeinnützigen Übernachtungsstätten im Bereich der Kinder- und Jugendbildung im Zeitraum von Anfang Januar bis Ende Juni 2021 abgemildert werden. Anträge können ab sofort bis zum 28. März 2021 gestellt werden. 

Mehr Informationen zu dem 100-Millionen-Sonderprogramm für 2021 und zur Antragstellung erhalten Sie in einer Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums.

22.02.2021 - November- und Dezemberhilfen des Bundes: 245 Millionen Euro für Antragsteller
                       aus Sachsen

Seit dem 12. Januar zahlt die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) – die Novemberhilfen im Auftrag des Bundes vollständig aus. Die Antragsteller aus Sachsen, die vom „Lockdown light“ im November betroffen waren, haben bis Freitag Abschläge und vollständige Auszahlungen in Höhe von rund 127 Millionen Euro erhalten. Fast 84 Prozent aller bislang 16.539 eingegangenen Anträge sind abschließend bearbeitet worden. Das geht aus einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums hervor. Seit dem 1. Februar erfolgt durch die SAB – wiederum im Auftrag des Bundes – die vollständige Auszahlung der Dezemberhilfe. Bislang flossen Abschläge und vollständige Auszahlungen in Höhe von rund 118 Millionen Euro an sächsische Unternehmen. Rund 65 Prozent aller 15 172 eingegangenen Anträge sind abschließend bearbeitet worden. Die Beantragung der November- und Dezemberhilfe ist bis zum 30. April 2021 möglich. Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können seit der vergangenen Woche die Überbrückungshilfe III beantragen. Soloselbstständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfe III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona-Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Anträge können seit dieser Woche gestellt werden.

21.01.2021 - Überbrückungshilfe – verbessert, erweitert und aufgestockt!

Überblick über die Überbrückungshilfe III

Je schneller die Infektionszahlen sinken, desto schneller geht es für unsere Wirtschaft wieder bergauf. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 13. Dezember sind daher ein Kraftakt im Interesse unser aller Gesundheit wie auch der Wirtschaft. Wir bleiben fest an der Seite unserer Unternehmen und ihrer Beschäftigten. Deshalb haben wir die Überbrückungshilfe III verbessert, den monatlichen Maximalbetrag für alle Unternehmen auf 200.000 Euro pro Monat und für direkt oder indirekt von staatlichen Schließungen betroffene Unternehmen deutlich auf 500.000 Euro pro Monat erhöht, die Laufzeit des Programms für viele betroffene Unternehmen bis Ende Juni 2021 verlängert sowie den Kreis der Antragsberechtigten ausgedehnt.

Das Bundesministerium informiert Sie hier, sobald die Antragstellung möglich ist.

Wesentliche Punkte der Einigung zur Vereinfachung der Überbrückungshilfe III umfassen:

• Einheitliches Kriterium bei der Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heisst: Keine Differenzierung mehr bei der Förderung nach unterschiedlichen Umsatzeinbrüchen und Zeiträumen, Schließungsmonaten und direkter oder indirekter Betroffenheit.
• Erweiterung der monatlichen Förderhöhe: Anhebung der Förderhöchstgrenze auf bis zu 1,5 Mio. Euro pro Fördermonat (bisher 200.000 bzw. 500.000), sofern beihilferechtlich zulässig. Fördermonate sind November 2020 bis Juni 2021.
• Abschlagszahlungen: Abschlagszahlungen werden einheitlich gewährt bei der Überbrückungshilfe III nicht nur für die von den Schließungen betroffenen Unternehmen. Abschlagszahlungen sind bis zu einer Höhe von bis zu 100.000 Euro für einen Fördermonat möglich statt bislang 50.000 Euro.
• Anerkennung weiterer Kostenpositionen:
      - Wertverlusten unverkäuflicher oder saisonaler Ware werden als erstattungsfähige
        Fixkosten anerkannt
      - Investitionen für die bauliche Modernisierung und Umsetzung von Hygienekonzepten
        ebenso wie Investitionen in Digitalisierung und Modernisierung können als Kostenposition
        geltend gemacht werden, wie z.B. Investitionen in den Aufbau oder die Erweiterung eines 
        Online-Shops

>> Publikation: Vereinfachung und Aufstockung der Überbrückungshilfe III - Überblick als PDF (80kB)

Für die Überbrückungshilfe III gelten weiterhin die Vorgaben des EU-Beihilferechts. Umfassende FAQ zu Fragen des Verhältnisses zwischen nationalen Corona-Hilfen und dem EU- Beihilfenrecht finden Sie hier.

Die Bundesregierung setzt sich weiterhin bei der Europäischen Kommission für die Anhebung der beihilferechtlichen Obergrenzen im befristeten Beihilferahmen (Temporary Framework) ein. Weiterführende Informationen zur Überbrückungshilfe und anderen Unterstützungsangeboten finden Sie auf der Webseite des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

 

14.01.2021 - NEUSTART KULTUR: Zwischenbilanz veröffentlicht

Im Juli 2020 ist das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR angelaufen. Bis Dezember konnten fast 60 Teilprogramme in den verschiedenen Sparten entwickelt und realisiert werden. Inzwischen sind rund 900 Millionen Euro des Programms konkret belegt.

In enger Abstimmung mit den unterschiedlichen Dachverbänden aus Kultur und Medien hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Juli 2020 Programme entwickelt und realisiert. Sie wurden auf die spezi­fischen Bedürfnisse von Künstlerinnen und Künstlern in den einzelnen Sparten von Kultur und Medien ausgerichtet, um den Kulturbetrieb und die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu erhalten.

Die nun veröffentlichte Publikation enthält einen nach Sparten sortierten Überblick der einzelnen Programme. Jede Programmerläuterung verweist auf Internetseiten, auf denen aktuelle Informationen zu Laufzeiten und Antragsverfahren zu finden sind.

Bitte klicken Sie selbst!

PDF ZUM DOWNLOADNEUSTART KULTUR 
Die Zwischenbilanz der Maßnahmen von Juli bis Dezember 2020

Quelle: www.bundesregierung.de

13.01.2021 - November- und Dezemberhilfe im Überblick

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für November und Dezember konnten bereits beantragt werden. Die Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 wurden als Abschlagszahlungen bereits gezahlt. Die reguläre Auszahlung der Novemberhilfe über die Bewilligungststellen der Länder kann ab dem 12. Januar 2021 erfolgen.

Antragsberechtigt für die November- und Dezemberhilfe sind direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen entsprechend den Regelungen der Novemberhilfe. Mit der außerordentlichen Wirtschaftshilfe werden im Grundsatz bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus November und Dezember 2019 anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im November und Dezember 2020 gewährt.

Die Antragstellung erfolgt über die Plattform der Überbrückungshilfe. Anträge für die Novemberhilfe können seit dem 25. November 2020 gestellt werden, für die Dezemberhilfe ist das seit dem 23. Dezember 2020 möglich. Der Antrag muss über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder andere Dritte eingereicht werden. Solo-Selbstständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, können die Anträge mit ihrem ELSTER-Zertifikat direkt stellen. 

Die bis Ende Juni 2021 verlängerte Überbrückungshilfe unterstützt darüber hinaus Unternehmen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um direkte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Solidaritätslücke schließen

Bundeswirtschaftsminister Altmaier verwies auf die damit einhergehende Neustarthilfe. Dieses Instrument sei "gerade für viele Einzelkämpfer in der Kultur- und Medienbranche ein zentrales Unterstützungsangebot." Das koste viel Geld, machte Bundesfinanzminister Olaf Scholz klar, "aber die Alternative, eine Welle von Unternehmenspleiten und Entlassungen, wäre noch viel teurer für uns alle." Die Bundesregierung plant 37,5 Milliarden Euro für Corona-Unternehmenshilfen im nächsten Jahr ein. Darüber hinaus ist eine allgemeine Vorsorge für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit 30 Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen.

Überbrückungshilfe III im Überblick

Erfasst werden nun auch Unternehmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent (bisher 50) erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe hatten. Der Förderhöchstbetrag pro Monat erhöht sich von bisher 50.000 Euro auf 200.000 Euro. Nunmehr sind alle Unternehmen bis maximal 500 Millionen Euro Jahresumsatz in Deutschland antragsberechtigt. 

Die Situation von Solo-Selbständigen wird besonders berücksichtigt. Sie können künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes in Ansatz bringen und erhalten 5.000 Euro Zuschuss als Neustarthilfe.

Weitere Informationen zum Antrag für die November- und Dezemberhilfe und Details zu den weiteren Wirtschaftshilfen finden Sie in unserem Frage-und-Antwort-Text und auf der Seite des Bundesfinanzministeriums und den Bundeswirtschaftsministeriums.

Quelle: www.bundesregierung.de

12.01.2021 - Hilfen für Kultur und Tourismus

Programm „Neustart Kultur“

Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm das kulturelle Leben in Deutschland. Für das Programm „Neustart Kultur“ ist rund eine Milliarde Euro eingeplant. Im Fokus stehen dabei vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Auf der Seite der Staatsministerin für Kultur und Medien finden Interessierte einen umfassenden Überblick zum Programm „Neustart Kultur“. 

Ab 01.07.2021 - Sächsische Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung

Unterhalb einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 10 gilt für den Zutritt in Schulen und Kindertageseinrichtungen eine einmal wöchentliche Testpflicht. Diese Reglung gilt ab dem übernächsten Tag, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert erreicht oder unterschreitet. Oberhalb der 10er Inzidenz bleibt es bei der zweimaligen Testpflicht pro Woche. Das sieht die neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vor, die am 22. Juni 2021 vom Sächsischen Kabinett beschlossen wurde und ab dem 1. Juli 2021 gilt. Die Verordnung sieht zudem vor, dass oberhalb eine Inzidenz von 100 Grund- und Förderschulen sowie Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Klassen oder Gruppen und alle anderen weiterführende Schulen in den Wechselbetrieb gehen müssen. Da die Bundesnotbremse nicht mehr gilt, können nun die Einrichtungen jedoch inzidenzunabhängig geöffnet bleiben. Regionale Schul- und Kita-Schließungen sind nicht mehr vorgesehen. 

Für Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge kann auch oberhalb einer Inzidenz von 100 Regelbetrieb stattfinden. Entscheidend sind jeweils die regionalen Werte in den Landkreisen und Kreisfreien Städten.
Wie bisher sieht die Verordnung vor, dass die Schulen und Kindertageseinrichtungen unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 im Regelbetrieb geöffnet bleiben. 

Es bleibt zudem dabei, dass die Maskenpflicht für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal wegfällt, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Maske) oder einer FFP 2-Maske wird jedoch empfohlen. 

Um besser auf lokale Infektionsgeschehen reagieren zu können, enthält die Verordnung eine erweiterte Hotspotregelung. So kann bei Auftreten einer Infektion mit SARS-CoV-2 bei mehr als einer Person in einer Schule das Tragen von Masken, die Zutrittsbeschränkung, das Wechselmodell oder gar die ganz oder teilweise Schließung von Schulen angeordnet werden - ungeachtet entsprechend niedriger Inzidenzwerte außerhalb der von vermehrten Infektionen betroffenen Schule. 

09.06.2021 - Normalbetrieb für Schule und Kita im Landkreis Mittelsachsen und Erzgebirge

Aufgrund stabiler Sieben-Tage-Inzidenz unterhalb von 50 können Schulen und Kindertageseinrichtungen im Landkreis Mittelsachsen ab Freitag (11. Juni) wieder in den Regelbetrieb zurückkehren. Im Landkreis Erzgebirge findet der Regelbetrieb in Kitas und Schulen ab Montag (14. Juni) statt. Hier greift die neue Schul- und Kita-Verordnung, die den Regelbetrieb ab einer stabilen Inzidenz von unter 100 ermöglicht. Damit kann wieder Präsenzunterricht für alle Schüler und ohne Teilung der Klassen stattfinden. Auch in Kindertageseinrichtungen ist wieder ein Regelbetrieb entsprechend der pädagogischen Konzepte möglich.

„Ich freue mich, dass ab nächster Woche dann wieder alle Schüler in ganz Sachsen im Regelbetrieb unterrichtet werden. Das wird höchste Zeit. Es sind dann noch sechs Wochen Schule, die intensiv dazu genutzt werden, die Lernstände zu ermitteln, Lücken zu schließen und neuen Lernstoff zu vermitteln. Unsere Lehrer werden hier sensibel vorgehen und keinen Notenmarathon auslösen. Eltern und Schüler können sich wieder auf einen geregelten Schulalltag freuen“, so Kultusminister Christian Piwarz. Laut der neuen Regelungen in der Kita- und Schulverordnung kann nach jetzigem Stand zudem ab Montag in fast allen Landkreisen die Maskenpflicht für Schüler und Schulpersonal im Schulgebäude wegfallen, da die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Für den Erzgebirgskreis und Mittelsachsen wird diese Regelung voraussichtlich erst Mitte der Woche eintreten, wenn die Inzidenz weiter fällt.

Sachsen hebt Maskenpflicht an Schulen auf

Mit sinkenden Infektionszahlen sind weitere Lockerungsschritte für Schulen Kindertageseinrichtungen möglich. Das sieht eine neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung des Kultusministeriums vor, die ab 14. Juni gelten wird. Danach fällt die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler, schulisches Personal sowie Hortpersonal in der Schule weg, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das Tragen eine FFP 2-Maske oder medizinischen Maske wird jedoch empfohlen.

Zunehmend mehr Regionen können aufgrund stabiler Sieben-Tage-Inzidenzen unterhalb von 50 zum Regelbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen zurückkehren.

Was gilt im Schulbetrieb?

SMK-Blogbeitrag vom 8. Juni 2021

Die neue Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Regelung des Betriebs von Schulen, Schulinternaten,  Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie für nichtakademische Einrichtungen der Lehramtsaus- und -fortbildung im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 wird demnächst hier veröffentlicht.

25.05.2021 - Schulen und Kitas dürfen im Landkreis Mittelsachsen wieder öffnen

Im Landkreis Mittelsachsen dürfen die Schulen ab kommenden Donnerstag (27. Mai) wieder im Wechselunterricht und die Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. In dem Landkreis liegt die Sieben-Tage-Inzidenz mit dem heutigen Tag seit fünf Werktagen unter 165. Nach der »Bundesnotbremse« können danach am übernächsten Tag die Einrichtungen wieder öffnen.

Quelle: Medieninformation des SMK

14.04.2021 - Selbsttests an allen Schulen

Freischaltung des Impfportals für Lehrkräfte

Ab 16. April 2021 wird das Sächsische Impfportal nun für alle Lehrkräfte und weiteres schulisches Personal geöffnet. Details zum Personenkreis wurden im Schulportal veröffentlicht.

https://sachsen.impfterminvergabe.de
 

Schulen nach den Osterferien wieder offen

Für alle Schülerinnen und Schüler begann nach den Osterferien wieder der Unterricht in der Schule. Es gilt jedoch eingeschränkter Regelbetrieb. Das heißt, im Primarbereich werden die Grund- und Förderschüler in festen Klassen unterrichtet. Bei den weiterführenden Schulen findet Wechselunterricht statt.

Im Konzept des eingeschränkten Regelbetriebs sind die wesentlichen Bedingungen die konsequente Trennung der Klassen und die Vermeidung des Zusammentreffens von Kindern unterschiedlicher Klassen in den Gebäuden und auf den Freiflächen. Die bekannten AHAL-Regeln werden weiter umgesetzt.

Selbsttests sollen mehr Sicherheit bieten

Nach den Osterferien wurden die Selbsttests auch in den Primarschulen eingeführt. Schülerinnen und Schüler aller Schulen sowie Lehrkräfte und das übrige Schulpersonal werden nun zweimal pro Woche mittels Selbsttest in der Schule auf das Coronavirus getestet oder sie müssen ein anderweitiges qualifiziertes negatives Testergebnis vorweisen können.

Weitere Antworten auf wichtige Fragen zu den Selbsttests gibt es auch im SMK-Blogbeitrag vom 30. März 2021

Der Freistaat Sachsen hat für die Selbsttests in den Schulen vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Selbsttestkits beschafft.

Maskenpflicht ab Klasse 5

Im schulischen Bereich ist ab Klassennstufe 5 eine medizinische Gesichtsmaske (sog. OP-Maske) oder FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske (nach dem Standard KN95/N95), jeweils ohne Ausatemventil, zu tragen . Mund-Nasenbedeckungen (sog. Alltagsmasken etc.) sind nicht ausreichend.

Eine Tragepflicht gilt in Schulgebäuden, auf dem sonstigen Gelände von Schulen, in Schulinternaten, bei schulischen Veranstaltungen sowie im Eingangsbereich von Schulen und Schulinternaten.

Ausnahmen, die allerdings nur für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal gelten:

• auf dem Außengelände, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
• in der Primarstufe innerhalb der Unterrichtsräume,
• in Horten innerhalb der Gruppenräume,
• auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten unter Beibehaltung der festen Klassen und Gruppen,
• im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I,
• im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung,
• im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache,
• im Sportunterricht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
• zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude und
• bei der Abnahme von Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2.

21.03.2021 - Erste Auswertung der Selbsttests an Schulen: Geringe Infektionsrate bei Lehrern
                       und Schülern bestätigt sich

Das Kultusministerium hat am Freitag, dem 19. März 2021, einen ersten Zwischenstand der bisher ausgewerteten rund 163.700 Selbsttests an den weiterführenden Schulen veröffentlicht. Demnach gab es unter den rund 138.300 durchgeführten und aktuell erfassten Schülertests 168 positive Ergebnisse beim Selbsttest. Das entspricht einer Quote von 0,12 Prozent. Bei den Lehrern sind aktuell 25.400 durchgeführte Tests erfasst worden. Darunter gab es 34 positive Ergebnisse. Das entspricht einer Quote von 0,13 Prozent.

Quelle: Landkreis Mittelsachsen

12.03.2021 - Im Blog des SMK werden wichtige Fragen zum Thema Tests und Schule beantwortet

Für rund 240.000 Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen beginnt am kommenden Montag, dem 15. März 2021, wieder der Präsenzunterricht, vorerst im Wechselbetrieb. Wie auch bei den Schulöffnungen der Abschlussklassen und Förderschulen stehen am Montag an allen Schulen ausreichend Schnelltests ab Klasse sieben zur Verfügung.

Diese Tests werden durch geschultes Personal durchgeführt und sind freiwillig. Parallel zu dieser Teststrategie hat das Kultusministerium wie angekündigt knapp 1,5 Millionen Selbsttests bestellt, die Ende der Woche geliefert werden. Noch am Wochenende soll die Verteilung an die ersten Schulen erfolgen.

»Sobald die Selbsttests in ausreichender Stückzahl bei der Schule eintreffen, wird eine wöchentliche Testung der Schülerinnen und Schüler ab Klasse fünf verpflichtend«, machte Kultusminister Christian Piwarz noch einmal deutlich. »Die Tests können die anderen Hygieneregeln und Vorsichtsmaßnahmen nicht ersetzen, sondern sollen die bisherigen Schutzmaßnahmen flankieren.«

Warum sollen Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzunterricht teilnehmen, einen Antigen-Selbsttest durchführen?

In Zeiten der Corona-Pandemie ist es die Aufgabe aller, dafür zu sorgen, dass Schule ein möglichst sicherer Ort bleibt. Der regelmäßige und flächendeckende Einsatz von »Laienselbsttests« macht Präsenzunterricht wieder möglich. Gemeinsam mit den übrigen Infektionsschutzmaßnahmen spannt sich damit ein Sicherheitsnetz, das wir in Zeiten der Corona-Pandemie benötigen. Die an den Schulstandorten stattfindenden Selbsttests geben Schülerinnen und Schülern sowie dem gesamten Schulpersonal Klarheit über die Infektionslage am Schulstandort. Der Selbsttest kann durch seine Schnelligkeit und die einfache Durchführung im Schulbetrieb einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten.

Wie werden die Tests durchgeführt?

Die Tests werden von den Schülerinnen und Schülern ab Klassenstufe 5 in der Regel im Klassenverband durchgeführt und sind Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht. Lehrerinnen und Lehrer unterstützen die Schülerinnen und Schüler. Diese führen den Test einmal und das Schulpersonal zweimal in der Woche durch. Schülerinnen und Schüler der Primarstufe sind von den Testungen ausgenommen.

Was ist der Antigen-Selbsttest?

Der Antigen-Selbsttest kann im Rahmen seiner Leistungsdaten wie auch andere Schnelltests innerhalb von nur 15 Minuten Aufschluss darüber geben, ob die Testperson zum Zeitpunkt der Testung mit Corona infiziert ist oder nicht. Neu an diesem Schnelltest ist, dass er von der Testperson selbst durchgeführt werden kann.

Mit einem Antigen-Schnelltest können vor allem Personen mit hoher Virenlast ausfindig gemacht werden – also genau jene Personen, von denen eine Ansteckungsgefahr für das direkte Umfeld ausgeht. Eine hundertprozentige Sicherheit bietet der Test jedoch nicht.

Welche Tests werden verwendet?

Für die Selbsttestungen werden allen Schulen geeignete durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Selbsttestkits kostenlos zur Verfügung gestellt.

Warum kann die Testperson den Test selbst durchführen?

Der Tupfer muss nicht mehr tief in die obere Nasenhöhle eingeführt werden, sondern nur etwa zwei Zentimeter tief in jedes Nasenloch. Diese einfache Anwendung ermöglicht es, dass auch ein Laie den Test durchführen kann. Damit hat der Antigen-Selbsttest gegenüber anderen Schnelltests, die nur von fachlich geschultem Personal vorgenommen werden können, einen zentralen Vorteil in der Durchführung.

Welche Sicherheit bietet ein mehrere Tage alter Antigentest?

Wenn ein großer Teil der Schülerinnen und Schüler regelmäßig an diesen Selbsttests teilnimmt, dann entsteht damit – in Kombination mit den geltenden Hygienemaßnahmen – ein solides, zusätzliches Sicherheitsnetz. Das Ergebnis eines Antigentests ist nur eine Momentaufnahme. Aber eine regelmäßige Momentaufnahme von sehr vielen Personen, die viel Zeit miteinander verbringen, trägt zur Bekämpfung der Pandemie bei.

Warum muss man in der Schule eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn ein negativer Selbsttest vorliegt?

Für die Möglichkeit eines Präsenzunterrichts trotz Corona müssen viele Hygienevorkehrungen zusammenspielen. Je mehr Präventivmaßnahmen zusammenwirken, desto höher ist der Infektionsschutz. Das Ergebnis eines Antigentests ist eine Momentaufnahme und es werden mit dem Test auch nicht alle Infizierten gefunden, sondern vor allem die Personen mit hoher Virenlast. Eine Infektion, die kurz zuvor stattgefunden hat oder eine, die schon abgeklungen ist, kann der Test eventuell nicht nachweisen. Der Antigentest kann andere wichtige Hygienemaßnahmen wie das Tragen einer Maske also nicht ersetzen. Es kann zum Beispiel auch sein, dass man sich erst nach einem negativen Test ansteckt.

Müssen sich bereits geimpfte Lehrkräfte testen?

So lange nicht auszuschließen ist, dass auch bereits geimpfte Lehrerinnen und Lehrer das Virus weiter übertragen, ist auch diese Personengruppe nicht ausgenommen. Gleiches gilt auch für bereits an Covid-19 erkrankte und wieder genesene Personen.

Wie läuft die Testung an der Schule ab?

Die Antigen-Selbsttests werden in der Schule im Klassenraum unter Aufsicht einer Lehrkraft durchgeführt. Schülerinnen und Schüler führen die Tests unter Anleitung von Lehrpersonen selbst durch. Bei der Durchführung sind die Herstellerhinweise entsprechend der Gebrauchsinformation zu beachten.

Wichtig ist, dass der Abstand zur Testperson gewährleistet ist und alle Schülerinnen und Schüler eine Mund-Nasenbedeckung tragen. Während der Testung wird die Maske natürlich kurz abgenommen.

Wird für die Durchführung der Antigen-Selbsttests Schutzmaterial benötigt?

Für die Durchführung von Antigen-Selbsttests ist kein Schutzmaterial notwendig.

Was ist zu tun, wenn das Ergebnis des Selbsttests positiv ist?

Wird eine Schülerin oder ein Schüler im Antigen-Selbsttest positiv getestet, begibt sich die Schülerin oder der Schüler je nach Alter in ein freies Zimmer und wartet dort auf die Abholung durch die Eltern oder verlässt selbstständig die Schule, begibt sich in häusliche Quarantäne und informiert das Gesundheitsamt.

Die Schulleitung kontaktiert die Erziehungsberechtigten und informiert ebenso das zuständige Gesundheitsamt.

Die endgültige Beurteilung, ob eine COVID-19-Infektion vorliegt und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, obliegt dem Gesundheitsamt.

Wie ist bei einem ungültigen Testergebnis vorzugehen?

Bei einem ungültigen Testergebnis sollte der Test wiederholt werden.

Wer trägt die Haftung, wenn beim Testen etwas schiefgeht?

Sollte wider Erwarten beim Testen etwas schiefgehen, besteht bei Testungen in der Schule für Schülerinnen und Schüler gesetzlicher Unfallschutzversicherungsschutz.

Für fehlerhafte Produkte bzw. Testkomponenten haftet der Hersteller bzw. Händler.

Wie müssen die verwendeten Testkarten/Stäbchen/Röhrchen etc. entsorgt werden?

Das Material der Antigen-Selbsttests ist unmittelbar nach Verwendung in einem robusten, verschlossenen Müllbeutel über den Restmüll zu entsorgen.

Wie erfolgt die Testung bei Schülerinnen und Schülern, die aufgrund einer Behinderung den Test nicht selbst durchführen können?

Bei Schülerinnen und Schülern, bei denen aufgrund ihrer Behinderung ein Schnelltest nicht an der Schule durchführbar ist, ist der Schulbesuch durch den Nachweis eines anderweitig erzielten negativen Testergebnisses oder durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, wonach keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, zu ermöglichen.

Welche Daten werden im Zuge des Selbsttests verarbeitet und gespeichert?

Personenbezogene Daten (zum Beispiel Name, Schülerstatus, Testergebnis, Angaben zur Untersuchung) werden für die Durchführung und Dokumentation des Tests verarbeitet und unverzüglich gelöscht, sobald sie für diese Zwecke sowie zur Nachverfolgung von Infektionsketten nicht mehr benötigt werden. Dazu müssen die Personensorgeberechtigten bzw. die Schülerinnen und Schüler eine Einverständniserklärung unterzeichnen.

Welche Konsequenzen hat es, wenn Eltern ihre Kinder ohne Einverständniserklärung in die Schule schicken bzw. wenn Schüler sich weigern, den Selbsttest durchzuführen?

Wenn Schülerinnen und Schüler oder Erziehungsberechtigte weder der Testung an der Schule zustimmen, noch eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges aktuelles negatives Testergebnis vorlegen, dann ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich. Die Kinder oder Jugendlichen müssen die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Mit einer vollumfänglichen Betreuung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie zu Zeiten der Schulschließungen oder wie im Präsenzunterricht, kann nicht gerechnet werden.

Wie ist das Zutrittsverbot genau geregelt?

Der Zutritt auf das Schulgelände gemäß § 5a Absatz 5 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist verboten, wenn nicht durch eine aktuelle ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test mit negativem Ergebnis nachgewiesen wird, dass keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Der Zutritt zur Schule ist hingegen gestattet, wenn unmittelbar nach dem Betreten ein Test durchgeführt wird.

Das Zutrittsverbot für Personen ohne negativen Tests bzw. ohne ärztliche Bescheinigung gilt erst dann, wenn ausreichend »Laienselbsttests« an der jeweiligen Schule vorliegen. Bis dahin können sich Schülerinnen und Schüler ab Klassenstufe 7 an der Schule freiwillig von fachlich geschultem Personal testen lassen.

Zum Nachlesen und Downloaden:

• Brief an alle Eltern und Schülerinnen und Schüler der Oberschulen, Gymnasien und berufsbildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft
• Einwilligungserklärung Schülerinnen und Schüler

08.03.2021 - Fahrplan für Schulöffnungen steht fest

Die Staatsregierung hat am 5. März 2021 die neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Damit wurden für weitere Schülerinnen und Schüler die Weichen für eine Rückkehr zum Präsenzunterricht gestellt.

Eine Übersicht zu den Änderungen liefert der

Wie die weiteren Öffnungsschritte für Schulen aussehen

Im ersten Öffnungsschritt werden ab dem 10. März die Förderschulen für die Schülerinnen und Schüler oberhalb der Primarstufe geöffnet. Bislang konnten nur die Primarschüler die Förderschulen besuchen. Der Unterricht findet wie auch in den Grundschulen im eingeschränkten Regelbetrieb statt. Das bedeutet, die Klassen und Gruppen müssen streng voneinander getrennt bleiben. Da die Klassengrößen in den Förderschulen klein sind (durchschnittlich 10 Schüler), ist eine Teilung der Kassen nicht notwendig.

Ab dem 15. März können auch die übrigen weiterführenden Schulen für alle Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, die in den vergangenen drei Monaten keinen Präsenzunterricht hatten. Dabei müssen die Klassen jedoch geteilt werden, der Unterricht findet imWechselmodell statt.

Was für Kindertageseinrichtungen gilt

In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung findet wie bisher eingeschränkter Regelbetrieb statt. Auch hier müssen die Gruppen streng getrennt werden. In Einrichtungen der Kindertagespflege kann uneingeschränkter Regelbetrieb stattfinden.

Was für Abschlussklassen gilt

Für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen findet der Unterricht wie bisher in Präsenz statt. Es muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Der Präsenzunterricht kann im Wechselmodell erfolgen.

Besondere Zutrittsregelungen für Schulen ab 15. März

Ab dem 15. März ist Personen der Zutritt zum Gelände der Schulen untersagt, wenn sie nicht durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. Schüler der Primarstufe sind von dieser Regelung ausgenommen. Die ärztliche Bescheinigung oder der Test dürfen nicht älter als drei Tage zurückliegen. Das Zutrittsverbot gilt nicht, wenn unmittelbar nach Betreten der Schule ein Test durchgeführt wird.

Wie die Tests voraussichtlich geregelt werden

Das Kultusministerium ist derzeit mit der Beschaffung der Tests in ausreichenden Mengen beschäftigt, damit diese ab dem 15. März zur Verfügung stehen. Sofern Selbsttests erst später ausgeliefert werden können, gilt das Zutrittsverbot erst mit dem Eintreffen der Selbsttests in hinreichender Anzahl in der jeweiligen Schule. Ab der Klassenstufe 5 müssen sich Schülerinnen und Schüler dann einmal pro Woche testen, Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal zweimal die Woche.

An den Schulen sollen einfache Selbsttests eingesetzt werden, parallel können aber auch Schnelltests durch geschultes Personal stattfinden. Bei einem positiven Testergebnis findet der Unterricht in Distanz statt, in dem Fall muss eine schriftliche Abmeldung erfolgen. Wer sich nicht testen möchte, darf nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Der Unterricht findet dann nur in Distanz statt. Die Schüler müssen sich in dem Fall schriftlich abmelden und verbringen ihre Lernzeit zuhause.

Welche Selbsttests werden eingesetzt?

Noch steht nicht genau fest, welche Selbsttests eingesetzt werden. Klar ist aber, dass es sich nicht um die Schnelltests handelt, bei denen der zum Teil etwas unangenehme Abstrich weit hinten im Nasen-/Rachenraum durch geschultes Personal erfolgt. Vermutlich werden Tests eingesetzt, bei denen ein Abstrich am Nasenvorhof gemacht wird. Das Stäbchen verbleibt nur im ganz unteren Teil der Nase. Die Tests sind komplett schmerzfrei. Für das Personal wurden Selbsttests schon an drei Schulen erprobt, welche auch aktuell über Selbsttestkits verfügen.

Die Testung an den Förderschulen am 10. März soll noch durch medizinisch geschultes Personal mit Schnelltests durchgeführt werden. Die Auslieferung der einfachen Selbsttests wird voraussichtlich erst ab 15. März möglich sein. Aber auch nach dem 15. März können noch parallel Schnelltests durch geschultes Personal erfolgen.

Es gilt Maskenpflicht

Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann Von der Maskenpflicht im Unterrichtsraum ausgenommen sind Schülerinnen und Schüler der Grund- und Förderschulen.

Erneute Schließung möglich

Wie bisher können Kindertageseinrichtungen und Schulen wieder geschlossen werden, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Der Präsenzunterricht an Schulen und die Kindertagesbetreuung kann wiederaufgenommen werden, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird. Neu ist eine „Hotspotregelung“. Von der notwendigen Schließung der Einrichtungen kann abgewichen werden, wenn das Überschreiten des maßgeblichen Inzidenzwertes auf einen konkreten räumlich begrenzten Anstieg der Infektionszahlen (Hotspot) zurückzuführen ist, der mit dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Schulen nicht im Zusammenhang steht.

SMK-Blogbeitrag vom 5. März 2021

05.03.2021- Erste Eckpunkte der neuen Corona-Schutzverordnung in Sachsen

Heute wird die sächsische Staatsregierung die neue Corona-Schutzverordnung beschließen. Was den Schulbetrieb betrifft, liegen erste Eckpunkte vor. Alles gilt zunächst unter Vorbehalt bis zum offiziellen Ergebnis der Anhörung im sächsischen Landtag und dem finalen Beschluss.

Die sächsischen Schulen sollen für weitere Schülerinnen und Schüler geöffnet werden. Bisher konnten lediglich die Abschlussklassen und die Kinder der Primarstufe den Unterricht besuchen. Unter der Beachtung strenger Hygieneregeln sollen die Schulen nun schrittweise für alle geöffnet werden. Dabei soll jedoch eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler (die Primarstufe ist ausgenommen) sowie Lehrkräfte und Schulpersonal gelten.

Kultusminister Christian Piwarz zu den geplanten Öffnungsschritten:

„Ich denke, ein Großteil der Schüler und Eltern wird die Nachricht mit Erleichterung aufnehmen. Es ist eine Entscheidung im Interesse der Kinder und Jugendlichen und deren Eltern. Gleichwohl erwächst aus der Öffnung der Schulen auch eine gesellschaftliche Verpflichtung die geltenden Hygieneregeln zwingend zu beachten und einzuhalten – sowohl an Schulen als auch außerhalb der Einrichtungen."

Testpflicht

Die Testpflicht soll mit Selbsttests umgesetzt werden, parallel können auch Schnelltests durch geschultes Personal stattfinden. Das Kultusministerium ist derzeit mit der Beschaffung der Tests in ausreichender Menge beschäftigt, damit diese ab dem 15. März zur Verfügung stehen. Ab der Klassenstufe 5 sollen sich Schülerinnen und Schüler dann einmal pro Woche testen, Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal zweimal die Woche. Der Test soll an der Schule durchgeführt werden, alternativ kann auch ein aktueller Testnachweis vorgezeigt werden. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nur mit der Vorlage eines negativen Tests möglich. Bei einem positiven Testergebnis findet der Unterricht in Distanz statt, in dem Fall muss eine schriftliche Abmeldung erfolgen.

Öffnung der Förderschulen

Im ersten Öffnungsschritt sollen zunächst ab dem 10. März die Förderschulen für die Schülerinnen und Schüler oberhalb der Primarstufe geöffnet werden. Es findet dann eingeschränkter Regelbetrieb statt. Das bedeutet, die Klassen und Gruppen müssen streng voneinander getrennt bleiben. Die Testung an den Förderschulen am 10. März soll durch medizinisch geschultes Personal mit Schnelltests durchgeführt werden. Mit Auslieferung der Selbsttests soll dann auch hier ab dem 15. März die Testpflicht eintreten.

Öffnung der weiterführenden Schulen

Ab dem 15. März sollen die übrigen weiterführenden Schulen für alle Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, die in den vergangenen drei Monaten keinen Präsenzunterricht haben konnten. Dabei müssen die Klassen jedoch geteilt werden, der Unterricht findet im Wechselmodell statt.

Maskenpflicht

Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind Schülerinnen und Schüler der Primarstufe und Förderschulen.

Erneute Schließung möglich

Geplant ist weiterhin auch, dass die Kindertageseinrichtungen und Schulen wieder geschlossen werden, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Der Präsenzunterricht an Schulen und die Kindertagesbetreuung kann wiederaufgenommen werden, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird.

Quelle: SMK-Blog

18.02.2021 - FAQ zum Masken in den Schulen beantwortet im SMK Blog

Durch die Masken sollen Schülerinnen und Schüler, Schul- und Hortpersonal sowie Eltern vor der Ansteckung mit COVID-19 geschützt werden. Alle wichtigen Informationen rund um die Maskenpflicht laut der neuen Corona-Schutz-Verordnung hier im Überblick.

Welche Art Maske muss getragen werden?

Die sogenannten Alltagsmasken, beispielsweise wiederverwendbare Stoffmasken oder Tücher, sind ab sofort nicht mehr ausreichend. Auch in der Schule oder im Hort muss nun ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden, das umfasst: Mindestens OP-Masken oder Atemschutzmasken, die den Standard KN95/N95 und FFP2 oder vergleichbar erfüllen. Dabei darf kein Ausatemventil vorhanden sein.

Wo muss die Maske aufgesetzt werden?

Es besteht für alle Personen (inklusive Kindern ab sechs Jahren) eine Maskenpflicht vor dem Eingangsbereich der Schulen und Schulinternate sowie im Schulgebäude und auf dem sonstigen Schulgelände, in Schulinternaten und bei schulischen Veranstaltungen. Es gibt folgende Ausnahmeregelungen, die allerdings nur für die Schülerinnen und Schüler und das Schul- und Hortpersonal gelten:

• Wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird*
• Beim Essen und Trinken im Schulgebäude
• In der Grundschule und der Primarstufe der Förderschulen innerhalb der Klassenräume
• Im Hort innerhalb der Gruppenräume
• Auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten unter Beibehaltung der festen Klassen/Hortgruppen
• Im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I
• Im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
• Im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache

Was, wenn aus medizinischen Gründen keine Maske getragen werden kann?

Es muss Einsicht in ein ärztliches Attest gewährt werden. Daraus müssen die gesundheitliche Einschränkung und die zu erwartenden Beeinträchtigungen beim Tragen einer Maske hervorgehen. Auch soll aus dem Attest erkennbar sein, auf welcher Grundlage die Ärztin oder der Arzt zu dieser Einschätzung gelangt ist. Die Schule darf das Attest oder eine Kopie davon aufbewahren, das Original aber nur mit Zustimmung des Vorlegenden. Sie stellt sicher, dass Unbefugte keine Kenntnis von dem Attest bekommen und vernichtet es (bzw. die Kopie), sobald es abgelaufen ist, spätestens aber mit Ablauf des Jahres 2021.

Was passiert bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht?

Wurde der Mund-Nasen-Schutz versehentlich vergessen, sollte die Schule eine ausreichende Menge vorrätig haben, um der oder dem Betroffenen eine Maske ausgeben zu können. Eine Verpflichtung der Schule hierzu besteht jedoch nicht.

Sollte die Maske trotz eines Hinweises auf die Maskenpflicht nicht aufgesetzt werden, müssen bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern die Personensorgeberechtigten informiert werden und das Kind muss abgeholt werden. Erwachsene Personen, die gegen die Maskenpflicht verstoßen, müssen das Schulgelände umgehend verlassen. Falls nötig, kann dabei polizeiliche Unterstützung angefordert werden. Kommt es wiederholt zu Verstößen, kann die Schule abwägen, ob Ordnungsmaßnahmen veranlasst werden sollten.

Gibt es einen Unterschied zwischen FFP2- und KN95-Masken?

Lehrerinnen und Lehrer wurden mit Masken ausgestattet. Diese Masken bestellt das Sächsische Kultusministerium in der zentralen Beschaffungsstelle (Sächsisches Innenministerium). Bei den an die Schulen ausgelieferten Masken handelt es sich um Schutzmasken mit der Kennzeichnung »KN95«. Diese besitzen die gleiche Schutzwirkung wie die FFP2 Masken mit CE-Siegel.

Der große Unterschied zwischen FFP2 und KN95 ist, dass die Filterleistung von

• FFP2 sowohl mit einem ölhaltigen, als auch mit einem wassergetragenen Aerosol getestet wird und
• KN95 hingegen nur mit einem wassergetragenen NaCl-Aerosol geprüft werden muss.

In der »FFP2-Norm« ist eine Filterleistung für die vorgeschriebenen Testmedien von mindestens 94 Prozent vorgeschrieben, für KN95 muss die Filterleistung für das vorgeschriebene Testmedium hingegen mindestens 95 Prozent betragen. 

Da sich das Virus in einer wässrigen Atmosphäre verbreitet, sind die Anforderungen der o. g. Norm mit Blick auf die Verhütung einer Infektion mit SARS-CoV-2 sogar strenger.

Hinzu kommt, dass die ausgelieferten Masken alle einer Qualitätssicherung unterzogen werden.

* Dies muss bei der Präsenzbeschulung für sog. Abschlussklassen und -jahrgänge durchgängig der Fall sein, siehe § 5a Absatz 3 Satz 2 SächsCoronaSchVO.

Seit 15.02.2021 - Grundschulen und Kitas öffnen

Sachsen ging den nächsten vorsichtigen Öffnungsschritt. Die Grundschulen (einschließlich Primarstufe der Förderschulen und der Unterstufe an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und den Förderzentren mit den entsprechenden Bildungsgängen) und Kindertageseinrichtungen wurden zum 15. Februar mit strikter Trennung von Gruppen und Klassen und mit festen Bezugspersonen wieder geöffnet.

Für Grundschülerinnen und Grundschüler wird die Schulbesuchspflicht aufgehoben. Eltern könnten damit selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken.

SMK-Blogbeitrag vom 9. Februar 2021

Zur Vorbereitung und Organisation des Unterrichts im eingeschränktem Regelbetrieb an den Grund- und Förderschulen liefert eine im SMK-Blog erschienene FAQ Informationen:

SMK-Blogbeitrag vom 10. Februar 2021

Kultusminister Christian Piwarz wandte sich mit Informationen zum Wechsel in den eingeschränkten Regelbetrieb an die pädagogischen Fachkräfte sowie die Eltern der Kinder in der Kindertagesbetreuung, der Kindertagespflege und der Grund- und Förderschulen.

• Brief an die pädagogischen Fachkräfte der Kindertagesbetreuung sowie der Kindertagespflege vom 9. Februar 2021
• Brief an die Eltern der Kinder in Kindertageseinrichtungen und von in Kindertagespflegestellen betreuten Kindern vom 12. Februar 2021
• Brief an die Eltern von Schülerinnen und Schülern der Grundschulen und der Primar- und Unterstufe an Förderschulen vom 12. Februar 2021

22.01.2021 - Befreiung von der Quarantänepflicht für Grenzpendler beantragt

Bisher sind für 210 sogenannte Grenzpendler aus 27 Unternehmen entsprechende Bescheinigungen beantragt worden. Für die tägliche Einreise nach Deutschland benötigen sie seit Donnerstag gemäß der geltenden Quarantäne-Verordnung eine Bescheinigung zur Befreiung von der Quarantänepflicht. Das gilt für Beschäftigte aus den folgenden Branchen:

• Einrichtungen des Gesundheits – und Pflegewesens
• Betriebe der Nutztierhaltung
• Wasser- und Energieversorgung
• Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft
• Transport und Verkehrswesen
• Apothekenwesen
• Pharmawirtschaft
• Bestattungswesen
• Ernährungswirtschaft
• Informationstechnik
• Telekommunikationswesen
• Labore medizinischer Einrichtungen

Damit die Beschäftigten der genannten Branchen unkompliziert an der Landesgrenze pendeln können, müssen diese die Bescheinigung stets bei sich tragen. Unternehmen können den Vordruck der Bescheinigung auf der Internetseite des Landkreises herunterladen. Der Vordruck ist vollständig auszufüllen, vom Betrieb zu unterschreiben und zu stempeln. Die betriebliche Bescheinigung muss vom Unternehmen dem Landratsamt per E-Mail an grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de zur Prüfung und Genehmigung zugeleitet werden. Das Unternehmen erhält das bestätigte Dokument per Anhang einer E-Mail zurück und kann es den Beschäftigten aushändigen.

18.02.2021 - Informationen für Unternehmen und Grenzpendler des Landkreises Mittelsachsen

Mittelsächsische Firmen bestimmter Branchen können für ihre Grenzpendler aus Tschechien eine Befreiung von der Quarantänepflicht beantragen.

In der sächsischen Wirtschaft sind auch Menschen aus Tschechien beschäftigt.  Diese sind für die Unternehmen unverzichtbar. Für die tägliche Einreise nach Deutschland benötigen sie ab dem 19. Februar gemäß der geltenden Quarantäne-Verordnung eine Bescheinigung zur Befreiung von der Quarantänepflicht. Von der Quarantänepflicht befreit werden können Beschäftigte aus den folgenden Branchen:

• Einrichtungen des Gesundheits – und Pflegewesens
• Betriebe der Nutztierhaltung
• Wasser- und Energieversorgung
• Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft
• Transport und Verkehrswesen
• Apothekenwesen
• Pharmawirtschaft
• Bestattungswesen
• Ernährungswirtschaft
• Informationstechnik
• Telekommunikationswesen
• Labore medizinischer Einrichtungen

Damit die Beschäftigten der genannten Branchen unkompliziert an der Landesgrenze pendeln können, müssen diese die Bescheinigung stets bei sich tragen.

Unternehmen können den Vordruck der Bescheinigung herunterladen. Der Vordruck ist vollständig auszufüllen, vom Betrieb zu unterschreiben und zu stempeln.

Die betriebliche Bescheinigung muss vom Unternehmen dem Landratsamt Mittelsachsen per E-Mail an grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de zur Prüfung und Genehmigung zugeleitet werden. Das Unternehmen erhält das bestätigte Dokument per Anhang einer E-Mail zurück und kann es den Beschäftigten aushändigen.

13.04.2021 - Sachsen legt für insgesamt rund neun Millionen Euro neue Corona-Hilfen für
                       Tourismus und Kultur auf

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus fördert aufgrund der Corona-Krise Tourismus und Kultur mit weiteren rund neun Millionen Euro. Das Sächsische Kabinett hat laut einer Pressemitteilung die entsprechenden drei Förderrichtlinien dafür heute verabschiedet. Die Finanzhilfen werden vorbehaltlich der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages aus dem Sondervermögen „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ zur Verfügung gestellt. Zum einen unterstützt Sachsen den Restart in der Tourismusbranche und damit verbundene Modellprojekte mit insgesamt zwei Millionen Euro. Konkret gefördert werden mit der neuen Richtlinie die wissenschaftliche Begleitung von Modellvorhaben sowie Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison. Weiterhin gefördert wird die Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel Gästelenkung, Luftfilterung und Ähnliches. Anträge können bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis spätestens 31. September 2021 eingereicht werden.

Weiterhin stellt der Freistaat für sächsische Tierparks und Zoologische Gärten fünf Millionen Euro bereit. Ziel der Förderung ist es, finanzielle Engpässe zu überbrücken, um den Erhalt dieser Einrichtungen abzusichern. Die Einnahmeausfälle zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2021 sollen so ausgeglichen werden. Anträge können bis zum 30. Juni 2021 bei der SAB gestellt werden. Auch für die freien Musikschulen und freiberufliche Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen gibt es ab jetzt ein Förderprogramm. Insgesamt stehen für 2021 dafür rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Die Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen sind aufgrund der Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen mit Einschränkungen konfrontiert, die sich auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dieser Träger auswirken. Ziel ist es, durch einen Zuschuss finanzielle Engpässe zu überbrücken und so die Existenz der Träger zu sichern und zum Fortbestand der vielfältigen Kulturlandschaft Sachsens beizutragen. Anträge für diese Förderung können bis zum 31. Juli 2021 bei der SAB gestellt werden.

Weitere Details zu den drei Förderrichtlinien gibt es auf der Internetseite des Freistaates Sachsen unter www.coronavirus.sachsen.de/kultur-und-tourismus-4140.html

Ab 1. März SMS bei Einreise nach Deutschland

Einreisende erhalten seit dem 1. März eine SMS der Bundesregierung, sobald ihr Mobiltelefon sich in ein deutsches Mobilfunknetz einbucht. Damit werden sie über die in der Bundesrepublik geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen informiert sowie auf geltende Infektions­schutz­maßnahmen hingewiesen.

Aufgrund der Pandemie bestehen für die Einreise nach Deutschland besondere Bestimmungen. Ab dem 1. März 2021 versenden die deutschen Mobilfunknetzbetreiber auf Grundlage von § 36 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 8 der Coronavirus-Einreiseverordnung aktuelle Corona-Informationen der Bundesregierung per Kurznachricht an Einreisende.

Hinweise und Pflichten

Einreisende in die Bundesrepublik erhalten ab dem 1. März 00.00 Uhr diesen Text:

Die Bundesregierung: Willkommen/Welcome! Bitte beachten Sie die Test-/Quarantäneregeln; please follow the rules on tests/quarantine

Über den Kurzlink erhalten Einreisende kompakte Informationen über ihre Pflichten im Zusammenhang mit dem Coronavirus, also Quarantäre und Testungen sowie Hinweise zu den wesentlichen zu beachtenden Infektionsschutzmaßnahmen, zum Beispiel der Maskenpflicht. Darüber hinaus sind weiterführende Informationen auf den Seiten der Bundesregierung, des Gesundheitsministeriums sowie des RKI abrufbar.