Sächsische Impfkommission empfiehlt Booster-Impfungen für alle ab 18 Jahre

Nach der neuesten Empfehlung der Sächsischen Impfkommission (SIKO) zum 1. November 2021 sind Auffrischungsimpfungen ohne Einschränkung für alle Menschen ab 18 Jahre möglich. Frühestens sechs Monate nach Abschluss der Grundimmunisierung kann demnach eine so genannte Booster-Impfung mit einem mRNA-Impfstoff verabreicht werden. Neueste Daten belegen demnach eine Risikoreduktion eindrucksvoll für alle Altersgruppen. Für bestimmte Personengruppen, wie zum Beispiel Ältere und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen, gibt es bereits seit längerem eine Empfehlung für eine Booster-Impfung.

Impfmöglichkeiten nach Schließung der Impfzentren: Sächsische Hausärzte sind Hauptakteure

Seit der Schließung der Impfzentren Ende September 2021 sind die niedergelassenen Ärzte die Hauptakteure des Impfprozesses in Sachsen. Damit geht die Coronaschutzimpfung sukzessive ins medizinische Regelsystem aus Ärzten und Betriebsärzten über, wie dies auch bei anderen Impfungen üblich ist. 

Zusätzlich bleiben 30 mobile Teams des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen bis Endes des Jahres 2021 im Einsatz. Sie bieten weiterhin niederschwellige Impfangebote vor Ort an und unterstützen damit die Landkreise und Kreisfreien Städte vor allem auch in Orten und Regionen mit ärztlicher Unterversorgung. 

Auch in Sachsens Krankenhäusern wird verstärkt die Coronaschutzimpfung für die Bevölkerung angeboten. 

Eine Impfmöglichkeit finden

Wenn Sie noch nicht oder noch nicht vollständig geimpft sind, haben Sie folgende Möglichkeiten:

• Sie gehen zu Ihrem Hausarzt. Kinder und Jugendliche gehen in ihre Praxis für Kinder- und Jugendheilkunde. Bitte vereinbaren Sie dafür einen Termin.
• Sie gehen zu einem Ihrer Fachärzte oder suchen Ihren Betriebsarzt auf. Bitte vereinbaren Sie dafür einen Termin.
• Falls Sie keinen Haus- oder Facharzt haben, der Sie gegen COVID-19 impft, können Sie für die Vereinbarung der Impftermine die App »Impf-Finder« nutzen. Der Impf-Finder ist als kostenlose App für Android und iOS verfügbar: Impf-Finder. Bei der Suche nach einem impfenden Arzt in Ihrer Nähe können Sie auch die Übersicht der Kassenärztlichen Vereinigung nutzen: Impfende Praxen in den sächsischen Landkreisen und Großstädten
• Sie können spontan mobile Impfaktionen in Ihrer Umgebung aufsuchen und sich beispielsweise im Einkaufszentrum, Rathaus, Gemeinde- oder Stadtteilzentrum, auf zentralen Plätzen sowie öffentlichen Festen, Märkten oder Veranstaltungen impfen lassen.
• Sie können nach vorheriger Terminvereinbarung eine Impfstelle in einem Krankenhaus oder Medizinischen Versorgungszentrum besuchen. Welche sächsischen Krankenhäuser bereits Impfstellen eingerichtet haben, können Sie der nachstehenden Karte entnehmen. Die Karte wird fortlaufend aktualisiert. Auf der interaktiven Karte können Sie sich die Impfstellen der Krankenhäuser mit deren Adresse anzeigen lassen. Zudem ist ein Link zum Routenplaner von Google Maps hinterlegt, damit Sie sich Ihre Anfahrt berechnen lassen können.

Ab sofort finden Sie alle Termine der mobilen Impfteams auf der Webseite des DRK!

Das Deutsche Rote Kreuz Sachsen ist bis Ende des Jahres mit 30 mobilen Impfteams im gesamten Freistaat Sachsen unterwegs, um vielen Menschen einen einfachen Zugang zu einem Impfangebot zu ermöglichen. Geimpft wird beispielsweise in Bahnhöfen, auf zentralen Plätzen, in Einkaufszentren und -passagen, Rathäusern, Stadtteil- und Gemeindezentren, bei Sportveranstaltungen und -vereinen, Stadt- und Volksfesten oder an Bildungseinrichtungen.

Die Impfungen sind kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig. Bitte bringen Sie zur Impfung Ihren Impfausweis (falls vorhanden), Ihre Krankenversicherungskarte sowie Ihren Personalausweis mit. Aufklärungs- und Anamnesebogen gibt es vor Ort. Wenn Sie diese bereits im Vorfeld lesen und ausfüllen möchten, finden Sie die Bögen in unserer Download-Rubrik. In der Regel stehen bei den Impfaktionen Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Moderna sowie Johnson & Johnson zur Verfügung. 

Der Zeitpunkt für Ihre Zweitimpfung ist abhängig vom verabreichten Impfstoff bei der Erstimpfung: 

• Biontech/Pfizer: 21 bis 42 Tage nach der Erstimpfung
• Moderna: 28 bis 42 Tage nach der ersten Impfung
• AstraZeneca: 77 und 84 Tage nach der Erstimpfung, ab 28 Tage nach der Erstimpfung mit einem mRNA-Impfstoff

Eine Übersicht zu den Impfaktionen des DRK

12.10.2021 - Aktuelles zu Coronatests

Am 11. Oktober 2021 ist die geänderte Testverordnung des Bundes in Kraft getreten. Zu den wesentlichen Neuerungen zählt die Abschaffung der kostenfreien Bürgertestungen für die meisten asymptomatischen Personen. Danach haben nur noch die folgenden symptomfreie Personen Anspruch auf einen kostenfreien Schnelltest:

• Kinder, die zum Zeitpunkt der Testung noch nicht 12 Jahre alt sind oder in den letzten drei Monaten vor der Testung erst 12 Jahre alt geworden sind,
• Personen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation zum Zeitpunkt der Testung nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können,
• vormals Schwangere bzw. Stillende (gilt bis zum 10. Dezember 2021), 
• Personen, die sich wegen einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 selbst in Absonderung begeben mussten und der Test zur Beendigung der Absonderung erforderlich ist,
• alle, die zum Zeitpunkt der Testung noch minderjährig sind (gilt bis zum 31. Dezember 2021),
• Schwangere (gilt bis zum 31. Dezember 2021),
• Studierende aus dem Ausland, die sich für ein Studium in Deutschland aufhalten und mit einem in Deutschland nicht anerkannten Impfstoffen geimpft wurden (gilt bis 31. Dezember 2021) sowie
• Personen, die an klinischen Studien zur Wirksamkeit von Impfstoffen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 teilnehmen oder in den letzten drei Monaten vor der Testung an solchen Studien teilgenommen haben.

Personen, bei denen aufgrund typischer COVID-19-Symptome der Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Erkrankung besteht, können im Rahmen der Krankenbehandlung getestet werden. Enge Kontaktpersonen haben ebenso einen Anspruch auf kostenfreie Testung.

07.06.2021 - Die Impfpriorisierung wird aufgehoben

Ministerin Köpping: »Gleiche Regeln in den Impfzentren, bei den Haus- und Betriebsärzten«

Auch in Sachsen können sich ab 7. Juni 2021 alle Bürgerinnen und Bürger um einen Impftermin bemühen. Die bisherige bevorzugte Impfberechtigung von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen endet bundesweit. Dem schließt sich der Freistaat an. Auch alle Impfwilligen ab 14 Jahren können sich ab 8 Uhr im Buchungsportal für die Impfzentren registrieren und um einen Termin bemühen. Ab kommendem Montag beginnen auch die Betriebsärzte mit der Verabreichung der Coronaschutzimpfung.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Wir hätten uns gewünscht, dass der Bund angesichts des immer noch knappen Impfstoffs noch zwei Wochen mit der Freigabe der Priorisierung gewartet hätte. Da dies nicht passiert ist, schließen wir uns nun der bundesweiten Praxis an. Damit schaffen wir auch einheitliche Regeln, da die Hausärzte und ab Montag auch die Betriebsärzte ohnehin bereits ohne Priorisierung impfen. Wir können aber nur so viele Impfungen vergeben, wie Impfstoff geliefert wird.
Es wird bei vielen zu Enttäuschung führen, wenn sie sich vergeblich um einen Impftermin bemühen. Ich kann nur wieder um Geduld bitten. Wir haben auf die Lieferung der Vakzine keinen Einfluss.«

Die Aufhebung der vorgegebenen Priorisierung beim Impfen bedeutet, dass keine Personen mehr wegen Vorerkrankungen, des Alters und des besonderen beruflichen oder persönlichen Umfeldes bevorzugt geimpft werden. Ein Großteil der bisher priorisierten Menschen hat bereits eine Impfung erhalten.

In den Arztpraxen ist die durch die Impfverordnung des Bundes vorgegebene Priorisierung bereits seit 24. Mai 2021 komplett aufgehoben: Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte kennen ihre Patientinnen und Patienten am besten und können sehr gut einschätzen, wen sie zuerst impfen. Die Impfung beim Hausarzt bleibt damit ein niedrigschwelliges Angebot gerade für Vorerkrankte.

Quelle: Pressemitteilung vom Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (3. Juni 2021)

20.05.2021 - Weitere Impfdosen für Mittelsachsen

Mittelsachsen erhält 18 000 zusätzliche Impfdosen, davon 10 000 von Astrazeneca und 8000 von Johnson&Johnson. Das gab heute die Staatsregierung auf einer Pressekonferenz in Freiberg bekannt. Von den zusätzlichen Impfdosen gehen 3000 in die Arztpraxen, 15 000 erhält das Impfzentrum Mittweida sowie die mobilen Teams. Damit sollen temporäre Impfzentren in Freiberg, Rochlitz und Döbeln betrieben werden, genaue Termine stehen noch nicht fest. Die Lieferung ist für kommende Woche angekündigt.

17.05.2021 - Impf-Priorisierung soll ab 7. Juni aufgehoben werden

Die Priorisierung für eine Corona-Impfung soll ab dem 7. Juni entfallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montag, dem 17.05.2021 mit. Die Aufhebung gilt für Arztpraxen, Betriebsärzte und Impfzentren.

Die Impf-Priorisierung für eine Corona-Impfung soll ab dem 7. Juni entfallen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montag mitgeteilt. Die Aufhebung gilt für Arztpraxen, Betriebsärzte und Impfzentren.

Damit werde die Impfkampagne weiter an Geschwindigkeit zunehmen. Und man könne diejenigen erreichen, die vorher keinen einfachen Zugang zu einem Impftermin hatten, so der Gesundheitsminister.

In den kommenden drei Wochen werden in Deutschland nach aktueller Planung mindestens 15 Millionen Erst- und Zweitimpfungen erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.

17.05.2021 - Hochschule startet Impfturbo für Studierende

Der Studentenrat der Hochschule Mittweida hat am 7. Mai 2021 mit einer Umfrage unter allen Studierenden begonnen, um die Impfbereitschaft unter den Kommilitoninnen und Kommilitonen abzufragen. Bereits nach einer kurzen Zeit haben über 650 Studierende der Hochschule an dieser Umfrage teilgenommen.
„Besonders begeistert hat uns die hohe Impfbereitschaft unter den teilnehmenden Studierenden“, sagt Florian Meyer, Referent für Corona beim Studentenrat. Danach möchten sich 72,6% der Studierenden impfen lassen. Die Umfrage läuft noch bis 23. Mai 2021. Auch gab es unter den Studierenden eine hohe Bereitschaft für das Vakzin Vaxzevria des Herstellers AstraZeneca.
„Deshalb haben wir in kürzester Zeit ein Impfangebot mit diesem Wirkstoff für unsere Studierenden organisiert bekommen. Am 14. Mai und am kommenden Donnerstag (20. Mai) werden so über 150 junge Leute hausintern geimpft“, berichtet Gordon G. Oswald, Geschäftsführer des Studentenrates und Corona-Beauftragter der Hochschule Mittweida. Durch die Aufhebung der Impfpriorisierung für diesen Wirkstoff ist dies auch problemlos möglich.
Pauline Liebelt, Studierende des Studiengangs Global Communication, freut sich über das Angebot und die schnelle Möglichkeit zur Wahrnehmung eines Impftermins: „Ich bin sehr glücklich, dass die Hochschule und der Studentenrat so engagiert sind und sich auch um Impftermine für uns Studierende kümmern.“
Perspektivisch ist geplant auch für alle Studierenden ein Impfangebot machen zu können. Hierbei hält sich die Hochschule aber natürlich an die bestehende Priorisierung und wartet auf die flächendeckende Freigabe der Vakzine. „Wir hoffen, dass wir es dadurch schaffen im Wintersemester wieder Projekte und Veranstaltungen in Präsenz durchführen zu können“, ergänzt Oswald abschließend.

Kontaktmöglichkeiten des Corona-Testzentrums:
Gordon Guido Oswald, Leiter des Testzentrums
Telefonhotline: 03727 – 58 11 09
E-Mail: corona@hs-mittweida.de

Erklärung: Als Studentenrat der Hochschule Mittweida sind wir das höchste studentische Selbstverwaltungsgremium der Hochschule. Wir vertreten gegenwärtig etwa 6.500 Studierende.

13.09.2021 - Allgemeinverfügung des Landkreises Mittelsachsen erlassen

... zur Absonderung von engen Kontaktpersonen, Verdachtspersinen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen

Bekanntmachung

26.08.2021 - Maskenpflicht in Läden

Heute liegt die Inzidenz in Mittelsachsen dem fünften Tag in Folge über zehn. Damit treten entsprechend der Corona-Schutz-Verordnung ab Samstag neue Regeln in Mittelsachsen in Kraft.

Demnach gilt ab Samstag im Landkreis beispielsweise wieder die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Betrieben, Läden, Angeboten und Behörden, sofern es sich um öffentlich zugängliche Verkehrsflächen handelt.

Neben der weiterhin bestehenden Maskenpflicht im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr muss unter anderem auch an Bahnhöfen, Haltestellen und dergleichen sowie bei der Abholung von Speisen eine medizinische Maske getragen werden. Außerdem muss der Mund-Nasen-Schutz auch bei Großveranstaltungen mit mehr als 5 000 Besucherinnen und Besucher getragen werden.

Heute meldete das Gesundheitsamt vier Fälle.

Der Fragen-Antwort-Katalog wurde auf der Corona-Seite des Landkreises angepasst.

Update vom 13. Juli 2021: Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen Neue Regelungen für Großveranstaltungen 

Die Sächsische Staatsregierung hat am 13. Juli 2021 eine Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen und damit u.a. die Regeln für Großveranstaltungen angepasst. Anlass für die Befassung war ein Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer. Die geänderte Verordnung tritt am 16. Juli 2021 in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021.

Mit der Änderung wurden die in Sachsen bereits geltende Regelungen für Großveranstaltungen präzisiert. Ab 16. Juli 2021 sind Großveranstaltungen mit maximal 5.000 gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 50 liegt und die folgenden Bestimmungen eingehalten werden:

• eine Kontakterfassung ist zu gewährleisten - vorzugsweise mittels personalisierter Tickets,
• Besucherinnen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test (Ausnahme: Vollständig Geimpfte und Genesene),
• ein genehmigtes Hygienekonzept muss vorliegen,
• abseits des eigenen Platzes müssen die Besucherinnen und Besucher einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen,
• die Zahl der Besucher darf maximal 50 Prozent der zulässigen Kapazität des Veranstaltungsortes betragen,
• im Hygienekonzept sind Begrenzungen zum Ausschank und Konsum alkoholhaltiger Getränke ebenso vorzusehen wie ein Zutrittsverbot für erkennbar alkoholisierte Personen.

Wird der Schwellenwert von 35 unterschritten, sind Großveranstaltungen unter Beibehaltung der oben genannten Auflagen mit höchstens 25.000 Besucherinnen und Besucher zulässig. Im Rahmen des Hygienekonzeptes kann in begründeten Einzelfällen jedoch von der Kapazitätsbegrenzung von 50 Prozent abgewichen werden. Wird der Schwellenwert von 10 unterschritten, entfällt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei Großveranstaltungen mit bis zu 5.000 Besucherinnen und Besucher.
Geimpfte und Genesene werden auch weiterhin bei der Erfassung der Besucherzahlen mitgezählt.

Bei der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes kommt es ebenfalls zu einer Änderung. Liegt die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 10, entfällt zukünftig die Maskenpflicht für Ladengeschäfte und Märkte, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. 

Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf eine Anpassung der Testverpflichtungen am Arbeitsplatz verständigt: Beschäftigte müssen ab dem 26. Juli 2021 am ersten Arbeitstag einen negativen Test nachweisen, wenn sie zuvor fünf Werktage hintereinander oder länger wegen Urlaubs oder ähnlicher Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben. Alternativ können sie im Laufe des ersten Arbeitstages unter Aufsicht einen dokumentierten Test vornehmen. Wenn die Arbeit nach dem Urlaub im Home-Office aufgenommen wird, ist der Test nachzuweisen oder vorzunehmen, sobald die Arbeit erstmals wieder außerhalb der Wohnung stattfindet. Diese Regelung gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene.

Die geänderte Verordnung wird in Kürze veröffentlicht. 

www.coronavirus.sachsen.de

Ab 01.07 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Die Sächsische Staatsregierung hat sich am 22. Juni 2021 mit der Fortschreibung der Corona-Regeln für die Zeit ab Juli befasst und einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zugestimmt. Die neue Verordnung tritt mit dem 1. Juli in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021. 

Neben einigen Klarstellungen werden zwei neue Schwellenwerte, die 7-Tage-Inzidenz unter 10 und die 7-Tage-Inzidenz über 100 eingeführt. Die letzteren Regelungen entsprechen dabei weitgehend der bisherigen »Bundesnotbremse« nach Infektionsschutzgesetz.

Was gilt bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 10?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 10, entfallen ab dem übernächsten Tag die meisten Beschränkungen mit einigen Ausnahmen, wie z.B.:

• der Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
• der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV,
• der Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
• den Regelungen zu Großveranstaltungen,
• der Testpflicht für Diskotheken, Clubs und Musikclubs,
• der Testpflicht im Bereich der Prostitution,
• den Regelungen zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen.

Was gilt bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen über dem Schwellenwert von 100, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

• Private Zusammenkünfte sind allein mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person zulässig. Kinder unter 14 Jahren bleiben hierbei unberücksichtigt.
• Großveranstaltungen sind untersagt.
• Eheschließungen und Beerdigungen dürfen nicht mehr als zehn Personen teilnehmen.
• Bis auf Geschäfte und Märkte, die der Grundversorgung dienen oder Waren des täglichen Bedarfs führen, z.B. Supermärkte, Baumärkte oder Drogerien, müssen alle Geschäfte geschlossen gehalten werden, können aber click-and-collect bzw. bis zu einer 7-Tage-Inzidenz unter 150 click-and-meet anbieten.
• Die Ausübung körpernaher Dienstleistungen, mit Ausnahme von Friseurbetrieben, Fußpflege sowie zu sonstigen medizinisch oder seelsorgerisch notwendigen Zwecken ist untersagt.
• Der Gastronomiebetrieb, ausgenommen die Abholung und Lieferung von Bestellungen ist ebenso untersagt, die touristische Unterbringung.
• Kultureinrichtungen wie z.B. Museen, Galerien müssen geschlossen bleiben.
• Kontaktfreier Sport ist allein, zu zweit oder Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. 
• Sportveranstaltungen mit Publikum sind ebenso untersagt wie sämtliche Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen untersagt.

08.06.2021 - Noch bis 13. Juni gelten folgende Regelungen in Sachsen

Sieben-Tage-Inzidenz unter 35:

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 35 an 14 aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, fällt die Testpflicht in den folgenden Bereichen weg:

• für Kunden im Einzelhandel
• Gastronomie und Hotellerie
• Zoos
• Botanische Gärten sowie Freizeit- und Vergnügungsparks
• Kulturstätten

Sieben-Tage-Inzidenz unter 50:

Stabilisiert sich die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter dem Wert von 50 besteht die Möglichkeit :

• die Innengastronomie mit Kontakterfassung für Besucher zu öffnen; sollten Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen, müssen diese einen negativen tagesaktuellen Test nachweisen.
• Kontaktsport auf Innensportanlagen ist mit bis zu 30 Personen mit tagesaktuellem Test und Kontakterfassung zulässig, wobei auch das Anleitungspersonal einen tagesaktuellen Test nachweisen muss.

Sieben-Tage-Inzidenz unter 100:

Unter der Voraussetzung, dass die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen in Landkreisen und Kreisfreien Städten unter 100 liegt, gilt ab dem übernächsten Tag:

• Kontaktbeschränkung: Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Hausstände sind mit maximal fünf Personen in geschlossenen Räumen bzw. zehn Personen im Freien zulässig, wobei Kinder bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres nicht mitgezählt werden.
• Einzelhandel: Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen, die einen tagesaktuellen Test vorweisen; Supermärkte, Baumärkte und andere Angebote der Grundversorgung sind weiterhin von der Testpflicht ausgenommen.
• Gastronomie: Bei einer Inzidenz unter 100, kann es Öffnungen im Außenbereich geben. Sitzt mehr als ein Hausstand an einem Tisch, besteht für alle eine Testpflicht.
• Im ÖPNV ist entweder eine medizinische, FFP-2- oder vergleichbaren Maske zu tragen.
• Campingplätze und Ferienwohnungen unterliegen nicht dem Beherbergungsverbot, eine Kontakterfassung und -nachverfolgung ist erforderlich.
• Veranstaltungen: Ergänzend zu den bisher bei dieser Öffnungsstufe zulässigen Kulturstätten können Open Air-Veranstaltungen mit Terminbuchung, Kontakterfassung und -nachverfolgung sowie Testpflicht stattfinden. Freizeitparks und Freibäder dürfen mit Hygienekonzept ab einer Inzidenz von 100 öffnen. Botanische und zoologische Gärten dürfen mit einem negativen, tagesaktuellen Test besucht werden. Autokinos und Bibliotheken können ohne Vorgaben öffnen.
• Sport: Kontaktsport von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich ist auch außerhalb von Sportanlagen möglich. Kontaktfreier Sport in Innen- und Außesportanlagen sowie Kontaktsport auf Außenanlagen ist mit bis zu 30 Personen und Kontakterfassung sowohl für Kinder und Jugendliche möglich. Fitnessstudios dürfen für medizinisch notwendigen Behandlungen und kontaktfreien Sport öffnen. Bei nicht medizinisch notwendigem Sport in Fitnessstudios benötigen die Sportler einen tagesaktuellen negativen Test und eine Kontakterfassung ist vorzusehen.

31.05.2021 - Landkreis Mittelsachsen löst die Bundesnotbremse

Im Landkreis ist den fünften Werktag in Folge die Inzidenz von 100 unterschritten. Damit gelten die Regeln der Bundesnotbremse ab Mittwoch, 2. Juni, nicht mehr und weitere Lockerungen sind möglich. Laut neuer Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung gilt dann:

• Es dürfen sich Personen aus zwei Hausständen treffen, wobei die Zahl der zulässigen Personen in geschlossenen Räumen auf fünf und im Freien auf zehn beschränkt ist. Kinder unter 14 sowie geimpfte und genesene Personen werden nicht mit gezählt.
• Die nächtliche Ausgangssperre entfällt. Das Verlassen des Hauses oder der Wohnung ohne triftigen Grund ist damit ganztägig erlaubt.
• Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen, die einen tagesaktuellen Test vorweisen; Supermärkte, Baumärkte und andere Angebote der Grundversorgung sind weiterhin von der Testpflicht ausgenommen.
• Sport von Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich ist möglich. Kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen in Gruppen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung ist erlaubt. Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen und Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung und Testpflicht ist erlaubt. Anleitungspersonen beim Sport benötigen grundsätzlich einen tagesaktuellen Test.
• Die Öffnung von Freibädern ist mit Kontakterfassung und einem Hygienekonzept zulässig; Besucher müssen einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen.
• Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen öffnen und unterliegen den gleichen Auflagen wie Freibäder
• Angebote der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sind mit Ausnahme von Schulfahrten ebenfalls möglich, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, eine Kontakterfassung stattfindet und die Gäste einen negativen tagesaktuellen Test vorweisen.
• Außengastronomie ist wieder zulässig. Voraussetzung ist die Erfassung von Kontaktdaten und ein Testnachweis, sofern Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen.
• Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Kinos, Theater, Bühnen, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater und ähnliche Einrichtungen sowie Kulturveranstaltungen im Außenbereichdürfen unter der Voraussetzung öffnen, dass diese eine Terminbuchung und Kontakterfassung sowie die Vorlage eines tagesaktuellen Tests vorsehen.

Weitere Lockerungen, wie zum Beispiel Öffnung der Innengastronomie, sind möglich, sobald der Landkreis die Inzidenz von 50 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschreitet. Unterhalb einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 50 ist auch wieder Regelbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen möglich. Regelbetrieb für Schulen bedeutet, dass wieder Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler in allen Fächern und ohne Teilung der Klassen stattfinden kann.

Bekanntmachungen des Landkreises Mittelsachsen

• Bekanntmachung der Unterschreitung von Inzidenzwerten und von damit entfallenden Beschränkungen - Landkreis Mittelsachsen (landkreis-mittelsachsen.de)
• Bekanntmachung der Unterschreitung von Inzidenzwerten und von damit verbundenen Beschränkungen bei der Öffnung von Ladengeschäften vom 25. Mai 2021 - Landkreis Mittelsachsen (landkreis-mittelsachsen.de)

28.04.2021 - Medieninformation des Freistaates - Sachsen beschließt künftige Impfstrategie

Der Freistaat passt zum 1. Juli 2021 seine Impfstruktur an. In Betrieb bleiben die Impfzentren in den drei Großstädten Chemnitz, Dresden und Leipzig. Zudem werden die derzeit 30 mobilen Teams weiterhin sachsenweit flexibel eingesetzt. Dies hat das Kabinett beschlossen. Damit ist eine Kapazität von rund 8.800 Impfungen pro Tag über zentrale Strukturen des Freistaates sichergestellt. Die zusätzlichen Kosten werden auf rund 63 Millionen Euro veranschlagt, von denen der Bund die notwendigen und erstattungsfähigen Kosten – annähernd die Hälfte – trägt. Von der Entscheidung umfasst ist der Zeitraum bis 30. September 2021. Im Juni soll im Lichte der weiteren Erkenntnisse geprüft werden, ob die Zahl der mobilen Teams ab Juli noch aufgestockt wird. Grundlage für die Entscheidung des Kabinetts ist die dann verfügbare, steigende Impfstoffmenge und insbesondere die immer weiter zunehmende flächendeckende Einbindung von Haus-, Fach- und Betriebsärzten sowie Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) an den Krankenhäusern in die Impfkampagne. Der Großteil der Impfungen wird nach den Plänen des Bundes künftig in Arztpraxen und in MVZ angeboten. Diese Planung ist darauf ausgerichtet, schnellstmöglich die Herdenimmunität zu erreichen.

Ziel ist die Deckung des notwendigen Bedarfs durch den Freistaat als Ergänzung zum Impfangebot der niedergelassenen Ärzte. Die Impfzentren in den drei Großstädten sind gut erreichbar und decken Bereiche mit hoher Bevölkerungsdichte ab. Die 30 mobilen Teams ermöglichen ergänzend flexible, ortsnahe und niedrigschwellige Impfangebote, die Impfwillige besonders gut erreichen.

Berücksichtigt ist in den Planungen auch, dass ab Juni ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht und mit steigenden Impfzahlen in der Folge die Nachfrage sinkt. Bei einer Bevölkerung des Freistaates Sachsen von rund 4,1 Millionen Menschen und bei einer Impffähigkeit ab 16 Jahre sind rund 3,5 Millionen Menschen impffähig.

Nach den aktuellen Prognosen des Bundes soll Sachsen von April bis Juni für Impfzentren und mobile Teams insgesamt 1,5 Millionen Impfdosen erhalten. Den sächsischen Hausärzten und ab Juni auch den Betriebsärzten stehen in diesem Zeitraum nach aktuellen Angaben des Bundes darüber hinaus mindestens 1,3 Millionen Impfdosen zu. Diese Lieferung nach Sachsen erfolgt nicht automatisch, sondern nur in dem Umfang, wie dieser tatsächlich von den Ärzten bestellt wird. Lieferprognosen für den Zeitraum ab Juli hat der Bund bislang nicht vorgelegt. Grundsätzlich gilt, dass der Bund eine verstärkte Impfung durch die Hausärzte einer Verimpfung in Impfzentren vorzieht.

Weitere Informationen gibt es auf der Coronaseite des Freistaates: www.coronavirus.sachsen.de/coronaschutzimpfung.html

12.05.2021 - Elternbeiträge werden für den Monat Mai vorerst nicht berechnet

Liebe Eltern,

seit dem 26. April 2021 befinden sich unsere Kindertageseinrichtungen, Horte und die Kindertagespflege wieder in der Notbetreuung. Die Notbetreuung ist nur dann zu bezahlen, wenn diese auch in Anspruch genommen wurde.

Für die Fälligkeit der Elternbeiträge für den Monat Mai am 17. Mai 2021 bedeutet dies, dass diese erst einmal nicht zu begleichen sind und nicht von Ihrem Konto eingezogen werden.

Alle Eltern, welche den Elternbeitrag selbst überweisen, brauchen diesen vorerst nicht zu überweisen.
Guthaben aus Daueraufträgen werden nach der Abrechnung der Inanspruchnahme der Notbetreuung zurück überwiesen.

Sobald die Notbetreuung aufgrund der Inzidenzlage beendet ist, rechnen wir diese ab und übermitteln Ihnen eine Zahlungsübersicht.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und stehen Ihnen für Fragen gern zur Verfügung.

Ihre Stadtverwaltung

01.03.2021 - Weitere Hilfen für Jugendherbergen und Schullandheime

Die Bundesregierung unterstützt Jugendherbergen, Familienferienstätten und Schullandheime in der Corona-Pandemie auch im Jahr 2021. Bundesfamilienministerin Giffey startete dafür eine zweite Runde des Sonderprogramms für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung. Weitere 100 Millionen Euro stehen zur Verfügung.

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Mit dem Sonderprogramm sollen Hilfen für mehr als 2.000 gemeinnützige Einrichtungen mit insgesamt 200.000 Betten zur Verfügung stehen.

Durch die Corona-Pandemie sind zahlreiche gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung in ihrer Existenz bedroht. Dazu zählen beispielsweise Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungsstätten und Initiativen für Familienfreizeiten.

Deshalb hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey das Sonderprogramm für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung verlängert. 100 Millionen Euro stehen damit für 2021 zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Bundesfamilienministerium diese gemeinnützigen Einrichtungen mit einem kurzfristig aufgelegten 100-Millionen-Euro-Sonderprogramm unterstützt. 

„Jugendherbergen, Schullandheime, Familienferienstätten oder Jugendbildungsstätten sind wichtige Bestandteile unserer sozialen Infrastruktur und ein besonderer Schatz, den wir bewahren müssen“, erklärte Giffey. Wenn Reisen und das Zusammentreffen in größeren Gruppen wieder möglich seien, werde unsere Gesellschaft diese Orte der Begegnung dringender denn je benötigen, betonte sie.

Bereits ab heute Anträge stellen

Mit der Neuauflage des Sonderprogramms sollen finanzielle Notlagen bei gemeinnützigen Übernachtungsstätten im Bereich der Kinder- und Jugendbildung im Zeitraum von Anfang Januar bis Ende Juni 2021 abgemildert werden. Anträge können ab sofort bis zum 28. März 2021 gestellt werden. 

Mehr Informationen zu dem 100-Millionen-Sonderprogramm für 2021 und zur Antragstellung erhalten Sie in einer Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums.

22.02.2021 - November- und Dezemberhilfen des Bundes: 245 Millionen Euro für Antragsteller
                       aus Sachsen

Seit dem 12. Januar zahlt die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) – die Novemberhilfen im Auftrag des Bundes vollständig aus. Die Antragsteller aus Sachsen, die vom „Lockdown light“ im November betroffen waren, haben bis Freitag Abschläge und vollständige Auszahlungen in Höhe von rund 127 Millionen Euro erhalten. Fast 84 Prozent aller bislang 16.539 eingegangenen Anträge sind abschließend bearbeitet worden. Das geht aus einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums hervor. Seit dem 1. Februar erfolgt durch die SAB – wiederum im Auftrag des Bundes – die vollständige Auszahlung der Dezemberhilfe. Bislang flossen Abschläge und vollständige Auszahlungen in Höhe von rund 118 Millionen Euro an sächsische Unternehmen. Rund 65 Prozent aller 15 172 eingegangenen Anträge sind abschließend bearbeitet worden. Die Beantragung der November- und Dezemberhilfe ist bis zum 30. April 2021 möglich. Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können seit der vergangenen Woche die Überbrückungshilfe III beantragen. Soloselbstständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfe III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona-Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Anträge können seit dieser Woche gestellt werden.

21.01.2021 - Überbrückungshilfe – verbessert, erweitert und aufgestockt!

Überblick über die Überbrückungshilfe III

Je schneller die Infektionszahlen sinken, desto schneller geht es für unsere Wirtschaft wieder bergauf. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 13. Dezember sind daher ein Kraftakt im Interesse unser aller Gesundheit wie auch der Wirtschaft. Wir bleiben fest an der Seite unserer Unternehmen und ihrer Beschäftigten. Deshalb haben wir die Überbrückungshilfe III verbessert, den monatlichen Maximalbetrag für alle Unternehmen auf 200.000 Euro pro Monat und für direkt oder indirekt von staatlichen Schließungen betroffene Unternehmen deutlich auf 500.000 Euro pro Monat erhöht, die Laufzeit des Programms für viele betroffene Unternehmen bis Ende Juni 2021 verlängert sowie den Kreis der Antragsberechtigten ausgedehnt.

Das Bundesministerium informiert Sie hier, sobald die Antragstellung möglich ist.

Wesentliche Punkte der Einigung zur Vereinfachung der Überbrückungshilfe III umfassen:

• Einheitliches Kriterium bei der Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heisst: Keine Differenzierung mehr bei der Förderung nach unterschiedlichen Umsatzeinbrüchen und Zeiträumen, Schließungsmonaten und direkter oder indirekter Betroffenheit.
• Erweiterung der monatlichen Förderhöhe: Anhebung der Förderhöchstgrenze auf bis zu 1,5 Mio. Euro pro Fördermonat (bisher 200.000 bzw. 500.000), sofern beihilferechtlich zulässig. Fördermonate sind November 2020 bis Juni 2021.
• Abschlagszahlungen: Abschlagszahlungen werden einheitlich gewährt bei der Überbrückungshilfe III nicht nur für die von den Schließungen betroffenen Unternehmen. Abschlagszahlungen sind bis zu einer Höhe von bis zu 100.000 Euro für einen Fördermonat möglich statt bislang 50.000 Euro.
• Anerkennung weiterer Kostenpositionen:
      - Wertverlusten unverkäuflicher oder saisonaler Ware werden als erstattungsfähige
        Fixkosten anerkannt
      - Investitionen für die bauliche Modernisierung und Umsetzung von Hygienekonzepten
        ebenso wie Investitionen in Digitalisierung und Modernisierung können als Kostenposition
        geltend gemacht werden, wie z.B. Investitionen in den Aufbau oder die Erweiterung eines 
        Online-Shops

>> Publikation: Vereinfachung und Aufstockung der Überbrückungshilfe III - Überblick als PDF (80kB)

Für die Überbrückungshilfe III gelten weiterhin die Vorgaben des EU-Beihilferechts. Umfassende FAQ zu Fragen des Verhältnisses zwischen nationalen Corona-Hilfen und dem EU- Beihilfenrecht finden Sie hier.

Die Bundesregierung setzt sich weiterhin bei der Europäischen Kommission für die Anhebung der beihilferechtlichen Obergrenzen im befristeten Beihilferahmen (Temporary Framework) ein. Weiterführende Informationen zur Überbrückungshilfe und anderen Unterstützungsangeboten finden Sie auf der Webseite des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

 

14.01.2021 - NEUSTART KULTUR: Zwischenbilanz veröffentlicht

Im Juli 2020 ist das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR angelaufen. Bis Dezember konnten fast 60 Teilprogramme in den verschiedenen Sparten entwickelt und realisiert werden. Inzwischen sind rund 900 Millionen Euro des Programms konkret belegt.

In enger Abstimmung mit den unterschiedlichen Dachverbänden aus Kultur und Medien hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Juli 2020 Programme entwickelt und realisiert. Sie wurden auf die spezi­fischen Bedürfnisse von Künstlerinnen und Künstlern in den einzelnen Sparten von Kultur und Medien ausgerichtet, um den Kulturbetrieb und die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu erhalten.

Die nun veröffentlichte Publikation enthält einen nach Sparten sortierten Überblick der einzelnen Programme. Jede Programmerläuterung verweist auf Internetseiten, auf denen aktuelle Informationen zu Laufzeiten und Antragsverfahren zu finden sind.

Bitte klicken Sie selbst!

PDF ZUM DOWNLOADNEUSTART KULTUR 
Die Zwischenbilanz der Maßnahmen von Juli bis Dezember 2020

Quelle: www.bundesregierung.de

13.01.2021 - November- und Dezemberhilfe im Überblick

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für November und Dezember konnten bereits beantragt werden. Die Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 wurden als Abschlagszahlungen bereits gezahlt. Die reguläre Auszahlung der Novemberhilfe über die Bewilligungststellen der Länder kann ab dem 12. Januar 2021 erfolgen.

Antragsberechtigt für die November- und Dezemberhilfe sind direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen entsprechend den Regelungen der Novemberhilfe. Mit der außerordentlichen Wirtschaftshilfe werden im Grundsatz bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus November und Dezember 2019 anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im November und Dezember 2020 gewährt.

Die Antragstellung erfolgt über die Plattform der Überbrückungshilfe. Anträge für die Novemberhilfe können seit dem 25. November 2020 gestellt werden, für die Dezemberhilfe ist das seit dem 23. Dezember 2020 möglich. Der Antrag muss über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder andere Dritte eingereicht werden. Solo-Selbstständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, können die Anträge mit ihrem ELSTER-Zertifikat direkt stellen. 

Die bis Ende Juni 2021 verlängerte Überbrückungshilfe unterstützt darüber hinaus Unternehmen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um direkte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Solidaritätslücke schließen

Bundeswirtschaftsminister Altmaier verwies auf die damit einhergehende Neustarthilfe. Dieses Instrument sei "gerade für viele Einzelkämpfer in der Kultur- und Medienbranche ein zentrales Unterstützungsangebot." Das koste viel Geld, machte Bundesfinanzminister Olaf Scholz klar, "aber die Alternative, eine Welle von Unternehmenspleiten und Entlassungen, wäre noch viel teurer für uns alle." Die Bundesregierung plant 37,5 Milliarden Euro für Corona-Unternehmenshilfen im nächsten Jahr ein. Darüber hinaus ist eine allgemeine Vorsorge für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit 30 Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen.

Überbrückungshilfe III im Überblick

Erfasst werden nun auch Unternehmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent (bisher 50) erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe hatten. Der Förderhöchstbetrag pro Monat erhöht sich von bisher 50.000 Euro auf 200.000 Euro. Nunmehr sind alle Unternehmen bis maximal 500 Millionen Euro Jahresumsatz in Deutschland antragsberechtigt. 

Die Situation von Solo-Selbständigen wird besonders berücksichtigt. Sie können künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes in Ansatz bringen und erhalten 5.000 Euro Zuschuss als Neustarthilfe.

Weitere Informationen zum Antrag für die November- und Dezemberhilfe und Details zu den weiteren Wirtschaftshilfen finden Sie in unserem Frage-und-Antwort-Text und auf der Seite des Bundesfinanzministeriums und den Bundeswirtschaftsministeriums.

Quelle: www.bundesregierung.de

12.01.2021 - Hilfen für Kultur und Tourismus

Programm „Neustart Kultur“

Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm das kulturelle Leben in Deutschland. Für das Programm „Neustart Kultur“ ist rund eine Milliarde Euro eingeplant. Im Fokus stehen dabei vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Auf der Seite der Staatsministerin für Kultur und Medien finden Interessierte einen umfassenden Überblick zum Programm „Neustart Kultur“. 

21.10.2021 - Neue Schul- und Kita-Coronaverordnung

Die Regeln für den Schul- und Kitabetrieb im Überblick:

In den Schulen und Kindertageseinrichtungen findet weiter unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz Regelbetrieb statt.

Nach den Herbstferien gibt es in den ersten zwei Schulwochen gesonderte Schutzmaßnahmen. So wird vom 1. bis 14. November dreimal wöchentlich getestet. Vom 1. bis 7. November muss zudem die Maske im Unterricht getragen werden. Am 8. November entfällt die Maskenpflichtim Unterricht.

Alle weiteren Schutzmaßnahmen sind weiterhin notwendig. Die Möglichkeiten der Schutzimpfungen ab 12 Jahren und die funktionierenden AHA-L-Regeln sowie die Tests bilden zusammen einen weitestgehend sicheren Schutz, um größere Ausbreitungen in der Schule zu verhindern und den Präsenzunterricht sicherzustellen.

„Wir nehmen die Lage weiter ernst, aber wir müssen auch wieder ein Stück zurück zur Normalität mit Augenmaß.“,

so Kultusminister Piwarz.

Welche Schutzmaßnahmen gelten nach den Herbstferien in den Schulen?

Für die ersten zwei Schulwochen nach den Herbstferien (1. bis 14. November) gibt es besondere Schutzmaßnahmen.

• Dreimalige Testung für die gesamte Schulfamilie in den ersten zwei Schulwochen. Geimpfte und Genesene müssen sich nicht testen.
• In der ersten Schulwoche gilt wie bisher eine Maskenpflicht im Unterricht für alle weiterführenden Schulen. In der Grundschule gibt es wie bisher im Unterricht keine Maskenpflicht.

Die Maskenpflicht auf dem Schulgelände besteht für alle weiter.

Nach den ersten zwei Schulwochen

Tests

Die Tests für alle Schularten finden zweimal wöchentlich statt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 10 liegt. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz darunter, finden die Tests einmal wöchentlich statt.

Die Tests an der Schule sind weiter kostenfrei. Auch Testnachweise des Testzentrums bleiben für Schüler bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres bis zum Ende des laufenden Jahres weiter kostenfrei.

Neu: Maskenpflicht im Unterricht entfällt ab 8. November

Ab dem 8. November besteht für alle Schülerinnen, Schüler und für das schulische Personal im Unterricht keine Maskenpflicht mehr. Die Maskenpflicht im Unterricht setzt erst wieder ein, wenn die in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung für die sog. Vorwarnstufe festgelegten Schwellenwerte zur Bettenauslastung mit an COVID-19-Erkrankten in den Krankenhäusern im Freistaat Sachsen erreicht oder überschritten werden.

„Kaum eine Bevölkerungsgruppe muss am Tag so lange Maske tragen wie die Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen. Wir dürfen von Kindern und Jugendlichen nicht mehr abverlangen als von Erwachsenen. An der Testpflicht als Infektionsschutz halten wir fest. Damit haben wir einen guten Überblick über das Infektionsgeschehen an den Schulen und können gegebenenfalls einschreiten“,

so Kultusminister Christian Piwarz.

Während ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 im Schulgebäude eine Maske getragen werden muss, ist dies am Sitzplatz und im Unterricht ab dem 8. November keine Plicht mehr, wird aber weiter empfohlen.

Die Maskenpflicht besteht weiter auf dem Schulgelände. Es gelten Ausnahmen für Schülerinnen und Schüler sowie Schul- und Hortpersonal:

• auf dem Außengelände von Schulen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
• in Horten innerhalb der Gruppenräume,
• auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten,
• beim Sportunterricht,
• zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude,
• bei der Abnahme von Tests,
• für Schülerinnen und Schüler während einer Prüfung am Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
• für Schülerinnen und Schüler während eines schriftlichen Leistungsnachweises am Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Die Maskenpflicht entfällt zudem bei Sitzungen der Schulkonferenz und von Gremien der Eltern- und Schülermitwirkung sowie während Eltern-Lehrer-Gesprächen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Auch in Gebäuden von Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege entfällt die Maskenpflicht für Sitzungen von Gremien der Elternmitwirkung sowie Beratungsgespräche zwischen Eltern und dem Personal oder der Kindertagespflegeperson, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern jeweils eingehalten wird.

Kein Test für Gremiensitzungen und Elterngespräche sowie für Externe außerhalb der Unterrichts- und Betreuungszeiten

Für Sitzungen der Schulkonferenz und von Gremien der Eltern- und Schülermitwirkung sowie auch für Eltern-Lehrer-Gespräche, die auf dem Schulgelände stattfinden, müssen keine negativen Testnachweise vorgelegt werden.

Externe (wie z. B. Handwerker) sind außerhalb der Unterrichts- und Betreuungszeiten von der sog. Testpflicht befreit (vorbehaltlich weitergehender Infektionsschutzregelungen in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung).

Ohne Testnachweis kein Schulbesuch

Wenn Schülerinnen oder Schüler weder an der Testung in der Schule teilnehmen noch einen Testnachweis vorlegen, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich. Die Kinder oder Jugendlichen werden nach Hause geschickt und können ihrer Schulbesuchspflicht nicht gerecht werden. Ebenso wird verfahren, wenn Schülerinnen oder Schüler sich weigern, eine Maske zu tragen, ohne dass eine Befreiung von dieser Pflicht vorliegt. In diesen Fällen müssen keine Aufgaben für das häusliche Lernen von der Schule bereitgestellt werden.

Wenn die Kinder nicht zur Schule geschickt werden oder sich weigern, eine Maske zu tragen oder an Tests nicht teilnehmen und nach Hause geschickt werden müssen: In diesen Fällen kann eine Verletzung der Schulbesuchspflicht eintreten, was ein Ordnungswidrigkeitsverfahren nach sich ziehen kann.
Tests an Schulen befreien Schüler von weiteren Testnachweisen außerhalb von Schule
Kinder und Jugendliche, die der Testpflicht in der Schule nachkommen, benötigen keinen gesonderten Testnachweis beim Besuch von Freizeit- und Sportangeboten, gastronomischen oder kulturellen Einrichtungen, die sogenannten 3G-Regelungen unterliegen. Ein Bildungsnachweis ist hier nicht zwingend erforderlich, da in Deutschland die Schulpflicht besteht und das Alter somit als Beleg ausreicht. Für Schülerinnen und Schüler von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen oder berufsbildenden Schulen kann es dennoch hilfreich sein, einen Schülerausweis mitzuführen, um diesen auf Nachfrage vorzeigen zu können. Diese Regelung gilt für die Schülerinnen und Schüler im Freistaat Sachsen auch für die Herbstferien.

Schulbesuchspflicht gilt

Für alle Schülerinnen und Schüler gilt die Schulbesuchspflicht. Ausnahmen sind lediglich nach Maßgabe der Schulbesuchsordnung möglich, etwa mit ärztlichem Attest.

Flächendeckende Einschränkungen des Schul- und Kitabetriebes nur bei Überlastung der Krankenhäuser

Flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas sind nicht vorgesehen. Der Schul- und Kitabetrieb wird jedoch eingeschränkt, wenn die in der Corona-Schutz-Verordnung für die sog. Überlastungsstufe festgelegten Schwellenwerte zur Bettenauslastung mit an COVID-19-Erkrankten in den Krankenhäusern im Freistaat Sachsen erreicht oder überschritten werden. Erst dann müssen Kitas, Grundschulen und zum Teil Förderschulen in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen oder Klassen und festen Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen wechseln. Für Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen findet Wechselunterricht statt. Keine Einschränkungen gibt es für Einrichtungen der Kindertagespflege. Auch Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen können weiterhin ihre Schulen besuchen und müssen nicht in den Wechselunterricht.

Bei gehäuftem lokalen Infektionsgeschehen kann das Kultusministerium jedoch schulscharfe Schutzmaßnahmen wie zeitlich begrenzten Wechselunterricht oder temporäre Schulschließung anordnen.

Zum Nachlesen: Sächsische Schul- und Kita-Coronaverordnung vom 19. Oktober 2021 (gültig ab 21. Oktober 2021 bis 17. November 2021)

Ab 01.07.2021 - Sächsische Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung

Unterhalb einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 10 gilt für den Zutritt in Schulen und Kindertageseinrichtungen eine einmal wöchentliche Testpflicht. Diese Reglung gilt ab dem übernächsten Tag, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert erreicht oder unterschreitet. Oberhalb der 10er Inzidenz bleibt es bei der zweimaligen Testpflicht pro Woche. Das sieht die neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vor, die am 22. Juni 2021 vom Sächsischen Kabinett beschlossen wurde und ab dem 1. Juli 2021 gilt. Die Verordnung sieht zudem vor, dass oberhalb eine Inzidenz von 100 Grund- und Förderschulen sowie Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Klassen oder Gruppen und alle anderen weiterführende Schulen in den Wechselbetrieb gehen müssen. Da die Bundesnotbremse nicht mehr gilt, können nun die Einrichtungen jedoch inzidenzunabhängig geöffnet bleiben. Regionale Schul- und Kita-Schließungen sind nicht mehr vorgesehen. 

Für Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge kann auch oberhalb einer Inzidenz von 100 Regelbetrieb stattfinden. Entscheidend sind jeweils die regionalen Werte in den Landkreisen und Kreisfreien Städten.
Wie bisher sieht die Verordnung vor, dass die Schulen und Kindertageseinrichtungen unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 im Regelbetrieb geöffnet bleiben. 

Es bleibt zudem dabei, dass die Maskenpflicht für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal wegfällt, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Maske) oder einer FFP 2-Maske wird jedoch empfohlen. 

Um besser auf lokale Infektionsgeschehen reagieren zu können, enthält die Verordnung eine erweiterte Hotspotregelung. So kann bei Auftreten einer Infektion mit SARS-CoV-2 bei mehr als einer Person in einer Schule das Tragen von Masken, die Zutrittsbeschränkung, das Wechselmodell oder gar die ganz oder teilweise Schließung von Schulen angeordnet werden - ungeachtet entsprechend niedriger Inzidenzwerte außerhalb der von vermehrten Infektionen betroffenen Schule. 

09.06.2021 - Normalbetrieb für Schule und Kita im Landkreis Mittelsachsen und Erzgebirge

Aufgrund stabiler Sieben-Tage-Inzidenz unterhalb von 50 können Schulen und Kindertageseinrichtungen im Landkreis Mittelsachsen ab Freitag (11. Juni) wieder in den Regelbetrieb zurückkehren. Im Landkreis Erzgebirge findet der Regelbetrieb in Kitas und Schulen ab Montag (14. Juni) statt. Hier greift die neue Schul- und Kita-Verordnung, die den Regelbetrieb ab einer stabilen Inzidenz von unter 100 ermöglicht. Damit kann wieder Präsenzunterricht für alle Schüler und ohne Teilung der Klassen stattfinden. Auch in Kindertageseinrichtungen ist wieder ein Regelbetrieb entsprechend der pädagogischen Konzepte möglich.

„Ich freue mich, dass ab nächster Woche dann wieder alle Schüler in ganz Sachsen im Regelbetrieb unterrichtet werden. Das wird höchste Zeit. Es sind dann noch sechs Wochen Schule, die intensiv dazu genutzt werden, die Lernstände zu ermitteln, Lücken zu schließen und neuen Lernstoff zu vermitteln. Unsere Lehrer werden hier sensibel vorgehen und keinen Notenmarathon auslösen. Eltern und Schüler können sich wieder auf einen geregelten Schulalltag freuen“, so Kultusminister Christian Piwarz. Laut der neuen Regelungen in der Kita- und Schulverordnung kann nach jetzigem Stand zudem ab Montag in fast allen Landkreisen die Maskenpflicht für Schüler und Schulpersonal im Schulgebäude wegfallen, da die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Für den Erzgebirgskreis und Mittelsachsen wird diese Regelung voraussichtlich erst Mitte der Woche eintreten, wenn die Inzidenz weiter fällt.

Sachsen hebt Maskenpflicht an Schulen auf

Mit sinkenden Infektionszahlen sind weitere Lockerungsschritte für Schulen Kindertageseinrichtungen möglich. Das sieht eine neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung des Kultusministeriums vor, die ab 14. Juni gelten wird. Danach fällt die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler, schulisches Personal sowie Hortpersonal in der Schule weg, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das Tragen eine FFP 2-Maske oder medizinischen Maske wird jedoch empfohlen.

Zunehmend mehr Regionen können aufgrund stabiler Sieben-Tage-Inzidenzen unterhalb von 50 zum Regelbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen zurückkehren.

Was gilt im Schulbetrieb?

SMK-Blogbeitrag vom 8. Juni 2021

Die neue Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Regelung des Betriebs von Schulen, Schulinternaten,  Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie für nichtakademische Einrichtungen der Lehramtsaus- und -fortbildung im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 wird demnächst hier veröffentlicht.

12.03.2021 - Im Blog des SMK werden wichtige Fragen zum Thema Tests und Schule beantwortet

Für rund 240.000 Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen beginnt am kommenden Montag, dem 15. März 2021, wieder der Präsenzunterricht, vorerst im Wechselbetrieb. Wie auch bei den Schulöffnungen der Abschlussklassen und Förderschulen stehen am Montag an allen Schulen ausreichend Schnelltests ab Klasse sieben zur Verfügung.

Diese Tests werden durch geschultes Personal durchgeführt und sind freiwillig. Parallel zu dieser Teststrategie hat das Kultusministerium wie angekündigt knapp 1,5 Millionen Selbsttests bestellt, die Ende der Woche geliefert werden. Noch am Wochenende soll die Verteilung an die ersten Schulen erfolgen.

»Sobald die Selbsttests in ausreichender Stückzahl bei der Schule eintreffen, wird eine wöchentliche Testung der Schülerinnen und Schüler ab Klasse fünf verpflichtend«, machte Kultusminister Christian Piwarz noch einmal deutlich. »Die Tests können die anderen Hygieneregeln und Vorsichtsmaßnahmen nicht ersetzen, sondern sollen die bisherigen Schutzmaßnahmen flankieren.«

Warum sollen Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzunterricht teilnehmen, einen Antigen-Selbsttest durchführen?

In Zeiten der Corona-Pandemie ist es die Aufgabe aller, dafür zu sorgen, dass Schule ein möglichst sicherer Ort bleibt. Der regelmäßige und flächendeckende Einsatz von »Laienselbsttests« macht Präsenzunterricht wieder möglich. Gemeinsam mit den übrigen Infektionsschutzmaßnahmen spannt sich damit ein Sicherheitsnetz, das wir in Zeiten der Corona-Pandemie benötigen. Die an den Schulstandorten stattfindenden Selbsttests geben Schülerinnen und Schülern sowie dem gesamten Schulpersonal Klarheit über die Infektionslage am Schulstandort. Der Selbsttest kann durch seine Schnelligkeit und die einfache Durchführung im Schulbetrieb einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten.

Wie werden die Tests durchgeführt?

Die Tests werden von den Schülerinnen und Schülern ab Klassenstufe 5 in der Regel im Klassenverband durchgeführt und sind Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht. Lehrerinnen und Lehrer unterstützen die Schülerinnen und Schüler. Diese führen den Test einmal und das Schulpersonal zweimal in der Woche durch. Schülerinnen und Schüler der Primarstufe sind von den Testungen ausgenommen.

Was ist der Antigen-Selbsttest?

Der Antigen-Selbsttest kann im Rahmen seiner Leistungsdaten wie auch andere Schnelltests innerhalb von nur 15 Minuten Aufschluss darüber geben, ob die Testperson zum Zeitpunkt der Testung mit Corona infiziert ist oder nicht. Neu an diesem Schnelltest ist, dass er von der Testperson selbst durchgeführt werden kann.

Mit einem Antigen-Schnelltest können vor allem Personen mit hoher Virenlast ausfindig gemacht werden – also genau jene Personen, von denen eine Ansteckungsgefahr für das direkte Umfeld ausgeht. Eine hundertprozentige Sicherheit bietet der Test jedoch nicht.

Welche Tests werden verwendet?

Für die Selbsttestungen werden allen Schulen geeignete durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Selbsttestkits kostenlos zur Verfügung gestellt.

Warum kann die Testperson den Test selbst durchführen?

Der Tupfer muss nicht mehr tief in die obere Nasenhöhle eingeführt werden, sondern nur etwa zwei Zentimeter tief in jedes Nasenloch. Diese einfache Anwendung ermöglicht es, dass auch ein Laie den Test durchführen kann. Damit hat der Antigen-Selbsttest gegenüber anderen Schnelltests, die nur von fachlich geschultem Personal vorgenommen werden können, einen zentralen Vorteil in der Durchführung.

Welche Sicherheit bietet ein mehrere Tage alter Antigentest?

Wenn ein großer Teil der Schülerinnen und Schüler regelmäßig an diesen Selbsttests teilnimmt, dann entsteht damit – in Kombination mit den geltenden Hygienemaßnahmen – ein solides, zusätzliches Sicherheitsnetz. Das Ergebnis eines Antigentests ist nur eine Momentaufnahme. Aber eine regelmäßige Momentaufnahme von sehr vielen Personen, die viel Zeit miteinander verbringen, trägt zur Bekämpfung der Pandemie bei.

Warum muss man in der Schule eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn ein negativer Selbsttest vorliegt?

Für die Möglichkeit eines Präsenzunterrichts trotz Corona müssen viele Hygienevorkehrungen zusammenspielen. Je mehr Präventivmaßnahmen zusammenwirken, desto höher ist der Infektionsschutz. Das Ergebnis eines Antigentests ist eine Momentaufnahme und es werden mit dem Test auch nicht alle Infizierten gefunden, sondern vor allem die Personen mit hoher Virenlast. Eine Infektion, die kurz zuvor stattgefunden hat oder eine, die schon abgeklungen ist, kann der Test eventuell nicht nachweisen. Der Antigentest kann andere wichtige Hygienemaßnahmen wie das Tragen einer Maske also nicht ersetzen. Es kann zum Beispiel auch sein, dass man sich erst nach einem negativen Test ansteckt.

Müssen sich bereits geimpfte Lehrkräfte testen?

So lange nicht auszuschließen ist, dass auch bereits geimpfte Lehrerinnen und Lehrer das Virus weiter übertragen, ist auch diese Personengruppe nicht ausgenommen. Gleiches gilt auch für bereits an Covid-19 erkrankte und wieder genesene Personen.

Wie läuft die Testung an der Schule ab?

Die Antigen-Selbsttests werden in der Schule im Klassenraum unter Aufsicht einer Lehrkraft durchgeführt. Schülerinnen und Schüler führen die Tests unter Anleitung von Lehrpersonen selbst durch. Bei der Durchführung sind die Herstellerhinweise entsprechend der Gebrauchsinformation zu beachten.

Wichtig ist, dass der Abstand zur Testperson gewährleistet ist und alle Schülerinnen und Schüler eine Mund-Nasenbedeckung tragen. Während der Testung wird die Maske natürlich kurz abgenommen.

Wird für die Durchführung der Antigen-Selbsttests Schutzmaterial benötigt?

Für die Durchführung von Antigen-Selbsttests ist kein Schutzmaterial notwendig.

Was ist zu tun, wenn das Ergebnis des Selbsttests positiv ist?

Wird eine Schülerin oder ein Schüler im Antigen-Selbsttest positiv getestet, begibt sich die Schülerin oder der Schüler je nach Alter in ein freies Zimmer und wartet dort auf die Abholung durch die Eltern oder verlässt selbstständig die Schule, begibt sich in häusliche Quarantäne und informiert das Gesundheitsamt.

Die Schulleitung kontaktiert die Erziehungsberechtigten und informiert ebenso das zuständige Gesundheitsamt.

Die endgültige Beurteilung, ob eine COVID-19-Infektion vorliegt und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, obliegt dem Gesundheitsamt.

Wie ist bei einem ungültigen Testergebnis vorzugehen?

Bei einem ungültigen Testergebnis sollte der Test wiederholt werden.

Wer trägt die Haftung, wenn beim Testen etwas schiefgeht?

Sollte wider Erwarten beim Testen etwas schiefgehen, besteht bei Testungen in der Schule für Schülerinnen und Schüler gesetzlicher Unfallschutzversicherungsschutz.

Für fehlerhafte Produkte bzw. Testkomponenten haftet der Hersteller bzw. Händler.

Wie müssen die verwendeten Testkarten/Stäbchen/Röhrchen etc. entsorgt werden?

Das Material der Antigen-Selbsttests ist unmittelbar nach Verwendung in einem robusten, verschlossenen Müllbeutel über den Restmüll zu entsorgen.

Wie erfolgt die Testung bei Schülerinnen und Schülern, die aufgrund einer Behinderung den Test nicht selbst durchführen können?

Bei Schülerinnen und Schülern, bei denen aufgrund ihrer Behinderung ein Schnelltest nicht an der Schule durchführbar ist, ist der Schulbesuch durch den Nachweis eines anderweitig erzielten negativen Testergebnisses oder durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, wonach keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, zu ermöglichen.

Welche Daten werden im Zuge des Selbsttests verarbeitet und gespeichert?

Personenbezogene Daten (zum Beispiel Name, Schülerstatus, Testergebnis, Angaben zur Untersuchung) werden für die Durchführung und Dokumentation des Tests verarbeitet und unverzüglich gelöscht, sobald sie für diese Zwecke sowie zur Nachverfolgung von Infektionsketten nicht mehr benötigt werden. Dazu müssen die Personensorgeberechtigten bzw. die Schülerinnen und Schüler eine Einverständniserklärung unterzeichnen.

Welche Konsequenzen hat es, wenn Eltern ihre Kinder ohne Einverständniserklärung in die Schule schicken bzw. wenn Schüler sich weigern, den Selbsttest durchzuführen?

Wenn Schülerinnen und Schüler oder Erziehungsberechtigte weder der Testung an der Schule zustimmen, noch eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges aktuelles negatives Testergebnis vorlegen, dann ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich. Die Kinder oder Jugendlichen müssen die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Mit einer vollumfänglichen Betreuung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie zu Zeiten der Schulschließungen oder wie im Präsenzunterricht, kann nicht gerechnet werden.

Wie ist das Zutrittsverbot genau geregelt?

Der Zutritt auf das Schulgelände gemäß § 5a Absatz 5 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist verboten, wenn nicht durch eine aktuelle ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test mit negativem Ergebnis nachgewiesen wird, dass keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Der Zutritt zur Schule ist hingegen gestattet, wenn unmittelbar nach dem Betreten ein Test durchgeführt wird.

Das Zutrittsverbot für Personen ohne negativen Tests bzw. ohne ärztliche Bescheinigung gilt erst dann, wenn ausreichend »Laienselbsttests« an der jeweiligen Schule vorliegen. Bis dahin können sich Schülerinnen und Schüler ab Klassenstufe 7 an der Schule freiwillig von fachlich geschultem Personal testen lassen.

Zum Nachlesen und Downloaden:

• Brief an alle Eltern und Schülerinnen und Schüler der Oberschulen, Gymnasien und berufsbildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft
• Einwilligungserklärung Schülerinnen und Schüler

18.02.2021 - FAQ zum Masken in den Schulen beantwortet im SMK Blog

Durch die Masken sollen Schülerinnen und Schüler, Schul- und Hortpersonal sowie Eltern vor der Ansteckung mit COVID-19 geschützt werden. Alle wichtigen Informationen rund um die Maskenpflicht laut der neuen Corona-Schutz-Verordnung hier im Überblick.

Welche Art Maske muss getragen werden?

Die sogenannten Alltagsmasken, beispielsweise wiederverwendbare Stoffmasken oder Tücher, sind ab sofort nicht mehr ausreichend. Auch in der Schule oder im Hort muss nun ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden, das umfasst: Mindestens OP-Masken oder Atemschutzmasken, die den Standard KN95/N95 und FFP2 oder vergleichbar erfüllen. Dabei darf kein Ausatemventil vorhanden sein.

Wo muss die Maske aufgesetzt werden?

Es besteht für alle Personen (inklusive Kindern ab sechs Jahren) eine Maskenpflicht vor dem Eingangsbereich der Schulen und Schulinternate sowie im Schulgebäude und auf dem sonstigen Schulgelände, in Schulinternaten und bei schulischen Veranstaltungen. Es gibt folgende Ausnahmeregelungen, die allerdings nur für die Schülerinnen und Schüler und das Schul- und Hortpersonal gelten:

• Wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird*
• Beim Essen und Trinken im Schulgebäude
• In der Grundschule und der Primarstufe der Förderschulen innerhalb der Klassenräume
• Im Hort innerhalb der Gruppenräume
• Auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten unter Beibehaltung der festen Klassen/Hortgruppen
• Im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I
• Im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
• Im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache

Was, wenn aus medizinischen Gründen keine Maske getragen werden kann?

Es muss Einsicht in ein ärztliches Attest gewährt werden. Daraus müssen die gesundheitliche Einschränkung und die zu erwartenden Beeinträchtigungen beim Tragen einer Maske hervorgehen. Auch soll aus dem Attest erkennbar sein, auf welcher Grundlage die Ärztin oder der Arzt zu dieser Einschätzung gelangt ist. Die Schule darf das Attest oder eine Kopie davon aufbewahren, das Original aber nur mit Zustimmung des Vorlegenden. Sie stellt sicher, dass Unbefugte keine Kenntnis von dem Attest bekommen und vernichtet es (bzw. die Kopie), sobald es abgelaufen ist, spätestens aber mit Ablauf des Jahres 2021.

Was passiert bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht?

Wurde der Mund-Nasen-Schutz versehentlich vergessen, sollte die Schule eine ausreichende Menge vorrätig haben, um der oder dem Betroffenen eine Maske ausgeben zu können. Eine Verpflichtung der Schule hierzu besteht jedoch nicht.

Sollte die Maske trotz eines Hinweises auf die Maskenpflicht nicht aufgesetzt werden, müssen bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern die Personensorgeberechtigten informiert werden und das Kind muss abgeholt werden. Erwachsene Personen, die gegen die Maskenpflicht verstoßen, müssen das Schulgelände umgehend verlassen. Falls nötig, kann dabei polizeiliche Unterstützung angefordert werden. Kommt es wiederholt zu Verstößen, kann die Schule abwägen, ob Ordnungsmaßnahmen veranlasst werden sollten.

Gibt es einen Unterschied zwischen FFP2- und KN95-Masken?

Lehrerinnen und Lehrer wurden mit Masken ausgestattet. Diese Masken bestellt das Sächsische Kultusministerium in der zentralen Beschaffungsstelle (Sächsisches Innenministerium). Bei den an die Schulen ausgelieferten Masken handelt es sich um Schutzmasken mit der Kennzeichnung »KN95«. Diese besitzen die gleiche Schutzwirkung wie die FFP2 Masken mit CE-Siegel.

Der große Unterschied zwischen FFP2 und KN95 ist, dass die Filterleistung von

• FFP2 sowohl mit einem ölhaltigen, als auch mit einem wassergetragenen Aerosol getestet wird und
• KN95 hingegen nur mit einem wassergetragenen NaCl-Aerosol geprüft werden muss.

In der »FFP2-Norm« ist eine Filterleistung für die vorgeschriebenen Testmedien von mindestens 94 Prozent vorgeschrieben, für KN95 muss die Filterleistung für das vorgeschriebene Testmedium hingegen mindestens 95 Prozent betragen. 

Da sich das Virus in einer wässrigen Atmosphäre verbreitet, sind die Anforderungen der o. g. Norm mit Blick auf die Verhütung einer Infektion mit SARS-CoV-2 sogar strenger.

Hinzu kommt, dass die ausgelieferten Masken alle einer Qualitätssicherung unterzogen werden.

* Dies muss bei der Präsenzbeschulung für sog. Abschlussklassen und -jahrgänge durchgängig der Fall sein, siehe § 5a Absatz 3 Satz 2 SächsCoronaSchVO.

22.01.2021 - Befreiung von der Quarantänepflicht für Grenzpendler beantragt

Bisher sind für 210 sogenannte Grenzpendler aus 27 Unternehmen entsprechende Bescheinigungen beantragt worden. Für die tägliche Einreise nach Deutschland benötigen sie seit Donnerstag gemäß der geltenden Quarantäne-Verordnung eine Bescheinigung zur Befreiung von der Quarantänepflicht. Das gilt für Beschäftigte aus den folgenden Branchen:

• Einrichtungen des Gesundheits – und Pflegewesens
• Betriebe der Nutztierhaltung
• Wasser- und Energieversorgung
• Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft
• Transport und Verkehrswesen
• Apothekenwesen
• Pharmawirtschaft
• Bestattungswesen
• Ernährungswirtschaft
• Informationstechnik
• Telekommunikationswesen
• Labore medizinischer Einrichtungen

Damit die Beschäftigten der genannten Branchen unkompliziert an der Landesgrenze pendeln können, müssen diese die Bescheinigung stets bei sich tragen. Unternehmen können den Vordruck der Bescheinigung auf der Internetseite des Landkreises herunterladen. Der Vordruck ist vollständig auszufüllen, vom Betrieb zu unterschreiben und zu stempeln. Die betriebliche Bescheinigung muss vom Unternehmen dem Landratsamt per E-Mail an grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de zur Prüfung und Genehmigung zugeleitet werden. Das Unternehmen erhält das bestätigte Dokument per Anhang einer E-Mail zurück und kann es den Beschäftigten aushändigen.

18.02.2021 - Informationen für Unternehmen und Grenzpendler des Landkreises Mittelsachsen

Mittelsächsische Firmen bestimmter Branchen können für ihre Grenzpendler aus Tschechien eine Befreiung von der Quarantänepflicht beantragen.

In der sächsischen Wirtschaft sind auch Menschen aus Tschechien beschäftigt.  Diese sind für die Unternehmen unverzichtbar. Für die tägliche Einreise nach Deutschland benötigen sie ab dem 19. Februar gemäß der geltenden Quarantäne-Verordnung eine Bescheinigung zur Befreiung von der Quarantänepflicht. Von der Quarantänepflicht befreit werden können Beschäftigte aus den folgenden Branchen:

• Einrichtungen des Gesundheits – und Pflegewesens
• Betriebe der Nutztierhaltung
• Wasser- und Energieversorgung
• Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft
• Transport und Verkehrswesen
• Apothekenwesen
• Pharmawirtschaft
• Bestattungswesen
• Ernährungswirtschaft
• Informationstechnik
• Telekommunikationswesen
• Labore medizinischer Einrichtungen

Damit die Beschäftigten der genannten Branchen unkompliziert an der Landesgrenze pendeln können, müssen diese die Bescheinigung stets bei sich tragen.

Unternehmen können den Vordruck der Bescheinigung herunterladen. Der Vordruck ist vollständig auszufüllen, vom Betrieb zu unterschreiben und zu stempeln.

Die betriebliche Bescheinigung muss vom Unternehmen dem Landratsamt Mittelsachsen per E-Mail an grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de zur Prüfung und Genehmigung zugeleitet werden. Das Unternehmen erhält das bestätigte Dokument per Anhang einer E-Mail zurück und kann es den Beschäftigten aushändigen.

13.04.2021 - Sachsen legt für insgesamt rund neun Millionen Euro neue Corona-Hilfen für
                       Tourismus und Kultur auf

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus fördert aufgrund der Corona-Krise Tourismus und Kultur mit weiteren rund neun Millionen Euro. Das Sächsische Kabinett hat laut einer Pressemitteilung die entsprechenden drei Förderrichtlinien dafür heute verabschiedet. Die Finanzhilfen werden vorbehaltlich der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages aus dem Sondervermögen „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ zur Verfügung gestellt. Zum einen unterstützt Sachsen den Restart in der Tourismusbranche und damit verbundene Modellprojekte mit insgesamt zwei Millionen Euro. Konkret gefördert werden mit der neuen Richtlinie die wissenschaftliche Begleitung von Modellvorhaben sowie Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison. Weiterhin gefördert wird die Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel Gästelenkung, Luftfilterung und Ähnliches. Anträge können bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis spätestens 31. September 2021 eingereicht werden.

Weiterhin stellt der Freistaat für sächsische Tierparks und Zoologische Gärten fünf Millionen Euro bereit. Ziel der Förderung ist es, finanzielle Engpässe zu überbrücken, um den Erhalt dieser Einrichtungen abzusichern. Die Einnahmeausfälle zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2021 sollen so ausgeglichen werden. Anträge können bis zum 30. Juni 2021 bei der SAB gestellt werden. Auch für die freien Musikschulen und freiberufliche Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen gibt es ab jetzt ein Förderprogramm. Insgesamt stehen für 2021 dafür rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Die Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen sind aufgrund der Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen mit Einschränkungen konfrontiert, die sich auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dieser Träger auswirken. Ziel ist es, durch einen Zuschuss finanzielle Engpässe zu überbrücken und so die Existenz der Träger zu sichern und zum Fortbestand der vielfältigen Kulturlandschaft Sachsens beizutragen. Anträge für diese Förderung können bis zum 31. Juli 2021 bei der SAB gestellt werden.

Weitere Details zu den drei Förderrichtlinien gibt es auf der Internetseite des Freistaates Sachsen unter www.coronavirus.sachsen.de/kultur-und-tourismus-4140.html

Ab 1. März SMS bei Einreise nach Deutschland

Einreisende erhalten seit dem 1. März eine SMS der Bundesregierung, sobald ihr Mobiltelefon sich in ein deutsches Mobilfunknetz einbucht. Damit werden sie über die in der Bundesrepublik geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen informiert sowie auf geltende Infektions­schutz­maßnahmen hingewiesen.

Aufgrund der Pandemie bestehen für die Einreise nach Deutschland besondere Bestimmungen. Ab dem 1. März 2021 versenden die deutschen Mobilfunknetzbetreiber auf Grundlage von § 36 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 8 der Coronavirus-Einreiseverordnung aktuelle Corona-Informationen der Bundesregierung per Kurznachricht an Einreisende.

Hinweise und Pflichten

Einreisende in die Bundesrepublik erhalten ab dem 1. März 00.00 Uhr diesen Text:

Die Bundesregierung: Willkommen/Welcome! Bitte beachten Sie die Test-/Quarantäneregeln; please follow the rules on tests/quarantine

Über den Kurzlink erhalten Einreisende kompakte Informationen über ihre Pflichten im Zusammenhang mit dem Coronavirus, also Quarantäre und Testungen sowie Hinweise zu den wesentlichen zu beachtenden Infektionsschutzmaßnahmen, zum Beispiel der Maskenpflicht. Darüber hinaus sind weiterführende Informationen auf den Seiten der Bundesregierung, des Gesundheitsministeriums sowie des RKI abrufbar.