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Montag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
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BEREITSCHAFTSDIENSTE / NOTFALLNUMMERN

Rettungsdienst / Erste Hilfe / Feuerwehr 112
Rettungsleitstelle Freiberg / Krankentransport 0371 / 192 22
kassenärtzlicher Bereitschaftsdienst 116 117
FFW-Gerätehaus 03727 / 997 274
Polizei 110
Polizeirevier Mittweida 03727 / 980 0
Kreiskrankenhaus 03727 / 990
Stromstörungen 0800 / 230 50 70
Gasstörungen 0371 / 451 444
Wasser / Abwasserstörungsdienst 0151 / 126 449 95
CORONA-INFOS ÖFFNUNGSZEITEN BEREITSCHAFTSDIENSTE VERANSTALTUNGEN MARKT-WEBCAM

Informationen zum Thema Corona

Liebe Mitbürgerinnen und Bürger,

gerade jetzt in der schwierigen ungewissen Zeit wollen wir Sie auf dem Laufenden halten. 

Haben Sie noch Fragen? Sie erreichen uns über die Zentrale Rufnummer 03727 967 0
Mo und Di 9.00 bis 16.00 Uhr | Do von 9.00 bis 18.00 Uhr | Mi und Fr von 9.00 bis 12.00 Uhr

Auf Grund der aktuellen Situation und stetig steigenden Infektionszahlen müssen auch die Schutzmaßnahmen in den Einrichtungen der Stadt Mittweida verschärft werden. Somit schließen wir die Rathäuser, das Stadtarchiv sowie Standesamt für die Öffentlichkeit. Nach Terminvereinbarung und unter Einhaltung der Hygieneregeln ist das Betreten der Häuser möglich. 

Dies gilt auch für das Bürger- und Gästebüro. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für die dringenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar. Bitte vereinbaren Sie telefonisch oder per E-Mail einen Termin. Dadurch ist ein kontrolliertes Aufkommen im Bürger- und Gästebüro möglich und längere Wartezeiten werden somit vermieden.

Das Betreten der Häuser sowie aller nachgeordneten Einrichtungen ist nur mit einem Mund- und Nasenschutz erlaubt. Desinfektionsspender sind ausreichend in den Gebäuden vorhanden. Bitte nutzen Sie diese.

Die Stadtbibliothek bleibt weiterhin geöffnet. Entsprechende Hygienevorschriften und die Besucherkontrolle über die Buchkörbe lassen eine maximale Anzahl von zehn Personen gleichzeitig in den Räumen zu.
Das Museum muss ab 2. November 2020 leider geschlossen bleiben.
Für den Kultur- und Sportbetrieb, insbesondere den Sportstätten, gilt ab Montag, dass keinerlei Vereins- und Betriebssport in den städtischen Sporthallen sowie -stätten möglich ist.

Jugendclubs, -treffs und Freizeitzentrum
Anfang November haben wir die städtischen Jugendclubs, das Städtische Freizeitzentrum und der Jugendtreff „Drop in“ ebenfalls geschlossen.

Allerdings dürfen das Städtische Freizeitzentrum und das "Drop In" im T9 auf Grund der ganztägigen sozialpädagogischen Betreuung geöffnet werden. (Gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung unter dem § 4 Abs. 1 Nr. 13 ist das Betreiben von Einrichtungen mit Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe ohne sozialpädagogische Betreuung, Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung zu unterlassen.)

 

Aktuelle Lage im Landkreis Mittelsachsen und Freistaat Sachsen

Statistik

Insgesamt wurden 12 056 Mittelsachsen positiv auf das Virus getestet – das sind im Vergleich zum Montag 174 mehr. Davon entfallen 4604 auf den Altkreis Mittweida, 2137 auf den Altkreis Döbeln und 5315 auf den Altkreis Freiberg. Laut RKI liegt der aktuelle Inzidenzwert bei 307,5. Heute meldete das Gesundheitsamt zehn neue Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Dabei handelt es sich um vier Frauen und sechs Männer im Alter zwischen 59 und 98 Jahren, alle hatten Vorerkrankungen. Damit verzeichnete die Behörde seit März 218 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. 159 Patienten werden in den mittelsächsischen Kliniken behandelt, davon 24 beatmet. Das Infektionsgeschehen in den Städten und Gemeinden wird durch den Freistaat veröffentlicht. Informationen zum Thema Impfen hat der Freistaat auf seiner Internetseite bereitgestellt. Dort ist auch der Link zum Online-Portal zur Terminvereinbarung. Termine können ab Donnerstag auch telefonisch vereinbart werden. Dies wurde heute bei einer Pressekonferenz angekündigt.

Lage im Kreiskrankenhaus Freiberg

Gab es vor Weihnachten noch um die 40 bis 50 Corona-Patienten im Kreiskrankenhaus Freiberg, so bewegen sich aktuell die Zahlen zwischen 30 und 40. Das teilte die Klinik heute mit. Dennoch sei es zu früh, von einer Entspannung zu sprechen. Kritisch ist nach wie vor die Situation auf der Intensivstation, auch wenn aktuell „nur“ etwa jeder zweite intensivpflichtige Patient die Diagnose COVID-19 hat, so ist die Intensivstation (ITS) derzeit dauerhaft voll belegt. Wenn möglich werden hausinterne und externe Verlegungen angestrebt. Eine Erhöhung der Zahl der ITS-Betten scheitert nach wie vor an personeller Kapazität. Zum Vergleich: Bis Mitte Dezember war die Intensivstation fast ausschließlich mit Corona-Patienten belegt. Aktuell werden im Kreiskrankenhaus neben Corona-Patienten viele internistische Patienten betreut. Planbare Patientenaufnahmen (Elektivprogramm) sind soweit medizinisch vertretbar, mindestens bis zum 31. Januar zu verschieben und auszusetzen. Die Zahlen der Corona-Testungen sind seit Jahresbeginn stark rückläufig. Derzeit lassen sich sieben bis 15 Personen auf das Coronavirus testen, sodass keine Voranmeldungen mehr notwendig sind. Personen mit akuter Symptomatik oder auf Anordnung von Hausarzt oder Gesundheitsamt können sich wochentags im Zeitraum von 08:00 bis 09:30 Uhr in der Ambulanz für Corona-Abstriche testen lassen.

Corona-Radius jetzt auch auf dem Smartphone

Den 15-Kilometer-Corona-Radius von einem vorgegebenen Punkt auszumessen ist ganz einfach: Das Geoportal des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) bietet diese Möglichkeit schon seit vielen Jahren an. Damit lassen sich die aktuellen Corona-Vorgaben für den individuellen Bewegungsradius sicher einhalten. Falls sich die Vorgaben ändern, kann sich jeder Nutzer diesen Radius ganz schnell neu berechnen – für seine Heimatadresse, für die Omi oder für den Nachbarn, der keinen Computer hat. Einfach ausdrucken und weitergeben oder digital versenden mit der Coronaschutzkarte des GeoSN. Für die mobilen Endgeräte hat der GeoSN sein Angebot im mobilen Sachsenatlas um diese Funktion in einer eigenen Kartendarstellung (Coronaschutzkarte) weiterentwickelt. Hier kann sich jeder neben dem Radius zusätzlich die sächsischen Impfzentren mit ihren Öffnungszeiten anzeigen lassen. Alle Funktionen sind kostenfrei. Mehr dazu unter geoportal.sachsen.de.

Menschen lüften mehr

Trotz kalter Temperaturen setzt die Bevölkerung auf Frischluft, um sich nicht mit dem Coronavirus anzustecken. Das teilte das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in einer Auswertung einer entsprechenden Umfrage mit. In allen Altersgruppen geben etwa vier von fünf Befragten an, häufiger zu lüften. Bei anderen Maßnahmen unterscheidet sich dagegen das Verhalten der Generationen: „Von den unter 40-Jährigen geben 18 Prozent an, sich häufiger Lebensmittel liefern zu lassen“, sagt BfR-Präsident Professor Dr. Dr. Andreas Hensel. „In der Altersklasse 60 Jahre und älter nutzen dagegen nur sieben Prozent solche Angebote.“ Neben häufigerem Lüften versuchen sich die Befragten vor allem über das Tragen von Masken, Abstand zu anderen Personen und häufigeres Händewaschen vor einer Ansteckung zu schützen. Die Bevölkerung ist sich nach wie vor bewusst, dass die Nähe zu anderen eine zentrale Rolle bei der Übertragung des Coronavirus spielt. So schätzen weiterhin rund drei Viertel der Befragten die Wahrscheinlichkeit, sich über diesen Infektionsweg anzustecken, als hoch ein. Zum Vergleich: Türklinken werden von 47 Prozent als wahrscheinlicher Ansteckungsweg gesehen. Eine Übertragung durch Lebensmittel halten nur 13 Prozent für wahrscheinlich. Das BfR passt seine Fragen und Antworten zum Thema Coronavirus laufend dem Stand der Wissenschaft an.

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Morgen ist das Bürgertelefon von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de  

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das sächsische Kabinett am 8. Januar 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021 wurden dabei berücksichtigt. Die Maßnahmen sollen die Infektionszahlen senken und die Dynamik der Corona-Pandemie eindämmen.

Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar 2021 bis einschließlich 7. Februar 2021.

Im Wesentlichen gelten die Regelungen der aktuell noch bis zum 10. Januar 2021 gültigen Corona-Schutz-Verordnung weiter.

Was wurde neu geregelt?

Unter anderem folgenden Regelungen wurden neu aufgenommen: 

  • Es wird dringend empfohlen, nur zwingend notwendige Fahrten mit Öffentlichen Verkehrsmitteln wahrzunehmen und die Auslastung von Bussen und Bahnen auf ein Minimum zu beschränken.
  • Zudem gilt eine dringende Empfehlung, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen sowie mobiles Arbeiten zu ermöglichen. 
  • Solarien und Sonnenstudios sind zu schließen.
  • Ebenso Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe dies zulassen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz. 

Verschärfte Kontaktbeschränkungen

  • Erlaubt sind Treffen von einem Hausstand, in Begleitung des Partners oder der Partnerin und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand.
  • Zulässig ist aber die wechselseitige, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiären oder nachbarschaftlichen Betreuungsgemeinschaften – wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfassen. Dies gilt auch für pflegende Angehörige.

Ausgangsbeschränkungen gelten weiter

  • Kindeswohl gilt nun als triftiger Grund, die Unterkunft zu verlassen. Dies gilt sowohl für die Ausgangsbeschränkung als auch die Ausgangssperre.
  • Die 15-Kilometer-Regel gilt in Sachsen unverändert weiter für das Einkaufen und die Bewegung an der frischen Luft. 

Schulen, Internate und Kindertagesstätten weiter geschlossen

  • Die neue Corona-Schutz-Verordnung sieht auch vor, dass Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis einschließlich 7. Februar 2021 weiter geschlossen bleiben. 
  • Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen ab dem 18. Januar 2021 wieder besuchen. Der Unterricht wird aus Infektionsschutzgründen in geteilten Klassen stattfinden.
  • Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit.
  • Für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und Förderschule (Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten. 

 

Verordnung in voller Länge:

Insgesamt wurden 11 882 Mittelsachsen positiv auf das Virus getestet – das sind im Vergleich zum Freitag 285 mehr. Davon entfallen 4 536 auf den Altkreis Mittweida, 2 093 auf den Altkreis Döbeln und 5 253 auf den Altkreis Freiberg. Laut RKI liegt der aktuelle Inzidenzwert bei 304,8. Über das Wochenende meldete das Gesundheitsamt acht neue Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Dabei handelt es sich um zwei Frauen und sechs Männer im Alter zwischen 69 und 93 Jahren, alle hatten Vorerkrankungen. Damit verzeichnete die Behörde seit März 208 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. 156 Patienten werden in den mittelsächsischen Kliniken behandelt, davon 22 beatmet. Das Infektionsgeschehen in den Städten und Gemeinden wird durch den Freistaat veröffentlicht.

Terminvergabe fürs Impfen startete

Wie alle sächsischen Impfzentren ist auch das für Mittelsachsen in Mittweida heute in Betrieb gegangen. Mitarbeiter des Rettungsdienstes und von Pflegediensten haben ihre erste Impfdosis erhalten.

Individualtermine zum Impfen können ab sofort online unter https://sachsen.impfterminvergabe.de vereinbart und ab dem 18. Januar durchgeführt werden. Eine telefonische Anmeldung ist im Laufe der Woche möglich. Impftermine können vorerst nur für Angehörige der Priorisierungsgruppe 1 gebucht werden. Dazu gehören unter anderem Personen, die das 80. Lebensjahr vollendet haben, Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern. Geöffnet ist das Impfzentrum aktuell montags bis freitags von 08:00 bis 18:00 Uhr. Zutritt erhalten nur Personen mit Termin.

Mit der Lieferung von weiteren Impfdosen am vergangenen Freitag und der am 18. Januar erwarteten Lieferung steht laut Sozialministerium so viel Impfstoff zur Verfügung, dass nun ein kontinuierlicher und effizienter Betrieb der Impfzentren ohne Unterbrechung gesichert ist. Bereits seit Ende Dezember impfen die Kliniken ihr Personal in eigener Zuständigkeit. Mobile Teams impfen Bewohner und Personal in Pflegeeinrichtungen, die dafür Termine mit dem Deutschen Roten Kreuz vereinbaren.

Im Landkreis werden im Impfzentrum und durch die mobilen Teams täglich rund 220 Männer und Frauen geimpft. Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung steht, können laut DRK Kreisverband Döbeln-Hainichen täglich bis zu 1 000 Personen eine Dosis erhalten.

„Jeder, der sich impfen lassen möchte, wird ein Angebot erhalten“, teilte heute das Sozialministerium mit. Auch Transport-Möglichkeiten wie Bürger-Busse und die perspektivische Impfung beim Hausarzt werden laut Sozialministerium fortlaufend geprüft. Derzeit ist dies noch nicht möglich, da der Impfstoff unter anderem eine komplexe Kühlkette verlangt.

City-Bahn Chemnitz (CBC): 1,50 Meter-Abstand weitestgehend möglich

Sachsens Staatsregierung empfahl, die Auslastung der Züge zu reduzieren. Aus Sicherheitsgründen. Bei der City-Bahn Chemnitz gibt es keine Sicherheitsbedenken. Dies teilte heute das Chemnitzer Unternehmen mit. Die durchschnittliche Auslastung betrage wegen des Lockdowns nur 17 Prozent. „Wer zur Arbeit, zum Arzt oder ins Impfzentrum muss: Steigen Sie ein, wir haben Platz – bei den allermeisten Fahrten sogar auch für zusätzliche Fahrgäste“, wird der Aussichtsratsvorsitzende Carsten Michaelis in der Mitteilung zitiert.

Fakten zur Auslastung der City-Bahn-Linien für den Monat Dezember 2020:

  • Vier von fünf Fahrten sind weniger als 25 Prozent ausgelastet. Würde man die Stehplatzkapazität noch hinzunehmen: sogar weniger als zehn Prozent.
  • Nur fünf Prozent der Fahrten zu mehr als 50 Prozent ausgelastet (mit Stehplatzkapazität: 20 Prozent).
  • Bei 85 Prozent der Fahrten ist es kein Problem, den Sicherheitsabstand von 1,50 Meter einzuhalten.
  • Bei den restlichen 15 Prozent wird das Infektionsrisiko durch das ohnehin vorgeschriebene Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung minimiert.
  • Stoßlüftung: Auf rund 120 Kilometer Streckenlänge bedienen 12 Citylinks, sechs Variobahnen und sechs Regioshuttle rund 85 Haltestellen. Durchschnittlich knapp aller drei Minuten werden die Fahrzeuge durch das Öffnen der Türen stoßgelüftet.

Fahrplaninformationen gibt es unter www.vms.de.

Online-Seminar „Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle durch Kinderbetreuung oder Quarantäne" am 13. Januar 2021, 09:00 Uhr

Beim 35. Online-Seminar am Mittwoch, den 13. Januar 2021 um 09:00 Uhr stehen die Neuerungen in Bezug auf den Entschädigungsanspruch nach Paragraph 56 des Infektionsschutzgesetzes (InfSG) für Verdienstausfälle durch Kinderbetreuung oder Quarantäne im Fokus. Darauf macht die Arbeitsagentur Freiberg aufmerksam. Vertreter der Landesdirektion Sachsen geben Auskunft zu allen Neuerungen und stehen für Fragen zur Verfügung. Jetzt anmelden unter www.chemnitz-wirtschaft.de

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Morgen ist das Bürgertelefon von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

Das Gesundheitsamt Mittelsachsen hat heute 234 neue Fälle an den Freistaat gemeldet. Damit wurden seit März 11 597 Fälle registriert. Diese verteilen sich auf den Altkreis Mittweida mit 4393 Fällen, den Altkreis Döbeln mit 2033 Fällen und den Altkreis Freiberg mit 2033 Fällen. Aktuell werden 171 Corona-Patienten in den Krankenhäusern im Landkreis behandelt, davon müssen 26 beatmet werden. Heute wies das Robert-Koch-Institut einen Inzidenzwert von 297,9 aus. Der Wert sagt aus, wie viele Personen pro 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Virus infiziert haben. Das Gesundheitsamt registrierte 18 weitere Todesfälle. Dabei handelt es sich um acht Frauen (75 bis 95 Jahre alt) und zehn Männer (72 bis 94 Jahre alt), sie litten an Vorerkrankungen. Damit gab es seit März im Zusammenhang mit Corona 200 Todesfälle. Rund 10 000 Personen gelten als genesen.

INFORMATIONEN DES FREISTAATES

Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Das teilte der Freistaat am Abend mit. Berücksichtigt wurden die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und der Kanzlerin am 5. Januar. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Infektionszahlen zu senken und die Dynamik der Corona-Pandemie einzudämmen. Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar 2021 bis einschließlich 7. Februar 2021. Im Wesentlichen gelten die Regelungen der aktuell noch bis zum 10. Januar gültigen Verordnung weiter. Unter anderem folgenden Regelungen wurden neu aufgenommen:

Es gilt unter anderem eine dringende Empfehlung, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen sowie mobiles Arbeiten zu ermöglichen.

Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft: Erlaubt sind künftig Treffen von einem Hausstand, in Begleitung des Partners oder der Partnerin und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand. Zulässig ist aber die wechselseitige, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiären oder nachbarschaftlichen Betreuungsgemeinschaften – wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfassen. Dies gilt auch für pflegende Angehörige.

Kindeswohl gilt nun als triftiger Grund, die Unterkunft zu verlassen. Dies gilt sowohl für die Ausgangsbeschränkung als auch die Ausgangssperre. Die 15-Kilometer-Regel gilt in Sachsen unverändert weiter für das Einkaufen und die Bewegung an der frischen Luft. Solarien und Sonnenstudios sind zu schließen. Ebenso Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe dies zulassen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz. Die neue Verordnung wird in Kürze unter www.coronavirus.sachsen.de unter „Amtliche Bekanntmachungen" veröffentlicht.

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen. Das geht aus einer gemeinsamen Medieninformation des Staatsministeriums der Finanzen, des Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages hervor. Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Zum Verfahrensablauf erfolgt eine gesonderte Information durch die kommunalen Spitzenverbände.

Lockdown für Schulen und Kitas bis 7. Februar

Wegen anhaltend hoher Infektionszahlen bleiben Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis zum 7. Februar geschlossen. Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen ab dem 18. Januar wieder besuchen. Der Unterricht wird aus Infektionsschutzgründen in geteilten Klassen stattfinden. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 bis 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten. Das sieht die neue Corona-Schutz-Verordnung vor, die heute vom Kabinett beschlossen wurde. Die Corona-Schutz-Verordnung, die Listen der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung sowie die Formblätter zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung gibt es auf der Corona-Website der Staatsregierung www.coronavirus.sachsen.de.

Die Öffnung von Geschäften und Märkten, die nicht der Grundversorgung dienen, bleibt im Freistaat Sachsen untersagt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat es in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) abgelehnt, § 4 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit 24. Dezember 2020 geltenden Fassung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Das teilte heute das Gericht mit.  Nach § 4 Abs. 1 SächsCoronaSchVO ist die Öffnung von Einkaufszentren und Einzel- oder Großhandel sowie Ladengeschäften untersagt. Ausgenommen sind Telefon- und Onlineangebote ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung. Erlaubt ist nur die Öffnung von ausdrücklich genannten Geschäften und Märkten des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung. Anders als in der ursprünglichen Fassung der Vorschrift sind Händler, die ihre Geschäfte öffnen dürfen, nicht mehr verpflichtet, ihr Sortiment auf die Waren des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung zu beschränken. Die Antragstellerin betreibt ein Haushalts- und Spielwarenfachgeschäft, in dem sie auch Lebens- und Genussmittel sowie Körperpflegeprodukte anbietet. Sie ist der Auffassung, die Schließungsanordnung sei zumindest seit der Änderung der Verordnung rechtswidrig. Die Regelung sei zu unbestimmt und verletze das Gebot der Gleichbehandlung. Der Senat hat sich dieser Auffassung nicht angeschlossen und den Antrag abgelehnt.

Neue Virus-Variante in Sachsen aufgetreten

Die neue britische Mutation des Coronavirus ist erstmals in Sachsen nachgewiesen worden. Die Person aus Dresden war aus Großbritannien zurückgekehrt. Sie hat sich nach der Ankunft sofort in Quarantäne begeben. Das zuständige Gesundheitsamt betreut den Fall und geht nicht von der Gefahr einer weiteren Verbreitung aus. Der Fall war durch ein stichprobenartiges Screening von positiven Proben beim Robert Koch-Institut nachgewiesen worden.

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Ab Montag ist das Bürgertelefon von Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

Das Gesundheitsamt meldet einen weiteren Todesfall. Dabei handelt es sich um einen 80-jähirgen Mann. Die Zahl der seit Beginn der Pandemie an Corona Verstorbenen steigt damit auf 169. Insgesamt wurden 11.035 Mittelsachsen positiv auf das Virus getestet – das sind 115 mehr im Vergleich zum Vortag. Davon entfallen 4.176 auf den Altkreis Mittweida, 1.869 auf den Altkreis Döbeln und 4.990 auf den Altkreis Freiberg. Laut RKI liegt der aktuelle Inzidenzwert bei 317. 180 Patienten werden in den mittelsächsischen Kliniken behandelt, davon 29 beatmet.

Personal wird eingearbeitet

Weiterhin Gültigkeit hat die Allgemeinverfügung zur Quarantäne, wenn man beispielsweise positiv getestet worden ist. Außerdem steht ein Kontaktformular auf der Corona-Seite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de zur Verfügung. Die zuständigen Mitarbeiter kontaktieren die Betroffenen. Derzeit ist das Ziel, dies innerhalb von 48 Stunden zu schaffen. Doch auch im Gesundheitsamt gibt es Personalausfall. Unabhängig davon laufen die letzten Vorbereitungen, um 80 weitere Beschäftigte aus anderen Fachbehörden des Landratsamtes und weiterer Behörden bzw. Intuitionen einzuarbeiten. Rund 60 Personen waren in der Spitze zeitgleich in der Kontaktnachverfolgung, dann können es weit über 100 sein. Parallel werden die zusätzlichen Kräfte bei der Erstellung von Quarantänebescheiden eingesetzt. Neben Mittweida werden die neuen Mitarbeiter in Freiberg tätig sein. Am Standort Freiberger Rotvorwerk wird die obere Etage vorbereitet, da die Kapazität in Mittweida ausgeschöpft ist. Rund 30 Beschäftigte aus der Landkreisbehörde werden in den kommenden zwei Wochen auf die neue Aufgabe sukzessive  vorbereitet.

Noch keine Impftermine

Das Corona-Bürgertelefon ist künftig montags, mittwochs und freitags bis 16 Uhr erreichbar. Neben Fragen zu einem positiven Testergebnis gehen auch zahlreiche Fragen zu den Impfungen ein. Diese werden durch den Freistaat und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) vorbereitet bzw. laufen in Sachsen an. Termine werden derzeit noch nicht vergeben. Der Freistaat und auch das DRK haben Informationsseiten entwickelt. Darin werden zahlreiche Fragen beantwortet. Links:  https://www.coronavirus.sachsen.de/coronaschutzimpfung.htmlhttps://drksachsen.de/impfzentren.html

Auszug aus dem Fragen-Antwort-Katalog auf sachsen.de:

„Bis voraussichtlich Mitte Januar 2021 keine individuellen Termine für Impfungen gegen das Corona-Virus in Sachsen: Aktuell erreichen das Rote Kreuz in Sachsen viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürger mit der Bitte um einen Termin für eine Impfung gegen das Corona-Virus. Derzeit können noch keine individuellen Termine für die Impfzentren vergeben werden, weil Sachsen nicht genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Es werden zuerst die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeitenden in den stationären Pflegeeinrichtungen und das medizinische Personal in den Krankenhäusern geimpft. Wir informieren rechtzeitig, welche Personengruppen sich wie, wo und wann für Impftermine anmelden können.“

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Am Mittwoch ist das Bürgertelefon von 9 bis 16 Uhr unter der 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

Alle Impfdosen in Sachsen verplant, mobile Impfteams werden ohne Unterbrechung über den Jahreswechsel im Einsatz sein

Mit Stand 30. Dezember 2020 sind 68 250 Impfdosen nach Sachsen geliefert worden. Bis zum avisierten Eingang von weiteren 34 125 Dosen bis Mitte Januar sind alle Impfdosen bereits verteilt oder verplant.

Gesundheitsministerin Petra Köpping:

„Für uns stehen die Impfungen in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Klinikpersonal mit besonders hohem Ansteckungsrisiko zunächst im Fokus. Es ist absolut wichtig, dass die Versorgung im medizinischen und pflegerischen Bereich aufrecht erhalten bleibt. Deshalb müssen wir dort zuerst impfen und mit der Öffnung der Impfzentren noch so lange warten bis ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. Dies wird um den 11. Januar der Fall sein, wenn weiterer Impfstoff kontinuierlich nach Sachsen geliefert wird. Dann beginnt auch die Anmeldung für Impftermine. Ich bitte im Moment einfach noch um ein wenig Geduld, wir sind auf einem guten Weg und arbeiten ohne Unterbrechung daran, dass die priorisierten Personengruppen mit dem Impfstoff versorgt wird.“

Der Großteil der Impfdosen (55,7 Prozent) wurde mit Eintreffen der Lieferungen am 26., 28., und 30. Dezember durch das Deutsche Rote Kreuz an die Krankenhaus-Cluster in Leipzig, Chemnitz und Dresden übergeben. Diese führen die erste und zweite Impfung in Eigenverantwortung durch. Mit der Entscheidung, den Krankenhäusern prioritär Impfdosen zur Verfügung zu stellen, soll die angespannte Personal-Situation entlastet werden. Nach dem Start der Impfungen am 27. Dezember wurden bisher in den Landkreisen Zwickau, Bautzen und Görlitz Impftermine durchgeführt. Am 31. Dezember werden weitere vier mobile Impfteams in den Städten Dresden, Chemnitz, Leipzig und dem Landkreis Meißen in stationären Pflegeeinrichtungen unterwegs sein. Ohne Unterbrechungen über den Jahreswechsel sind am 1. Januar weitere sechs Impftermine geplant. An den darauffolgenden Tagen jeweils bis zu acht Einsätze in Pflegeeinrichtungen. Ab dem 4. Januar sollen dann alle 13 zur Verfügung stehenden mobilen Impfteams täglich zum Einsatz kommen.

Ziel ist es, bis zum 12. Januar zirka 14 000 Erstimpfungen durch die mobilen Impfteams begleitet zu haben. Die Teams werden von der Johanniter-Unfall-Hilfe, dem Arbeiter-Samariter-Bund, den Malteser Hilfsdienst und der Bundeswehr gestellt. Unter Berücksichtigung, dass die Hälfte der gelieferten Impfdosen für den Zweittermin der Corona-Schutzimpfung eingelagert bleiben, sind daher bis zum Eintreffen einer neuen Lieferung des Impfstoffes alle Impfdosen verplant.

Änderung der Corona-Schutzverordnung des Freistaates zur Einreise:

Das Sächsische Kabinett hat sich über Änderungen der Corona-Quarantäne-Verordnung verständigt. Für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten (gemäß Robert Koch-Institut) wird die bisherige Pflicht zur häuslichen Absonderung um die Pflicht zur unverzüglichen Vorlage eines Testergebnisses beim zuständigen Gesundheitsamt ergänzt. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Er kann auch bei der Einreise abgenommen werden oder, wenn das nicht möglich ist, bis zu 48 Stunden nach der Einreise nachgeholt werden. Die Testung aller Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden. Die Kosten für die Testung sind von den Einreisenden selbst zu tragen. Die Testpflicht kann durch einen PCR-Test oder durch einen Antigen-Schnelltest erfüllt werden. Grenzpendler und Grenzgänger, das heißt alle Personen, die aus Sachsen in die Nachbarländer reisen oder umgekehrt einreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten (zum Beispiel durch den Arbeitgeber) testen lassen, mindestens zweimal wöchentlich. Die geänderte Verordnung tritt morgen in Kraft – mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler. Diese tritt am 11. Januar 2021 in Kraft.

Mehr Informationen unter: www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html

Statistik 

Das Gesundheitsamt meldet heute 286 neue Fälle. Insgesamt steigt die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen seit März auf 6706. Davon wurden 909 für den Altkreis Döbeln gemeldet, 2347 für den Altkreis Mittweida und 3450 für den Altkreis Freiberg. Seit Beginn der Pandemie wurden 12.514 Quarantänebescheide erlassen. Aktuell werden in den mittelsächsischen Krankenhäusern 174 Coronapatienten stationär behandelt, davon 19 beatmet. Vier Soldaten der Bundeswehr unterstützen seit heute eine Pflegeeinrichtung in Mittelsachsen.

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 9 bis 18 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

Statistik

Das Gesundheitsamt meldet heute 174 neue Fälle. Damit gab es in den vergangenen sieben Tagen rund 1 000 neue Befunde in Mittelsachsen. Insgesamt steigt die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen seit März auf 6 420. Davon wurden 867 für den Altkreis Döbeln gemeldet, 3 300 für den Altkreis Mittweida und 2 253 für den Altkreis Freiberg. Die Zahl der Todesfälle, die im Zusammenhang mit Corona stehen, liegt bei 56. Aktuell werden in den mittelsächsischen Krankenhäusern 148 Coronapatienten stationär behandelt, davon 15 beatmet.

Seit Beginn der Pandemie wurden zirka 12 000 Quarantänebescheide erlassen. In diesem Zusammenhang weist das Landratsamt auf die Allgemeinverfügung zu den Quarantäneregeln hin:

Wenn eine Person weiß, dass sie positiv getestet wurde – auch wenn diese Information vom Arzt, Gesundheitsamt oder Labor mündlich übermittelt wurde – ist diese verpflichtet, sich sofort abzusondern (in Quarantäne zu begeben). Personen, die vom Gesundheitsamt als Kontaktpersonen ersten Grades eingestuft wurden, haben nach der Allgemeinverfügung auch in Quarantäne zu gehen, unabhängig davon, ob der schriftliche Bescheid des Gesundheitsamtes schon vorliegt. Die Verfügung kann hier nachgelesen werden: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/amtsblatt/1922020e-vollzug-des-gesetzes-zur-verhuetung-und-bekaempfung-von-infektionskrankheiten-bei-menschen-infektionsschutzgesetzes-ifsg.html

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 9 bis 15 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

Statistik

Das Gesundheitsamt Mittelsachsen hat heute 242 neue Fälle an den Freistaat gemeldet. Damit wurden seit März 6085 Fälle registriert, diese verteilen sich auf den Altkreis Mittweida mit 2142 Fällen, den Altkreis Döbeln mit 791 Fällen und den Altkreis Freiberg mit 3152 Fällen. In den mittelsächsischen Kliniken werden 155 Personen behandelt, davon 17 beatmet. Derzeit sind 15 Pflegeeinrichtungen betroffen. Seit heute gelten in Mittelsachsen neue Regeln für die Einrichtungen. Unter anderem müssen Besucher ein negatives Testergebnis, was nicht älter als 48 Stunden ist oder sich vor Ort einem Schnelltest unterziehen. „Dies ist für die Heime ein zusätzlicher Aufwand, der Kapazitäten bindet, aber bei diesen Hohen Fallzahlen müssen wir in dieser besonderen Zeit diese Risikogruppe der Bewohner besonders schützen“, erklärt Damm. Daher habe man einen Aufruf gestartet in dieser Woche, dass Helfer gesucht werden. Bis zum Abend haben sich 30 Personen gemeldet, 13 konnten an Einrichtungen im Landkreis vermittelt werden, insgesamt haben sieben Einrichtungen ihren Bedarf für eine Unterstützung gemeldet, sieben Hilfsangebote kamen aus angrenzenden Landkreisen und wurden dorthin vermittelt. „Ich bin den Mittelsachsen und Freiwilligen sehr dankbar für ihre Bereitschaft und Hilfe hier mitzuwirken“, so Damm. Weiterhin können sich Interessierte gern melden. Den Aufruf und die Details gibt es hier: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/helfer-gesucht.html Er bedankt sich bei allen derzeit tätigen Pflegekräften, Ärzten und Helfern für ihre Leistung und dem großen Engagement für die Bevölkerung.

Derzeit 35 Gemeinschaftseinrichtungen in Form von Kitas und Schulen sind betroffen. 61 Klassen in Mittelsachsen befinden sich derzeit in Quarantäne. Heute beschloss die Staatsregierung eine neue Corona-Schutz-Verordnung. Demnach findet ab kommender Woche kein Präsenzunterricht mehr statt, rund 1 800 Schüler befinden sich in Quarantäne. Auch Kitas sollen geschlossen bleiben. Im Zuge der neuen Verordnung wurden  Regeln für eine Notbetreuung von Kindern festgelegt, deren Eltern in einem systemrelevanten Beruf arbeitet.  Im unteren Teil dieser Meldung sind die Details der heutigen Entscheidung veröffentlicht.

Aktuelle Regeln in Mittelsachsen

Im Landkreis Mittelsachsen gelten derzeit drei Allgemeinverfügungen mit den Schwerpunkten: Ausgangsbeschränkungen, Quarantäneregeln und zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung, zum Alkoholausschank und zu Besuchen im Pflegeheimen

Ausgangsbeschränkungen

Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Zu den triftigen Gründen gehören beispielsweise:

  • Weg zur Schule, Arbeit, Kita, Arzt, zur akademischen Ausbildung
  • Einkaufen (innerhalb des eigenen Landkreises bzw. Kreisfreien Stadt sowie des Nachbarlandkreises bzw. benachbarten Kreisfreien Stadt), Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen Besuche, soweit durch Kontaktbeschränkungen erlaubt
  • Unterstützung Hilfsbedürftiger
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder  Grundstücken unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen

Quarantäneregeln:

Wenn eine Person weiß, dass sie positiv getestet wurde – egal ob diese Information vom Arzt, Gesundheitsamt oder Labor mündlich übermittelt wurde – ist diese verpflichtet, sich sofort abzusondern (in Quarantäne zu begeben). Personen, die vom Gesundheitsamt als Kontaktpersonen ersten Grades eingestuft wurden, haben nach der Allgemeinverfügung auch in Quarantäne zu gehen, unabhängig davon, ob der schriftliche Bescheid des Gesundheitsamtes schon vorliegt.

Mund-Nasen-Bedeckung, Pflegeheime, Alkoholausschank

Bei Besuchern von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens ist unmittelbar vor dem Betreten der Einrichtung ein Antigen-Schnelltest durchzuführen oder sie können einen negativen PCR-Test, welcher nicht älter als 48 h ist, vorweisen. Auch Bewohner der Pflegeeinrichtung müssen sich, wenn sie das Haus verlassen haben und Kontakt mit Dritten hatten, testen lassen, Mitarbeiter mindestens einmal pro Woche.  Ausgeweitet wird auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung: Diese besteht nun im gesamtem öffentlichen Raum, wo sich Menschen begegnen. Der Ausschank und Konsum von Alkohol wird im gesamten öffentlichen Bereich verboten.

Alle drei Verfügungen hier in der Übersicht dargestellt:
https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/behoerden/regelungen-des-landkreises.html

Angesichts der heutigen und gestrigen Entscheidungen wiederholt Landrat Matthias Damm sein Appell an die Bevölkerung, die neuen Regeln ernst zu nehmen und zu beachten. „Jeder, wirklich jeder ist hier gefragt seinen Beitrag zu leisten: Mund-Nasen-Bedeckung tragen, die Hygiene einzuhalten, auf Abstand zu gehen und die Kontakte auf das notwendigste zu reduzieren. Es gibt Menschen, die es nicht ernstnehmen, aber die Situation ist ernst und daher mein Appell, die Regeln zu verinnerlichen und zu leben.“

Verbesserte Konditionen für Unternehmen beim Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Ab heute wird die Unterstützung für Ausbildungsbetriebe in der Corona-Pandemie ausgeweitet

Schon bisher werden kleine und mittlere Unternehmen, die von den Folgen der Corona-Pandemie besonders betroffen sind, mit Prämien gefördert, wenn sie Auszubildende im bisherigen oder größerem Umfang neu einstellen oder aus insolventen Betrieben übernehmen. Die Übernahmeprämien und Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung werden bis Mitte 2021 verlängert. Auch sollen Betriebe profitieren, in denen die Ausbildungen schon im Juni oder Juli begonnen haben. Interessenten können die Förderung - auch rückwirkend zu den verbesserten Konditionen - unkompliziert bei den Agenturen für Arbeit beantragen.  Unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de gibt es dazu weitere Angaben.

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Am Montag ist das Bürgertelefon von 9 bis 15 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

Statistik

Heute registrierte das Gesundheitsamt 143 weitere Fälle. Somit gab es seit März 5511 positive Befunde, davon im Altkreis Mittweida 1931, im Altkreis Döbeln 709 und im Altkreis Freiberg 2871. Heute werden neun Todesfälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet. Dabei handelt es sich um drei Männer und sechs Frauen, die zwischen 77 und 95 Jahre alt waren. Damit steigt die Zahl der Toten auf 39. Die Zahl der Personen, die in Mittelsachsen stationär behandelt werden, liegt bei 151  – 12 Personen davon werden beatmet.  

Neue Regeln ab kommender Woche

In Sachsen wird an einer neuen Corona-Schutz-Verordnung gearbeitet. Diese beinhaltetet Maßnahmen im Bereich Kitas und Schulen, außerdem sollen nur noch Läden des täglichen Grundbedarfs geöffnet bleiben. Die neue Verordnung soll am Freitag beschlossen werden.

Besuche in Pflege- und Altenheimen nur noch mit negativem Testergebnis

Besuche von Angehörigen in Alten-, Pflege- und stationären Wohnformen für Menschen mit Behinderungen sollen trotz der angespannten Corona-Infektionslage in Sachsen weiter möglich sein. Das teilte der Freistaat heute mit. Um die Bewohner zu schützen, darf Besuchern der Zutritt in diesen Einrichtungen künftig nur nach erfolgtem Coronatest mit negativem Testergebnis gewährt werden. Betroffen sind voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen. „Die Einrichtungen sind angehalten, die Tests selbst zu beschaffen, abzurechnen und die Durchführung eigenständig zu organisieren“, heißt es in der Mitteilung.

Zudem sind Besucher wie bisher zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und zur Einhaltung weiterer Hygieneregelungen der Einrichtung verpflichtet. Beschäftigten in Krankenhäusern, Arztpraxen oder Ähnlichem wird die Testung zwei Mal wöchentlich dringend empfohlen. Die Regelungen finden sich in der aktualisierten Allgemeinverfügung Hygiene. Sie tritt am 8. Dezember 2020 in Kraft. Weitere Informationen: www.coronavirus.sachsen.de

Corona-Schutzimpfung: Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams

Bis Mitte Dezember wird in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt zunächst jeweils ein Impfzentrum sowie jeweils ein mobiles Impfteam eingerichtet. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Sachsen hat die Standortsuche für die Impfzentren abgeschlossen. Das teilte das Sozialministerium heute mit. Die Impfzentren selbst sollen mit dem Start der Impfkampagne täglich geöffnet sein. Unter der Woche plant das DRK zehn Stunden und am Wochenende Öffnungszeiten von acht Stunden. Ein Impfzentrum wird mit mindestens zwei Impfstrecken ausgestattet werden. Die größten Objekte können aber nach Bedarf auf bis zu zehn solcher Strecken erweitert werden. Pro Tag können so bis zu 13 000 Bürgerinnen und Bürger geimpft werden. Auch die Logistik dahinter wird vorbereitet sein. Das DRK stellt gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung das Personal in den Impfzentren. „Die Lage und Erreichbarkeit der Impfzentren wird rechtzeitig vor dem Impfstart bekanntgegeben“, heißt es in der Meldung. Alle Informationen rund um die Corona-Pandemie unter www.coronavirus.sachsen.de.

Deutsches Rotes Kreuz sucht Mitarbeiter für Impfzentren

Für den Betrieb der 13 Corona-Impfzentren sucht das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Mitarbeitende (m/w/d) in Vollzeit, Teilzeit oder auf Minijob-Basis. Die Aufgaben umfassen je nach Eignung organisatorische und logistische Tätigkeiten, Unterstützung im Check-In Bereich und der impfenden Ärzte sowie die Betreuung der zu Impfenden. Zunächst für den Zeitraum ab drei Monaten. Bewerberinnen und Bewerber können sich für alle Impfzentren zentral auf der Webseite www.drksachsen.de/impfzentren informieren. Bewerbungen können direkt mit einem kurzen tabellarischen Lebenslauf und Qualifikationen an die Adresse personal@drksachsen.de gesendet werden. Dabei sollte angegeben werden, in welchem Landkreis beziehungsweise in welcher kreisfreien Stadt der Einsatz bevorzugt erfolgen soll. 

Digitale Tools in der Beratungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen

Die Corona-Pandemie stellt auch die Jugendarbeit vor Herausforderungen, sie wird digitaler. Fachkräfte wurden jetzt geschult.

Soziale Arbeit im Rahmen der Jugendhilfe leistet ganzjährig Unterstützung für Kinder und Jugendliche. Das Angebotsspektrum ist vielschichtig und umfasst Aktivitäten der Freizeitgestaltung, der sportlichen Betätigung, gemeinsames Spielen oder außerschulische Bildung in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit genauso wie Projektarbeit und individuelle Beratung in der Schulsozialarbeit.

„Gerade in der jetzigen Zeit der Corona-Pandemie sind solche Angebote wichtig, um Kindern und Jugendlichen zusätzliche Hilfen anzubieten, ein offenes Ohr für Sorgen und Nöte zu haben und Hilfestellung bei schulischen Aufgaben zu geben“, erklärt Annett Voigtländer von der Abteilung Jugend und Familie.

In Folge der Auswirkungen der Corona-Pandemie müssen die Fachkräfte Angebote teilweise umgestalten, um die notwendigen Hygienebestimmungen gewährleisten zu können.

In Zeiten von erforderlichen Quarantäneanordnungen für Einzelpersonen oder einzelne Schulklassen stellt es die Fachkräfte vor die Herausforderung, auf digitalen Wegen den Kontakt zu den jungen Menschen nicht abreißen zu lassen. Das Referat „Kindertagesbetreuung und Förderung“ hat sich dieses Themas in Form eines Online-Seminars angenommen.

Mit dem Anliegen, einen fachlichen Input zum Thema „Digitale Tools in der Beratungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen“ zu geben, wurde mit der besonderen Expertise der Referentinnen des Landesfilmdienstes Sachsen für Jugend- und Erwachsenenbildung e. V.  eine entsprechende Fortbildung für in der Jugendhilfe tätige Fachkräfte angeboten. „Der Fokus wurde auf die Vorstellung unterschiedlicher verfügbarer Anwendungen gelegt unter Beachtung von Fragen des Medienrechts, des Daten- sowie Jugendschutzes“, so Voigtländer. Zudem erhielten die Fachkräfte Gelegenheit zum praktischen Ausprobieren einzelner Anwendungen, um unmittelbare Alltagstauglichkeit für die pädagogische Arbeit zu testen.

Die Veranstaltung stieß nach Voigtländers Angaben auf sehr gute Resonanz und leistete einen Beitrag, um die Handlungssicherheit der Fachkräfte in der Nutzung digitaler Angebote zu erhöhen.


Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 09:00 bis 15:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

Statistik

Im Vergleich zu gestern sind fast 200 neue Fälle hinzugekommen, damit gibt es seit März 4 902 Fälle. Diese verteilen sich auf den Altkreis Mittweida mit 1 718 Fällen, den Altkreis Döbeln mit 642 und den Altkreis Freiberg mit 2 542 Fällen. In mittelsächsischen Kliniken werden derzeit 122 Personen stationär behandelt und davon 13 beatmet. Außerdem registrierte das Gesundheitsamt sechs weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Dabei handelt es sich um fünf Frauen im Alter zwischen 74 und 93 Jahren sowie einem Mann im Alter von 82 Jahren – alle hatten Vorerkrankungen.

Hinweise zum Besucherverkehr im Landratsamt

Das Landratsamt Mittelsachsen bleibt für den Besucherverkehr in allen Bereichen grundsätzlich geschlossen. Weiterhin sind die Mitarbeiter in den Fachbereichen zu den Öffnungszeiten der Behörde dienstags und donnerstags von 9 bis 12 bzw. 13 bis 18 Uhr sowie freitags von 9 bis 12 Uhr telefonisch bzw. per Mail zu erreichen. Nur in dringenden Fällen sind Termine für einzelne Beratungen möglich. Ausnahmen bilden die Kfz-Zulassungsbehörde und Fahrerlaubnisbehörde. Diese sind weiterhin für den Besucherverkehr geöffnet. Grundvoraussetzung dafür ist die Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln. Den Zutritt regeln Security-Mitarbeiter. Besucher müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und den Erfassungsbogen zur gegebenenfalls erforderlichen Infektionskettenverfolgung ausfüllen. „Aufgrund der begrenzten Warteplätze sind zu Terminen keine Begleitpersonen erlaubt. Es wird darum gebeten, nicht dringliche Anliegen wie zum Beispiel die Zulassung von zusätzlichen Fahrzeugen, die aktuell nicht zwingend benötigt werden, zu verschieben“, heißt es aus der Zulassungsstelle. Bei der Kfz-Zulassungsstelle wird empfohlen, einen Online-Termin zu vereinbaren. Einen Link gibt es unter www.landkreis-mittelsachsen.de. Die Fahrerlaubnisbehörde weist darauf hin, dass Anträge für die Ersterteilung einer Fahrerlaubnis oder einem Fahrschulwechsel per Post eingereicht werden können. Die Bearbeitung sei aber nur möglich, wenn die Unterlagen vollständig eingereicht werden. Die entsprechenden Hinweise gibt es im Internetauftritt des Landkreises Mittelsachsen unter www.landkreis-mittelsachsen.de im Bereich des Referates Fahrerlaubnisbehörde. Die Stabsstelle Asyl ist für Besucherverkehr ab Montag bis auf Weiteres geschlossen. Termine vor Ort finden nur noch (nach vorheriger Terminvereinbarung) zur Aushändigung von elektronischen Aufenthaltstiteln und Pässen, sowie in absolut dringenden Einzelfällen statt. „Anliegen sollen auf postalischem bzw. elektronischen Weg per Mail eingereicht werden und werden auch auf diese Weise erledigt. Den Antragstellungen sollen die erforderlichen Unterlagen vollständig in Kopie beigelegt werden - sofern bekannt“, so die Stabsstelle. Wichtig: Anliegen, die den Stabsbereich Ausländer- und Asylrecht betreffen, können auch weiterhin über die elektronische Terminverwaltung eingereicht werden. Die Termine werden dann (je nach Verfügbarkeit) zunächst bestätigt und bei fortbestehender Schließung des Hauses einige Tage zuvor wieder abgesagt. Dann wird das Anliegen auf postalischem bzw. elektronischen Weg bearbeitet.

150.000 Schnelltests können bestellt werden

Das Landratsamt hat rund 120 Testkonzepte von Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten bestätigt. Diese sind die Grundlage, um sogenannte Schnelltests (PoC-Antigen-Tests) zu bestellen. Seit Ende Oktober prüft die Behörde die Konzepte. In diesem Zusammenhang wird die Menge der PoC-Antigen-Tests unter Berücksichtigung der Anzahl der Personen festgestellt, die in oder von der jeweiligen Einrichtung oder dem jeweiligen Unternehmen behandelt, betreut, gepflegt oder untergebracht werden. Sofern Bedarf besteht, können Unternehmen aus dem Pflegebereich auf Nachfrage ein Muster-Testkonzept über pflegenetz(at)landkreis-mittelsachsen.de abfordern.

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Am Montag ist das Bürgertelefon von 9 bis 15 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de.

Dabei geht es um weitere Kontaktbeschränkungen sowie um Quarantäneregeln.

Statistik:

Im Vergleich zu gestern sind 151 neue Fälle hinzugekommen, damit gibt es seit März 4 161 Fälle. Diese verteilen sich auf den Altkreis Mittweida mit 1 471 Fällen, den Altkreis Döbeln mit 567 und den Altkreis Freiberg mit 2 123 Fällen. In mittelsächsischen Kliniken werden derzeit 114 Personen stationär behandelt und davon zwölf beatmet. Außerdem registrierte das Gesundheitsamt fünf weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Dabei handelt es sich um zwei Frauen im Alter von 90 und 98 Jahren sowie drei Männer im Alter von 83 bis 87 Jahren – alle hatten Vorerkrankungen.

Weitere Kontaktbeschränkungen

Der Landkreis liegt seit mehreren Tagen beim sogenannten Inzidenzwert über 200. Dieser Wert gibt an, wie viele Personen sich innerhalb von sieben Tagen pro 100 000 Einwohner infiziert haben. Damit muss der Landkreis gemäß der Sächsischen Corona-Schutzverordnung eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie tritt ab morgen in Kraft und gilt bis 28. Dezember. Geregelt ist darin der Alkoholkonsum und die Abgabe von Alkohol auf öffentlichen Plätzen. Des Weiteren gibt es Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Zu den triftigen Gründen gehören beispielsweise:

  • Weg zur Schule, Arbeit, Kita, Arzt
  • Einkaufen (innerhalb des eigenen Landkreises bzw. Kreisfreien Stadt sowie des Nachbarlandkreises bzw. benachbarten Kreisfreien Stadt), Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen
  • Besuche, soweit durch Kontaktbeschränkungen erlaubt
  • Unterstützung Hilfsbedürftiger
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder  Grundstücken unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen

Entsprechend der Corona-Verordnung des Freistaates gelten über die Weihnachtstage Ausnahmen. Ab 23. Dezember sind Treffen mit insgesamt zehn Personen aus dem Familien- und Freundeskreis zulässig. Versammlungen sind auf maximal 200 Teilnehmer beschränkt. Die Allgemeinverfügung ist im elektronischen Amtsblatt des Landkreises veröffentlicht.

Die neue Corona-Schutzverordnung des Freistaates tritt ebenfalls morgen in Kraft. Die Corona-Schutz-Verordnung beinhaltet schärfere Kontaktbeschränkungen: Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum sind auf höchstens zwei Hausstände bis maximal fünf Personen zu begrenzen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden nicht mitgezählt. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird ausgeweitet. Sie gilt nun auch in Arbeits- und Betriebsstätten außer am unmittelbaren Arbeitsplatz, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern dort eingehalten werden kann. Außerdem gibt es Beschränkungen bei der Anzahl der Kunden in Geschäften, dies richtet sich nach der Größe des Ladens.

Hinweis: Grundlage für die Allgemeinverfügung des Landkreises bildet der Inzidenzwert des Robert-Koch-Institutes, dies ist in der neuen Verordnung geregelt. Dieser Wert wird nun auch auf der Internetseite des Landkreises veröffentlicht. Bisher wurde der errechnete Wert des Freistaates herangezogen.

Neue Allgemeinverfügung regelt weitergehend Absonderung (Quarantäne) und Hygieneregeln

Eine weitere Allgemeinverfügung des Landkreises regelt nun den Umgang mit der Quarantäne. Sie ersetzt den schriftlichen Bescheid des Gesundheitsamtes bis dieser bei der positiv getesteten Person eingeht.

Damit soll verhindert werden, dass in der Zeitspanne vom Bekanntwerden der Positiv -Testung bis zum Eintreffen des Bescheides die Infektionen weitergetragen werden.

Wenn eine Person weiß, dass sie positiv getestet wurde – egal ob diese Information vom Arzt, Gesundheitsamt oder Labor mündlich übermittelt wurde – ist diese verpflichtet, sich sofort abzusondern (in Quarantäne zu begeben).

Personen, die vom Gesundheitsamt als Kontaktpersonen ersten Grades eingestuft wurden, haben nach der Allgemeinverfügung auch in Quarantäne zu gehen, unabhängig davon, ob der schriftliche Bescheid des Gesundheitsamtes schon vorliegt. Die Allgemeinverfügung ist im elektronischen Amtsblatt des Landkreises veröffentlicht und gilt ab morgen.

Hier noch der Auszug aus dem Fragen-Antwort-Katalog unter www.landkreis-mittelsachsen.de auf die Frage „Was passiert, wenn man positiv getestet wurde“:

„Das Gesundheitsamt bittet Sie Ihre Kontaktpersonen der Kategorie I zu notieren. Hierbei sind folgende Zeiträume zu berücksichtigen. Wenn Sie symptomfrei sind, dann muss der Zeitraum von zwei Tagen vor der Testung berücksichtig werden. Wenn Sie Symptome haben, dann bis zwei Tage vor dem Beginn der ersten Symptome. Neben dem Namen werden auch Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse benötigt:

Definition Kategorie eins Quelle RKI:

  • Personen mit kumulativ mindestens 15-minütigem Gesichts-Kontakt („face-to-face") mit einem Quellfall, zum Beispiel im Rahmen eines Gesprächs. Dazu gehören zum Beispiel Personen aus demselben Haushalt (A)
  • Personen mit direktem Kontakt zu Sekreten oder Körperflüssigkeiten, insbesondere zu respiratorischen Sekreten eines Quellfalls, wie zum Beispiel Küssen, Anhusten, Anniesen, Kontakt zu Erbrochenem, Mund-zu-Mund Beatmung, etc. (A)
  • Personen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit einer hohen Konzentration von infektiösem Aerosol im Raum ausgesetzt waren (zum Beispiel Feiern, gemeinsames Singen oder Sporttreiben in Innenräumen ohne adäquate Lüftung) (B)
  • Optional: Personen in relativ beengter Raumsituation oder schwer zu überblickender Kontaktsituation mit dem bestätigten COVID-19-Fall (z.B. Schulklassen, Gruppenveranstaltungen), unabhängig von der individuellen Risikoermittlung (A, B)

Ausführlichere Informationen können dem Internetauftritt des Robert-Koch-Institutes entnommen werden.

Unternehmen in Mittelsachsen beantragen 42,3 Millionen Soforthilfe

Die vom Teil-Lockdown betroffenen Branchen können seit vergangener Woche die Novemberhilfe der Bundesregierung beantragen. Darauf wies das Sächsische Wirtschaftsministerium am Wochenende hin. Bereits während der ersten Phase der Corona-Pandemie haben der Freistaat Sachsen und der Bund Unternehmen und Selbstständige mit Soforthilfen finanziell unterstützt. Die dafür zuständige Bewilligungsstelle, die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB), hat seit Ende März Soforthilfe-Darlehen des sächsischen Wirtschaftsministeriums und Soforthilfen des Bundes für Unternehmen im Wert von zusammen fast 1,4 Milliarden Euro ausgezahlt (Stand: 25. November 2020). Davon entfallen rund 752 Millionen Euro auf das Darlehen »Sachsen hilft sofort« (19 273 ausgezahlte Anträge) und rund 638 Millionen Euro auf die Bundeshilfen (83 495 ausgezahlte Anträge). Aus Mittelsachsen wurden bei der SAB Anträge für ein Soforthilfe-Darlehen mit einem Volumen von 50,4 Millionen Euro registriert, für Bundes-Soforthilfen wurden 42,3 Millionen Euro beantragt.

Die weitreichende Novemberhilfe bietet zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. In einem zweistufigen Verfahren werden zunächst Abschlagszahlungen in Höhe von bis zu 50 Prozent der beantragten Novemberhilfe gewährt, höchstens jedoch bis zu 10.000 Euro pro Antragsteller. Die Antragstellung und Auszahlung erfolgen voll elektronisch über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Musikschule offen

An der MusikschuleMittelsachsen ist ab morgen wieder Einzelunterricht möglich. Darauf weist die Mittelsächsische Kultur gGmbH auf ihrer Internetseite hin. Die Volkshochschule Mittelsachsen undSchloss Rochsburg bleiben aber vorerst bis 28. Dezember 2020 geschlossen. Weitere Details unter www.kultur-mittelsachsen.de.

Hinweis: 
Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Am Montag ist das Bürgertelefon von 09:00 bis 18:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de.

Statistik

Heute registrierte das Gesundheitsamt 135 weitere Fälle. Somit gab es seit März 3.036 positive Befunde, davon im Altkreis Mittweida 1.039, im Altkreis Döbeln 423 und im Altkreis Freiberg 1.574. 2.333 Personen befinden sich in Quarantäne. Die Zahl der Personen, die in Mittelsachsen stationär behandelt werden, liegt bei 98 – acht Personen davon werden beatmet.  Eine Zahl der betroffenen Gemeinschaftseinrichtungen kann auf Grund einer technischen Umstellung heute nicht mitgeteilt werden. Es gibt im Zusammenhang mit dem Virus zwei weitere Todesfälle. Dabei handelt es sich um zwei Männer mit Vorerkrankungen im Alter von 81 beziehungsweise 86 Jahren. Insgesamt gab es damit 13 Todesfälle.

Umfrage des Freistaates zu Corona-Maßnahmen

Die aktuellen Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen werden von den meisten Sachsen in Anbetracht der weiterhin hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen mitgetragen. Das geht aus einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage hervor, die INSA-CONSULERE GmbH (INSA) vom 5. November bis 12. November 2020 im Auftrag der Sächsischen Staatskanzlei durchgeführt hat. Das teilte heute der Freistaat in einer Medieninformation mit.

Danach sind 80 Prozent der Befragten der Auffassung, dass der in der Öffentlichkeit geltende Mindestabstand seine Berechtigung hat. 88 Prozent geben an, diesen auch einzuhalten. 14 Prozent halten ihn für nicht gerechtfertigt.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung befürworten 74 Prozent der Sachsen. 93 Prozent setzen eine Maske auch konsequent auf, vier Prozent der Sachsen geben an, dass sie sich nicht an die Tragepflicht halten.
65 Prozent halten die Kontaktbeschränkung in der Öffentlichkeit für gerechtfertigt. 81 Prozent halten sich auch daran. 24 Prozent finden die Beschränkung ungerechtfertigt – etwa die Hälfte davon (12 Prozent) hält sich auch nicht daran.

Zum Schutz vor Infektionen und Ansteckungen befürworten 66 Prozenten der Befragten Kontaktbeschränkungen im Privatbereich. 81 Prozent geben an, sich daran zu halten. 25 Prozent sind der Meinung, dass diese Regelung nicht notwendig ist. 12 Prozent halten sich nicht an diese Vorgabe.

Zudem wurden die Teilnehmer gefragt, wie sie zur Schließung bzw. zum Verbot von Einrichtungen und Angeboten stehen. Die größte Berechtigung hat laut den Befragten das Verbot von Volksfesten, Jahrmärkten und Weihnachtsmärkten (68 Prozent), gefolgt von der Schließung von Bars und Kneipen (56 Prozent). Auch jeweils eine absolute beziehungsweise relative Mehrheit gibt an, dass das Verbot von Mannschaftssport im Freizeit- und Amateurbereich (51 Prozent) sowie die Schließung von Kinos, Theatern, Konzertsälen und anderen Kulturstätten (49 Prozent) berechtigt sind.

Mehrheitlich für nicht gerechtfertigt wird von den Befragten die Schließung von Restaurants (61 Prozent) und Hotellerie und Beherbergungsbetrieben (57 Prozent) gesehen. Geschäfte, Kindergärten und Schulen sowie Frisörbetriebe sollen nach überwiegender Mehrheit weiter geöffnet bleiben. Am höchsten ist der Anteil bei Geschäften mit 88 Prozent, gefolgt von Kindergärten und Schulen mit 77 Prozent. Das Offenhalten von Frisörbetrieben befürworten 69 Prozent.

Die genauen Zahlen sind auf www.sachsen.de veröffentlicht.

Hinweis:

Die nächste Meldung erfolgt am Montag. Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Am Montag  ist das Bürgertelefon von 09:00 bis 15:00 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

Damit gingen seit März 2.901 positive Befunde beim Gesundheitsamt ein. Diese verteilen sich auf den Altkreis Mittweida mit 999, den Altkreis Döbeln mit 399 und den Altkreis Freiberg mit 1.503 Fällen. Damit hat sich die Zahl der Gesamtfälle innerhalb von zwei Wochen etwa verdoppelt. Derzeit werden 95 Personen in Mittelsachsen stationär behandelt, davon werden acht Personen beatmet. 2.272 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne. Rechnerisch genesen sind rund 1.350 Personen. Die Inzidenz der gemeldeten Fälle in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner beträgt laut Sächsischem Sozialministerium 218,3. Derzeit sind 30 Gemeinschaftseinrichtungen betroffen: 20 Schulen sowie 10 Kitas beziehungsweise Horte. Das Gesundheitsamt registrierte Fälle in 13 Pflegeeinrichtungen beziehungsweise Pflegebetriebe.

Kaufregional – Plakataktion zur Weihnachtszeit

Maskottchen Karlo wirbt für Weihnachtseinkäufe in der Region

Über 230 Angebote regionaler Händler, Produzenten und Gastronomiebetriebe sind auf der Kaufregional-Karte verzeichnet. In der Corona-Zeit im Frühjahr entwickelte der Landkreis gemeinsam mit Kommunen und Unternehmen diese Plattform „Kauf-regional“.

Unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de weist das Maskottchen Karlo auf lokale Unternehmen hin. Ob mit einem Einkauf im Laden, der Nutzung von Liefer- oder Abholdiensten, der Bestellung im Onlineshop oder dem Erwerb von Gutscheinen, gerade in der Weihnachtszeit ist es wichtig die Firmen im Ort oder Nachbarort zu unterstützen. Das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung versendet die A4-Plakate an etwa 500 Institutionen im Gesundheits- und Dienstleistungsbereich. Die IHK Chemnitz, Regionalkammer Mittelsachsen wird 100 A0-Plakate mit dem weihnachtlichen Motiv an Partner und Multiplikatoren verteilen. Der Eintrag in der Karte ist für die Unternehmen kostenfrei. Ebenso können sich Einzelhandelsunternehmen, regionale Erzeuger und Gaststätten das Plakat zur Aktion für die Weihnachtszeit unter regionalmanagement@landkreis-mittelsachsen.de bestellen. Das Motiv steht unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional zum Download zur Verfügung.

Hinweis:

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Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgeweitet - Hygiene-Allgemeinverfügung geändert 

Das Sozialministerium hat die Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus geändert. Ab morgen (18. November 2020) gelten folgende Änderungen:

• Alle Personen sind verpflichtet, vor dem Eingangsbereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
• Vor den Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen aus anderen Hausständen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
• Es wird empfohlen, dass die vulnerablen Gruppen auf nicht notwendige Fahrten mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln verzichten.

Den Verordnungstext finden Sie unter www.coronavirus.sachsen.de unter "Amtliche Bekanntmachungen".

Rechtssicherheit geschaffen und Kontaktdaten vor Ermittlerzugriff geschützt

Durch das heute von Bundestag und Bundesrat beschlossene Dritte Bevölkerungsschutzgesetz und die damit verbundenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz erhalten die Corona-Schutzmaßnahmen eine stärkere parlamentarische Legitimation. Bemerkenswert sind die Regelungen zum Schutz von Kontaktdaten, die zur Nachverfolgung von Infektionen erhoben werden. Diese personenbezogenen Daten werden zukünftig vor dem Zugriff anderer Behörden und der Strafverfolgung geschützt. Damit hat ein zentraler Vorschlag von Justizministerin Katja Meier Eingang in die Bundesgesetzgebung gefunden. Im Vorfeld war von den Gesundheitsämtern das Problem geäußert worden, dass Personen häufig unzutreffende Personalien bei der Kontaktdatenerhebung hinterlassen. Daran scheiterte nicht selten eine wirksame Kontaktnachverfolgung.

Justizministerin Katja Meier: »Wir freuen uns, dass Bundestag und Bundesrat unserem Vorschlag gefolgt sind. Damit hat künftig ausschließlich das Gesundheitsamt Zugriff auf die Corona-Kontaktdaten. Bei einem grassierenden Infektionsgeschehen können wir es uns nicht leisten, dass Menschen aus Sorge vor Verwendung ihrer Daten durch andere Behörden unzutreffende Angaben machen – sich als Micky Maus oder Wilma Feuerstein eintragen. Durch die entsprechende Regelung ist nun Rechtssicherheit für alle geschaffen.«

Konkret hatte das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgeschlagen, wonach die Übermittlung, Nutzung, Beschlagnahme und sonstige Verarbeitung der personenbezogenen Daten, die zur Nachverfolgung des Infektionsgeschehens aufgrund dieses Gesetzes erhoben wurden, zu anderen als im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Zwecken unzulässig sein sollen.

Hintergrund der Regelung: Bislang war eine Verwendung dieser Kontaktlisten unter anderem in Strafverfahren möglich. Mit der aktuellen Ergänzung sollen die personenbezogenen Daten von Bürgerinnen und Bürgern allein für die Zwecke des Infektionsschutzgesetzes verwendet werden dürfen.

17.11.2020 - Aktuelle Lage im Landkreis Mittelsachsen

Statistik

Heute registrierte das Gesundheitsamt 92 weitere Fälle. Somit gab es seit März 2.646 positive Befunde, davon im Altkreis Mittweida 923, im Altkreis Döbeln 366 und im Altkreis Freiberg 1.357.
2.330 Personen befinden sich in Quarantäne. Die Zahl der Personen, die in Mittelsachsen stationär behandelt werden, erhöhte sich auf 106  – sechs Personen davon werden beatmet. Derzeit sind elf Pflegeeinrichtungen beziehungsweise Pflegebetriebe betroffen, außerdem 17 Schulen sowie zehn Kitas beziehungsweise Horte. 

Informationen des Freistaates zur Erweiterung des Tragens der Mund-Nasen-Bedeckung und des Grenzverkehrs

Das Sozialministerium hat die Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus geändert.
Seit 18.11.2020 gelten folgende Änderungen: 

  • Alle Personen sind verpflichtet, vor dem Eingangsbereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Vor den Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen aus anderen Hausständen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Es wird empfohlen, dass die vulnerablen Gruppen auf nicht notwendige Fahrten mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln verzichten.

Den Verordnungstext finden Interessierte unter www.coronavirus.sachsen.de unter „Amtliche Bekanntmachungen“.

Das Sächsische Sozialministerium hat die Ausnahmeregelung für den „kleinen Grenzverkehr“ geändert. Die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung wurde entsprechend angepasst, teilte der Freistaat gestern mit. Seit heute gilt: Personen dürfen nur noch für maximal zwölf Stunden ohne Quarantänepflicht aus einem ausländischen Risikogebiet nach Sachsen einreisen oder sich für weniger als zwölf Stunden im ausländischen Risikogebiet aufhalten, wenn sie einen triftigen Grund haben. Dazu zählen berufliche, soziale oder medizinische Gründe. Gleichzeitig darf der Aufenthalt nicht dem Einkauf, der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung dienen oder gedient haben.
Die geänderte Quarantäne-Verordnung steht online unter www.coronavirus.sachsen.de unter „Amtliche Bekanntmachungen“ zur Verfügung.

Virtueller Job- und Karrieretag

Aufgrund der besonderen Corona-Situation ist die für den 28. Dezember 2020 geplante Messe „Job- und Karrieretag“ in Freiberg abgesagt und wird auf den 10. April 2021 in die Osterzeit verschoben. Trotz der Messeabsage müssen Interessierte jedoch nicht auf den Besuch und den Kontakt zu mittelsächsischen Unternehmen verzichten: Am 28. Dezember 2020 findet Mittelsachsens Rückkehrer-Tag virtuell statt. Damit die persönliche Kommunikation nicht zu kurz kommt, bietet die Messe am Eröffnungstag einen Live Chat von 10:00 bis 14:00 Uhr an. Interessierte können sich vorab anmelden und am 28. Dezember online mit regionalen Unternehmen ins Gespräch kommen. Auch das bekannte Rückkehrer-Café der Nestbau-Zentrale bot immer die Möglichkeit für persönliche Gespräche. Da dies nicht virtuell stattfinden kann, plant das Nestbau-Team eine Kampagne. Neuigkeiten zum Rückkehrer-Tag und der dazugehörigen Kampagne werden regelmäßig auf www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de veröffentlicht.

Überbrückungshilfe wird bis Juni 2021 verlängert und erweitert

Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Darauf weist die mittelsächsische Wirtschaftsförderung hin. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020. Sie soll nach Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nun als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert werden. Die Details werden zeitnah bekannt gegeben. Auch hier wird es weitere Verbesserungen geben, bspw. bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang maximal 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu maximal 200.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

Die Überbrückungshilfe III wird Verbesserungen für Soloselbständige bringen. Betroffene, zum Beispiel aus dem Kunst- und Kulturbereich, sollen künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss erhalten können. Informationen zur Überbrückungshilfe II gibt es auch unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html. Dort werden zukünftig auch Informationen zur Phase III erhältlich sein.

Hinweis:

Die nächste Lage-Meldung erfolgt am Donnerstag. Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Am Donnerstag ist das Bürgertelefon von 09:00 bis 18:00 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

12.11.2020 - Aktuelle Lage im Landkreis Mittelsachsen

Statistik

Weitere 86 neue positive Befunde registrierte das Gesundheitsamt. Somit meldete die Behörde heute an den Freistaat, dass es im Landkreis seit März 2.129 Fälle gab. Diese verteilen sich auf den Altkreis Mittweida mit 753,  dem Altkreis Döbeln mit 308 und dem Altkreis Freiberg 1.068 Fällen. Derzeit befinden sich 2.126 Personen in Quarantäne. Die Zahl der Personen, die in Mittelsachsen stationär behandelt werden, sank um auf 74 – fünf Personen werden davon beatmet.

Gemeinschaftseinrichtungen

Zahlreiche Gemeinschaftseinrichtungen sind in Mittelsachsen derzeit betroffen. Derzeit sind neun Kitas und Horte betroffen, neu ist hier die Kita in Wiederau. Fälle gab es in neun mittelsächsischen Schulen. Dazu gehören unter anderem Gymnasium Brand-Erbisdorf, Ohain-Schule in Freiberg und Förderzentrum Flöha. Auch die Grundschule in Halsbrücke ist betroffen, die Schule bleibt vorerst bis 18. November geschlossen. Zum Schutz der Betroffenen geht der Landkreis hier nicht ins Detail, ob es sich um Kinder oder Erwachsene handelt.  Einen positiven Befund aus einer weiteren Pflegeeinrichtung wurde dem Gesundheitsamt gemeldet, somit sind elf Pflegeeinrichtungen bzw. Pflegebetriebe betroffen. Da die Pflegeeinrichtungen beziehungsweise die betroffenen Angehörigen bei positiven Befunden sofort informiert werden, werden durch das Landratsamt keine Orte und Namen der Einrichtungen veröffentlicht. Es steht den Einrichtungen zu, dies bei Bedarf selbst öffentlich zu kommunizieren.

Vier mittelsächsische Unternehmen auf dem ersten virtuellen Weihnachtsmarkt

Die Drechslergenossenschaft (Dregeno) mit Sitz in Seiffen ist der Verband der Spielzeugmacher und Drechsler im Erzgebirge. Auch mittelsächsische Unternehmen aus der Kreativbranche sind dort Mitglied. „Da Dregeno als Genossenschaft für die Branche sehr viel Verantwortung trägt, lag es nahe bei der Direktvermarktung zu helfen. Aus diesen Gründen haben wir uns entschlossen mit dem 360°Team und der Vrendex GmbH aus Königshain-Wiederau den virtuellen Weihnachtsmarkt zu entwickeln. Drei Monate Arbeit hat er uns gekostet und nun bringt er hoffentlich viel Freude“, fasst Vorstandsvorsitzende Juliane Kröner die Intention rund um den ersten virtuellen Adventsmarkt zusammen. Insgesamt 42 Unternehmen können unter www.dregeno.de/weihnachtsmarkt bei weihnachtlicher Musik in einem kleinen winterlichen Dorf besucht werden. Es gibt auch eine Bühne für regionale Künstler. Aus Mittelsachsen sind DAMSU-Holzkunst, Sternkopf Design, die Drechslerei Wagner und Holzspielzeug Lipkowsky mit ihren virtuellen Ständen vertreten. Wer sich für weitere Produkte „made in Mittelsachsen“ interessiert und gern regional einkaufen möchte, der schaut sich die über 230 Angebote auf der mittelsächsischen Kaufregional-Karte unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional an.

 

Hinweis:

Die nächste Lage-Meldung erfolgt morgen. Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 9 bis 12 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

 

Statistik:

Im Landkreis Mittelsachsen wurden heute 70 neue positive Befunde registriert. Somit steigt die Fallzahl seit März auf 1.419. Aufgeschlüsselt auf die Altkreise gibt es die meisten Fälle im Altkreis Freiberg mit 726 Fällen. Im Altkreis Mittweida wurden 472 Fälle registriert und im Altkreis Döbeln 221. Die Zahl der Personen, die in mittelsächsischen Kliniken behandelt werden, stieg auf 56 - davon werden sechs Personen beatmet. Am vergangenen Freitag lag die Zahl der stationär behandelten Personen bei 23. 1.592 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.

Gemeinschaftseinrichtungen

Mehrere Gemeinschaftseinrichtungen sind betroffen. In vier Einrichtungen liefen schon Testungen in dieser Woche: Kita "Kleeblatt" in Döbeln, Kita "Kinderschutzbund" in Freiberg, die Kita Halsbrücke und die Grundschule Seelitz. Abstriche sind noch nötig von Betroffenen aus der Kita "Baumwollzwerge" Flöha und die Kita "Sonnenblume" in Burgstädt. Hier werden die Testungen noch abgestimmt. Zum Schutz der Betroffenen geht der Landkreis hier nicht ins Detail, ob es sich um Kinder oder Erwachsene handelt. Wenn weitere Einrichtungen betroffen sind, wird dies vom Landkreis kommuniziert. Auch in sieben Pflegebetrieben wurden Abstriche gemacht bzw. wird die Testung noch abgestimmt.

Grenzverkehr für ausländische Schüler wieder möglich

Ausländische Kinder und Jugendliche können fortan wieder Bildungseinrichtungen in Sachsen besuchen. Das geht aus einer Mitteilung des Freistaates hervor. Ein entsprechender Passus in der Allgemeinverfügung für den Kita- und Schulbetrieb, wonach Personen aus ausländischen Risikogebieten ohne zweiwöchige Quarantäne oder negativen Corona-Test hiesige Kitas und Schulen nicht besuchen dürfen, ist gestrichen worden. Die neue Regelung gilt ab 5. November 2020. Damit ist der reibungslose Grenzverkehr für polnische und tschechische Kinder und Jugendliche ab sofort wieder möglich. Die aufgehobenen Regelungen betreffen Personen, die aus Staaten oder Regionen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland einreisen, für welche ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit SARS-CoV-2 besteht. Sonderregelungen für diesen Personenkreis sind im Rahmen der Allgemeinverfügung nun nicht mehr erforderlich.

Damit gilt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 30. Oktober 2020, in der die Einreise aus Risikogebieten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für alle Lebensbereiche geregelt ist. Somit können Schülerinnen und Schüler aus den Nachbarstaaten Sachsens ihre Schulen wieder besuchen. Ebenso erhalten Kinder aus den Nachbarstaaten, welche die Kindertagesbetreuung in sächsischen Einrichtungen besuchen, die Möglichkeit, ihre gewohnten Angebote der sozialpädagogischen Bildung, Erziehung und Betreuung wahrzunehmen.

Vorstellung von Forschungsergebnissen

Die Bewältigung der Corona-Pandemie steht derzeit im Fokus vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der ganzen Welt - auch in Sachsen. „Engagiert ist auch der Freistaat, der eine lange Liste unterschiedlicher Forschungsprojekte finanziert“, heißt es in einer Mitteilung des Freistaates. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler präsentieren nun in einem ScienceMatch diese von Sachsen geförderten Corona-Forschungsprojekte. Hierzu gibt es am Freitag, den 6. November von 10.30 bis 12.00 Uhr einen Livestream auf www.coronavirus.sachsen.de.

 

Hinweis:

Die nächste Lage-Meldung erfolgt morgen. Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 9 bis 18 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

Statistik:

Im Landkreis Mittelsachsen sind 60 neue positive Befunde erfasst worden. Damit stieg die Fallzahl auf 1.349 seit März. Verteilt auf den Altkreis Mittweida sind es 446, im Altkreis Döbeln 208 und im Altkreis Freiberg 695 Befunde. 1.514 Personen befinden sich in Quarantäne. 44 Patienten werden stationär in einer mittelsächsischen Klinik behandelt, sieben werden davon beatmet. Im Zusammenhang mit Corona gibt es einen weiteren Todesfall, es handelt sich dabei um einen 91-jährigen Mann mit Vorerkrankung. Somit wurden in Mittelsachsen elf Todesfälle registriert.

Seniorensportwoche abgesagt

Der Kreissportbund Mittelsachsen e.V. sagt nach dem bereits verkündeten Ausfall der zentralen Auftaktveranstaltung in Lüttewitz nun die komplette Seniorensportwoche vom 20. bis 27. November ab. „Wir werden den beteiligten Vereinen und deren Mitgliedern dennoch eine kleine Aufmerksamkeit zukommen lassen. Wir hatten unseren beliebten ‚Seniorensportkalender 2021‘ ja bereits lange im Vorfeld fertiggestellt“, erklärt KSB-Geschäftsführer Benjamin Kahlert. „Bei unseren anderen Veranstaltungen ziehen wir jetzt ‚Plan B‘ aus der Schublade“, führt Kahlert aus. So werden die geplanten Fort- und Ausbildungen für Übungsleiter an den Novemberwochenenden, die Beratung für Kinder- und Jugendarbeit am 17. November sowie die Regionalkonferenzen am 10., 17. und 26. November jeweils in Online-Formaten durchgeführt. Zu allen Veranstaltungen kann man sich noch über die KSB-Homepage www.ksb-mittelsachsen.de anmelden.

Firmenaufruf: Kostenfreier Eintrag auf Kaufregional-Karte

- zwei neue Rubriken für Gastronomen eingerichtet

Seit März dieses Jahres gibt es die Kaufregional-Karte unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de. Kostenfrei können sich dort mittelsächsische Unternehmen eintragen. Karlo – der mittelsächsische Lokalheld wirbt bereits als Maskottchen auf zahlreichen Schaufenster- und Autoscheiben für diese Unternehmenspräsentation. Das Angebot richtet sich insbesondere an Hersteller regionaler Produkte und an Einzelhändler. Auf einer Karte werden die Firmen angezeigt und zusätzlich in die Rubriken Liefer- und Abholservice, Onlineshop und Wertgutschein eingeordnet. Die Anmeldung der Unternehmen erfolgt über die Internetseite online und kann selbstständig vorgenommen werden. Die Einträge werden dann kurzfristig frei geschaltet. Neu sind die Rubriken „Restaurants“ und „Weiteres zu Essen und Trinken“. Gastronomen haben so in der besonderen Novembersituation die Möglichkeit, auf sich aufmerksam zu machen. Bereits 43 Einträge sind in den neuen Rubriken zu finden. Darunter sind Restaurants, Cafés und Caterer. Aus der Karte heraus stellt das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung kreative Beispiele im Umgang mit der aktuellen Situation vor. Ob „Gänsetaxi“, „Weihnachtsmarkt to go“ oder eine innovative Idee rund um die Produkte aus dem Landkreis.
Bewerbungen für ein kostenfreies Firmenportrait können formlos an regionalmanagement(at)landkreis-mittelsachsen.de geschickt werden.

Zielgerichtete Hilfen sollen vom Bund kurzfristig bereitgestellt werden

Der Bund hat ein zusätzliches Hilfsprogramm in Aussicht gestellt, welches den vom erneuten Lock-Down betroffenen Unternehmen helfen soll. Derzeit wird an den Details gearbeitet.

Antragsberechtigt sind nach ersten Informationen der mittelsächsischen Wirtschaftsförderung Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, denen aufgrund der staatlichen Anordnung das Geschäft untersagt wird beziehungsweise aufgrund bestehender Anordnung bereits untersagt ist. „Unterstützungsmaßnahmen für diejenigen, die indirekt, aber in vergleichbarer Weise durch die Anordnungen betroffen sind, werden zeitnah geklärt“, heißt es aus der Wirtschaftsförderung.

Die Wirtschaftshilfe wird als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt. Dabei geht es insbesondere um die Fixkosten, die trotz der temporären Schließung anfallen. Um das Verfahren so einfach wie möglich zu halten, werden diese Kosten über den Umsatz angenähert. Bezugspunkt ist daher der durchschnittliche wöchentliche Umsatz im November 2019. Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes für Unternehmen bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Auch junge Unternehmen werden unterstützt. Für nach November 2019 gegründete Unternehmen wird der Vergleich mit den Umsätzen von Oktober 2020 herangezogen. Soloselbständige haben ein Wahlrecht: sie können als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde legen. Aktuell gibt es die Informationen für Unternehmen in einem Fragen-und-Antworten-Katalog aufgearbeitet unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html und in der Lagemeldung.

 

Hinweis:

Die nächste Lage-Meldung erfolgt morgen. Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 9 bis 15 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

Um die Dynamik der Corona-Pandemie einzudämmen, hat das Kabinett eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt vom 2. bis einschließlich 30. November 2020 und setzt das Ergebnis der Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin um. Die neue Verordnung sieht weitreichende Schließungen von Einrichtungen und Angeboten im Bereich Freizeit und Kultur vor.

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 30. Oktober 2020

NormVerstoßAdressat des BußgeldbescheidesRegelsatz in Euro

§ 2 Abs. 1 Satz 1
SächsCoronaSchVO

Unzulässige Gruppenbildung bei privaten Ansammlungen, Zusammenkünften, Veranstaltungen oder Feiern

Jede Person, die vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

150 Euro

§ 2 Abs. 1 Satz 2
SächsCoronaSchVO

Unzulässige Gruppenbildung bei Ansammlungen, Zusammenkünften, Veranstaltungen oder Feiern  in der Öffentlichkeit

Jede Person, die vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

150 Euro

§ 2 Abs. 2
SächsCoronaSchVO

Nichteinhaltung des Mindestabstands

Jede Person, die vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

150 Euro

§ 3 Abs. 1
SächsCoronaSchVO
Nichttragen einer Mund-NasenbedeckungJede Person, die gegen das Verbot verstößt60 Euro
§ 4 Abs. 1
SächsCoronaSchVO
Öffnung oder Betreiben von nicht zulässigen Einrichtungen, Betrieben oder VeranstaltungenJeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche500 Euro
§ 5 Abs. 4 Satz 1
SächsCoronaSchVO
Öffnung oder Betreiben von Einrichtungen, Betrieben oder Angeboten ohne HygienekonzeptJeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche150 Euro
§ 5 Abs. 4 Satz 3
SächsCoronaSchVO
Nichtbenennung eines Ansprechpartners vor OrtJeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche500 Euro
§ 5 Abs. 4 Satz 3
SächsCoronaSchVO
Nichtdurchsetzung der Kontaktbeschränkung, Abstandsregelungen oder der Pflicht  zum Tragen einer Mund-NasenbedeckungJeder nach Hygienekonzept benannte Ansprechpartner vor Ort500 Euro
§ 6 Satz 1
SächsCoronaSchVO
Beschäftigung von Saisonarbeitskräften ohne NachweisJeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche500 Euro

§ 6 Satz 4
SächsCoronaSchVO

Nichtanzeige oder nicht rechtzeitige Anzeige bei Beschäftigung von Saisonarbeitskräften

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 7 Abs. 2
SächsCoronaSchVO

Kein Besuchskonzept

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

150 Euro

§ 9 Abs. 2 SächsCoronaSchVO

Nichttragen einer Mund-Nasenbedeckung bei Versammlungen

Jede Person, die gegen das Verbot verstößt 

60 Euro

 

Neue Allgemeinverfügung

Die neue Allgemeinverfügung des Landkreises Mittelsachsen tritt zum 2. November in Kraft.
Hier können Sie die vollständige Verfügung nachlesen.

Statistik:

Im Landkreis Mittelsachsen sind 44 neue positive Befunde erfasst worden. Damit stieg die Fallzahl auf 1289 seit März. Verteilt auf den Altkreis Mittweida sind es 421, im Altkreis Döbeln 201 und im Altkreis Freiberg 667 Befunde. 1523 Personen befinden sich in Quarantäne. 39 Patienten werden stationär in einer mittelsächsischen Klinik behandelt, sechs werden davon beatmet. In dieser Woche finden Testungen in fünf Pflegeeinrichtungen durch das Deutsche-Rote-Kreuz statt. Seit heute gilt die neue Corona-Verordnung des Freistaates. Sie ist auf der Internetseite des Freistaates veröffentlicht: https://www.coronavirus.sachsen.de/ Auf der Internetseite des Landkreises ist der Fragen-Antwort-Katalog entsprechend angepasst: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/corona.html

Virtuelle Ausbildungsmesse „Schule macht Betrieb“ wird gut besucht und bleibt weiter online

Die Berufsorientierungsmesse „Schule macht Betrieb“ bleibt weiter online. Besucht werden kann die Messe noch das ganze Schuljahr unter www.schule-macht-betrieb.de. 82 Unternehmen aus Mittelsachsen zeigen an ihren Ständen, welche Ausbildungsberufe oder Studienmöglichkeiten es gibt. Hier kann in aller Ruhe an den verschiedenen Ständen nach Ausbildungsmöglichkeiten gesucht werden. Dieses Angebot fand bisher regen Zuspruch. Über 2.600 Klicks verzeichnete die virtuelle Messe in den ersten vier Wochen. Allein den Chat-Tag am 10. Oktober nutzten 300 Besucher zum Stöbern an den virtuellen Unternehmensständen und um über den Chat zur Messe, Facebook oder Instagram mit Unternehmen und Fachpraktikern ins Gespräch zu kommen.

Information der Mittelsächsischen Kultur gGmbH

Aufgrund der Sächsischen Corona-Schutzverordnung bleiben die Volkshochschule Mittelsachsen, die Musikschule Mittelsachsen und Schloss Rochsburg vom 2. bis 30. November geschlossen.

Veranstaltungen, Workshops und Führungen können in diesem Zeitraum nicht stattfinden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind telefonisch oder per E-Mail weiterhin erreichbar.

Die Ausleihe in den Medienpädagogischen Zentren ist weiterhin unter den gegebenen Beschränkungen (Mund-Nasen-Bedeckung, Mindestabstand und Kontakterfassung) möglich.

Die Fahrbibliothek der Kreisergänzungsbibliothek Mittelsachsen fährt die vorgesehenen Haltepunkte fahrplanmäßig an. Der Bus darf ausschließlich nur von Personal der Kultur gGmbH betreten werden. Medien zur Ausleihe werden von den Beschäftigten ausgesucht und den Lesern in einer Medientüte ausgehändigt. „Bitte teilen Sie uns vor dem nächsten Besuch Ihre Wünsche per E-Mail oder telefonisch mit“, heißt es auf der Internetseite der Gesellschaft.

Absagen von Veranstaltungen

Der morgen geplante Kreissportjugendtag findet nicht statt.
Abgesagt wurde auch das „FORUM Wasser“, was am Freitag in Ossig stattfinden sollte.

 

Hinweis:

Die nächste Lage-Meldung erfolgt morgen. Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 9 bis 18 Uhr unter der 03731-799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

 

Übersicht: 160 neue Fälle über das Wochenende, eine neue Verordnung gilt ab morgen und Infoabende „Pflegefamilie“ werden durch individuelle Beratungen ersetzt.

Statistik

Im Landkreis Mittelsachsen wurden am Wochenende 160 neue positive Befunde registriert. Somit stiegt die Fallzahl seit März auf 1245. Aufgeschlüsselt auf die Altkreise gibt es die meisten Fälle im Altkreis Freiberg mit 656 Fällen. Im Altkreis Mittweida wurden 396 Fälle registriert und im Altkreis Döbeln 193. Die Zahl der Personen, die in mittelsächsischen Kliniken behandelt werden, stieg auf 35 - davon werden drei Personen beatmet. Am Freitag lag die Zahl der stationär behandelten Personen bei 23. 1497 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne. Rechnerisch gesund sind seit März 695 Personen. Im Gesundheitsamt ging die Meldung ein, dass noch eine weitere Pflegeeinrichtung in Mittelsachsen betroffen ist.

Verordnungen

Die Allgemeinverfügung des Landkreises tritt morgen außer Kraft. Die entsprechende Bekanntmachung wurde im elektronischen Amtsblatt des Landkreises veröffentlicht. Ab morgen gilt in Sachsen eine neue Verordnung. Sie sieht weitreichende Schließungen von Einrichtungen und Angeboten im Bereich Freizeit und Kultur vor. Eine Übersicht ist in der Lagemeldung am Freitag enthalten, die auf der Internetseite des Landkreises veröffentlicht wurde: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/corona-lage-am-30-oktober.html. Die neue Verordnung Sachsens ist auf der Internetseite des Freistaates eingestellt: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html.

Information des Freistaates über Einreisen aus ausländischen Risikogebieten

Das sächsische Sozialministerium hat die sächsischen Quarantäne-Regelungen für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten angepasst. Grundlage ist die neue Muster-Quarantäne-Verordnung des Bundes. Die geänderte Quarantäne-Verordnung gilt vom 2. bis 30. November 2020. Personen, die aus dem Ausland nach Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem ausländischen Risikogebiet (gemäß Veröffentlichung durch das Robert Koch-Institut) aufgehalten haben, müssen sich unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen (bisher 14 Tage) nach ihrer Einreise ständig in ihrer Wohnung aufhalten: Die häusliche Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise durch einen negativen Corona-Test beendet werden. Die Testung darf frühestens fünf Tage nach der Einreise vorgenommen worden sein. Zudem wurden die Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne geändert. Der »kleine Grenzverkehr«, etwa zum Einkaufen oder Tanken, ist nunmehr bis zu einem Aufenthalt von 24 Stunden in beide Richtungen ohne Quarantäne möglich. Von der Pflicht zur häuslichen Quarantäne generell ausgenommen sind beispielsweise Personen, die in Sachsen wohnen und die sich zwingend notwendig zur Berufsausübung, für ihr Studium oder ihre Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte in einem Risikogebiet begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzpendler)

Weitere Informationen dazu gibt es im Internet unter www.coronavirus.sachsen.de

Infoabende Pflegefamilie werden abgesagt – persönliche Beratungen finden statt

Nach den erfolgreichen Info-Veranstaltungen zu Pflegefamilien im vergangenen Jahr sollte es in diesem November eine Neuauflage geben. „Wir haben großen Bedarf und suchen dringend Pflegefamilien“, so der zuständige Referatsleiter im Jugendamt Andreas Köhler. Mit den Abenden sollten Interessierte zum Verfahren und zu den Grundvoraussetzungen Informationen erhalten. Pflegeelternbewerber stellen sich oft die Frage, ob sie für diese Aufgabe geeignet sind, was sie dafür brauchen und was im Fall der Fälle auf sie zukommen wird.

Nun werde dies individuell angeboten. „Unsere Mitarbeiter vereinbaren Termine für die Gespräche. Die Gespräche finden natürlich unter Berücksichtigung der Hygiene-Auflagen statt“, versichert Köhler. Pflegekinder sind Kinder, die aus den verschiedensten Gründen vorübergehend oder auf Dauer nicht bei den leiblichen Eltern leben können. Eine räumliche Trennung von den Eltern bedeutet nach Köhlers Angaben für ein Kind immer einen Einschnitt in seinem noch jungen Leben. „Deshalb ist es von besonderer Bedeutung, dass die möglichen Pflegeeltern gut ausgewählt, aber auch unterstützt und fachlich begleitet werden“, so Köhler abschließend. Derzeit werden  248 Kinder von 192 Pflegefamilien betreut. Interessierte können sich gern an Catrin Poppe (03731 799-6265) und an Oliver Wagner-Polink (03731 799-6210) bzw. pflegekinderdienst(at)landkreis-mittelsachsen.de wenden.

Straßenfreigabe abgesagt

Die für morgen angekündigte offizielle  Straßenfreigabe in Cämmerswalde wurde abgesagt. Nach etwa sechs Monaten Bauzeit sollte die feierliche Abnahme für den dritten Bauabschnitt der Kreisstraße in Cämmerswalde erfolgen. Die Straße wurde auf einer Länge von 763 Metern ausgebaut. Außerdem entstand eine Stützwand. Höhe der Gesamtinvestition: rund 1,3 Millionen Euro. Notwendig wurde die Maßnahme aufgrund geringer Fahrbahnbreite, mangelhafter Fahrbahnentwässerung, starker Rissbildungen und Unebenheiten auf Grund von Frostschäden und zu geringer Tragfähigkeit des Unterbaus. Diese Maßnahme wird gefördert mit Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes. Die Mitfinanzierung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erfolgt auf der Grundlage des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Haushaltes.

 

Hinweis:

Die nächste Lage-Meldung erfolgt morgen. Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert sowie über die Bürgerinformations- und Warnapp BIWAPP veröffentlicht. Morgen ist das Bürgertelefon von 9 bis 15 Uhr unter der 03731-799-6249 geschaltet. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de

Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Aktuell verdoppeln sich die Infiziertenzahlen etwa alle sieben und die Zahl der Intensivpatienten etwa alle zehn Tage. Nach den Statistiken des Robert-Koch-Institutes sind die Ansteckungsumstände im Bundesdurchschnitt in mehr als 75% der Fälle unklar. Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es deshalb nun erforderlich, durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu senken. Ohne solche Beschränkungen würde das weitere exponentielle Wachstum der Infiziertenzahlen unweigerlich binnen weniger Wochen zu einer Überforderung des Gesundheitssystems führen und die Zahl der schweren Verläufe und der Todesfälle würde erheblich ansteigen. Wesentlich ist es dabei auch, jetzt schnell zu reagieren. Je später die Infektionsdynamik umgekehrt wird, desto länger bzw. umfassender sind Beschränkungen erforderlich.

Bund und Länder streben an, zügig die Infektionsdynamik zu unterbrechen, damit einerseits Schulen und Kindergärten verlässlich geöffnet bleiben können und andererseits in der Weihnachtszeit keine weitreichenden Beschränkungen im Hinblick auf persönliche Kontakte und wirtschaftliche Tätigkeit erforderlich sind. Familien und Freunde sollen sich auch unter Corona-Bedingungen in der Weihnachtszeit treffen können. Dazu bedarf es jetzt erneut, wie schon im Frühjahr, einer gemeinsamen nationalen Anstrengung des Bundes und aller Länder.

Bund und Ländern ist bewusst, dass die Beschränkungen für die Bevölkerung eine große Belastung darstellen. Deshalb gebührt der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung großer Dank, die bisher und auch in Zukunft diese Maßnahmen mit Gemeinsinn und Geduld einhalten und besonders denjenigen, die für die praktische Umsetzung der Maßnahmen sorgen und natürlich auch denen, die im Gesundheitssystem ihren Dienst leisten.

Die Lage ist jetzt wieder sehr ernst. Vor uns liegen vier schwierige Wintermonate. Aber Bund und Länder sehen mit Zuversicht in die Zukunft. Die Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung und die einfachere Infektionskontrolle im Sommer geben uns die Hoffnung, dass Deutschland, wenn es gut durch diesen Winter kommt, im nächsten Jahr schrittweise die Pandemie überwinden und sich auch wirtschaftlich erholen kann.

Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ergänzend zu ihren bisherigen Beschlüssen:

     1.   Ab dem 2. November treten deutschlandweit die im Folgenden dargelegten zusätzliche Maßnahmen in Kraft. Die Maßnahmen werden bis Ende November befristet. Nach Ablauf von zwei Wochen werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sich erneut beraten und die durch die Maßnahmen erreichten Ziele beurteilen und notwendige Anpassungen vornehmen.

     2.   Wichtigste Maßnahme in der kommenden Zeit wird es sein, Abstand zu halten und Kontakte zu verringern

     3.   Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist daher ab sofort nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes jedoch in jedem Falle maximal mit 10 Personen gestattet. Darüber hinausgehende Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel

     4.   Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche -auch von Verwandten- zu verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt.

     5.   Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören

  •        Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen,
  •        Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen,
  •        Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
  •        der Freizeit- und Amateursportbetrieb mit Ausnahme des Individualsports allein, zu zweit oder mit dem eignen Hausstand auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen,
  •        Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen,
  •        Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen

      6.  Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt. Profisportveranstaltungen können nur ohne Zuschauer stattfinden.

      7.  Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.

      8.  Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch
           notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich. Friseursalons bleiben unter den bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet.

      9.  Der Groß- und Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet. Dabei ist sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhält.

     10.  Schulen und Kindergärten bleiben offen. Die Länder entscheiden über die erforderlichen Schutzmaßnahmen.

     11.  Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Der Erstattungsbetrag beträgt 75% des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden. Die Prozentsätze für größere Unternehmen werden nach Maßgabe der Obergrenzen der einschlägigen beihilferechtlichen Vorgaben ermittelt. Die Finanzhilfe wird ein Finanzvolumen von bis zu 10 Milliarden haben.

     12.  Jenseits der umfassenden temporären Beschränkungen führen bereits die bisherigen Maßnahmen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Deshalb wird der Bund Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern (Überbrückungshilfe III). Dies betrifft zum Beispiel den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft und die Soloselbständigen. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten geöffnet und angepasst.

     13.  Auch in der Pandemie wollen wir in Industrie, Handwerk und Mittelstand sicheres Arbeiten möglichst umfassend ermöglichen. Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Infektionsketten, die im Betrieb entstehen, sind schnell zu identifizieren. Deshalb muss jedes Unternehmen in Deutschland auch auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen und angesichts der gestiegenen Infektionszahlen auch nochmals anpassen. Ziel ist u.a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Bund und Länder fordern die Unternehmen eindringlich auf, jetzt wieder angesichts der hohen Infektionszahlen, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zu Hause zu ermöglichen. Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch.

      14.  Steigende Infektionszahlen führen leider auch zu einem Anstieg an Infektionen in medizinischen Einrichtungen und bei vulnerablen Gruppen. Deren Schutz stellt eine besondere Herausforderung dar. Deshalb haben die zuständigen Stellen je nach den lokalen Gegebenheiten für die Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen besondere Schutzvorkehrungen ergriffen. Dabei wird stets berücksichtigt, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. Bei steigenden Infektionszahlen werden diese Maßnahmen entsprechend angepasst. Der Bund hat durch die neue Testverordnung sichergestellt, dass die Kosten der seit kurzem verfügbaren SARS-CoV2-Schnelltests für regelmäßige Testungen der Bewohner bzw. Patienten, deren Besucher und das Personal übernommen werden. Die verfügbaren Schnelltests sollen jetzt zügig und prioritär in diesem Bereich eingesetzt werden, um auch bei steigenden Infektionszahlen einen bestmöglichen Schutz zu gewährleisten und sichere Kontakte zu ermöglichen. Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbare Beratungseinrichtungen bleiben geöffnet. Die Krankenhäuser sollen weiterhin bei der Bereitstellung von Intensivbetten unterstützt werden. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern werden zeitnah praktikable Lösungen erarbeiten, die auch die Fortführung finanzieller Unterstützungen enthalten soll. Krankenhäuser, die aufgrund der Behandlung von SARS-CoV-2-Patienten besonders belastet sind, können wie in der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung vorgesehen sanktionsfrei von den Vorgaben abweichen.

      15.  Bund und Länder werden die Information über die geltenden Corona-Maßnahmen noch einmal verstärken und durch möglichst einheitliche Maßnahmen die Übersichtlichkeit erhöhen. Sie werden jedoch auch die Kontrollen zur Einhaltung der Maßnahmen flächendeckend verstärken und dabei auch mittels verdachtsunabhängiger Kontrollen, insbesondere im grenznahen Bereich, die Einhaltung der Quarantäneverordnungen überprüfen.

      16.  Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Aber sie sind notwendig und sie sind mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung und zur Abwendung noch umfangreicherer wirtschaftlicher Schäden im Falle einer unkontrollierten pandemischen Entwicklung verhältnismäßig.

>> Komplette Zusammenfassung hier lesen

Quelle: www.bundesregierung.de

Auf Grund der gestiegenen Infektionszahlen hat der Landkreis gestern Abend eine Allgemeinverfügung erlassen

Diese Allgemeinverfügung greift sowohl in unseren beruflichen, als auch in unseren privaten Alltag ein.

Die Allgemeinverfügung finden Sie hier

Diese Allgemeinverfügung greift sowohl in unseren beruflichen, als auch in unseren privaten Alltag ein.

Die Allgemeinverfügung finden Sie hier https://www.landkreis-mittelsachsen.de/amtsblatt/1692020e-vollzug-des-gesetzes-zur-verhuetung-und-bekaempfung-von-infektionskrankheiten-beim-menschen-infektionsschutzgesetz-ifsg.html

Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (*.pdf, 0,28 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 29. September 2020 | gültig vom 1. Oktober bis 2. November 2020


Informationen der Stadtverwaltung

Der DRK Kreisverband Döbeln-Hainichen e.V. hat den Auftrag erhalten, das Impfzentrum für die Region Mittelsachsen zu betreiben. Als Standort wurden Räumlichkeiten über dem Simmel-Markt in Mittweida festgelegt. 

Terminvereinbarung

Die Terminvergabe in den jeweiligen Impfzentren ist ab heute, dem 11. Januar 2021 um 14 Uhr möglich. Bitte nutzen Sie dafür das bereit gestellte Serviceportal.

Hier geht es zum Serviceportal zur COVID-19-Impfung in Sachsen: https://sachsen.impfterminvergabe.de
Eine telefonische Terminvergabe wird in Kürze auch über die Hotline 0800 0899 089 möglich sein.

Lesen Sie auch hierzu die Corona-Impfverordnung.

Öffnungszeiten

Montag bis Freitag8:00 - 18:00 Uhr
Samstag und Sonntag9:00 - 17:00 Uhr

Adresse

Mittweida über Simmel-Markt (ehem. EKZ)
Schillerstraße 1
09648 Mittweida

Anfahrt & Parkplätze

Sie erreichen das Impfzentrum über den Stadtring in Mittweida.

Die zum Impfzentrum zugehörigen Parkplätze befinden sich auf dem oberen Deck des Simmel-Marktes. Bitte nutzen Sie bei Ihrem Termin ausschließlich das obere Deck des Simmel-Marktes. 

 

Rathäuser, Standesamt und Archiv

Die Häuser sind nur mit Terminvereinbarung zugänglich. Bitte vereinbaren Sie vorab telefonisch oder per E-Mail bei Ihrem jeweiligen Ansprechpartner ein Termin. Unter der zentralen Rufnummer 03727 967 0 wird Ihnen auch gern weitergeholfen. Dies gilt auch für das Bürger- und Gästebüro. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen Sie zu den bekannten Öffnungszeiten. Bitte vereinbaren Sie einen Termin für Ihr Anliegen.

In den Gebäuden ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen und die Hygieneregeln sind einzuhalten, entsprechende Desinfektionsspender und Waschmöglichkeiten sind gegeben.

Stadtbibliothek

Die Stadtbibliothek bleibt für die Medienausleihe weiterhin geöffnet. Entsprechende Hygienevorschriften und die Besucherkontrolle über die Buchkörbe lassen eine maximale Anzahl von zehn Personen gleichzeitig in den Räumen zu.

Museum "Alte Pfarrhäuser"

Das Museum muss ab 2. November 2020 leider geschlossen bleiben.

Vereins- und Betriebssport in den städtischen Sporthallen und -plätzen

Ab Montag gilt die Regelung, dass keinerlei Vereins- und Betriebssport in den städtischen Sporthallen sowie -stätten mehr möglich ist. Ausnahmen sind der Schulsport sowie Individualsport allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand 

Wochenmarkt

Auf dem Wochenmarkt, welcher Dienstag, Donnerstag und Samstag stattfindet, besteht Maskenpflicht. Bitte achten Sie auf den Mindestabstand sowie die Einhaltung der Hygieneregeln.

Jugendclubs und soziale Einrichtungen

Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbare Einrichtungen, sprich die städtischen Jugendclubs, das Städtische Freizeitzentrum und der Jugendtreff „Drop in“, müssen nun ebenfalls geschlossen bleiben. Alle geplanten Angebote werden bis auf Weiteres ausgesetzt.


Hilfen und Unterstützung

Im Juli 2020 ist das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR angelaufen. Bis Dezember konnten fast 60 Teilprogramme in den verschiedenen Sparten entwickelt und realisiert werden. Inzwischen sind rund 900 Millionen Euro des Programms konkret belegt.

In enger Abstimmung mit den unterschiedlichen Dachverbänden aus Kultur und Medien hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Juli 2020 Programme entwickelt und realisiert. Sie wurden auf die spezi­fischen Bedürfnisse von Künstlerinnen und Künstlern in den einzelnen Sparten von Kultur und Medien ausgerichtet, um den Kulturbetrieb und die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu erhalten.

Die nun veröffentlichte Publikation enthält einen nach Sparten sortierten Überblick der einzelnen Programme. Jede Programmerläuterung verweist auf Internetseiten, auf denen aktuelle Informationen zu Laufzeiten und Antragsverfahren zu finden sind.

Bitte klicken Sie selbst!

PDF ZUM DOWNLOADNEUSTART KULTUR 
Die Zwischenbilanz der Maßnahmen von Juli bis Dezember 2020

Quelle: www.bundesregierung.de

 

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für November und Dezember konnten bereits beantragt werden. Die Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 wurden als Abschlagszahlungen bereits gezahlt. Die reguläre Auszahlung der Novemberhilfe über die Bewilligungststellen der Länder kann ab dem 12. Januar 2021 erfolgen.

Antragsberechtigt für die November- und Dezemberhilfe sind direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen entsprechend den Regelungen der Novemberhilfe. Mit der außerordentlichen Wirtschaftshilfe werden im Grundsatz bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus November und Dezember 2019 anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im November und Dezember 2020 gewährt.

Die Antragstellung erfolgt über die Plattform der Überbrückungshilfe. Anträge für die Novemberhilfe können seit dem 25. November 2020 gestellt werden, für die Dezemberhilfe ist das seit dem 23. Dezember 2020 möglich. Der Antrag muss über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder andere Dritte eingereicht werden. Solo-Selbstständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, können die Anträge mit ihrem ELSTER-Zertifikat direkt stellen. 

Die bis Ende Juni 2021 verlängerte Überbrückungshilfe unterstützt darüber hinaus Unternehmen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um direkte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Solidaritätslücke schließen

Bundeswirtschaftsminister Altmaier verwies auf die damit einhergehende Neustarthilfe. Dieses Instrument sei "gerade für viele Einzelkämpfer in der Kultur- und Medienbranche ein zentrales Unterstützungsangebot." Das koste viel Geld, machte Bundesfinanzminister Olaf Scholz klar, "aber die Alternative, eine Welle von Unternehmenspleiten und Entlassungen, wäre noch viel teurer für uns alle." Die Bundesregierung plant 37,5 Milliarden Euro für Corona-Unternehmenshilfen im nächsten Jahr ein. Darüber hinaus ist eine allgemeine Vorsorge für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit 30 Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen.

Überbrückungshilfe III im Überblick

Erfasst werden nun auch Unternehmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent (bisher 50) erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe hatten. Der Förderhöchstbetrag pro Monat erhöht sich von bisher 50.000 Euro auf 200.000 Euro. Nunmehr sind alle Unternehmen bis maximal 500 Millionen Euro Jahresumsatz in Deutschland antragsberechtigt. 

Die Situation von Solo-Selbständigen wird besonders berücksichtigt. Sie können künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes in Ansatz bringen und erhalten 5.000 Euro Zuschuss als Neustarthilfe.

Weitere Informationen zum Antrag für die November- und Dezemberhilfe und Details zu den weiteren Wirtschaftshilfen finden Sie in unserem Frage-und-Antwort-Text und auf der Seite des Bundesfinanzministeriums und den Bundeswirtschaftsministeriums.

 

Quelle: www.bundesregierung.de

 

Programm „Neustart Kultur“

Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm das kulturelle Leben in Deutschland. Für das Programm „Neustart Kultur“ ist rund eine Milliarde Euro eingeplant. Im Fokus stehen dabei vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Auf der Seite der Staatsministerin für Kultur und Medien finden Interessierte einen umfassenden Überblick zum Programm „Neustart Kultur“

 

Virtueller Job- und Karrieretag

Aufgrund der besonderen Corona-Situation ist die für den 28. Dezember 2020 geplante Messe „Job- und Karrieretag“ in Freiberg abgesagt und wird auf den 10. April 2021 in die Osterzeit verschoben. Trotz der Messeabsage müssen Interessierte jedoch nicht auf den Besuch und den Kontakt zu mittelsächsischen Unternehmen verzichten: Am 28. Dezember 2020 findet Mittelsachsens Rückkehrer-Tag virtuell statt. Damit die persönliche Kommunikation nicht zu kurz kommt, bietet die Messe am Eröffnungstag einen Live Chat von 10:00 bis 14:00 Uhr an. Interessierte können sich vorab anmelden und am 28. Dezember online mit regionalen Unternehmen ins Gespräch kommen. Auch das bekannte Rückkehrer-Café der Nestbau-Zentrale bot immer die Möglichkeit für persönliche Gespräche. Da dies nicht virtuell stattfinden kann, plant das Nestbau-Team eine Kampagne. Neuigkeiten zum Rückkehrer-Tag und der dazugehörigen Kampagne werden regelmäßig auf www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de veröffentlicht.

Überbrückungshilfe wird bis Juni 2021 verlängert und erweitert

Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Darauf weist die mittelsächsische Wirtschaftsförderung hin. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020. Sie soll nach Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nun als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert werden. Die Details werden zeitnah bekannt gegeben. Auch hier wird es weitere Verbesserungen geben, bspw. bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang maximal 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu maximal 200.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

Die Überbrückungshilfe III wird Verbesserungen für Soloselbständige bringen. Betroffene, zum Beispiel aus dem Kunst- und Kulturbereich, sollen künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss erhalten können. Informationen zur Überbrückungshilfe II gibt es auch unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html. Dort werden zukünftig auch Informationen zur Phase III erhältlich sein.


Schulen und Kitas

Vom 11. Januar bis 7. Februar gilt eine neue Corona-Schutz-Verordnung. Was bedeutet dies für den Schul- und Kita-Betrieb? Fragen und Antworten gibt es im Blog.

Wie lange bleiben die Schulen und Kindertageseinrichtungen geschlossen?

Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bleiben bis zum 7. Februar geschlossen. Kinder und Jugendliche verbleiben damit in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.

Grund für diese Maßnahme sind die weiterhin anhaltend hohen Infektionszahlen in Sachsen. Der Freistaat ist nach wie vor Corona-Hotspot in Deutschland. Um die Mobilität und damit die Gefahr der Infektion so gering wie möglich zu halten, wurde der Lockdown verlängert.

Was ist mit Abschlussklassen?

Während die meisten Kinder und Jugendlichen in häuslicher Lernzeit verbleiben, können einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen die Schulen bereits ab dem 18. Januar wieder besuchen. Das gilt für

  • Förderschulen, die nach den Lehrplänen für die Oberschule unterrichtet werden,
  • Oberschulen,
  • Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12),
  • Fachoberschulen (Klassenstufe 12),
  • Berufliche Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13),
  • Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12),
  • Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12).

Aus Infektionsschutzgründen wird der Unterricht in geteilten Klassen stattfinden, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können.

Warum dürfen Berufsschüler am 18. Januar noch nicht wieder in die Schulen?

Für die Begrenzung der Zulassung von Schülerinnen und Schülern der Berufsschule, Fachschule und Berufsfachschule war der Infektionsschutz das ausschlaggebende Argument. An den Einrichtungen sollen so wenig Kontakte wie möglich stattfinden. Da die einzelnen Klassenstufen bei berufsbildenden Schulen immer einen deutlich höheren Anteil an der Gesamtschülerzahl haben, als etwa an Gymnasien und Oberschulen, war man aufgrund der aktuellen Infektionslage gezwungen, sich zu beschränken. Letztlich geht es hier um zwei Wochen. Die berufsbildenden Schulen haben ihre Abschlussklassen im Blick und werden hier noch konsequenter die digitalen Möglichkeiten nutzen, um die Schülerinnen und Schüler ebenfalls bestmöglich vorzubereiten.

Wer hat Anspruch auf Notbetreuung im Hort und Kita?

Um die Zahl der Kontakte und damit die Gefahr einer Corona-Infektion auf ein absolutes Minimum zu beschränken, kann eine Notbetreuung nur für einen ganz begrenzten Personenkreis angeboten werden. Die Liste der anspruchsberechtigten Personenkreise und die genauen Voraussetzungen zum Anspruch auf Notbetreuung sind der Corona-Schutz-Verordnung zu entnehmen.

Die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für eine Notbetreuung gegeben sind, kann nur durch die Einrichtungen vor Ort für den jeweiligen Einzelfall getroffen werden.

Wann wird es Winterferien geben?

Um die Wiederöffnung der Schulen mit hohen Präsenzzeiten bis Ostern zu ermöglichen, werden die Winterferien verkürzt und deren Zeitraum verändert. Die Winterferien beginnen am 30. Januar und enden mit dem 6. Februar als letztem Ferientag. Im Gegenzug werden die Osterferien verlängert. Sie beginnen am 27. März und enden wie geplant am 10. April.

Warum hat man die Winterferien überhaupt verlegt?

Nachdem sich Bund und Länder nach einer Videokonferenz am 5. Januar darauf verständigt hatten, den bundesweiten Lockdown bis zum 31. Januar zu verlängern, kam in einigen Bundesländern die Diskussion um eine Streichung oder Verlagerung der Winterferien auf. Thüringen hat die eine Woche Winterferien vorgezogen, Bayern seine Faschingsferien ganz gestrichen, Sachsen-Anhalt überlegt noch. Für Sachsen hätte das Festhalten an der ursprünglichen Ferienregelung bedeutet, dass man die Schülerinnen und Schüler nach einer Woche Unterricht gleich wieder in zwei Wochen Winterferien geschickt hätte. Das wollte man aus pädagogischen Gründen vermeiden.

Was ist, wenn man Mitte Februar Urlaub gebucht hat?

Schülerinnen und Schüler, deren Eltern langfristig für die ursprünglichen Winterferien Urlaub gebucht hatten und nicht mehr stornieren können, können sich mit einem begründeten Antrag bei der Schulleitung vom Schulbesuch beurlauben lassen. Grundlage hierfür ist die Schulbesuchsordnung (§3 und §4). Als Gründe sind insbesondere bei der Beurlaubung wichtige persönliche oder familiäre Gründe zu nennen. Sollten Eltern den geplanten Familienurlaub nicht mehr verlegen können, kann ebenso ein Antrag gestellt werden. Über den Antrag entscheidet die Schulleitung.

Bildungsempfehlungen, Halbjahresinformationen, Kurshalbjahreszeugnisse: Welche Terminveränderungen gibt es?*

Durch die Änderung der Ferienregelungen ergeben sich weitere Terminveränderungen. Ein Überblick**:

  • Die Ausgabe der Bildungsempfehlungen für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 4 erfolgt am 10. Februar 2021.
  • Für alle allgemeinbildenden und berufsbildenden Schularten werden die Halbjahresinforma­tionen und Halbjahreszeugnisse mit Datum vom 10. Februar 2021 ausgestellt und zeitnah ausgegeben.
  • Die Ausgabe der Kurshalbjahreszeugnisse der Kurshalbjahre 11/1 am allgemeinbildenden Gymnasium bzw. 12/1 am Beruflichen Gymnasium erfolgt am 5. März.
  • Die Kurshalbjahreszeugnisse der Kurshalbjahre 12/1 am allgemeinbildenden Gymnasium bzw. 13/1 am Beruflichen Gymnasium werden mit Datum vom 15. Januar 2021 ausgestellt und ab 18. Januar 2021 ausgehändigt.
  • Das Kurshalbjahr 12/11 am allgemeinbildenden Gymnasium bzw. 13/11 am Beruflichen Gym­nasium beginnt am 18. Januar.

* Aktualisiert am 11. Januar 2021.
** Hier werden nicht alle Terminänderungen aufgeführt.

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.
Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.
Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages.
Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert.
Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtages.

Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Zum Verfahrensablauf erfolgt eine gesonderte Information durch die kommunalen Spitzenverbände.

Quelle: Medieninformation des Sächsischen Staatsministerium der Finanzen

  • Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bleiben bis Ende Januar geschlossen
  • Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen (Klassenstufen 9 und 10), Gymnasien (Klassenstufen 11 und 12), Förderschulen (Haupt- u. Realschulbildungsgang), Beruflichen Gymnasien (Klassenstufen 12 und 13) und Fachoberschulen können die Schulen ab dem 18. Januar wieder besuchen
  • Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben bis zum 29. Januar in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.
  • Die Winterferien werden verkürzt und deren Zeitraum verändert. Die Winterferien beginnen demnach am 31. Januar und enden mit dem 6. Februar als letzten Ferientag. Im Gegenzug werden die Osterferien verlängert. Sie beginnen am 27. März und enden wie geplant am 10. April.
  • Ab dem 8. Februar werden Grundschulen und Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet. Gruppen und Klassen müssen dann wie im Frühjahr voneinander getrennt werden. An weiterführenden Schulen ab der Klassenstufe 5 soll der Unterricht dann im Wechsel zwischen Präsenzzeit an der Schule und Lernzeit zu Hause erfolgen.

    >> SMK-Blogbeitrag vom 5. Januar 2021

Die Liste systemrelevanter Berufsgruppen regelt, welche Berufsgruppen eine Notbetreuung in Anspruch nehmen können.

Die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für eine Notbetreuung (generell) gegeben sind (insbesondere Zugehörigkeit zu den in den Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO genannten Berufsgruppen), kann nur durch die Einrichtungen vor Ort für den jeweiligen Einzelfall getroffen werden. Durch das SMK ist dies nicht möglich.

Wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Angaben inhaltlich unrichtig sind, muss es den Einrichtungen vor Ort auch möglich sein, dies bei dem jeweiligen Arbeitgeber überprüfen zu können.

Notbetreuung - Fallgruppe 1

Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind:

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

  • Sächsischer Landtag
  • Polizei
  • Justizvollzug
  • Gerichte und Staatsanwaltschaften
  • Notarinnen und Notare, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer im Sinne von § 1896 BGB zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren Terminen
  • behördlich eingerichtete Krisenstäbe
  • Berufsfeuerwehr
  • freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht
  • Bergsicherungsbetriebe und Grubenwehren
  • Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
  • Opferschutzeinrichtungen
  • betriebsnotwendiges Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes, der Bundeswehr, der sächsischen Kommunen und ihrer Verbände sowie der Bundesagentur für Arbeit

Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit (nur zwingend für den Betrieb benötigtes Personal)

  • Telekommunikation, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Postdienstleistungen
  • Energieversorgung einschließlich Tankstellen und Mineralölunternehmen (Netzsicherstellung)
  • Wasserversorgung
  • Entsorgung (Abwasserbeseitigung, Abfallwirtschaft)
  • Öffentlicher Personennahverkehr, Schienenpersonennahverkehr, Eisenbahnverkehrsunternehmen, jeweils einschließlich zugehöriger Infrastrukturunternehmen
  • Binnenschifffahrt
  • Rundfunk, Fernsehen, Presse einschließlich Herstellung von Pressedruckerzeugnissen
  • Personal in Banken (einschließlich SAB) und Sparkassen, die mit der Bewältigung der Corona-Pandemie befasst sind.
  • Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, die für die Bearbeitung von Entschädigungsanträgen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erforderlich sind

Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs

  • Ernährungswirtschaft und Landwirtschaft
  • Lebensmittelhandel und -großhandel
  • Transport und Logistik zur Sicherstellung des täglichen Bedarfs

Gesundheitsversorgung und Pflege

  • Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
  • Rettungsdienst
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Tierarztpraxen, Praxen von Gesundheitsfachberufen
  • Psychotherapiepraxen, Psychosoziale Notfallversorgung
  • Apotheken, Labore, Sanitätshäuser
  • Herstellung und Vertrieb von Arzneimitteln und Medizinprodukten
  • stationäre Einrichtungen für Pflege, medizinische Rehabilitation, Eingliederungs- und Sozialhilfe
  • ambulante Pflegedienste und Dienste der Eingliederungs- und Sozialhilfe
  • Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in Krankenhäusern und medizinischen Fakultäten sowie Bestattungsunternehmen

Bildung und Erziehung (nur zwingend benötigtes Personal)

  • Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen
  • stationäre, teilstationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe
  • Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in den genannten Einrichtungen der Bildung und Erziehung

Notbetreuung - Fallgruppe 2

Notbetreuung, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist sowie eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann:

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

  • Polizei
  • Justizvollzug
  • behördlich eingerichtete Krisenstäbe
  • Berufsfeuerwehr
  • Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
  • betriebsnotwendiges Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes, der Bundeswehr, der sächsischen Kommunen und ihrer Verbände sowie der Bundesagentur für Arbeit sofern ein Personensorgeberechtigter mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie betraut ist
  • Personal der obersten Landesgesundheitsbehörde, das unmittelbar mit der Bewältigung der Corona-Pandemie befasst ist
  • Personal, das mit der Umsetzung der Test- und Impfstrategie im Freistaat Sachsen befasst ist
  • notwendiges Personal zum Betrieb der Flughäfen der MFAG im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Gesundheitsversorgung und Pflege

  • Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
  • Rettungsdienst
  • Arztpraxen und Zahnarztpraxen
  • Psychotherapiepraxen und Psychosoziale Notfallversorgung
  • Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
  • Apotheken
  • Labore
  • Sanitätshäuser
  • Herstellung und Vertrieb von Arzneimitteln und Medizinprodukten
  • stationäre Einrichtungen für Pflege, medizinische Rehabilitation, Eingliederungshilfe
  • ambulante Pflegedienste
  • Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in Krankenhäusern und medizinischen Fakultäten sowie stationären Einrichtungen für Pflege, medizinische Rehabilitation, Eingliederungshilfe

Bildung und Erziehung (nur zwingend benötigtes Personal)

  • Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen
  • stationäre, teilstationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe
  • Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in den genannten Einrichtungen der Bildung und Erziehung

Zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist das folgende Formblatt auszufüllen und der Schule oder der Einrichtung der Kindertagesbetreuung vorzulegen:

Werte Eltern,

bitte denken Sie daran, das Essen für Ihre Kinder eigenständig abzubestellen, wenn Sie die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen oder nehmen können.
Es gibt keine Generalabbestellung durch die Einrichtungen.

Vielen Dank.

 

Stadtverwaltung Mittweida

 

Eine Medieninformation des SMK vom 11.12.2020, 19:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bleiben bis einschließlich zum 8. Januar 2021 geschlossen. In der Woche vor und nach den Weihnachtsferien (14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021) befinden sich die Schülerinnen und Schüler in häuslicher Lernzeit. Die Schulbesuchspflicht wird für diese Zeit aufgehoben. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird eine Notbetreuung angeboten. Das sieht die neue Corona-Schutzverordnung vor, die heute vom Kabinett beschlossen wurde.

Kultusminister Christian Piwarz warb dafür, während der häuslichen Lernzeit die Online-Angebote des Freistaates zu nutzen. »Wir haben die Zeit seit dem ersten Lockdown genutzt und sind mit unseren digitalen Diensten deutlich besser aufgestellt als im Frühjahr«, stellte der Minister klar. So können sich Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler über das zentrale Identitätsmanagement Schullogin mit nur einem Login anmelden und direkt auf die Lernplattformen LernSaX, Opal Schule und Moodle zugreifen. Zudem stehen den Schulen mit MeSax und Mundo frei zugängliche Bildungsmediatheken zur Verfügung. Um Videokonferenzen schnell und einfach durchführen zu können, steht allen sächsischen Schulen der Videokonferenzdienst BigBlueButton ebenso zentral über Schullogin zur Verfügung. Als eines der wenigen Bundesländer bietet Sachsen zudem mit der Online-Lernplattform Sofatutor Zugang zu rund 11.000 Lernvideos, 43.000 interaktiven Übungen und 38.000 Arbeitsblättern für alle Jahrgangsstufen. »Es müssen aber nicht nur digitale Lernmittel sein. Auch analoge Materialien können pädagogisch sinnvoll eingesetzt werden. Hier kommt es auf die Mischung an, die von Lehrerinnen und Lehrer aus ihren pädagogischen Erwägungen heraus vorgenommen werden«, so der Minister.

»Der Unterricht in häuslicher Lernzeit soll sich grundsätzlich weiter an den Lehrplänen orientieren. Wenn die Lehrplaninhalte nicht digital vermittelt werden können, müssen analoge Wege beschritten werden. In jedem Fall sollen die Schülerinnen und Schüler Rückmeldungen für ihre erbrachten Leistungen in häuslicher Lernzeit bekommen. Lehrerinnen und Lehrer sollen mit ihren Schülern regelmäßig in Kontakt bleiben und dafür die dienstliche E-Mail-Adresse nutzen. Wer immer noch nicht über eine E-Mail verfügt, kann diese problemlos bei Schullogin einrichten. Die Eltern können und sollen die Aufgaben der Lehrerinnen und Lehrer nicht übernehmen und den Unterricht in der Schule ersetzen«, unterstreicht Kultusminister Christian Piwarz.

Gleichzeitig bat der Minister um Verständnis für das restriktive Vorgehen bei der Notbetreuung. »Das Ziel des Lockdowns ist die Zahl der Kontakte auf ein absolutes Minimum zu beschränken, deshalb kann eine Notbetreuung nur für einen begrenzten Personenkreis angeboten werden. Nur wenn sich die Gesellschaft zum Wohle der Kinder einschränkt, können wir Präsenzunterricht in den Schulen und Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen ab dem 11. Januar wieder ermöglichen. Die Infektionszahlen müssen bis dahin deutlich runtergehen.«, so Kultusminister Christian Piwarz.

Eine Notbetreuung wird in den Grund- und Förderschulen für ihre Schüler und in Horten im Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021 während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten gestattet. Auch an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ist für dort betreute Kinder am 21. und 22. Dezember 2020 sowie in sonstigen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung während der üblichen Öffnungszeiten eine Notbetreuung möglich.

Eine Notbetreuung kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn beide Personensorgeberechtigten (oder der alleinige Personensorgeberechtigte) in einem systemrelevanten Beruf tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten beruflich tätig ist und an einer Betreuung des Kindes gehindert ist. Weitere Regelungen sind der Corona-Schutz-Verordnung zu entnehmen. Eine Notbetreuung ist auch möglich, wenn das Jugendamt eine drohende Kindeswohlgefährdung feststellt.

 

In den Kindertageseinrichtungen und Grundschulen in Mittweida ist eine Notbetreuung eingerichtet.
Eltern, die Bedarf anmelden müssen, finden untenstehend die Berufsgruppenschlüssel mit dem jeweiligen Nachweisformular, welcher mit der Datenschutzeinwilligung in der entsprechenden Einrichtung abgegeben wird. Hinweis des Freistaates: Die vollständig ausgefüllten Formblätter können bis 15. Dezember in den Einrichtungen nachgereicht werden.

Für Schulen und Kindertagesstätten gilt grundsätzlich weiterhin die Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 13. August 2020 (AV Kita/Schule). Sowohl in Schulen als auch in Kindertagesstätten wird der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen weiterhin aufrecht erhalten.

Gleichwohl sind ab 2. November 2020 folgende Besonderheiten zu beachten:

Besonderheiten in der Schule
• Das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in Schulen wird durch § 3 Abs. 1 Nr. 6 Corona-Schutz-Verordnung neu geregelt. Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) hat dazu die nachstehende Grafik erstellt.
• Exkursionen zu außerschulischen Lernorten, Veranstaltungen mit externen Partnern, wie z. B. Elternabende, sind abzusagen.
• Ganztagsangebote (GTA) durch Lehrer können weitergeführt werden. GTA mit externen vertraglich gebundenen GTA-Kräften können im Sinne der Kontaktminimierung nicht stattfinden. Zahlungen für Personalaufwand aufgrund von bestehenden Verträgen werden für diesen Zeitraum grundsätzlich unverändert fortgesetzt.
• Schulische Assistenzkräfte, darunter Inklusionsassistenten, können unter Beachtung der Maßgaben des Infektionsschutzes uneingeschränkt weiter tätig sein. Das trifft gleichermaßen auf Schulsozialarbeiter, Sozialpädagogen, Praxisbegleiter, Berufseinstiegsbegleiter und Fellows von Teach First zu. Vermittelte ausländische Fremdsprachenassistenzkräfte, Orts- und Gastlehrkräfte können unter Beachtung des Infektionsschutzes auch weiterhin an sächsischen Schulen tätig sein.
• Praxisberater an Oberschulen können ihre Arbeit im Bereich der Beruflichen Orientierung fortsetzen.
• Schülerpraktika sind abzusagen.
• Klassenfahrten sind nicht durchzuführen.
• Schwimmunterricht kann aufgrund der Schließung der Schwimmhallen nicht stattfinden.

Besonderheiten in Kindertagesstätten
• Veranstaltungen mit externen Personen, wie z. B. Elternabende, Oma-Opa-Bastelnachmittage, Erste-Hilfe-Kurse (Pflasterpass), Singen oder Vorlesen durch externe Partner sind abzusagen.
• Eingewöhnungen mit den Eltern können durchgeführt werden.
• Eltern sollen maximal zur Garderobe, nicht aber zu den Gruppenräumen Zugang bekommen.
• Maskenpflicht der Eltern auf dem Gelände (innen und außen) besteht fort.
• Die tägliche Gesundheitsbescheinigung durch die Eltern hat weiter Bestand.
• Eine Maskenpflicht für Erzieher und Kinder besteht weiterhin nicht.
• Es kann zu Betreuungseinschränkungen kommen, wenn das Personal aufgrund von Quarantäne oder anderen Krankheiten die Betreuung in vollem Umfang nicht mehr gewährleisten kann. Hier muss in Ausnahmefällen z. B. mit gekürzten Betreuungszeiten gerechnet werden. Die Verantwortung liegt hier bei den Kita-Trägern.


Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Versorgung von pflegebedürftigen und älteren Menschen

Informationen für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, Träger von Tagespflegeeinrichtungen sowie Nachbarschaftshelfer und Alltagsbegleiter

Das Risiko einer schweren Erkrankung steigt ab 50 bis 60 Jahren stetig mit dem Alter an. Insbesondere ältere Menschen können, bedingt durch das weniger gut reagierende Immunsystem, nach einer Infektion schwerer erkranken (Immunseneszenz). Besonders wichtig ist die größtmögliche Minderung des Risikos einer Infektion, zum Beispiel durch allgemeine Verhaltensregeln (Basishygiene, Hände waschen, Abstand halten zu Erkrankten) und weitere Maßnahmen der Kontaktreduktion. Als Mitarbeiter einer Pflegeeinrichtung, als Nachbarschaftshelfer oder Alltagsbegleiter erhalten Sie hier Informationen dazu.

 


Wirtschaft und Handel

„Die Schließungen so kurz vor Weihnachten treffen den mittelsächsischen Handel hart. Das Weihnachtsgeschäft generiert sonst wesentlichen Umsatz im Jahr. Die Lager dürften entsprechend bevorratet sein“, schätzt Landrat Matthias Damm die Verschärfungen des Lockdowns aus wirtschaftlicher Sicht ein. Die Wirtschaftsförderung des Landkreises bietet unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional einen kostenfreien Eintrag für Restaurants, weitere Gastronomie, Abhol- und Lieferservices, Onlineshops und Versender von Wertgutscheinen an. Über 240 Angebote sind bereits verzeichnet. Die Online-Karte verlinkt direkt zu den Händlern und wird durch das Maskottchen Karlo beworben. Aktuell läuft in Zusammenarbeit mit der IHK Regionalkammer Mittelsachsen eine Weihnachtsplakat-Aktion. Landkreisweit wurden große und kleine Plakate verteilt mit dem Aufruf, die Kaufkraft in der Region zu halten. Neue Angebote werden auf dem Facebook-Kanal der Wirtschaftsregion Mittelsachsen unter www.facebook.com/wirtschaft.in.mittelsachsen und auf Instagram unter www.instagram.com/wirtschaft.mittelsachsen vorgestellt. „Wer die Beiträge teilt, kann so zeigen, dass er die heimische Wirtschaft unterstützt und gleichzeitig dabei helfen, die Angebote der Unternehmen bekannter zu machen“, gibt der Landrat als einfachen Tipp zur Unterstützung der regionalen Firmen mit.

In Sachsen ist der Betrieb von Hotels- und Beherbergungsstätten sowie die Nutzung von Ferienwohnungen und -häusern und Camping-, Wohnmobilstellplätzen und ähnlichem gestattet.

Bedingung für die Öffnung des jeweiligen Betriebs ist, dass ein individuelles Hygienekonzept erstellt und umgesetzt wird. Die zuständige kommunale Behörde kann die Hygienekonzepte der Betriebe und deren Einhaltung überprüfen, genehmigen muss sie diese jedoch nicht. Für den Bereich Gastgewerbe und Tourismus hat der DEHOGA Sachsen Checklisten, Hilfestellungen und Muster sowie einen FAQ erstellt. 

Auch Besucher und Touristen aus anderen Bundesländern dürfen nach Sachsen reisen und berherbergt werden. Auch für diese geltenden die in Sachsen bestehenden infektionsschutzrechtlichen Regelungen einschließlich Kontaktbeschränkungen.

>> Hilfestellung zur Erstellung eines Hygienekonzeptes

>> Checkliste für Hygienekonzept

Nach aktuellem Stand dürfen in Sachsen ab dem 15.05.2020 Gastronomiebetriebe unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder öffnen. Wir freuen uns, dass auch die Gastronomen in Mittweida damit Stück für Stück ihre Geschäfte wieder aufnehmen können. Um aber die getroffenen Lockerungen nicht durch ein vermehrtes Infektionsgeschehen wieder zu gefährden, liegt bei den Gastronomen und explizit auch bei den Gästen eine hohe Verantwortung, damit der Besuch von Gaststätten unter den besonderen Bedingungen reibungslos und ohne Gefährdung des Allgemeinwohls erfolgen kann.

Deswegen weisen wir darauf hin, dass das Ordnungsamt der Stadt Mittweida in den kommenden Tagen Kontrollen von Gaststätten durchführen wird. Bei diesen Kontrollen geht es primär darum, den Gastronomen Hilfestellung für die Durchsetzung der Hygienestandards gegenüber Gästen zu geben, sowie ggf. zu beraten, welche Maßnahmen getroffen werden können, um einen sicheren Betrieb der Gaststätte zu gewährleisten.

Wir bitten alle Gäste und die Gastronomen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes bei deren nicht einfacher Aufgabe zu unterstützen.

Wir weisen vorsorglich darauf hin, sollte es in einzelnen Fällen in Gaststätten zu Ansammlungen oder Verhältnissen kommen, die den allgemeinen Regeln der geltenden Coronaschutzverordnung oder Hygieneregeln massiv widersprechen, muss das Ordnungsamt regulierend eingreifen.

Informationen zu den geltenden Regelungen erhalten Sie hier.


Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht heute in vier Parallelverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden und § 8 Abs. 1 Satz 1 sowie § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 der aktuellen Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO) vom 30. April 2020 (SächsGVBl. S. 186) insoweit vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Antragsteller in den vier Verfahren waren großflächige Elektronikfachmärkte, die mit ähnlichen Anträgen gegen die vorherige Corona-Schutz-Verordnung vor dem Oberverwaltungsgericht noch gescheitert waren (siehe die Medieninformation 5/2020 des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 29. April 2020). Jetzt waren sie erfolgreich.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat ihren Anträgen stattgegeben, weil der Begriff der „für die Grundversorgung notwendigen Geschäfte“, deren Öffnung ohne flächenmäßige Begrenzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 SächsCoronaSchVO erlaubt ist, nicht hinreichend bestimmt ist. Der Verordnungsgeber hat bei den Ausnahmen von der Verkaufsflächenbegrenzung nach dem Kriterium des Bedarfs, nämlich nach Geschäften für den täglichen Bedarf und solchen für die Grundversorgung unterschieden. Er hat aber in der Verordnung selbst nicht zum Ausdruck gebracht, dass er daneben auch nach der Relevanz der jeweiligen Geschäftsöffnung für den Infektionsschutz differenzieren wollte, so dass darauf bei der Auslegung der Vorschrift nicht zurückgegriffen werden kann. Allein anhand des Begriffs der „Grundversorgung“ lässt sich aber nach der Neufassung der Corona-Schutz-Verordnung nicht mehr feststellen, welche Einzelhandelsgeschäfte damit gemeint sind, weil der Verordnungsgeber darunter nun beispielhaft auch Sonnenstudios und Möbelhäuser fast.
Zwar kann auch innerhalb des Geltungszeitraums der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung - etwa im Falle eines Umzugs - für Personen erforderlich sein, Möbel zu kaufen. Dies gilt aber auch für Teile des Sortiments, das von vielen anderen großflächigen Ladengeschäften, beispielsweise von Elektronikfachgeschäften vertrieben wird. Insoweit sind Möbelgeschäfte und Elektronikgeschäfte vergleichbar, zumal auch in Möbelhäusern in der Regel nicht nur Möbel, sondern meistens ein breit gefächertes Angebot an sonstigen Haushaltsgegenständen und Accessoires, mitunter einschließlich von Elektronikartikeln zum Kauf angeboten werden. Aus der Sicht des Normunterworfenen können folglich alle Einzelhandelsgeschäfte unbegrenzt öffnen, die zumindest auch ein Warensortiment für die Grundversorgung zum Verkauf anbieten. Erst recht jedoch wird der Begriff der Grundversorgung in seinen Konturen durch die Nennung von Sonnenstudios verwischt, die dem Bereich der „Wellness“ zuzuordnen sind und als solche bei objektiver Betrachtung - aus der Sicht eines verständigen Normunterworfenen
- nicht mehr zur Grundversorgung gehören. Auch die vom Verordnungsgeber gegebene Begründung enthält keinerlei Hinweis darauf, weshalb Möbelhäuser und Sonnenstudios der Grundversorgung zuzurechnen sein sollen.

Da § 8 Abs. 2 Nr. 2 SächsCoronaSchVO in untrennbarem Zusammenhang mit § 8 Abs. 1 Satz 1 und § 8 Abs. 2 Nr. 1 SächsCoronaSchVO steht, sind diese beiden Vorschriften ebenfalls vorläufig außer Vollzug zu setzen. Die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.


SächsOVG, Beschlüsse vom 12. Mai 2020
- 3 B 177/20, 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20 -

Die maßgebenden Regelungen in § 8 SächsCoronaSchVO lauten:
§ 8
Geschäfte und Betriebe

(1) 1Der Betrieb von Einzelhandelsbetrieben bis zu 800 Quadratmetern ist erlaubt. …
(2) Ohne flächenmäßige Begrenzung ist die Öffnung folgender Ladengeschäfte zulässig:
1. Geschäfte für den täglichen Bedarf, wie zum Beispiel Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Hofläden, mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen,
2. für die Grundversorgung notwendige Geschäfte, wie zum Beispiel Banken, Sparkassen, Geldautomaten, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Verkauf von Presseartikeln, Filialen des Brief- und Versandhandels, Buchhandel, Reinigungen, Waschsalons, Online-Handel, Garten und Baumärkte, Möbelhäuser ohne Speise- und Spielbereich, Ladengeschäfte
von Handwerksbetrieben, Sonnenstudios, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, Baumschulen und Gartenbaubetriebe, Tierbedarf,
3. Großhandelsgeschäfte.

 

Quelle: Medieninformation 7/2020 des Sächsischen Oberlandesgerichtes

Sie gehören zu Penig wie die Mulde, die Gaststätte Rollmopsschänke und Harry Wengler. Dieser Tage idyllisch gelegen an der Zwickauer Mulde. Doch das schöne Wetter kann der Gastronom nicht genießen, denn wie vielerorts bleiben die Gäste aus. Die Corona-Krise hat auch das für seine gutbürgerliche Küche, gemütliche Skatabende und gesellige Runden bekannte Lokal fest im Griff. Anders als im Einzelhandel ist eine Besserung noch nicht in Sicht. „Wir haben das Hochwasser überstanden und wir schaffen auch Corona“, sagt der bodenständige Unternehmer. Gemeinsam mit seiner Frau Ilona und Mitarbeiterin Simone blickt er fast optimistisch auf das Ostergeschäft zurück. „Viele unserer Gäste haben uns die Treue gehalten und den Abholservice genutzt. Wir haben aufmunternde Worte gehört, das gibt uns Kraft“, sagt Harry Wengler weiter. Jetzt komme es darauf an, dass die Gäste auch weiter bei der Stange halten. „Schön wäre, wenn die Leute bei dem schönen Wetter, statt den Grill anzuwerfen, auch einmal bei der heimischen Gaststätte bestellen", schlägt er weiter vor. Er beschreibt sich selbst als Vollblutgastronom, er macht Werbung über Facebook und im Internet. Aber er serviert lieber den namensgebenden Riesenrollmops, als sich mit Suchmaschinenoptimierung, Datenschutzerklärungen und barrierefreien Internetseiten rumzuschlagen. So wie Harry Wengler geht es vielen.

Deshalb war er Anfang April gemeinsam mit anderen Peniger Gewerbetreibenden auf die Idee gekommen, die gegenseitige Unterstützung zu zeigen. So wurde der Peniger Lokalheld in den Farben der Stadt geboren, der mit dem Spruch >>Ich unterstütze meinen lokalen Händler<< genau das aussagt. „Dass der Landkreis unsere Initiative aufgreift und dazu noch eine eigene Plattform bereitstellt, finde ich klasse" freut er sich. Harry Wengler ist mit seiner Rollmopsschänke bereits eingetragen. Gerade für die Gastronomie sind solche Angebote wichtig, denn so zeigt die mittelsächsische Wirtschaft, dass sie zusammenhält. Über 160 Angebote gibt es bereits unter https://www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional.html zu sehen.  

Wegen falscher Internetseiten hat die Sächsische Aufbaubank die Auszahlung der Soforthilfen gestoppt. „Das ist mehr als bedauerlich, da einige mittelsächsische Betriebe dringend auf die Auszahlung warten", sagt Matthias Damm. Hier werde eine Notsituation in betrügerischer Weise ausgenutzt,was in keinster Form zu rechtfertigen sei. Der Landrat appelliert an die Bürger, sich zum Corona-Virus auf den öffentlichen Internetseiten bzw. in den bekannten Medien zu informieren: „Wir haben es in der vergangenen Woche bereits in den sozialen Netzwerken gesehen, dass es auch Falschmeldungen gibt.“ Insbesondere für Unternehmen hat das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung eine Übersicht mit den offiziellen Links und Verweisen zusammengestellt, die regelmäßig aktualisiert wird.

https://www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html

An der Corona-Hotline des Landkreises, via Facebook und im Internet informieren sich tagtäglich viele Unternehmen aus Mittelsachsen.

Neben den gestellten Fragen zu Entlastungsmöglichkeiten bei Steuern und Beiträgen oder weiteren finanziellen Hilfen werden auch Beispiele genannt, die momentan besonders aktuell sind.
„Wir sind stolz, wie Mittelsachsens Wirtschaft in der Krise zusammenhält. Viele Firmen vernetzen sich und arbeiten eng zusammen. In den sozialen Medien weisen sie aufeinander hin" , beschreibt Dr. Lothar Beier die Situation. „Einige Firmen nutzen ihre Kontakte nach Fernost und helfen bei der Beschaffung von Schutzausrüstung, wie IMM in Mittweida oder nähen gleich selbst Gesichtsmasken wie die Firma Demmelhuber, deren Metier sonst ein ganz anderes ist. Mit Desinfektionsrobotern, hergestellt in der Hartmann GmbH in Hainichen können Oberflächen, sogar ganze Räume mittels UV-C-Strahlung desinfiziert werden. Alle diese Aktivitäten helfen in der Krise sehr und zeigen, dass insbesondere Mittelsachsens produzierendes Gewerbe zur Bewältigung der Situation beiträgt", schließt der erste Beigeordnete seine Betrachtungen ab.

Das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung hat unterwww.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html wesentliche Fragen und Antworten für Unternehmen zusammengestellt, die ständig aktualisiert werden. Um die Liquidität zu erhalten, standen primär die Belange um die Soforthilfen von Bund und Land im Fokus von Mittelsachsens Wirtschaft.

Das Referat listet weitere Entlastungsmöglichkeiten und Hilfen zur Bewältigung der Situation auf. Darin geht es um die Herab- oder Aussetzung steuerlicher Vorauszahlungen oder um die zinslose Steuerstundung bis hin zur Anpassung von Beiträgen.

Liebe Mittweidaer,

auf Grund der allgemeinen Lage sind viele der „normalen“ Geschäfte geschlossen – hier finden Sie eine zusammenfassende Übersicht über diejenigen, die trotzdem Dienstleistungen anbieten (dürfen), Stand 22.03.2020.

Bitte denken Sie daran, dass handwerklich tätige Geschäfte und Dienstleister vorläufig weiter geöffnet haben, wie zum Beispiel Schlüsseldienst, Schleiferei, ReproCenter Esni, Paketannahmestellen oder auch Reparaturdienstleister wie promedia, Radmarkt oder das Orthopädie-Geschäft.

Bitte halten Sie den Mindestabstand ein, wo auch immer Sie sich aufhalten und betreten Sie die Geschäfte möglichst nur einzeln!

Bleiben Sie gesund und bleiben Sie den Mittweidaer Geschäften treu, herzlichen Dank!

Ihr Gewerbering Mittweida e. V.

>>> Zur Übersicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem Sie letzte Woche den Kontakt zur IHK Chemnitz gesucht haben, möchten wir Sie hiermit über die aktuellen finanziellen Unterstützungsangebote für Unternehmen informieren und Ihnen einen Überblick geben (Stand 23.03.2020/ 12 Uhr) - steht zum download zur Verfügung.

Da sich die Situation und Informationslage schnell ändert, möchten wir Sie bitten, diese Email in einigen Tagen auf ihre Aktualität hin zu überprüfen:

Unsere Homepage http://www.chemnitz.ihk24.de wird ständig aktuell gehalten. Auch hier finden Sie Informationen wie z. B. „Welche finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten gibt es?“.

Hausbankdarlehen
Im ersten Schritt sollten Sie immer an Ihre Hausbank herantreten. Diese haben Möglichkeiten Ihnen finanziell unter die Arme zu greifen und Sie zu aktuellen Fördermöglichkeiten zu beraten.

Ihre Hausbank schaut gemeinsam mit Ihnen, welches Förderprogramm für Sie in Frage kommt und am sinnvollsten für Ihr Unternehmen ist. Außerdem kann Ihre Bank oder Sparkasse bei der Beantragung von Liquiditätsprogrammen unterstützen.

Sonderprogramm des Freistaates Sachsen "Liquiditätshilfedarlehen - Corona" oder „Sachsen hilft sofort“
Einzelunternehmer, Freiberufler und Kleinstunternehmen in Sachsen mit einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 1 Mio €, welche vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, können dies ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen.

Das Sonderprogramm ist ein zinsloses, nachrangiges Liquiditätshilfedarlehen von bis zu 50.000 Euro, in Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro, mit einer Laufzeit von bis zu zehn Jahren, welches für die ersten drei Jahre tilgungsfrei zur Verfügung gestellt wird.

Alle weiteren Informationen und Antragsformulare finden Sie ab sofort unter
https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-ben%C3%B6tigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/sachsen-hilft-sofort.jsp

Kfw-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen
Sind Sie oder Ihr Unternehmen durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten, können Sie bei Ihrer Bank oder Sparkasse einen Kredit für Investitionen und Betriebsmittel beantragen.

Die KfW übernimmt einen Teil des Risikos Ihrer Bank, dies erhöht Ihre Chance eine Kreditzusage zu erhalten. Nähere Informationen erhalten Sie unter https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Finanzielle Unterstützung / Liquiditätssicherung
Am Mittwoch, den 25.03.2020 bietet die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE) zusammen mit IHK, HWK, DGB und Bundesagentur für Arbeit von 10 -11 Uhr ein kostenfreies Webinar mit Chatfunktion an, in denen Sie über Möglichkeiten der Liquiditätssicherung informiert werden.

Die Webinare werden aufgezeichnet und stehen im Anschluss dauerhaft zur Verfügung. Auf www.chemnitzwirtschaft.de können Sie sich die Aufzeichnung auch nachträglich jederzeit ansehen.

Wir wünschen Ihnen alles Gute.
Bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Schwanitz
Referentin Industrie / Fachkräfte / Unternehmensnachfolge
IHK Chemnitz
Regionalkammer Mittelsachsen

Sehr geehrte Gewerbetreibende,

nachfolgend einige aktuelle Nachrichten und Hinweise (steht zum download zur Verfügung):

  • Als hilfreiche Informationsquelle rund um das Thema Finanzierungshilfen kristallisiert sich die IHK Chemnitz heraus. Hier nochmal die entsprechende Infoseite sowie die Hotline: https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/uebungskanaele/gb-service/informationenfuer-unternehmen-zum-coronavirus-4713882
    Telefon: 0371 6900-0
     
  • Nochmals der dringende Aufruf an Sie: Sofern Sie Beratung sowie Warenbestellung und einen entsprechenden Versand der Artikel per Telefon, Mail, facebook, etc. anbieten:
    Lassen Sie uns Ihre Kontaktdaten zukommen. In Kürze wird auf der Homepage der Stadt Mittweida im Nachrichtenbereich eine Meldung geschaltet, die alle Händler mit einem entsprechenden Service auflistet. Nur wenn die Kunden auch wissen, dass Sie einen Lieferservice anbieten, können sie bei Ihnen bestellen. Erhöhen Sie Ihre Sichtbarkeit!
     
  • Frau Seigerschmidt (Essskulptur & Seifenstück) stellt allen interessierten Händlern ihren Online-Shop zur Verfügung, um dort Wertgutscheine anzubieten und so den Verkauf zu unterstützen. Dafür vielen Dank! Setzen Sie sich bei Interesse bitte mit Frau Seigerschmidt persönlich in Verbindung: madlen(at)essskulptur.de
     
  • Nochmals der nachdrückliche Hinweis, Ihren Google My Business Eintrag zu aktualisieren, falls noch nicht geschehen. Die Online-Sichtbarkeit ist ein zentraler Baustein, um in der jetzigen Krise den Versandhandel zu fördern! Auch, wenn die Situation sich wieder normalisiert hat, werden Sie davon profitieren! Eine entsprechende Anleitung finden Sie unter folgendem Link: https://www.cima.de/63-0-Aktuell.html?news=5514

Sofern wir neue Informationen erhalten, werden Ihnen diese umgehend zukommen lassen. Per Mail und Telefon (0151 41486951) sind wir für Sie erreichbar.

Weiterhin alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
CIMA Beratung + Management GmbH

Sehr geehrte Gewerbetreibende Mittweidas,

die Corona-Krise trifft besonders die Gewerbetreibenden hart. Auch unser Projektbüro ist derzeit bis auf weiteres geschlossen. Angesichts der aktuellen Lage versuchen wir Sie trotz dessen so gut wie möglich zu unterstützen. Dazu möchten wir Ihnen zunächst einen Informationskatalog zur Selbsthilfe zur Verfügung stellen sowie Maßnahmen anregen, um der Situation und den Umsatzausfällen bestmöglich zu begegnen.

Nachfolgend haben wir die Informationen thematisch zusammengefasst:

       1.  Finanzierungshilfen:

… des Bundes

…des Bundeslandes Sachsen

  • Für alle sächsischen Unternehmen gibt es Fördermöglichkeiten wie zinssubventionierte Liquiditätshilfe-Darlehen, staatliche Bürgschaften und mehr, um Liquiditätsschwierigkeiten zu überbrücken. Als Ansprechpartner steht die Sächsische Aufbaubank (SAB)zur Verfügung. Die Beratung ist kostenlos. Telefon: 0351 / 4910-1100.
  • ein zinsloses, nachrangiges Liquiditätshilfe-Darlehen von bis zu 50.000 Euro, in Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro, mit einer Laufzeit von bis zu acht Jahren, welches für die ersten drei Jahre tilgungsfrei zur Verfügung gestellt wird, ist derzeit in Bearbeitung. Die Abwicklung soll ebenfalls über die sächsische Aufbaubank erfolgen. Sobald hier neue Informationen zur Verfügung stehen, werden wir Sie informieren.
  • Finanzbehörden sollen betroffenen Firmen entgegenkommen. Auf Antrag könnten laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden, teilte das Finanzministerium mit. Fällige Steuerzahlungen ließen sich stunden, Säumniszuschläge könnten erlassen werden. Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen könne vorübergehend verzichtet werden (Finanzminister Sachsens Hartmut Vorjohann). Ziehen Sie auch diese Möglichkeiten in Betracht!

      2.  Verkaufsfördernde Maßnahmen:

Neben finanziellen Initiativen sind jedoch auch Maßnahmen zu treffen, um den Vertrieb so gut es geht fortzuführen.

  • Um Trotz Geschäftsschließungen einen Warenverkauf zu gewährleisten, müssen die Bürger darüber informiert werden, welche Geschäfte eine Bestellung über Telefon bzw. Mail und einen entsprechenden Versand anbieten.
  • Wir werden dazu eine Liste an Betrieben erstellen, die diesen Service ermöglichen. Ich bitte Sie mir deshalb zeitnah mitzuteilen, ob Sie (kurzfristige) Warenlieferungen per telefonischer Bestellung oder Mail anbieten oder grundsätzlich noch Waren über Ihren Online-Shop versenden.
  • Eine entsprechende Liste werden wir auf der Homepage der Stadt und auf der Projekthomepage zum Geschäftsstraßenmanagement veröffentlichen und fortlaufend aktualisieren.
  • Google My Business Eintrag: Digitale Sichtbarkeit ist in der aktuellen Situation wichtiger denn je. Kunden kann somit eine deutlich besserer Service ermöglicht werden – auch hinsichtlich einer Warenbestellung. Falls Sie noch keinen Eintrag besitzen oder diesen länger nicht aktualisiert haben, tun Sie dies!

      3.  Kommunikationsmaßnahmen:

  • Um einer weiteren Ausbreitung von Corona entgegenzuwirken, werden face-to-face Kontakte in den nächsten Wochen auf ein Minimum beschränkt bleiben. Trotzdem müssen gemeinsam Maßnahmen und das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Hier bildet u.a. facebook mit den entsprechenden Gruppenfunktionen ein Instrument, um trotz der Lage einen Austausch zwischen den handelnden Akteuren zu gewährleisten. Wir werden in Kürze eine Gruppe ins Leben rufen. Hierzu werden wir sie entsprechend einladen, um schnell und flächendeckend über zukünftige Entwicklungen und mögliche Handlungsansätze zu informieren und eine unkomplizierte und direkte Kommunikationsplattform zu bieten.

Eine weitere Informationssammlung zu häufig gestellten Fragen rund um das Thema bietet u.a. die IHK Chemnitz an:
https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/uebungskanaele/gb-service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus-4713882

Wir sind weiterhin per Mail und telefonisch unter der 0151 41 48 69 51 für weitere Rückfragen und Informationen für Sie erreichbar.

Ich freue mich auf Ihre Rückmeldungen – bleiben Sie gesund!

 

Mit freundlichen Grüßen

Johann Russnak
Berater

CIMA Beratung + Management GmbH

D 04229 Leipzig |  Walter-Heinze-Straße 27
T 0341-696-030  |  F 0341-696-0313

 

Aus gegebenem Anlass ist die Industrie-und Handelskammer in Chemnitz ab 18. März 2020 für den Besucherverkehr geschlossen. Wichtige Hinweise sind auf der Internetseite www.chemnitz.ihk24.de/corona-virus zu finden. Ebenso ist die Erreichbarkeit per Telefon, Email und Chat gegeben. Bei dringenden und nicht aufschiebbaren Angelegenheiten, die nur vor Ort geklärt werden können, wird darum gebeten, sich am Empfang der IHK Chemnitz zu melden.

Unternehmen können sich mit Fragen zu den wirtschaftlichen Auswirkungen zum Coronavirus auf der Website der IHK Chemnitz informieren. Die Mitarbeiterinnen der Regionalkammer Mittelsachsen stehen für Fragen oder weitere Informationen telefonisch unter 03731/79865-0 und per E-Mail freiberg(at)chemnitz.ihk.de zu den regulären Öffnungszeiten zur Verfügung.

Außerdem ist die Nutzung des Chats auf der Website der IHK möglich.

Bis auf Weiteres werden keine Unternehmensbesuche sowie Beratungen in den Räumlichkeiten der IHK in Freiberg, Döbeln und Mittweida durchgeführt.
 

Telefonische Erreichbarkeit der IHK Chemnitz und ihrer Regionalkammern

Service-Center der IHK Chemnitz   0371 6900 1585  chemnitz@chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Erzgebirge   03733 1304-4116annaberg(at)chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Mittelsachsen   03731 79865-0freiberg(at)chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Plauen   03741 214-3565plauen(at)chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Zwickau   0375 814-8140zwickau(at)chemnitz.ihk.de

Öffentliche Einrichtungen / Behörden


Öffentlicher Personennahverkehr / Tourismus