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ÖFFNUNGSZEITEN

BÜRGER- UND GÄSTEBÜRO

Montag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch nach Vereinbarung
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
   
  Termine für dringende Angelegenheiten des Bürgerbüro
  Bitte telefonisch vereinbaren!
  Tel.: 967 0 oder 967 255 oder e-mail einwohnermeldestelle@mittweida.de

Alle Ämter der Stadt Mittweida

„Bitte vereinbaren Sie einen Termin“
 
Tel. 03727 967 101 oder stadtverwaltung@mittweida.de
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BEREITSCHAFTSDIENSTE / NOTFALLNUMMERN

Rettungsdienst / Erste Hilfe / Feuerwehr 112
Rettungsleitstelle Freiberg / Krankentransport 0371 / 192 22
kassenärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117
FFW-Gerätehaus 03727 / 997 274
Polizei 110
Polizeirevier Mittweida 03727 / 980 0
Kreiskrankenhaus 03727 / 990
Stromstörungen 0800 / 230 50 70
Gasstörungen 0800 / 1111 489 20
Wasser / Abwasserstörungsdienst 0151 / 126 449 95
CORONA-INFOS ÖFFNUNGSZEITEN BEREITSCHAFTSDIENSTE VERANSTALTUNGEN MARKT-WEBCAM

Informationen zum Thema Corona

Liebe Mitbürgerinnen und Bürger,

gerade jetzt in der schwierigen ungewissen Zeit wollen wir Sie auf dem Laufenden halten. 

Haben Sie noch Fragen? Sie erreichen uns über die Zentrale Rufnummer 03727 967 0
Mo und Di 9.00 bis 16.00 Uhr | Do von 9.00 bis 18.00 Uhr | Mi und Fr von 9.00 bis 12.00 Uhr

Auf Grund der aktuellen Situation und stetig steigenden Infektionszahlen müssen auch die Schutzmaßnahmen in den Einrichtungen der Stadt Mittweida verschärft werden. Somit schließen wir die Rathäuser, das Stadtarchiv sowie Standesamt für die Öffentlichkeit. Nach Terminvereinbarung und unter Einhaltung der Hygieneregeln ist das Betreten der Häuser möglich. 

Dies gilt auch für das Bürger- und Gästebüro. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für die dringenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar. Bitte vereinbaren Sie telefonisch oder per E-Mail einen Termin. Dadurch ist ein kontrolliertes Aufkommen im Bürger- und Gästebüro möglich und längere Wartezeiten werden somit vermieden.

Das Betreten der Häuser sowie aller nachgeordneten Einrichtungen ist nur mit einem Mund- und Nasenschutz erlaubt. Desinfektionsspender sind ausreichend in den Gebäuden vorhanden. Bitte nutzen Sie diese.

Die Stadtbibliothek bleibt weiterhin geöffnet. Entsprechende Hygienevorschriften und die Besucherkontrolle über die Buchkörbe lassen eine maximale Anzahl von zehn Personen gleichzeitig in den Räumen zu.
Das Museum muss ab 2. November 2020 leider geschlossen bleiben.
Für den Kultur- und Sportbetrieb, insbesondere den Sportstätten, gilt ab Montag, dass keinerlei Vereins- und Betriebssport in den städtischen Sporthallen sowie -stätten möglich ist.

Jugendclubs, -treffs und Freizeitzentrum
Anfang November haben wir die städtischen Jugendclubs, das Städtische Freizeitzentrum und der Jugendtreff „Drop in“ ebenfalls geschlossen.

Allerdings dürfen das Städtische Freizeitzentrum und das "Drop In" im T9 auf Grund der ganztägigen sozialpädagogischen Betreuung geöffnet werden. (Gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung unter dem § 4 Abs. 1 Nr. 13 ist das Betreiben von Einrichtungen mit Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe ohne sozialpädagogische Betreuung, Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung zu unterlassen.)

 

Statistik und Zahlen im Landkreis Mittelsachsen

*Bestätigte Coronavirus-Nachweise seit März 2020 (**)19.670 (+223)
Todesfälle gesamt603 (+2)
derzeit stationär behandelt84 (-2)
 davon beatmet16 (+2)
 7-Tage-Inzidenz 
Hochschulstadt Mittweida200,3 (-20,8)
Landkreis Mittelsachsen238,7 (-30,0) -- Tag 5 >200
Freistaat Sachsen235,3 (+7,5) -- Tag 4 >200

Quelle: Landkreis Mittelsachsen und Freistaat Sachsen 15. April 2021

* Hinweis:  In die Statistik des Landkreises fließen auch die positiv gemeldeten Schnelltests mit ein. Damit ist die Zahl der ausgewiesenen Fälle für Mittelsachsen immer im Vergleich zum Freistaat und dem Robert-Koch-Institut höher. Dort werden nur die positiven PCR-Tests registriert. Der Landkreis empfiehlt nach einem positiven Schnelltest einen PCR-Test nachzuholen, dies ist aber derzeit keine Pflicht. Sowohl bei einem positiven Schnelltest als auch bei einem positiven PCR-Test muss man sich in Quarantäne begeben. Fällt der PCR-Test negativ aus, kann man nach Vorlage des Ergebnisses beim Gesundheitsamt die Quarantäne wieder verlassen. 
** Werte in Klammern sind Differenz zum Vortag.


Impfungen und Testungen im Landkreis Mittelsachsen

Die Stadtverwaltung Mittweida und der Studentenrat der Hochschule Mittweida informieren auf Grund der ab morgen geltenden neuen Corona-Schutzverordnung über die nächsten Schritte zu den Testmöglichkeiten in der Hochschulstadt. Das Testzentrum des Studentenrates der Hochschule Mittweida wird nach gemeinsamer Absprache für die Bevölkerung wesentlich erweitert. Diese Erweiterung erfolgt in zwei Schritten. Zum einen wurden die Räumlichkeiten im Testzentrum verdoppelt und das Personal um 22 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgestockt. So werden ab kommender Woche in einem Zelt die Anmeldungen erfolgen und in dem zweiten Zelt bis zu vier Teststrecken in den Öffnungszeiten in Betrieb sein. Die Anmeldungen werden mittels der vom Landkreis bereitgestellten Software durchgeführt, sodass die Anmeldezeiten durch das Einlesen der Krankenversicherungskarten effizient verkürzt werden können.

Zusätzlich werden ab Dienstag nach den Osterfeiertagen die neuen Öffnungszeiten umfassender und bürgerfreundlicher gestaltet:

Montag:              07.00 – 11.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Dienstag:            07.00 – 11.00 Uhr und 15.00 – 19.00 Uhr
Mittwoch:           08.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag:       08.00 – 12.00 Uhr und 15.00 – 19.00 Uhr
Freitag:               08.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr und
Samstag:            09.00 – 12.00 Uhr

Durch die Anpassungen wird die Testkapazität von derzeit ca. 500 auf ca. 3.500 Testungen pro Woche erhöht. Das Testzentrum ist für die gemäß Corona-SchutzVerordnung einmal pro Woche kostenlose Testung vorgesehen. Sie entbindet nicht den Arbeitgeber von weiteren vorgeschriebenen Tests seiner Mitarbeiter. Ob die angestrebte Testkapazität ausreichend ist, wird anhand des Bedarfs in den kommenden Wochen geprüft und gegebenenfalls angepasst. Gleiches gilt für die Öffnungszeiten. Weitere Testkapazitäten bestehen in unserer Stadt weiterhin in den Apotheken mit Terminvereinbarung.

Wir weisen darauf hin, dass durch die Testung ohne vorherige Terminvergabe es im Testzentrum zu eventuell auftretenden Wartezeiten kommen kann. Wir bitten um Verständnis.

Die Stadtverwaltung dankt dem Studentenrat und der Hochschule Mittweida für diese beispiellose Inititative, auch für die Bevölkerung von Mittweida.

Bei Rückfragen zu den Testungen im Testzentrum des STURA melden Sie sich bitte per E-Mail unter corona@hs-mittweida.de oder telefonisch unter der Rufnummer 03727 581305.

 

Auf Grund der hohen Nachfrage nach Corona-Antigen-Schnelltests hat der Studentenrat in Zusammenarbeit mit der Hochschule Mittweida, der Stadt Mittweida und dem Gesundheitsamt des Landkreises Mittelsachsen noch einmal das an der Hochschule betriebene Testzentrum deutlich vergrößert und ausgeweitet. Am 19. März 2021 wurde das neue, über 200 Quadratmeter große Testzelt auf dem Campus der Hochschule an der Straße Am Schwanenteich in Betrieb genommen. 

Durch die erweiterten Bedingungen ist nun ein deutlich höherer Durchlauf an Personen möglich. In Spitzenzeiten können bis zu drei Personen gleichzeitig durch geschultes Personal getestet werden. Dafür müssen keine Termine vereinbart werden. Das Testergebnis der Schnelltests liegt innerhalb von 15 Minuten mit schriftlichen Befund vor.

An den Testtagen sind die kostenlosen Antigen-Schnelltests verfügbar sowie am Freitag zusätzlich die Antikörpertests mit einem Selbstkostenanteil von 15,00 Euro.

Zu folgenden Zeiten sind derzeit Testungen möglich:

  • Dienstag:             17:00 – 19:00 Uhr,
  • Mittwoch:             14:00 – 16:30 Uhr und
  • Freitag:                14:00 – 16:30 Uhr.

 

Ab April soll perspektisch im Testzentrum auch gegen das Corona-Virus geimpft werden können. Dazu werden aktuell Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten aus Mittweida geschlossen, welche ab dem Impfstart für Hausärzte mehrfach wöchentlich die Räumlichkeiten dafür nutzen werden.

„Wir hoffen hier ganz stark auf die schnelle Umsetzung der vom Bund und den Ländern beschlossenen Maßnahmen und der spürbaren Steigerung des Impftempos“, sagt Gordon Guido Oswald vom Studentenrat. Die Ärztinnen und Ärzte könnten auf die fertige Infrastruktur vor Ort zurückgreifen. Dabei wird im ersten Schritt die bestehende Impfreihenfolge des Bundes beibehalten bleiben. Zu späteren Zeitpunkten können dann auch Studierende der Hochschule geimpft werden.

Quelle: Hochschule Mittweida und Landkreis Mittelsachsen

 

15.03.2021 - Impfbus ist unterwegs 

Der Impfbus des Deutschen Roten Kreuzes ist derzeit in Mittelsachsen unterwegs. Gestern hielt er in Großhartmannsdorf, hier wurden nach dem Stopp vor wenigen Wochen nun die Zweitimpfung durchgeführt. Heute war sein nächster Einsatz in Rechenberg-Bienenmühle. „In der nächsten Zeit werden wir so Gemeinde für Gemeinde abfahren. Die Terminvergaben erfolgt durch die Gemeindeverwaltung“, heißt es dazu auf der Facebook-Seite des DRK Döbeln-Hainichen. Unabhängig davon hat das Impfzentrum in Mittweida weiter geöffnet. Informationen dazu gibt es unter: www.coronavirus.sachsen.de/coronaschutzimpfung.html

Sachsen startet Pilotprojekt mit Corona-Impfungen in Hausarztpraxen

In einem Pilotprojekt werden ab sofort 39 Arztpraxen sachsenweit in die Impfungen gegen das Coronavirus eingebunden. Das teilte das Sozialministerium mit. Damit soll frühzeitig der Übergang in die regelhafte Verimpfung bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten in der Fläche erprobt werden. Die ausgewählten Modell-Praxen fungieren aktuell als Außenstellen eines Impfzentrums. Das Projekt läuft zunächst bis 15. April 2021. Das Sozialministerium hat dazu einen Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KVS) abgeschlossen. Verimpft wird der Impfstoff AstraZeneca. Ausgegeben wurden Ende vergangener Woche 12 450 Impfdosen.

Die Praxen wurden von der KVS, dem Sächsischen Hausärzteverband und der Sächsischen Landesärztekammer ausgewählt. Sie müssen bestimmte Kriterien erfüllen: So müssen sie mindestens 100 Patienten betreuen, die in die Personengruppe der über 80-Jährigen fallen. Sie sind zudem verpflichtet, die Terminvergabe, Durchführung der Impfungen und die Bestellung des Impfstoffes in eigener Verantwortung durchzuführen. Die geltende Priorisierung muss eingehalten werden, ein Verwurf von Impfdosen ist zu vermeiden. Zudem muss sichergestellt sein, dass die notwendige Impfdokumentation ordnungsgemäß und zeitnah durchgeführt wird. Eine weitere Bedingung ist, dass die zu impfenden Personen aufgeklärt werden und die Einwilligung der Patienten einzuholen ist. Die teilnehmenden Praxen müssen taggleich bis 20:00 Uhr die Zahl der Impfungen an die KVS melden.

Ziel des Projektes ist es, frühzeitig in der Praxis aufkommende Fragen zu klären. Der Freistaat übernimmt die Kosten für die Kommissionierung und die Belieferung. Die Modell-Vertragsärzte können die Impfungen durch eine Änderung der Impfverordnung nun beim Bund abrechnen. Das Pilotprojekt ergänzt die bestehende Struktur der Impfzentren und mobilen Teams. Die teilnehmenden Praxen befinden sich unter anderem in Sayda, Niederwiesa, Freiberg, Lunzenau, Wechselburg und Geringswalde.

In Sachsen wird seit dem 27. Dezember 2020 gegen das Coronavirus geimpft. Die vom Deutschen Roten Kreuz Sachsen (DRK) betriebenen Impfzentren in den 13 Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten haben am 11. Januar 2021 ihren Betrieb aufgenommen. Individuelle Termine für die Impfzentren werden online über die Terminbuchungsseite und über die Telefon-Hotline 0800 0899 089 vergeben. Eine Impfung im Impfzentrum ist nur mit Termin möglich.

Impftermine können vorerst nur für Angehörige der Priorisierungsgruppe 1 und - das ist neu - seit 25. Februar 2021 auch der Priorisierungsgruppe 2 gebucht werden. Impfungen mit dem AstraZeneca-Impfstoff werden nun auch Personen der zweithöchsten Priorisierungsstufe angeboten, die jünger als 65 Jahre alt sind. Dazu zählen auch Personen, die in Kitas, Kindertagespflege, Grund- und Förderschulen tätig sind.

Achtung: Wegen des Lieferengpasses beim Impfstoff von Biontech/Pfizer können derzeit nur vereinzelt neue Termine für eine Erstimpfung über die Website und die Hotline des DRK vereinbart werden. Mit dem dritten Impfstoff, der Sachsen zur Verfügung steht, sind Schritt für Schritt auch mehr Impftermine für die Erstimpfungen im Angebot. Voraussichtlich ab Anfang März wird das DRK wieder regelmäßig Termine in Größenordnungen anbieten können. Wir bitten Sie um Verständnis. 

Terminbuchungsseite für individuelle Impftermine 

Zur Registrierung nutzen Sie bitte das sächsische Serviceportal zur Impfung gegen das Coronavirus. Hier können Sie sich für Ihre Coronaschutzimpfung anmelden. Die Anmeldung besteht aus zwei Schritten: der Anmeldung und der Terminvereinbarung.

Schritt 1: Anmeldung
Da die Impfung schrittweise in priorisierten Gruppen erfolgt, wird bei der Berechtigungsprüfung zunächst überprüft, ob Sie berechtigt sind. Anschließend geben Sie Ihre persönlichen Daten ein, die zur Terminvereinbarung nötig sind. Mit Hilfe eines von Ihnen gewählten Passwortes können Sie im Anschluss auf die Terminvereinbarung zugreifen. Sie erhalten nun an die angegebene E-Mail-Adresse einen Link zur Terminvereinbarung. 

Schritt 2: Terminvereinbarung
Wenn Sie sich erfolgreich angemeldet haben, können Sie Ihren Wunschtermin im Impfzentrum wählen. Innerhalb Sachsens ist das Impfzentrum frei wählbar. Die erste und zweite Impfung müssen im selben Impfzentrum vorgenommen werden. Ist die Eingabe aller Angaben positiv, erhalten Sie eine Bestätigung Ihres Impftermins sofort zum Download.

Der DRK Kreisverband Döbeln-Hainichen e.V. hat den Auftrag erhalten, das Impfzentrum für die Region Mittelsachsen zu betreiben. Als Standort wurden Räumlichkeiten über dem Simmel-Markt in Mittweida festgelegt. 

Terminvereinbarung

Die Terminvergabe in den jeweiligen Impfzentren ist ab heute, dem 11. Januar 2021 um 14 Uhr möglich. Bitte nutzen Sie dafür das bereit gestellte Serviceportal.

Hier geht es zum Serviceportal zur COVID-19-Impfung in Sachsen: https://sachsen.impfterminvergabe.de
Eine telefonische Terminvergabe wird in Kürze auch über die Hotline 0800 0899 089 möglich sein.

Lesen Sie auch hierzu die Corona-Impfverordnung.

Öffnungszeiten

Montag bis Freitag8:00 - 18:00 Uhr
Samstag und Sonntag9:00 - 17:00 Uhr

Adresse

Mittweida über Simmel-Markt (ehem. EKZ)
Schillerstraße 1
09648 Mittweida

Anfahrt & Parkplätze

Sie erreichen das Impfzentrum über den Stadtring in Mittweida.

Die zum Impfzentrum zugehörigen Parkplätze befinden sich auf dem oberen Deck des Simmel-Marktes. Bitte nutzen Sie bei Ihrem Termin ausschließlich das obere Deck des Simmel-Marktes. 


Regelungen im Landkreis Mittelsachsen und Freistaat Sachsen

Das Kabinett hat beschlossen, die Corona-Schutzverordnung bis zum 9. Mai zu verlängern. Damit bleiben Kontaktbeschränkungen weiterhin bestehen, Gastronomie und Hotels geschlossen sowie Schulen und Kitas mit Einschränkungen geöffnet. Erst nach einer möglichen Neuregelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen auch in Sachsen Anpassungen in der sächischen Corona-Schutzverordnung vorgenommen werden.

Die Sächsische Corona-Schutzverordnung Verordnung gilt somit bis zum 9. Mai 2021.

IM ÜBERBLICK:

>> Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen und Testpflicht

  • Maskenpflicht: Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.
  • Ausgangsbeschränkung: Das Verlassen des Hauses ist möglich. Es gilt aber der Grundsatz des Verzichts auf Reisen und Besuche. Bei einer Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwert des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt von über 100 Neuinfektionen ist das Verlassen der Unterkunft nur noch mit triftigem Grund erlaubt (Arbeit, Einkaufen, Arztbesuch, Schule, Kita, Besuch des eigenen Grundstücks/Gartens).
  • Alkoholverbot: Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel ist erlaubt. Das Alkoholverbot muss nur dann wieder eingeführt werden, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt von 100 Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird.
  • Testpflicht: Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

>> Einkaufen und Geschäfte

Betriebsinhaber und Beschäftigte in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten ab 6. April die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1.300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. 

Entwicklung der Bettenbelegung durch COVID19-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern

Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte sowie Babyfachmärkte gelten als Geschäfte des täglichen Bedarfs und dürfen geöffnet werden.

Offen bleiben außerdem:

  • Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs
  • Geschäfte, die ein Mischsortiment anbieten, dürfen öffnen, wenn der Schwerpunkt des Angebots (mehr als 50 Prozent) auf dem erlaubten Sortiment liegt.
  • Getränkehandel
  • Tierbedarf
  • Post und Postdienstleistungen
  • Drogerien, Apotheken und Sanitätshäuser
  • Banken und Geldinstitute
  • Optiker, Hörgeräteakustiker
  • Bestatter
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Zeitungsverkauf
  • Tankstellen, Wertstoffhöfe
  • Kfz- und Fahrradwerkstätten
  • Friseure und Fußpflegestudios

>> Kontakte reduzieren und Abstand halten

  • Kontakte sind grundsätzlich auf ein Minimum zu reduzieren.
  • Kontaktbeschränkungen: Private Kontakte sind nur zwischen maximal fünf Personen aus zwei verschiedenen Hausständen erlaubt. Ausnahmen gelten für Familien oder Nachbarn, die sich gegenseitig bei der Kinderbetreuung unterstützen.
  • Dringender Appell: Alle nicht notwendigen Kontakte sowie nicht zwingend erforderliche private, touristische und berufliche Reisen vermeiden.

>> Quarantänepflicht

  • bei positivem Test
  • bei unmittelbarem Kontakt mit Positiv-Fall
  • bei Verdacht auf eigene Infektion

>> Schulen und Kitas

Schulen und Kindertageseinrichtungen sollen nach Ostern inzidenzunabhängig öffnen. Zeitgleich sind damit verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen verbunden.

Wichtigsten Maßnahmen im Einzelnen:

  • Zutritt zur Kita nur mit negativem Testergebnis: Fortan können Kindertageseinrichtungen von Personen nur betreten werden, wenn sie durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. (Davon ausgenommen sind neben den in Krippen und Kindergärten betreuten Kindern nur die sie begleitenden Personen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände.) Wer seine Kinder in das Kita-Gebäude hineinbegleiten möchte, muss einen der genannten Nachweise vorlegen. Der Nachweis darf nicht älter als 3 Tage sein.
  • Schulbesuch wird an Testungen gebunden: Die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler wird auf zwei Mal wöchentlich und auch auf die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe ausgedehnt. Die Regelung für das Schulpersonal bleibt bei zwei Mal pro Woche bestehen.
  • Maskenpflicht auch im Unterricht: Ab Klassenstufe 5 müssen Schülerinnen und Schüler fortan eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske auch im Unterricht tragen. Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine der genannten Masken tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht auf dem Außengelände der Schulen, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
  • Schulbesuchspflicht wird aufgehoben: Alle Schülerinnen und Schüler können von der Präsenzbeschulung abgemeldet werden. Die Kinder oder Jugendlichen können dann die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Mit einer vollumfänglichen Betreuung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie im Präsenzunterricht, kann allerdings nicht gerechnet werden.

Quelle: www.coronavirus.sachsen.de

Seit drei Tagen liegt der Inzidenzwert im Landkreis bei über 100. Deshalb muss der Landkreis seine Lockerungen aufheben. Die vom Landkreis per Allgemeinverfügung erlassenen Lockerungen treten ab Dienstag außer Kraft. Das betrifft das Termineinkaufen (click & meet), den Individualsport alleine oder zu Zweit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern im Außenbereich und Angebote der körpernahen Dienstleistungen (ausgenommen Friseurbetriebe, Fußpflege und medizinisch notwendige Behandlungen). Zeitgleich darf dann ab Dienstag die Unterkunft nur noch mit triftigem Grund verlassen werden und die Kontakte sind wieder auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt. Kinder unter 15 Jahren bleiben unberücksichtigt. Keine Auswirkungen hat die Überschreitung der Inzidenz auf die in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung direkt eingeführten Rechte, wie zum Beispiel zur Öffnung von Gartenbau- und Floristikbetrieben, Gartenmärkten, Blumengeschäften, Buchläden, Baumärkten und Friseurbetrieben. Ebenso sind weiterhin „click & collect“ Angebote zulässig. Eine weitere Allgemeinverfügung regelt den Konsum von Alkohol. Demnach ist der Konsum von Alkohol in vielen Bereichen der Öffentlichkeit untersagt. Innerorts gilt in der Öffentlichkeit deshalb ein Alkoholverbot. Auch außerorts ist an Bahnhöfen und Parkplätzen sowie im Umkreis von Sitzmöglichkeiten und Bushaltestellen der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit untersagt.

Die Allgemeinverfügungen sind im elektronischen Amtsblatt unter www.landkreis-mittelsachsen.de veröffentlicht.

Seit zwei Tagen liegt der Inzidenzwert im Landkreis bei über 100. Bei Überschreitung an drei aufeinanderfolgenden Tagen muss der Landkreis seine Lockerungen aufheben. Die vom Landkreis per Allgemeinverfügung erlassenen Lockerungen treten dann am zweiten darauffolgenden Werktag (Freitag) außer Kraft. Das betrifft das Termineinkaufen (click & meet), den Individualsport alleine oder zu weit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern im Außenbereich sowie Angebote der körpernahen Dienstleistung (ausgenommen Friseurbetriebe, Fußpflege und medizinisch notwendige Behandlungen). Zeitgleich darf dann ab Freitag die Unterkunft nur noch mit triftigem Grund verlassen werden und die Kontakte sind wieder auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt. Kinder unter 15 Jahre bleiben unberücksichtigt. Keine Auswirkungen hat die Überschreitung der Inzidenz auf die in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung direkt eingeführten Rechte, wie zum Beispiel zur Öffnung von Gartenbau- und Floristikbetrieben, Gartenmärkten, Blumengeschäften, Buchläden, Baumärkten und Friseurbetrieben. Ebenso sind weiterhin „click & collect“ Angebote zulässig.

Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen werden im Landkreis keine Museen und Tierparks öffnen. Die Corona-Schutzverordnung erlaubt, dass ab heute Zoos, Tierparks, Museen und Galerien öffnen dürfen, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis an fünf Tagen in Folge unterschritten wird. Der Landkreis muss dafür eine Allgemeinverfügung erlassen.  „Wir bedauern, dass wir diesen Schritt nicht gehen können, aber bei diesen steigenden Zahlen sind weitere Lockerungen nicht angebracht“, so Landrat Matthias Damm. Man werde die Lage weiter beobachten und die Entscheidungen ständig evaluieren.

Sollte der Inzidenzwert im Landkreis in den nächsten beiden Tagen weiterhin über 100 liegen, muss der Landkreis die bisherigen Lockerungen, die Click and Meet, körpernahe Dienstleistungen und Sport in Gruppen erlauben, wieder zurücknehmen. Die entsprechenden Allgemeinverfügungen würden am Mittwoch erlassen werden und ab Freitag gelten. Zeitgleich treten dann Ausgangsbeschränkungen (Verlassen der Unterkunft nur mit triftigem Grund) wieder in Kraft. Zudem gelten erneut die Kontaktbeschränkungen von einem Haushalt und maximal einer weiteren Person. Kinder unter 15 Jahre bleiben unberücksichtigt. 

Informationen finden Sie auf der Seite des Freistaates Sachsen:

Das Kabinett hat am 5. März 2021 nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 3. März 2021 die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 8. März und endet mit Ablauf des 31. März 2021.

Die geltenden Corona-Maßnahmen werden im Wesentlichen fortgeführt. Die Grundsätze wie Reduzierung der Kontakte und das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen im öffentlichen Raum (idealerweise medizinischer Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske), überall dort, wo sich Menschen begegnen, bleiben gültig. Dies gilt auch für den Verzicht auf Reisen und Besuche sowie die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. 

Der Orientierungsplan des Freistaates ermöglicht vorsichtige Lockerungen

Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert: Ein Hausstand darf sich in der Öffentlichkeit sowie in privat genutzten Räumen und Grundstücken mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes treffen. Insgesamt sind maximal fünf Personen erlaubt. Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt. 

Die bislang geltenden Ausgangsbeschränkungen und die damit verbundene Auflage, die Unterkunft nur mit triftigem Grund verlassen zu dürfen, werden grundsätzlich aufgehoben. Dies gilt auch für das Alkoholverbot. Die nächtliche Ausgangssperre fällt ersatzlos weg. 

Alle Beschäftigten und Selbstständigen mit direktem Kundenkontakt sind ab 15. März 2021 verpflichtet, einmal wöchentlich einen Coronatest vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Arbeitgeber müssen die Tests für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung stellen. Sie sind verpflichtet, ab dem 22. März 2021 ihren Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot zur Durchführung eines kostenlosen Selbsttests mindestens einmal pro Woche zu unterbreiten. Voraussetzung für Anwendung dieser Regelungen ist, dass ausreichend Testungen am Markt vorhanden sein müssen.

Fahrschulen dürfen vollumfänglich öffnen. Bedingung ist eine wöchentliche Testung des Personals, ein Hygienekonzept und ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest des Kunden. 

Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte gelten künftig als Geschäfte und Märkte des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung und dürfen öffnen. Nötig sind hier eine Begrenzung der Kundenzahl und ein Hygienekonzept. 

Die im Folgenden aufgeführten, inzidenzbasierten Lockerungen sind nicht zulässig, wenn das festgelegte Maximum von 1.300 durch COVID-19-Erkrankte belegten Krankenhausbetten in Sachsen auf der Normalstation überschritten wird.

Maßnahmen bei Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 100

Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt erlauben:

Einzelhandel und Wirtschaft

  • Click & Meet im Einzel- und Großhandel nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum. Erlaubt ist maximal ein Kunde pro angefangenen 40 Quadratmeter Verkaufsfläche. Unterstützungsbedürftige Personen und Minderjährige zählen nicht mit. 
  • Öffnung von weiteren körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetik- und Tattoostudios mit wöchentlicher Testung des Personals. Kunden müssen einen tagesaktuellen negativen Covid-19-Schnell- oder Selbsttest vorlegen. 

Sport

  • Individualsport alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 15 Jahren im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen.

Kultur & Freizeit

  • Ab 15. März 2021: Öffnung von botanischen Gärten, Zoos und Tierparks mit vorheriger Terminbuchung. Gleiches gilt für die Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten. 

Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen innerhalb der nächsten 14 Tage, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt erlauben:

  • Außengastronomie mit vorheriger Terminvereinbarung. Sitzen mehrere Hausstände an einem Tisch, ist ein negativer, tagesaktueller Covid-19-Schnell- oder Selbsttest notwendig. 
  • Die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Musik-, Kunst- sowie Tanzschulen. Bedingung ist ein negativer, tagesaktueller Covid-19-Schnell- oder Selbsttest für Besucher. 
  • Kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich. Teilnehmer müssen einen negativen, tagesaktuellen Covid19-Schnell- oder Selbsttest vorlegen. 
  • Bibliotheken. 

Maßnahmen bei Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 50

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt erlauben:

  • Öffnung des Einzel- und Großhandels mit Kundenbeschränkung. 
  • Kontaktfreien Sport in kleinen Gruppen (maximal 20 Personen) im Außenbereich. 
  • Ab dem 15. März 2021: Öffnung von Zoos, botanischen Gärten und Tierparks sowie Museen, Galerien und Gedenkstätten ohne Terminvereinbarung

Hat sich der 7-Tage-Inzidenzwert auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt nach diesen Öffnungsschritten an weiteren 14 Tagen insgesamt nicht erhöht, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt frühestens ab 22. März erlauben:

  • Öffnung der Außenbereiche der Gastronomieohne Terminvereinbarung und ohne Testpflicht für Gäste. 
  • Öffnung von Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten und Musiktheaternohne Testpflicht für Besucher. 
  • Kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereichohne Testpflicht für Teilnehmer. 

Maßnahmen bei Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 35

Wird der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt erlauben:

  • Lockerung der Kontaktbeschränkungen: Es dürfen sich in der Öffentlichkeit und im privaten Raum bis zu drei Hausstände mit insgesamt maximal zehn Personen treffen. Kinder unter 15 Jahren bleiben unberücksichtigt. 

Rückfallregelung / verschärfte Maßnahmen bei erhöhter Inzidenz

  • Bei Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 50 Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Freistaat Sachsen oder dem Landkreis oder der Kreisfreien Stadt, gelten im Landkreis oder kreisfreien Stadt ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder die Regelungen für eine Inzidenz zwischen 50 und unter 100:. Der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt muss die darüber hinaus geltenden entsprechenden Lockerungen aufheben. 
  • Bei Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 100 Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Freistaat Sachsen oder dem Landkreis oder der Kreisfreien Stadt, müssen Landkreise oder kreisfreie Stadt die entsprechenden Lockerungen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag aufheben. Zeitgleich müssen Ausgangsbeschränkungen (Verlassen der Unterkunft nur mit triftigem Grund) und ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit eingeführt werden. Zudem gelten erneut die Kontaktbeschränkungen von einem Haushalt und maximal einer weiteren Person. Kinder unter 15 Jahre bleiben unberücksichtigt. 
  • Sind die maßgeblichen Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, treten Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot ab dem zweiten darauffolgenden Werktag ebenso wieder außer Kraft wie die strengeren Kontaktbeschränkungen. 
  • Die zuständigen kommunalen Behörden können abhängig von der regionalen Infektionslage verschärfende Maßnahmen ergreifen. 

Fahrplan für die Schulöffnungen

In der neuen Corona-Schutz-Verordnung ist auch geregelt, wie es mit dem Schulbetrieb weitergeht. Bisher konnten lediglich Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und Grundschüler ihre Schulen besuchen. Unter strengen Hygieneregeln werden in Sachsen nun die Schulen für alle weiteren Schüler schrittweise geöffnet. Es soll jedoch eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler – mit Ausnahme der Primarstufe – und das gesamte Personal der Schulen gelten.

Zunächst sollen am 10. März 2021 an Förderschulen auch die Schüler oberhalb der Primarstufe ihre Schulen wieder besuchen können. Es findet eingeschränkter Regelbetrieb statt, die Klassen und Gruppen müssen streng voneinander getrennt bleiben. Ab dem 15. März sollen die übrigen weiterführenden Schulen auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, für die in den vergangenen drei Monaten kein Präsenzunterricht möglich war. Die Klassen müssen jedoch geteilt werden, der Unterricht findet im Wechselmodell statt.

Fast alle Schüler müssen sowohl auf dem Gelände der Schule, als auch im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Ausnahmen von der Maskenpflicht im Unterrichtsraum gibt es lediglich für Grundschüler und Schüler der Förderschulen sowie bei vorliegendem Attest.

Kindertageseinrichtungen und Schulen werden wieder geschlossen, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Grundsätzlich gilt, dass der Präsenzunterricht an Schulen und die Kindertagesbetreuung wiederaufgenommen werden können, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird.

Nähere Informationen zu den Schulöffnungen und der Testpflicht für den Schulbesuch finden Sie in der nachstehenden Medieninformation den Kultusministeriums und auf den Seiten Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher

 

Das Gesundheitsamt meldet heute acht Neuinfektionen. Die Gesamtzahl liegt aktuell bei 15 353. (Hinweis: Es gab eine Datenpflege und in deren Folge eine Berichtigung der Fallzahlen.) Davon entfallen 5 925 auf den Altkreis Mittweida, 3 071 auf den Altkreis Döbeln und 6 357 auf den Altkreis Freiberg. Laut Robert-Koch-Institut liegt der aktuelle Inzidenzwert für Mittelsachsen bei 55,6. Das Infektionsgeschehen in den Städten und Gemeinden wird durch den Freistaat veröffentlicht.

Aktuell werden 52 Patienten in den Krankenhäusern im Landkreis behandelt, 15 davon beatmet.

Hinweis:  In die Statistik des Landkreises fließen auch die positiv gemeldeten Schnelltests mit ein. Damit ist die Zahl der ausgewiesenen Fälle für Mittelsachsen immer im Vergleich zum Freistaat und dem Robert-Koch-Institut höher. Dort werden nur die positiven PCR-Tests registriert. Der Landkreis empfiehlt nach einem positiven Schnelltest einen PCR-Test nachzuholen, dies ist aber derzeit keine Pflicht. Sowohl bei einem positiven Schnelltest als auch bei einem positiven PCR-Test muss man sich in Quarantäne begeben. Fällt der PCR-Test negativ aus, kann man nach Vorlage des Ergebnisses beim Gesundheitsamt die Quarantäne wieder verlassen.

Kitas nach Öffnung wieder gut ausgelastet

Seit vergangenen Montag sind die Kitas auch in Mittelsachsen wieder geöffnet. Mit Stand Mittwoch besuchten rund 83 Prozent der angemeldeten Kinder ihre Einrichtung. Das ergab eine entsprechende Erhebung. Mitte Dezember, also kurz nach der Schließung der Kitas, waren es nur rund 16 Prozent – es wurde eine Notbetreuung angeboten. Anfang Januar betrug die Quote 27,5 Prozent.  Grundlage für die Notbetreuung bildete eine Schutz-Verordnung des Freistaates. Diese schrieb vor, welche Eltern ihre Kinder in eine Einrichtung geben können. Anspruch hatten Familien, wenn ein Elternteil oder beide in sogenannten systemrelevanten Bereichen wie zum Beispiel im Gesundheitswesen arbeiten. Während der ersten Schul- und Kitaschließung im Frühjahr vergangenen Jahres schwankten die Zahlen. Mitte März wurden rund sieben Prozent der Kinder in Mittelsachsen notbetreut. Nachdem die Möglichkeiten erweitert wurden, mehr Eltern Anspruch hatten, stieg auch die Zahl der Kinder in der Notbetreuung. Ende April waren es rund 14 Prozent, einen Monat später etwa 28 Prozent. Am Freitag teilte der Freistaat mit, dass er den Trägern der Kindertageseinrichtungen sowie den Kindertagesspflegepersonen kostenlos Corona-Schnelltestkits zur Verfügung stellt. Weitere Informationen gibt es unter www.bildung.sachsen.de/blog.

Rollendes Impfzentrum unterwegs

Das rollendes Impfzentrum des Deutschen Roten Kreuzes machte gestern in Großhartmannsdorf Station. Gemeinsam mit der Gemeinde wurde dieser Probelauf organisiert, um einen möglichen flächendeckenden Einsatz zu prüfen. Insgesamt 130 Personen wurden nach Angaben der Hilfsorganisation dort geimpft. Unabhängig davon läuft die Impfung im Impfzentrum in Mittweida. Fragen zur Impfung werden an der sachsenweiten Hotline  unter der 0800 0899089 von Montag bis Sonntag zwischen 08:00 und 20:00 Uhr beantwortet. Über diese Telefonnummer können auch Termine gebucht werden. Dies geht auch über die Internetseite www.sachsen.impfterminvergabe.de. Es werden immer nur so viele Termine vereinbart, wie auch Impfstoff ankommt oder zumindest fest zugesagt ist. Das teilte das Sächsische Sozialministerium mit. Impfdosen für die Zweitimpfung werden mit der Impfstofflieferung sofort zurückgelegt. Termine über die Hotline können nur frühestens fünf Tage im Voraus vergeben werden, weil die Unterlagen per Brief an die Kunden versendet werden. Personen, die sich online einen Termin buchen, erhalten ihre Unterlagen zum selbst ausdrucken per E-Mail. Paarbuchungen: Sowohl über die Hotline wie auch das Onlineportal sind Paarbuchungen möglich. Dafür müssen sich aber beide Personen registriert haben und in die aktuell höchste Priorisierungsgruppe 1 gehören, wie die über 80-Jährigen.

 

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Morgen ist das Bürgertelefon von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de.

Das Gesundheitsamt meldet heute 16 Neuinfektionen. Die Gesamtzahl liegt damit aktuell bei 15 126. Davon entfallen 5 845 auf den Altkreis Mittweida, 3 004 auf den Altkreis Döbeln und 6 277 auf den Altkreis Freiberg. Laut RKI liegt der aktuelle Inzidenzwert für Mittelsachsen bei 73,3. Das Infektionsgeschehen in den Städten und Gemeinden wird durch den Freistaat veröffentlicht. Bisher wurden sechs Fälle mit der britischen Mutation im Gesundheitsamt registriert.

Zehn weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona erfasste heute die Behörde. Dabei handelt es sich um sieben Männer im Alter zwischen 63 und 91 Jahren und um drei Frauen im Alter zwischen 67 und 91 Jahren.

Aktuell werden 79 Patienten in den Krankenhäusern im Landkreis behandelt, 13 davon beatmet.

Hinweis: In die Statistik des Landkreises fließen auch die positiv gemeldeten Schnelltests mit ein. Damit ist die Zahl der ausgewiesenen Fälle für Mittelsachsen immer im Vergleich zum Freistaat und dem Robert-Koch-Institut höher. Dort werden nur die positiven PCR-Tests registriert. Der Landkreis empfiehlt nach einem positiven Schnelltest einen PCR-Test nachzuholen, dies ist aber derzeit keine Pflicht. Sowohl bei einem positiven Schnelltest als auch bei einem positiven PCR-Test muss man sich in Quarantäne begeben. Fällt der PCR-Test negativ aus, kann man nach Vorlage des Ergebnisses beim Gesundheitsamt die Quarantäne wieder verlassen.

Ausgangssperre und 15 Kilometer-Regel wird diese Woche aufgehoben

Der Landkreis plant, bis Mittwoch die sogenannte nächtliche Ausgangssperre und die 15-Kilometer-Regel aufzuheben. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung lässt die Aufhebung zu, wenn der Inzidenzwert im Freistaat Sachsen und im Landkreis an fünf Tagen in Folge unter 100 liegt. Sobald der Wert wieder über 100 steigt, muss der Landkreis die Aufhebung allerdings wieder zurücknehmen. Der Landkreis informiert offensiv, wenn die Allgemeinverfügungen veröffentlicht wurden ist.

Polizei musste Party beenden

Nach einem Hinweis wegen Lärms suchten Polizisten am Samstag eine Wohnung im Anton-Günther-Steig in Brand-Erbisdorf auf. In dieser hielten sich neben der Wohnungsmieterin noch neun weitere Personen aus mehreren Haushalten auf. Die Feierlichkeit wurde beendet und insgesamt zehn Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen die geltenden Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gegen die Beteiligten im Alter zwischen 14 und 42 Jahren erstattet. Die Gäste verließen die Wohnung.

Wichtiger Hinweis zu Kurzarbeitergeld bei Grenzpendlern:

Grundsätzlich kann für Grenzpendler Kurzarbeitergeld gewährt werden kann. Das teilte die Arbeitsagentur Freiberg mit.

Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist daran geknüpft, dass in dem Betriebsteil, der sich in Deutschland befindet, wegen einer behördlichen Anordnung oder fehlender Auslastung gar nicht oder nicht mehr voll gearbeitet werden kann. Sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Grenzgänger sind, von dem Arbeitsausfall im Betrieb betroffen, bekommen sie für die ausgefallene Arbeitszeit Kurzarbeitergeld. Dies gilt auch dann, wenn es zu einer Grenzschließung oder Quarantänemaßnahme kommt, von der Sie betroffen sind.

Für Fragen mittelsächsischer Betriebe zum Kurzarbeitergeld steht eine regionale Hotline zur Verfügung: 0371 567-3477

Weitere Informationen unter dem Link: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld#1478910157629

 

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Morgen ist das Bürgertelefon von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona(at)landkreis-mittelsachsen.de  

Das Kabinett hat am 12. Februar 2021 nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar 2021 die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021.

Damit werden die geltenden Corona-Maßnahmen grundsätzlich verlängert. Die Grundsätze wie Reduzierung der Kontakte und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum (idealerweise medizinischer Mund-Nasen-Schutz), überall dort, wo sich Menschen begegnen, bleiben gültig. Dies gilt auch für den Verzicht auf Reisen und Besuche sowie für die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. 

Friseure, Fußpfleger und Fahrschulen können ab 1. März öffnen, click & collect und Musik-Einzelunterricht sind möglich

Neu geregelt wurde, dass Friseure und Fußpflege-Betriebe ab 1. März öffnen dürfen. Bedingung ist ein Hygienekonzept, das eine wöchentliche Testung von Betriebsinhabern und Beschäftigten vorsieht sowie das Tragen medizinischer Masken. Bei Friseuren ist zusätzlich ein Terminmanagement einzuführen, um durch gestaffelte Zeitfenster die Ansammlung von Kunden zu vermeiden. 

Fahrschulen für Kraftfahrzeuge dürfen ab 1. März unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen wieder öffnen, sofern der Unterricht, die praktische Ausbildung und die anschließende Prüfung berufsbedingt erforderlich sind. 

Ebenfalls erlaubt ist Musik-Einzelunterricht unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen. Dies gilt aber nur für Personen, die 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen, vor einer für die weitere Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder die 2021 an nationalen oder internationalen Wettbewerben teilnehmen werden. Auch Lehrende in Fahrschulen oder Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, müssen sich wöchentlich auf eine Coronavirus-Infektion testen lassen. Dies muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein. Wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge überschritten wird, sind Fahrschulen und Musikschulen wieder zu schließen. 

Händler in Sachsen dürfen darüber hinaus ab 15. Februar den so genannten click & collect-Service anbieten. Dies bedeutet, dass bestellte Ware dann von Kunden im Geschäft abgeholt werden darf. Bedingung ist ein Hygienekonzept inklusive Maßnahmen wie gestaffelte Zeitfenster, um Kundenansammlungen vermeiden. 

Maskenpflicht erweitert

Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. Handwerker und Dienstleister müssen in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber ebenfalls medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind. 

Ausgangsbeschränkung und 15-Kilometer-Radius können bei stabiler 7-Tage-Inzidenz unter 100 fallen

Ausgangsbeschränkung und Ausgangssperre gelten weiterhin. Landkreise und Kreisfreie Städte sollen die nächtliche Ausgangssperre aber unter bestimmten Bedingungen aufheben: Dies ist dann der Fall, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten wird. Maßgeblich dafür sind die Zahlen des Robert Koch-Instituts. Liegen diese Voraussetzungen nicht mehr vor, muss die Aufhebung der Ausgangssperre zurückgenommen werden.

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt die Beschränkung zulässiger Einkäufe für Gegenstände des täglichen Bedarfs auf einen Umkreis von 15 Kilometern zum Wohnbereich aufheben. Auch Individualsport und Bewegung im Freien ohne touristische Zwecke und Ziele sind dann unter Beachtung der Kontakt- und Hygieneregeln sowie der Berücksichtigung der in den Nachbarlandkreisen möglicherweise noch geltenden 15 Kilometer-Bewegungsbeschränkung wieder möglich. Liegen die Voraussetzungen nicht mehr vor, sind die abweichenden Maßnahmen zurückzunehmen.

Grundschulen und Kitas ab 15. Februar wieder geöffnet 

Schüler der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen können ab dem 15. Februar wieder ihre Schule besuchen. Die Schulbesuchspflicht wurde aufgehoben. Das heißt, die Eltern können über den Schulbesuch entscheiden. Ebenso wird den Schülern der Unterstufe an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung der Schulbesuch wieder ermöglicht. Auch Kindertageseinrichtungen sind ab dem 15. Februar wieder geöffnet. Die Corona-Schutz-Verordnung sieht aber auch die Schließung der Einrichtungen vor, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder einer Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Dieser Mechanismus greift frühestens ab dem 8. März. Der Präsenzunterricht an Grundschulen und die Kindertagesbetreuung kann wiederaufgenommen werden, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird. Für den Besuch der Bildungseinrichtungen gelten strenge Hygieneauflagen. In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und den Schulen der Primarstufe findet nur eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen statt. Nähere Informationen zum Kita- und Schulbetrieb entnehmen Sie bitte der nachfolgend verlinkten Medieninformation des Kultusministeriums. 

Das Gesundheitsamt meldet heute 32 Neuinfektionen. Die Gesamtzahl liegt damit aktuell bei 14 998. Davon entfallen 5 792 auf den Altkreis Mittweida, 2 961 auf den Altkreis Döbeln und 6 245 auf den Altkreis Freiberg. Laut RKI liegt der aktuelle Inzidenzwert für Mittelsachsen bei 81,2. Das Infektionsgeschehen in den Städten und Gemeinden wird durch den Freistaat veröffentlicht. Aktuell werden 85 Patienten in den Krankenhäusern im Landkreis behandelt, 12 davon beatmet.

Hinweis:  In die Statistik des Landkreises fließen auch die positiv gemeldeten Schnelltests mit ein. Damit ist die Zahl der ausgewiesenen Fälle für Mittelsachsen immer im Vergleich zum Freistaat und dem Robert-Koch-Institut höher. Dort werden nur die positiven PCR-Tests registriert. Der Landkreis empfiehlt nach einem positiven Schnelltest einen PCR-Test nachzuholen, dies ist aber derzeit keine Pflicht. Sowohl bei einem positiven Schnelltest als auch bei einem positiven PCR-Test muss man sich in Quarantäne begeben. Fällt der PCR-Test negativ aus, kann man nach Vorlage des Ergebnisses beim Gesundheitsamt die Quarantäne wieder verlassen.

Rahmen der Corona-Schutzverordnung vorgestellt

Ab kommender Woche gilt eine neue Corona-Schutzverordnung. Einige Eckpunkte stellten heute Ministerpräsident Michael Kretzschmer und weitere Regierungsmitglieder in einer Pressekonferenz vor.

Ab 15. Februar 2021:
- Abholservice "Click & Collect" im Einzelhandel möglich
- Grundschulen und Kitas dürfen wieder öffnen.

Ab 1. März 2021:
- Friseure dürfen wieder öffnen

Die Verordnung soll am Freitag, dem 12. Februar 2021 beschlossen werden. Die Pressekonferenz ist auf der Facebookseite „sachsen.de“ nachzusehen.

Bund startet Antragsverfahren für Überbrückungshilfe III

Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können ab sofort die Überbrückungshilfe III beantragen. Dies teilte die Bundesregierung gestern mit.

Der Förderzeitraum umfasst den Zeitraum November 2020 bis Juni 2021. Sofern ein Unternehmen in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 zu verzeichnen hat, beispielsweise weil der Betrieb wegen Corona schließen musste oder wegen der Corona-Einschränkungen weniger Kunden kamen, kann es die Überbrückungshilfe III beantragen – und zwar für jeden Monat, in dem ein entsprechender Umsatzeinbruch vorliegt. Abschlagszahlungen können bis zu 50 Prozent der beantragten Förderhöhe betragen, maximal 100.000 Euro pro Fördermonat. Für den gesamten Förderzeitraum der Überbrückungshilfe III (November 2020 bis Juni 2021) können Unternehmen damit maximal 800.000 Euro Abschlagszahlungen erhalten. Die ersten Abschlagszahlungen mit Beträgen bis zu 400.000 Euro können nach Angaben des Bundes ab dem 15. Februar 2021 fließen. Abschlagszahlungen über 400.000 Euro werden laut Bund ab Ende Februar ausgezahlt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt, startet die reguläre Auszahlung nach Antragsbearbeitung durch die Länder im Monat März 2021. Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III erfolgt über die bundesweit einheitliche Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Morgen ist das Bürgertelefon von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de  

Insgesamt wurden 11 882 Mittelsachsen positiv auf das Virus getestet – das sind im Vergleich zum Freitag 285 mehr. Davon entfallen 4 536 auf den Altkreis Mittweida, 2 093 auf den Altkreis Döbeln und 5 253 auf den Altkreis Freiberg. Laut RKI liegt der aktuelle Inzidenzwert bei 304,8. Über das Wochenende meldete das Gesundheitsamt acht neue Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Dabei handelt es sich um zwei Frauen und sechs Männer im Alter zwischen 69 und 93 Jahren, alle hatten Vorerkrankungen. Damit verzeichnete die Behörde seit März 208 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. 156 Patienten werden in den mittelsächsischen Kliniken behandelt, davon 22 beatmet. Das Infektionsgeschehen in den Städten und Gemeinden wird durch den Freistaat veröffentlicht.

Terminvergabe fürs Impfen startete

Wie alle sächsischen Impfzentren ist auch das für Mittelsachsen in Mittweida heute in Betrieb gegangen. Mitarbeiter des Rettungsdienstes und von Pflegediensten haben ihre erste Impfdosis erhalten.

Individualtermine zum Impfen können ab sofort online unter https://sachsen.impfterminvergabe.de vereinbart und ab dem 18. Januar durchgeführt werden. Eine telefonische Anmeldung ist im Laufe der Woche möglich. Impftermine können vorerst nur für Angehörige der Priorisierungsgruppe 1 gebucht werden. Dazu gehören unter anderem Personen, die das 80. Lebensjahr vollendet haben, Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern. Geöffnet ist das Impfzentrum aktuell montags bis freitags von 08:00 bis 18:00 Uhr. Zutritt erhalten nur Personen mit Termin.

Mit der Lieferung von weiteren Impfdosen am vergangenen Freitag und der am 18. Januar erwarteten Lieferung steht laut Sozialministerium so viel Impfstoff zur Verfügung, dass nun ein kontinuierlicher und effizienter Betrieb der Impfzentren ohne Unterbrechung gesichert ist. Bereits seit Ende Dezember impfen die Kliniken ihr Personal in eigener Zuständigkeit. Mobile Teams impfen Bewohner und Personal in Pflegeeinrichtungen, die dafür Termine mit dem Deutschen Roten Kreuz vereinbaren.

Im Landkreis werden im Impfzentrum und durch die mobilen Teams täglich rund 220 Männer und Frauen geimpft. Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung steht, können laut DRK Kreisverband Döbeln-Hainichen täglich bis zu 1 000 Personen eine Dosis erhalten.

„Jeder, der sich impfen lassen möchte, wird ein Angebot erhalten“, teilte heute das Sozialministerium mit. Auch Transport-Möglichkeiten wie Bürger-Busse und die perspektivische Impfung beim Hausarzt werden laut Sozialministerium fortlaufend geprüft. Derzeit ist dies noch nicht möglich, da der Impfstoff unter anderem eine komplexe Kühlkette verlangt.

City-Bahn Chemnitz (CBC): 1,50 Meter-Abstand weitestgehend möglich

Sachsens Staatsregierung empfahl, die Auslastung der Züge zu reduzieren. Aus Sicherheitsgründen. Bei der City-Bahn Chemnitz gibt es keine Sicherheitsbedenken. Dies teilte heute das Chemnitzer Unternehmen mit. Die durchschnittliche Auslastung betrage wegen des Lockdowns nur 17 Prozent. „Wer zur Arbeit, zum Arzt oder ins Impfzentrum muss: Steigen Sie ein, wir haben Platz – bei den allermeisten Fahrten sogar auch für zusätzliche Fahrgäste“, wird der Aussichtsratsvorsitzende Carsten Michaelis in der Mitteilung zitiert.

Fakten zur Auslastung der City-Bahn-Linien für den Monat Dezember 2020:

  • Vier von fünf Fahrten sind weniger als 25 Prozent ausgelastet. Würde man die Stehplatzkapazität noch hinzunehmen: sogar weniger als zehn Prozent.
  • Nur fünf Prozent der Fahrten zu mehr als 50 Prozent ausgelastet (mit Stehplatzkapazität: 20 Prozent).
  • Bei 85 Prozent der Fahrten ist es kein Problem, den Sicherheitsabstand von 1,50 Meter einzuhalten.
  • Bei den restlichen 15 Prozent wird das Infektionsrisiko durch das ohnehin vorgeschriebene Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung minimiert.
  • Stoßlüftung: Auf rund 120 Kilometer Streckenlänge bedienen 12 Citylinks, sechs Variobahnen und sechs Regioshuttle rund 85 Haltestellen. Durchschnittlich knapp aller drei Minuten werden die Fahrzeuge durch das Öffnen der Türen stoßgelüftet.

Fahrplaninformationen gibt es unter www.vms.de.

Online-Seminar „Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle durch Kinderbetreuung oder Quarantäne" am 13. Januar 2021, 09:00 Uhr

Beim 35. Online-Seminar am Mittwoch, den 13. Januar 2021 um 09:00 Uhr stehen die Neuerungen in Bezug auf den Entschädigungsanspruch nach Paragraph 56 des Infektionsschutzgesetzes (InfSG) für Verdienstausfälle durch Kinderbetreuung oder Quarantäne im Fokus. Darauf macht die Arbeitsagentur Freiberg aufmerksam. Vertreter der Landesdirektion Sachsen geben Auskunft zu allen Neuerungen und stehen für Fragen zur Verfügung. Jetzt anmelden unter www.chemnitz-wirtschaft.de

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Morgen ist das Bürgertelefon von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

Das Gesundheitsamt Mittelsachsen hat heute 234 neue Fälle an den Freistaat gemeldet. Damit wurden seit März 11 597 Fälle registriert. Diese verteilen sich auf den Altkreis Mittweida mit 4393 Fällen, den Altkreis Döbeln mit 2033 Fällen und den Altkreis Freiberg mit 2033 Fällen. Aktuell werden 171 Corona-Patienten in den Krankenhäusern im Landkreis behandelt, davon müssen 26 beatmet werden. Heute wies das Robert-Koch-Institut einen Inzidenzwert von 297,9 aus. Der Wert sagt aus, wie viele Personen pro 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Virus infiziert haben. Das Gesundheitsamt registrierte 18 weitere Todesfälle. Dabei handelt es sich um acht Frauen (75 bis 95 Jahre alt) und zehn Männer (72 bis 94 Jahre alt), sie litten an Vorerkrankungen. Damit gab es seit März im Zusammenhang mit Corona 200 Todesfälle. Rund 10 000 Personen gelten als genesen.

INFORMATIONEN DES FREISTAATES

Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Das teilte der Freistaat am Abend mit. Berücksichtigt wurden die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und der Kanzlerin am 5. Januar. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Infektionszahlen zu senken und die Dynamik der Corona-Pandemie einzudämmen. Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar 2021 bis einschließlich 7. Februar 2021. Im Wesentlichen gelten die Regelungen der aktuell noch bis zum 10. Januar gültigen Verordnung weiter. Unter anderem folgenden Regelungen wurden neu aufgenommen:

Es gilt unter anderem eine dringende Empfehlung, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen sowie mobiles Arbeiten zu ermöglichen.

Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft: Erlaubt sind künftig Treffen von einem Hausstand, in Begleitung des Partners oder der Partnerin und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand. Zulässig ist aber die wechselseitige, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiären oder nachbarschaftlichen Betreuungsgemeinschaften – wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfassen. Dies gilt auch für pflegende Angehörige.

Kindeswohl gilt nun als triftiger Grund, die Unterkunft zu verlassen. Dies gilt sowohl für die Ausgangsbeschränkung als auch die Ausgangssperre. Die 15-Kilometer-Regel gilt in Sachsen unverändert weiter für das Einkaufen und die Bewegung an der frischen Luft. Solarien und Sonnenstudios sind zu schließen. Ebenso Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe dies zulassen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz. Die neue Verordnung wird in Kürze unter www.coronavirus.sachsen.de unter „Amtliche Bekanntmachungen" veröffentlicht.

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen. Das geht aus einer gemeinsamen Medieninformation des Staatsministeriums der Finanzen, des Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages hervor. Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Zum Verfahrensablauf erfolgt eine gesonderte Information durch die kommunalen Spitzenverbände.

Lockdown für Schulen und Kitas bis 7. Februar

Wegen anhaltend hoher Infektionszahlen bleiben Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis zum 7. Februar geschlossen. Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen ab dem 18. Januar wieder besuchen. Der Unterricht wird aus Infektionsschutzgründen in geteilten Klassen stattfinden. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 bis 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten. Das sieht die neue Corona-Schutz-Verordnung vor, die heute vom Kabinett beschlossen wurde. Die Corona-Schutz-Verordnung, die Listen der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung sowie die Formblätter zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung gibt es auf der Corona-Website der Staatsregierung www.coronavirus.sachsen.de.

Die Öffnung von Geschäften und Märkten, die nicht der Grundversorgung dienen, bleibt im Freistaat Sachsen untersagt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat es in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) abgelehnt, § 4 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit 24. Dezember 2020 geltenden Fassung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Das teilte heute das Gericht mit.  Nach § 4 Abs. 1 SächsCoronaSchVO ist die Öffnung von Einkaufszentren und Einzel- oder Großhandel sowie Ladengeschäften untersagt. Ausgenommen sind Telefon- und Onlineangebote ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung. Erlaubt ist nur die Öffnung von ausdrücklich genannten Geschäften und Märkten des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung. Anders als in der ursprünglichen Fassung der Vorschrift sind Händler, die ihre Geschäfte öffnen dürfen, nicht mehr verpflichtet, ihr Sortiment auf die Waren des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung zu beschränken. Die Antragstellerin betreibt ein Haushalts- und Spielwarenfachgeschäft, in dem sie auch Lebens- und Genussmittel sowie Körperpflegeprodukte anbietet. Sie ist der Auffassung, die Schließungsanordnung sei zumindest seit der Änderung der Verordnung rechtswidrig. Die Regelung sei zu unbestimmt und verletze das Gebot der Gleichbehandlung. Der Senat hat sich dieser Auffassung nicht angeschlossen und den Antrag abgelehnt.

Neue Virus-Variante in Sachsen aufgetreten

Die neue britische Mutation des Coronavirus ist erstmals in Sachsen nachgewiesen worden. Die Person aus Dresden war aus Großbritannien zurückgekehrt. Sie hat sich nach der Ankunft sofort in Quarantäne begeben. Das zuständige Gesundheitsamt betreut den Fall und geht nicht von der Gefahr einer weiteren Verbreitung aus. Der Fall war durch ein stichprobenartiges Screening von positiven Proben beim Robert Koch-Institut nachgewiesen worden.

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Ab Montag ist das Bürgertelefon von Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der 03731 799-6249 geschaltet. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de

Das Gesundheitsamt meldet einen weiteren Todesfall. Dabei handelt es sich um einen 80-jähirgen Mann. Die Zahl der seit Beginn der Pandemie an Corona Verstorbenen steigt damit auf 169. Insgesamt wurden 11.035 Mittelsachsen positiv auf das Virus getestet – das sind 115 mehr im Vergleich zum Vortag. Davon entfallen 4.176 auf den Altkreis Mittweida, 1.869 auf den Altkreis Döbeln und 4.990 auf den Altkreis Freiberg. Laut RKI liegt der aktuelle Inzidenzwert bei 317. 180 Patienten werden in den mittelsächsischen Kliniken behandelt, davon 29 beatmet.

Personal wird eingearbeitet

Weiterhin Gültigkeit hat die Allgemeinverfügung zur Quarantäne, wenn man beispielsweise positiv getestet worden ist. Außerdem steht ein Kontaktformular auf der Corona-Seite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de zur Verfügung. Die zuständigen Mitarbeiter kontaktieren die Betroffenen. Derzeit ist das Ziel, dies innerhalb von 48 Stunden zu schaffen. Doch auch im Gesundheitsamt gibt es Personalausfall. Unabhängig davon laufen die letzten Vorbereitungen, um 80 weitere Beschäftigte aus anderen Fachbehörden des Landratsamtes und weiterer Behörden bzw. Intuitionen einzuarbeiten. Rund 60 Personen waren in der Spitze zeitgleich in der Kontaktnachverfolgung, dann können es weit über 100 sein. Parallel werden die zusätzlichen Kräfte bei der Erstellung von Quarantänebescheiden eingesetzt. Neben Mittweida werden die neuen Mitarbeiter in Freiberg tätig sein. Am Standort Freiberger Rotvorwerk wird die obere Etage vorbereitet, da die Kapazität in Mittweida ausgeschöpft ist. Rund 30 Beschäftigte aus der Landkreisbehörde werden in den kommenden zwei Wochen auf die neue Aufgabe sukzessive  vorbereitet.

Noch keine Impftermine

Das Corona-Bürgertelefon ist künftig montags, mittwochs und freitags bis 16 Uhr erreichbar. Neben Fragen zu einem positiven Testergebnis gehen auch zahlreiche Fragen zu den Impfungen ein. Diese werden durch den Freistaat und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) vorbereitet bzw. laufen in Sachsen an. Termine werden derzeit noch nicht vergeben. Der Freistaat und auch das DRK haben Informationsseiten entwickelt. Darin werden zahlreiche Fragen beantwortet. Links:  https://www.coronavirus.sachsen.de/coronaschutzimpfung.htmlhttps://drksachsen.de/impfzentren.html

Auszug aus dem Fragen-Antwort-Katalog auf sachsen.de:

„Bis voraussichtlich Mitte Januar 2021 keine individuellen Termine für Impfungen gegen das Corona-Virus in Sachsen: Aktuell erreichen das Rote Kreuz in Sachsen viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürger mit der Bitte um einen Termin für eine Impfung gegen das Corona-Virus. Derzeit können noch keine individuellen Termine für die Impfzentren vergeben werden, weil Sachsen nicht genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Es werden zuerst die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeitenden in den stationären Pflegeeinrichtungen und das medizinische Personal in den Krankenhäusern geimpft. Wir informieren rechtzeitig, welche Personengruppen sich wie, wo und wann für Impftermine anmelden können.“

 

Hinweis:

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Am Mittwoch ist das Bürgertelefon von 9 bis 16 Uhr unter der 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de


Informationen der Stadtverwaltung

 


Hilfen und Unterstützung

Die Bundesregierung unterstützt Jugendherbergen, Familienferienstätten und Schullandheime in der Corona-Pandemie auch im Jahr 2021. Bundesfamilienministerin Giffey startete dafür eine zweite Runde des Sonderprogramms für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung. Weitere 100 Millionen Euro stehen zur Verfügung.

Mit dem Sonderprogramm sollen Hilfen für mehr als 2.000 gemeinnützige Einrichtungen mit insgesamt 200.000 Betten zur Verfügung stehen.

Durch die Corona-Pandemie sind zahlreiche gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung in ihrer Existenz bedroht. Dazu zählen beispielsweise Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungsstätten und Initiativen für Familienfreizeiten.

Deshalb hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey das Sonderprogramm für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung verlängert. 100 Millionen Euro stehen damit für 2021 zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Bundesfamilienministerium diese gemeinnützigen Einrichtungen mit einem kurzfristig aufgelegten 100-Millionen-Euro-Sonderprogramm unterstützt. 

„Jugendherbergen, Schullandheime, Familienferienstätten oder Jugendbildungsstätten sind wichtige Bestandteile unserer sozialen Infrastruktur und ein besonderer Schatz, den wir bewahren müssen“, erklärte Giffey. Wenn Reisen und das Zusammentreffen in größeren Gruppen wieder möglich seien, werde unsere Gesellschaft diese Orte der Begegnung dringender denn je benötigen, betonte sie.

Bereits ab heute Anträge stellen

Mit der Neuauflage des Sonderprogramms sollen finanzielle Notlagen bei gemeinnützigen Übernachtungsstätten im Bereich der Kinder- und Jugendbildung im Zeitraum von Anfang Januar bis Ende Juni 2021 abgemildert werden. Anträge können ab sofort bis zum 28. März 2021 gestellt werden. 

Mehr Informationen zu dem 100-Millionen-Sonderprogramm für 2021 und zur Antragstellung erhalten Sie in einer Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums.

Seit dem 12. Januar zahlt die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) – die Novemberhilfen im Auftrag des Bundes vollständig aus. Die Antragsteller aus Sachsen, die vom „Lockdown light“ im November betroffen waren, haben bis Freitag Abschläge und vollständige Auszahlungen in Höhe von rund 127 Millionen Euro erhalten. Fast 84 Prozent aller bislang 16.539 eingegangenen Anträge sind abschließend bearbeitet worden. Das geht aus einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums hervor. Seit dem 1. Februar erfolgt durch die SAB – wiederum im Auftrag des Bundes – die vollständige Auszahlung der Dezemberhilfe. Bislang flossen Abschläge und vollständige Auszahlungen in Höhe von rund 118 Millionen Euro an sächsische Unternehmen. Rund 65 Prozent aller 15 172 eingegangenen Anträge sind abschließend bearbeitet worden. Die Beantragung der November- und Dezemberhilfe ist bis zum 30. April 2021 möglich. Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können seit der vergangenen Woche die Überbrückungshilfe III beantragen. Soloselbstständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfe III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona-Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Anträge können seit dieser Woche gestellt werden.

Überblick über die Überbrückungshilfe III

Je schneller die Infektionszahlen sinken, desto schneller geht es für unsere Wirtschaft wieder bergauf. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 13. Dezember sind daher ein Kraftakt im Interesse unser aller Gesundheit wie auch der Wirtschaft. Wir bleiben fest an der Seite unserer Unternehmen und ihrer Beschäftigten. Deshalb haben wir die Überbrückungshilfe III verbessert, den monatlichen Maximalbetrag für alle Unternehmen auf 200.000 Euro pro Monat und für direkt oder indirekt von staatlichen Schließungen betroffene Unternehmen deutlich auf 500.000 Euro pro Monat erhöht, die Laufzeit des Programms für viele betroffene Unternehmen bis Ende Juni 2021 verlängert sowie den Kreis der Antragsberechtigten ausgedehnt.

Das Bundesministerium informiert Sie hier, sobald die Antragstellung möglich ist.

Wesentliche Punkte der Einigung zur Vereinfachung der Überbrückungshilfe III umfassen:

  • Einheitliches Kriterium bei der Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 Prozent Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heisst: Keine Differenzierung mehr bei der Förderung nach unterschiedlichen Umsatzeinbrüchen und Zeiträumen, Schließungsmonaten und direkter oder indirekter Betroffenheit.
  • Erweiterung der monatlichen Förderhöhe: Anhebung der Förderhöchstgrenze auf bis zu 1,5 Mio. Euro pro Fördermonat (bisher 200.000 bzw. 500.000), sofern beihilferechtlich zulässig. Fördermonate sind November 2020 bis Juni 2021.
  • Abschlagszahlungen: Abschlagszahlungen werden einheitlich gewährt bei der Überbrückungshilfe III nicht nur für die von den Schließungen betroffenen Unternehmen. Abschlagszahlungen sind bis zu einer Höhe von bis zu 100.000 Euro für einen Fördermonat möglich statt bislang 50.000 Euro.
  • Anerkennung weiterer Kostenpositionen:
        - Wertverlusten unverkäuflicher oder saisonaler Ware werden als erstattungsfähige
          Fixkosten anerkannt
        - Investitionen für die bauliche Modernisierung und Umsetzung von Hygienekonzepten
          ebenso wie Investitionen in Digitalisierung und Modernisierung können als Kostenposition
          geltend gemacht werden, wie z.B. Investitionen in den Aufbau oder die Erweiterung eines 
          Online-Shops

>> Publikation: Vereinfachung und Aufstockung der Überbrückungshilfe III - Überblick als PDF (80kB)

Für die Überbrückungshilfe III gelten weiterhin die Vorgaben des EU-Beihilferechts. Umfassende FAQ zu Fragen des Verhältnisses zwischen nationalen Corona-Hilfen und dem EU- Beihilfenrecht finden Sie hier.

Die Bundesregierung setzt sich weiterhin bei der Europäischen Kommission für die Anhebung der beihilferechtlichen Obergrenzen im befristeten Beihilferahmen (Temporary Framework) ein. Weiterführende Informationen zur Überbrückungshilfe und anderen Unterstützungsangeboten finden Sie auf der Webseite des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

 

Im Juli 2020 ist das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR angelaufen. Bis Dezember konnten fast 60 Teilprogramme in den verschiedenen Sparten entwickelt und realisiert werden. Inzwischen sind rund 900 Millionen Euro des Programms konkret belegt.

In enger Abstimmung mit den unterschiedlichen Dachverbänden aus Kultur und Medien hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Juli 2020 Programme entwickelt und realisiert. Sie wurden auf die spezi­fischen Bedürfnisse von Künstlerinnen und Künstlern in den einzelnen Sparten von Kultur und Medien ausgerichtet, um den Kulturbetrieb und die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu erhalten.

Die nun veröffentlichte Publikation enthält einen nach Sparten sortierten Überblick der einzelnen Programme. Jede Programmerläuterung verweist auf Internetseiten, auf denen aktuelle Informationen zu Laufzeiten und Antragsverfahren zu finden sind.

Bitte klicken Sie selbst!

PDF ZUM DOWNLOADNEUSTART KULTUR 
Die Zwischenbilanz der Maßnahmen von Juli bis Dezember 2020

Quelle: www.bundesregierung.de

 

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für November und Dezember konnten bereits beantragt werden. Die Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 wurden als Abschlagszahlungen bereits gezahlt. Die reguläre Auszahlung der Novemberhilfe über die Bewilligungststellen der Länder kann ab dem 12. Januar 2021 erfolgen.

Antragsberechtigt für die November- und Dezemberhilfe sind direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen entsprechend den Regelungen der Novemberhilfe. Mit der außerordentlichen Wirtschaftshilfe werden im Grundsatz bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus November und Dezember 2019 anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im November und Dezember 2020 gewährt.

Die Antragstellung erfolgt über die Plattform der Überbrückungshilfe. Anträge für die Novemberhilfe können seit dem 25. November 2020 gestellt werden, für die Dezemberhilfe ist das seit dem 23. Dezember 2020 möglich. Der Antrag muss über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder andere Dritte eingereicht werden. Solo-Selbstständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, können die Anträge mit ihrem ELSTER-Zertifikat direkt stellen. 

Die bis Ende Juni 2021 verlängerte Überbrückungshilfe unterstützt darüber hinaus Unternehmen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um direkte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Solidaritätslücke schließen

Bundeswirtschaftsminister Altmaier verwies auf die damit einhergehende Neustarthilfe. Dieses Instrument sei "gerade für viele Einzelkämpfer in der Kultur- und Medienbranche ein zentrales Unterstützungsangebot." Das koste viel Geld, machte Bundesfinanzminister Olaf Scholz klar, "aber die Alternative, eine Welle von Unternehmenspleiten und Entlassungen, wäre noch viel teurer für uns alle." Die Bundesregierung plant 37,5 Milliarden Euro für Corona-Unternehmenshilfen im nächsten Jahr ein. Darüber hinaus ist eine allgemeine Vorsorge für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit 30 Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen.

Überbrückungshilfe III im Überblick

Erfasst werden nun auch Unternehmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent (bisher 50) erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe hatten. Der Förderhöchstbetrag pro Monat erhöht sich von bisher 50.000 Euro auf 200.000 Euro. Nunmehr sind alle Unternehmen bis maximal 500 Millionen Euro Jahresumsatz in Deutschland antragsberechtigt. 

Die Situation von Solo-Selbständigen wird besonders berücksichtigt. Sie können künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes in Ansatz bringen und erhalten 5.000 Euro Zuschuss als Neustarthilfe.

Weitere Informationen zum Antrag für die November- und Dezemberhilfe und Details zu den weiteren Wirtschaftshilfen finden Sie in unserem Frage-und-Antwort-Text und auf der Seite des Bundesfinanzministeriums und den Bundeswirtschaftsministeriums.

 

Quelle: www.bundesregierung.de

 

Programm „Neustart Kultur“

Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm das kulturelle Leben in Deutschland. Für das Programm „Neustart Kultur“ ist rund eine Milliarde Euro eingeplant. Im Fokus stehen dabei vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Auf der Seite der Staatsministerin für Kultur und Medien finden Interessierte einen umfassenden Überblick zum Programm „Neustart Kultur“

 


Schulen und Kitas

Freischaltung des Impfportals für Lehrkräfte

Ab 16. April 2021 wird das Sächsische Impfportal nun für alle Lehrkräfte und weiteres schulisches Personal geöffnet. Details zum Personenkreis wurden im Schulportal veröffentlicht.

https://sachsen.impfterminvergabe.de
 

Schulen nach den Osterferien wieder offen

Für alle Schülerinnen und Schüler begann nach den Osterferien wieder der Unterricht in der Schule. Es gilt jedoch eingeschränkter Regelbetrieb. Das heißt, im Primarbereich werden die Grund- und Förderschüler in festen Klassen unterrichtet. Bei den weiterführenden Schulen findet Wechselunterricht statt.

Im Konzept des eingeschränkten Regelbetriebs sind die wesentlichen Bedingungen die konsequente Trennung der Klassen und die Vermeidung des Zusammentreffens von Kindern unterschiedlicher Klassen in den Gebäuden und auf den Freiflächen. Die bekannten AHAL-Regeln werden weiter umgesetzt.

Selbsttests sollen mehr Sicherheit bieten

Nach den Osterferien wurden die Selbsttests auch in den Primarschulen eingeführt. Schülerinnen und Schüler aller Schulen sowie Lehrkräfte und das übrige Schulpersonal werden nun zweimal pro Woche mittels Selbsttest in der Schule auf das Coronavirus getestet oder sie müssen ein anderweitiges qualifiziertes negatives Testergebnis vorweisen können.

Weitere Antworten auf wichtige Fragen zu den Selbsttests gibt es auch im SMK-Blogbeitrag vom 30. März 2021

Der Freistaat Sachsen hat für die Selbsttests in den Schulen vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Selbsttestkits beschafft.

Maskenpflicht ab Klasse 5

Im schulischen Bereich ist ab Klassennstufe 5 eine medizinische Gesichtsmaske (sog. OP-Maske) oder FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske (nach dem Standard KN95/N95), jeweils ohne Ausatemventil, zu tragen . Mund-Nasenbedeckungen (sog. Alltagsmasken etc.) sind nicht ausreichend.

Eine Tragepflicht gilt in Schulgebäuden, auf dem sonstigen Gelände von Schulen, in Schulinternaten, bei schulischen Veranstaltungen sowie im Eingangsbereich von Schulen und Schulinternaten.

Ausnahmen, die allerdings nur für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal gelten:

  • auf dem Außengelände, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
  • in der Primarstufe innerhalb der Unterrichtsräume,
  • in Horten innerhalb der Gruppenräume,
  • auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten unter Beibehaltung der festen Klassen und Gruppen,
  • im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I,
  • im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung,
  • im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache,
  • im Sportunterricht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
  • zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude und
  • bei der Abnahme von Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2.

 

Das Kultusministerium hat am Freitag, dem 19. März 2021, einen ersten Zwischenstand der bisher ausgewerteten rund 163.700 Selbsttests an den weiterführenden Schulen veröffentlicht. Demnach gab es unter den rund 138.300 durchgeführten und aktuell erfassten Schülertests 168 positive Ergebnisse beim Selbsttest. Das entspricht einer Quote von 0,12 Prozent. Bei den Lehrern sind aktuell 25.400 durchgeführte Tests erfasst worden. Darunter gab es 34 positive Ergebnisse. Das entspricht einer Quote von 0,13 Prozent.

Quelle: Landkreis Mittelsachsen

Für rund 240.000 Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen beginnt am kommenden Montag, dem 15. März 2021, wieder der Präsenzunterricht, vorerst im Wechselbetrieb. Wie auch bei den Schulöffnungen der Abschlussklassen und Förderschulen stehen am Montag an allen Schulen ausreichend Schnelltests ab Klasse sieben zur Verfügung.

Diese Tests werden durch geschultes Personal durchgeführt und sind freiwillig. Parallel zu dieser Teststrategie hat das Kultusministerium wie angekündigt knapp 1,5 Millionen Selbsttests bestellt, die Ende der Woche geliefert werden. Noch am Wochenende soll die Verteilung an die ersten Schulen erfolgen.

»Sobald die Selbsttests in ausreichender Stückzahl bei der Schule eintreffen, wird eine wöchentliche Testung der Schülerinnen und Schüler ab Klasse fünf verpflichtend«, machte Kultusminister Christian Piwarz noch einmal deutlich. »Die Tests können die anderen Hygieneregeln und Vorsichtsmaßnahmen nicht ersetzen, sondern sollen die bisherigen Schutzmaßnahmen flankieren.«


Warum sollen Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzunterricht teilnehmen, einen Antigen-Selbsttest durchführen?

In Zeiten der Corona-Pandemie ist es die Aufgabe aller, dafür zu sorgen, dass Schule ein möglichst sicherer Ort bleibt. Der regelmäßige und flächendeckende Einsatz von »Laienselbsttests« macht Präsenzunterricht wieder möglich. Gemeinsam mit den übrigen Infektionsschutzmaßnahmen spannt sich damit ein Sicherheitsnetz, das wir in Zeiten der Corona-Pandemie benötigen. Die an den Schulstandorten stattfindenden Selbsttests geben Schülerinnen und Schülern sowie dem gesamten Schulpersonal Klarheit über die Infektionslage am Schulstandort. Der Selbsttest kann durch seine Schnelligkeit und die einfache Durchführung im Schulbetrieb einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten.

Wie werden die Tests durchgeführt?

Die Tests werden von den Schülerinnen und Schülern ab Klassenstufe 5 in der Regel im Klassenverband durchgeführt und sind Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht. Lehrerinnen und Lehrer unterstützen die Schülerinnen und Schüler. Diese führen den Test einmal und das Schulpersonal zweimal in der Woche durch. Schülerinnen und Schüler der Primarstufe sind von den Testungen ausgenommen.

Was ist der Antigen-Selbsttest?

Der Antigen-Selbsttest kann im Rahmen seiner Leistungsdaten wie auch andere Schnelltests innerhalb von nur 15 Minuten Aufschluss darüber geben, ob die Testperson zum Zeitpunkt der Testung mit Corona infiziert ist oder nicht. Neu an diesem Schnelltest ist, dass er von der Testperson selbst durchgeführt werden kann.

Mit einem Antigen-Schnelltest können vor allem Personen mit hoher Virenlast ausfindig gemacht werden – also genau jene Personen, von denen eine Ansteckungsgefahr für das direkte Umfeld ausgeht. Eine hundertprozentige Sicherheit bietet der Test jedoch nicht.

Welche Tests werden verwendet?

Für die Selbsttestungen werden allen Schulen geeignete durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Selbsttestkits kostenlos zur Verfügung gestellt.

Warum kann die Testperson den Test selbst durchführen?

Der Tupfer muss nicht mehr tief in die obere Nasenhöhle eingeführt werden, sondern nur etwa zwei Zentimeter tief in jedes Nasenloch. Diese einfache Anwendung ermöglicht es, dass auch ein Laie den Test durchführen kann. Damit hat der Antigen-Selbsttest gegenüber anderen Schnelltests, die nur von fachlich geschultem Personal vorgenommen werden können, einen zentralen Vorteil in der Durchführung.

Welche Sicherheit bietet ein mehrere Tage alter Antigentest?

Wenn ein großer Teil der Schülerinnen und Schüler regelmäßig an diesen Selbsttests teilnimmt, dann entsteht damit – in Kombination mit den geltenden Hygienemaßnahmen – ein solides, zusätzliches Sicherheitsnetz. Das Ergebnis eines Antigentests ist nur eine Momentaufnahme. Aber eine regelmäßige Momentaufnahme von sehr vielen Personen, die viel Zeit miteinander verbringen, trägt zur Bekämpfung der Pandemie bei.

Warum muss man in der Schule eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn ein negativer Selbsttest vorliegt?

Für die Möglichkeit eines Präsenzunterrichts trotz Corona müssen viele Hygienevorkehrungen zusammenspielen. Je mehr Präventivmaßnahmen zusammenwirken, desto höher ist der Infektionsschutz. Das Ergebnis eines Antigentests ist eine Momentaufnahme und es werden mit dem Test auch nicht alle Infizierten gefunden, sondern vor allem die Personen mit hoher Virenlast. Eine Infektion, die kurz zuvor stattgefunden hat oder eine, die schon abgeklungen ist, kann der Test eventuell nicht nachweisen. Der Antigentest kann andere wichtige Hygienemaßnahmen wie das Tragen einer Maske also nicht ersetzen. Es kann zum Beispiel auch sein, dass man sich erst nach einem negativen Test ansteckt.

Müssen sich bereits geimpfte Lehrkräfte testen?

So lange nicht auszuschließen ist, dass auch bereits geimpfte Lehrerinnen und Lehrer das Virus weiter übertragen, ist auch diese Personengruppe nicht ausgenommen. Gleiches gilt auch für bereits an Covid-19 erkrankte und wieder genesene Personen.

Wie läuft die Testung an der Schule ab?

Die Antigen-Selbsttests werden in der Schule im Klassenraum unter Aufsicht einer Lehrkraft durchgeführt. Schülerinnen und Schüler führen die Tests unter Anleitung von Lehrpersonen selbst durch. Bei der Durchführung sind die Herstellerhinweise entsprechend der Gebrauchsinformation zu beachten.

Wichtig ist, dass der Abstand zur Testperson gewährleistet ist und alle Schülerinnen und Schüler eine Mund-Nasenbedeckung tragen. Während der Testung wird die Maske natürlich kurz abgenommen.

Wird für die Durchführung der Antigen-Selbsttests Schutzmaterial benötigt?

Für die Durchführung von Antigen-Selbsttests ist kein Schutzmaterial notwendig.

Was ist zu tun, wenn das Ergebnis des Selbsttests positiv ist?

Wird eine Schülerin oder ein Schüler im Antigen-Selbsttest positiv getestet, begibt sich die Schülerin oder der Schüler je nach Alter in ein freies Zimmer und wartet dort auf die Abholung durch die Eltern oder verlässt selbstständig die Schule, begibt sich in häusliche Quarantäne und informiert das Gesundheitsamt.

Die Schulleitung kontaktiert die Erziehungsberechtigten und informiert ebenso das zuständige Gesundheitsamt.

Die endgültige Beurteilung, ob eine COVID-19-Infektion vorliegt und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, obliegt dem Gesundheitsamt.

Wie ist bei einem ungültigen Testergebnis vorzugehen?

Bei einem ungültigen Testergebnis sollte der Test wiederholt werden.

Wer trägt die Haftung, wenn beim Testen etwas schiefgeht?

Sollte wider Erwarten beim Testen etwas schiefgehen, besteht bei Testungen in der Schule für Schülerinnen und Schüler gesetzlicher Unfallschutzversicherungsschutz.

Für fehlerhafte Produkte bzw. Testkomponenten haftet der Hersteller bzw. Händler.

Wie müssen die verwendeten Testkarten/Stäbchen/Röhrchen etc. entsorgt werden?

Das Material der Antigen-Selbsttests ist unmittelbar nach Verwendung in einem robusten, verschlossenen Müllbeutel über den Restmüll zu entsorgen.

Wie erfolgt die Testung bei Schülerinnen und Schülern, die aufgrund einer Behinderung den Test nicht selbst durchführen können?

Bei Schülerinnen und Schülern, bei denen aufgrund ihrer Behinderung ein Schnelltest nicht an der Schule durchführbar ist, ist der Schulbesuch durch den Nachweis eines anderweitig erzielten negativen Testergebnisses oder durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, wonach keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, zu ermöglichen.

Welche Daten werden im Zuge des Selbsttests verarbeitet und gespeichert?

Personenbezogene Daten (zum Beispiel Name, Schülerstatus, Testergebnis, Angaben zur Untersuchung) werden für die Durchführung und Dokumentation des Tests verarbeitet und unverzüglich gelöscht, sobald sie für diese Zwecke sowie zur Nachverfolgung von Infektionsketten nicht mehr benötigt werden. Dazu müssen die Personensorgeberechtigten bzw. die Schülerinnen und Schüler eine Einverständniserklärung unterzeichnen.

Welche Konsequenzen hat es, wenn Eltern ihre Kinder ohne Einverständniserklärung in die Schule schicken bzw. wenn Schüler sich weigern, den Selbsttest durchzuführen?

Wenn Schülerinnen und Schüler oder Erziehungsberechtigte weder der Testung an der Schule zustimmen, noch eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges aktuelles negatives Testergebnis vorlegen, dann ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich. Die Kinder oder Jugendlichen müssen die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Mit einer vollumfänglichen Betreuung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie zu Zeiten der Schulschließungen oder wie im Präsenzunterricht, kann nicht gerechnet werden.

Wie ist das Zutrittsverbot genau geregelt?

Der Zutritt auf das Schulgelände gemäß § 5a Absatz 5 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist verboten, wenn nicht durch eine aktuelle ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test mit negativem Ergebnis nachgewiesen wird, dass keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Der Zutritt zur Schule ist hingegen gestattet, wenn unmittelbar nach dem Betreten ein Test durchgeführt wird.

Das Zutrittsverbot für Personen ohne negativen Tests bzw. ohne ärztliche Bescheinigung gilt erst dann, wenn ausreichend »Laienselbsttests« an der jeweiligen Schule vorliegen. Bis dahin können sich Schülerinnen und Schüler ab Klassenstufe 7 an der Schule freiwillig von fachlich geschultem Personal testen lassen.

 

Zum Nachlesen und Downloaden:

Die Staatsregierung hat am 5. März 2021 die neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Damit wurden für weitere Schülerinnen und Schüler die Weichen für eine Rückkehr zum Präsenzunterricht gestellt.

Eine Übersicht zu den Änderungen liefert der

Wie die weiteren Öffnungsschritte für Schulen aussehen

Im ersten Öffnungsschritt werden ab dem 10. März die Förderschulen für die Schülerinnen und Schüler oberhalb der Primarstufe geöffnet. Bislang konnten nur die Primarschüler die Förderschulen besuchen. Der Unterricht findet wie auch in den Grundschulen im eingeschränkten Regelbetrieb statt. Das bedeutet, die Klassen und Gruppen müssen streng voneinander getrennt bleiben. Da die Klassengrößen in den Förderschulen klein sind (durchschnittlich 10 Schüler), ist eine Teilung der Kassen nicht notwendig.

Ab dem 15. März können auch die übrigen weiterführenden Schulen für alle Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, die in den vergangenen drei Monaten keinen Präsenzunterricht hatten. Dabei müssen die Klassen jedoch geteilt werden, der Unterricht findet imWechselmodell statt.

Was für Kindertageseinrichtungen gilt

In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung findet wie bisher eingeschränkter Regelbetrieb statt. Auch hier müssen die Gruppen streng getrennt werden. In Einrichtungen der Kindertagespflege kann uneingeschränkter Regelbetrieb stattfinden.

Was für Abschlussklassen gilt

Für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen findet der Unterricht wie bisher in Präsenz statt. Es muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Der Präsenzunterricht kann im Wechselmodell erfolgen.

Besondere Zutrittsregelungen für Schulen ab 15. März

Ab dem 15. März ist Personen der Zutritt zum Gelände der Schulen untersagt, wenn sie nicht durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. Schüler der Primarstufe sind von dieser Regelung ausgenommen. Die ärztliche Bescheinigung oder der Test dürfen nicht älter als drei Tage zurückliegen. Das Zutrittsverbot gilt nicht, wenn unmittelbar nach Betreten der Schule ein Test durchgeführt wird.

Wie die Tests voraussichtlich geregelt werden

Das Kultusministerium ist derzeit mit der Beschaffung der Tests in ausreichenden Mengen beschäftigt, damit diese ab dem 15. März zur Verfügung stehen. Sofern Selbsttests erst später ausgeliefert werden können, gilt das Zutrittsverbot erst mit dem Eintreffen der Selbsttests in hinreichender Anzahl in der jeweiligen Schule. Ab der Klassenstufe 5 müssen sich Schülerinnen und Schüler dann einmal pro Woche testen, Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal zweimal die Woche.

An den Schulen sollen einfache Selbsttests eingesetzt werden, parallel können aber auch Schnelltests durch geschultes Personal stattfinden. Bei einem positiven Testergebnis findet der Unterricht in Distanz statt, in dem Fall muss eine schriftliche Abmeldung erfolgen. Wer sich nicht testen möchte, darf nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Der Unterricht findet dann nur in Distanz statt. Die Schüler müssen sich in dem Fall schriftlich abmelden und verbringen ihre Lernzeit zuhause.

Welche Selbsttests werden eingesetzt?

Noch steht nicht genau fest, welche Selbsttests eingesetzt werden. Klar ist aber, dass es sich nicht um die Schnelltests handelt, bei denen der zum Teil etwas unangenehme Abstrich weit hinten im Nasen-/Rachenraum durch geschultes Personal erfolgt. Vermutlich werden Tests eingesetzt, bei denen ein Abstrich am Nasenvorhof gemacht wird. Das Stäbchen verbleibt nur im ganz unteren Teil der Nase. Die Tests sind komplett schmerzfrei. Für das Personal wurden Selbsttests schon an drei Schulen erprobt, welche auch aktuell über Selbsttestkits verfügen.

Die Testung an den Förderschulen am 10. März soll noch durch medizinisch geschultes Personal mit Schnelltests durchgeführt werden. Die Auslieferung der einfachen Selbsttests wird voraussichtlich erst ab 15. März möglich sein. Aber auch nach dem 15. März können noch parallel Schnelltests durch geschultes Personal erfolgen.

Es gilt Maskenpflicht

Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann Von der Maskenpflicht im Unterrichtsraum ausgenommen sind Schülerinnen und Schüler der Grund- und Förderschulen.

Erneute Schließung möglich

Wie bisher können Kindertageseinrichtungen und Schulen wieder geschlossen werden, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Der Präsenzunterricht an Schulen und die Kindertagesbetreuung kann wiederaufgenommen werden, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird. Neu ist eine „Hotspotregelung“. Von der notwendigen Schließung der Einrichtungen kann abgewichen werden, wenn das Überschreiten des maßgeblichen Inzidenzwertes auf einen konkreten räumlich begrenzten Anstieg der Infektionszahlen (Hotspot) zurückzuführen ist, der mit dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Schulen nicht im Zusammenhang steht.

SMK-Blogbeitrag vom 5. März 2021

Heute wird die sächsische Staatsregierung die neue Corona-Schutzverordnung beschließen. Was den Schulbetrieb betrifft, liegen erste Eckpunkte vor. Alles gilt zunächst unter Vorbehalt bis zum offiziellen Ergebnis der Anhörung im sächsischen Landtag und dem finalen Beschluss.

Die sächsischen Schulen sollen für weitere Schülerinnen und Schüler geöffnet werden. Bisher konnten lediglich die Abschlussklassen und die Kinder der Primarstufe den Unterricht besuchen. Unter der Beachtung strenger Hygieneregeln sollen die Schulen nun schrittweise für alle geöffnet werden. Dabei soll jedoch eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler (die Primarstufe ist ausgenommen) sowie Lehrkräfte und Schulpersonal gelten.

Kultusminister Christian Piwarz zu den geplanten Öffnungsschritten:

„Ich denke, ein Großteil der Schüler und Eltern wird die Nachricht mit Erleichterung aufnehmen. Es ist eine Entscheidung im Interesse der Kinder und Jugendlichen und deren Eltern. Gleichwohl erwächst aus der Öffnung der Schulen auch eine gesellschaftliche Verpflichtung die geltenden Hygieneregeln zwingend zu beachten und einzuhalten – sowohl an Schulen als auch außerhalb der Einrichtungen."

Testpflicht

Die Testpflicht soll mit Selbsttests umgesetzt werden, parallel können auch Schnelltests durch geschultes Personal stattfinden. Das Kultusministerium ist derzeit mit der Beschaffung der Tests in ausreichender Menge beschäftigt, damit diese ab dem 15. März zur Verfügung stehen. Ab der Klassenstufe 5 sollen sich Schülerinnen und Schüler dann einmal pro Woche testen, Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal zweimal die Woche. Der Test soll an der Schule durchgeführt werden, alternativ kann auch ein aktueller Testnachweis vorgezeigt werden. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nur mit der Vorlage eines negativen Tests möglich. Bei einem positiven Testergebnis findet der Unterricht in Distanz statt, in dem Fall muss eine schriftliche Abmeldung erfolgen.

Öffnung der Förderschulen

Im ersten Öffnungsschritt sollen zunächst ab dem 10. März die Förderschulen für die Schülerinnen und Schüler oberhalb der Primarstufe geöffnet werden. Es findet dann eingeschränkter Regelbetrieb statt. Das bedeutet, die Klassen und Gruppen müssen streng voneinander getrennt bleiben. Die Testung an den Förderschulen am 10. März soll durch medizinisch geschultes Personal mit Schnelltests durchgeführt werden. Mit Auslieferung der Selbsttests soll dann auch hier ab dem 15. März die Testpflicht eintreten.

Öffnung der weiterführenden Schulen

Ab dem 15. März sollen die übrigen weiterführenden Schulen für alle Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, die in den vergangenen drei Monaten keinen Präsenzunterricht haben konnten. Dabei müssen die Klassen jedoch geteilt werden, der Unterricht findet im Wechselmodell statt.

Maskenpflicht

Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind Schülerinnen und Schüler der Primarstufe und Förderschulen.

Erneute Schließung möglich

Geplant ist weiterhin auch, dass die Kindertageseinrichtungen und Schulen wieder geschlossen werden, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Der Präsenzunterricht an Schulen und die Kindertagesbetreuung kann wiederaufgenommen werden, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird.

Quelle: SMK-Blog

Durch die Masken sollen Schülerinnen und Schüler, Schul- und Hortpersonal sowie Eltern vor der Ansteckung mit COVID-19 geschützt werden. Alle wichtigen Informationen rund um die Maskenpflicht laut der neuen Corona-Schutz-Verordnung hier im Überblick.

Welche Art Maske muss getragen werden?

Die sogenannten Alltagsmasken, beispielsweise wiederverwendbare Stoffmasken oder Tücher, sind ab sofort nicht mehr ausreichend. Auch in der Schule oder im Hort muss nun ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden, das umfasst: Mindestens OP-Masken oder Atemschutzmasken, die den Standard KN95/N95 und FFP2 oder vergleichbar erfüllen. Dabei darf kein Ausatemventil vorhanden sein.

Wo muss die Maske aufgesetzt werden?

Es besteht für alle Personen (inklusive Kindern ab sechs Jahren) eine Maskenpflicht vor dem Eingangsbereich der Schulen und Schulinternate sowie im Schulgebäude und auf dem sonstigen Schulgelände, in Schulinternaten und bei schulischen Veranstaltungen. Es gibt folgende Ausnahmeregelungen, die allerdings nur für die Schülerinnen und Schüler und das Schul- und Hortpersonal gelten:

  • Wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird*
  • Beim Essen und Trinken im Schulgebäude
  • In der Grundschule und der Primarstufe der Förderschulen innerhalb der Klassenräume
  • Im Hort innerhalb der Gruppenräume
  • Auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten unter Beibehaltung der festen Klassen/Hortgruppen
  • Im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I
  • Im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
  • Im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache

Was, wenn aus medizinischen Gründen keine Maske getragen werden kann?

Es muss Einsicht in ein ärztliches Attest gewährt werden. Daraus müssen die gesundheitliche Einschränkung und die zu erwartenden Beeinträchtigungen beim Tragen einer Maske hervorgehen. Auch soll aus dem Attest erkennbar sein, auf welcher Grundlage die Ärztin oder der Arzt zu dieser Einschätzung gelangt ist. Die Schule darf das Attest oder eine Kopie davon aufbewahren, das Original aber nur mit Zustimmung des Vorlegenden. Sie stellt sicher, dass Unbefugte keine Kenntnis von dem Attest bekommen und vernichtet es (bzw. die Kopie), sobald es abgelaufen ist, spätestens aber mit Ablauf des Jahres 2021.

Was passiert bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht?

Wurde der Mund-Nasen-Schutz versehentlich vergessen, sollte die Schule eine ausreichende Menge vorrätig haben, um der oder dem Betroffenen eine Maske ausgeben zu können. Eine Verpflichtung der Schule hierzu besteht jedoch nicht.

Sollte die Maske trotz eines Hinweises auf die Maskenpflicht nicht aufgesetzt werden, müssen bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern die Personensorgeberechtigten informiert werden und das Kind muss abgeholt werden. Erwachsene Personen, die gegen die Maskenpflicht verstoßen, müssen das Schulgelände umgehend verlassen. Falls nötig, kann dabei polizeiliche Unterstützung angefordert werden. Kommt es wiederholt zu Verstößen, kann die Schule abwägen, ob Ordnungsmaßnahmen veranlasst werden sollten.

Gibt es einen Unterschied zwischen FFP2- und KN95-Masken?

Lehrerinnen und Lehrer wurden mit Masken ausgestattet. Diese Masken bestellt das Sächsische Kultusministerium in der zentralen Beschaffungsstelle (Sächsisches Innenministerium). Bei den an die Schulen ausgelieferten Masken handelt es sich um Schutzmasken mit der Kennzeichnung »KN95«. Diese besitzen die gleiche Schutzwirkung wie die FFP2 Masken mit CE-Siegel.

Der große Unterschied zwischen FFP2 und KN95 ist, dass die Filterleistung von

  • FFP2 sowohl mit einem ölhaltigen, als auch mit einem wassergetragenen Aerosol getestet wird und
  • KN95 hingegen nur mit einem wassergetragenen NaCl-Aerosol geprüft werden muss.

In der »FFP2-Norm« ist eine Filterleistung für die vorgeschriebenen Testmedien von mindestens 94 Prozent vorgeschrieben, für KN95 muss die Filterleistung für das vorgeschriebene Testmedium hingegen mindestens 95 Prozent betragen. 

Da sich das Virus in einer wässrigen Atmosphäre verbreitet, sind die Anforderungen der o. g. Norm mit Blick auf die Verhütung einer Infektion mit SARS-CoV-2 sogar strenger.

Hinzu kommt, dass die ausgelieferten Masken alle einer Qualitätssicherung unterzogen werden.

* Dies muss bei der Präsenzbeschulung für sog. Abschlussklassen und -jahrgänge durchgängig der Fall sein, siehe § 5a Absatz 3 Satz 2 SächsCoronaSchVO.

Sachsen ging den nächsten vorsichtigen Öffnungsschritt. Die Grundschulen (einschließlich Primarstufe der Förderschulen und der Unterstufe an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und den Förderzentren mit den entsprechenden Bildungsgängen) und Kindertageseinrichtungen wurden zum 15. Februar mit strikter Trennung von Gruppen und Klassen und mit festen Bezugspersonen wieder geöffnet.

Für Grundschülerinnen und Grundschüler wird die Schulbesuchspflicht aufgehoben. Eltern könnten damit selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken.

SMK-Blogbeitrag vom 9. Februar 2021

Zur Vorbereitung und Organisation des Unterrichts im eingeschränktem Regelbetrieb an den Grund- und Förderschulen liefert eine im SMK-Blog erschienene FAQ Informationen:

SMK-Blogbeitrag vom 10. Februar 2021


Kultusminister Christian Piwarz wandte sich mit Informationen zum Wechsel in den eingeschränkten Regelbetrieb an die pädagogischen Fachkräfte sowie die Eltern der Kinder in der Kindertagesbetreuung, der Kindertagespflege und der Grund- und Förderschulen.


Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Der kritische Belastungswert bei den Krankenhausbetten auf Normalstationen, die für COVID-19-Patienten sofort zur Verfügung stehen, liegt bei 1.300 COVID-19-Patienten, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021 schreibt für den Fall, dass in Sachsen mehr als 1.300 Betten auf Normalstationen mit COVID-19-Patienten belegt sind, eine Rückkehr zum Lockdown vor. (§ 8f Absatz 2 Satz 1 SächsCoronaSchVO)

Bettenbelegung durch COVID19-Patienten, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden >> Grafik bitte hier klicken

Durch COVID19-Patienten belegte Betten auf der Normalstation: 1.186 (73,3 % Auslastung), davon

  • im Krankenhauscluster Dresden1: 378 (70,4 %),
  • im Krankenhauscluster Leipzig2: 166 (59,5 %) und
  • im Krankenhauscluster Chemnitz3: 642 (80,0 %).

1) Landkreis Meißen, Stadt Dresden, Landkreis Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge, Landkreis Bautzen, Landkreis Görlitz
2) Landkreis Leipzig, Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen
3) Stadt Chemnitz, Landkreis Mittelsachsen, Landkreis Zwickau, Erzgebirgskreis, Vogtlandkreis

Stand: 15. April 2021, 12:00 Uhr, Quelle: Krankenhauskoordinatoren Sachsen © Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Hinweis: In den Krankenhaus-Clustern Dresden und Chemnitz liegt die kritische Marke bei je 500 Krankenhausbetten auf den Normalstationen. Der kritische Belastungswert im Krankenhaus-Cluster Leipzig beträgt 300 Betten. Der Wert am Ende des Diagrammbalkens gibt die aktuelle Gesamtbettenkapazität für COVID-19-Patienten an, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden müssen. Sobald die Notwendigkeit dafür besteht, werden diese Betten aufgestockt.

Quelle: coronavirus.sachsen.de


Wirtschaft und Handel

Bisher sind für 210 sogenannte Grenzpendler aus 27 Unternehmen entsprechende Bescheinigungen beantragt worden. Für die tägliche Einreise nach Deutschland benötigen sie seit Donnerstag gemäß der geltenden Quarantäne-Verordnung eine Bescheinigung zur Befreiung von der Quarantänepflicht. Das gilt für Beschäftigte aus den folgenden Branchen:

  • Einrichtungen des Gesundheits – und Pflegewesens
  • Betriebe der Nutztierhaltung
  • Wasser- und Energieversorgung
  • Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft
  • Transport und Verkehrswesen
  • Apothekenwesen
  • Pharmawirtschaft
  • Bestattungswesen
  • Ernährungswirtschaft
  • Informationstechnik
  • Telekommunikationswesen
  • Labore medizinischer Einrichtungen

Damit die Beschäftigten der genannten Branchen unkompliziert an der Landesgrenze pendeln können, müssen diese die Bescheinigung stets bei sich tragen. Unternehmen können den Vordruck der Bescheinigung auf der Internetseite des Landkreises herunterladen. Der Vordruck ist vollständig auszufüllen, vom Betrieb zu unterschreiben und zu stempeln. Die betriebliche Bescheinigung muss vom Unternehmen dem Landratsamt per E-Mail an grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de zur Prüfung und Genehmigung zugeleitet werden. Das Unternehmen erhält das bestätigte Dokument per Anhang einer E-Mail zurück und kann es den Beschäftigten aushändigen.

Mittelsächsische Firmen bestimmter Branchen können für ihre Grenzpendler aus Tschechien eine Befreiung von der Quarantänepflicht beantragen.

In der sächsischen Wirtschaft sind auch Menschen aus Tschechien beschäftigt.  Diese sind für die Unternehmen unverzichtbar. Für die tägliche Einreise nach Deutschland benötigen sie ab dem 19. Februar gemäß der geltenden Quarantäne-Verordnung eine Bescheinigung zur Befreiung von der Quarantänepflicht. Von der Quarantänepflicht befreit werden können Beschäftigte aus den folgenden Branchen:

  • Einrichtungen des Gesundheits – und Pflegewesens
  • Betriebe der Nutztierhaltung
  • Wasser- und Energieversorgung
  • Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft
  • Transport und Verkehrswesen
  • Apothekenwesen
  • Pharmawirtschaft
  • Bestattungswesen
  • Ernährungswirtschaft
  • Informationstechnik
  • Telekommunikationswesen
  • Labore medizinischer Einrichtungen

Damit die Beschäftigten der genannten Branchen unkompliziert an der Landesgrenze pendeln können, müssen diese die Bescheinigung stets bei sich tragen.

Unternehmen können den Vordruck der Bescheinigung herunterladen. Der Vordruck ist vollständig auszufüllen, vom Betrieb zu unterschreiben und zu stempeln.

Die betriebliche Bescheinigung muss vom Unternehmen dem Landratsamt Mittelsachsen per E-Mail an grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de zur Prüfung und Genehmigung zugeleitet werden. Das Unternehmen erhält das bestätigte Dokument per Anhang einer E-Mail zurück und kann es den Beschäftigten aushändigen.


Öffentliche Einrichtungen / Behörden


Reisen / Tourismus / ÖPNV

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus fördert aufgrund der Corona-Krise Tourismus und Kultur mit weiteren rund neun Millionen Euro. Das Sächsische Kabinett hat laut einer Pressemitteilung die entsprechenden drei Förderrichtlinien dafür heute verabschiedet. Die Finanzhilfen werden vorbehaltlich der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages aus dem Sondervermögen „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ zur Verfügung gestellt. Zum einen unterstützt Sachsen den Restart in der Tourismusbranche und damit verbundene Modellprojekte mit insgesamt zwei Millionen Euro. Konkret gefördert werden mit der neuen Richtlinie die wissenschaftliche Begleitung von Modellvorhaben sowie Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison. Weiterhin gefördert wird die Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel Gästelenkung, Luftfilterung und Ähnliches. Anträge können bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis spätestens 31. September 2021 eingereicht werden.

Weiterhin stellt der Freistaat für sächsische Tierparks und Zoologische Gärten fünf Millionen Euro bereit. Ziel der Förderung ist es, finanzielle Engpässe zu überbrücken, um den Erhalt dieser Einrichtungen abzusichern. Die Einnahmeausfälle zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2021 sollen so ausgeglichen werden. Anträge können bis zum 30. Juni 2021 bei der SAB gestellt werden. Auch für die freien Musikschulen und freiberufliche Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen gibt es ab jetzt ein Förderprogramm. Insgesamt stehen für 2021 dafür rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Die Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen sind aufgrund der Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen mit Einschränkungen konfrontiert, die sich auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dieser Träger auswirken. Ziel ist es, durch einen Zuschuss finanzielle Engpässe zu überbrücken und so die Existenz der Träger zu sichern und zum Fortbestand der vielfältigen Kulturlandschaft Sachsens beizutragen. Anträge für diese Förderung können bis zum 31. Juli 2021 bei der SAB gestellt werden.

Weitere Details zu den drei Förderrichtlinien gibt es auf der Internetseite des Freistaates Sachsen unter www.coronavirus.sachsen.de/kultur-und-tourismus-4140.html

Einreisende erhalten seit dem 1. März eine SMS der Bundesregierung, sobald ihr Mobiltelefon sich in ein deutsches Mobilfunknetz einbucht. Damit werden sie über die in der Bundesrepublik geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen informiert sowie auf geltende Infektions­schutz­maßnahmen hingewiesen.

Aufgrund der Pandemie bestehen für die Einreise nach Deutschland besondere Bestimmungen. Ab dem 1. März 2021 versenden die deutschen Mobilfunknetzbetreiber auf Grundlage von § 36 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 8 der Coronavirus-Einreiseverordnung aktuelle Corona-Informationen der Bundesregierung per Kurznachricht an Einreisende.

 

Hinweise und Pflichten

Einreisende in die Bundesrepublik erhalten ab dem 1. März 00.00 Uhr diesen Text:

Die Bundesregierung: Willkommen/Welcome! Bitte beachten Sie die Test-/Quarantäneregeln; please follow the rules on tests/quarantine

Über den Kurzlink erhalten Einreisende kompakte Informationen über ihre Pflichten im Zusammenhang mit dem Coronavirus, also Quarantäre und Testungen sowie Hinweise zu den wesentlichen zu beachtenden Infektionsschutzmaßnahmen, zum Beispiel der Maskenpflicht. Darüber hinaus sind weiterführende Informationen auf den Seiten der Bundesregierung, des Gesundheitsministeriums sowie des RKI abrufbar.